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LESERBRIEF – „50 Jahre Autonomie“: Auch 50 Jahre Demokratie in der DG?

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Am 23. Oktober jährt sich zum 50. Mal die Einsetzung des Rates der deutschen Kulturgemeinschaft. Dies ist dann eine gute Gelegenheit für die DG-Honoratioren, sich gegenseitig auf die Schulter zu klopfen, Reden zu halten und alles in schönen Farben zu malen. Die Schattenseiten werden wahrscheinlich nicht beleuchtet.

Das grundlegende Problem des „Projektes DG“ ist die mangelnde Verankerung und Legitimation in der Bevölkerung. Es war ein Projekt einer deutschsprachigen Elite aus Lehrern und anderen „Bleistift-Fritzen“. Die Bevölkerung wurde nicht mit einbezogen in den Autonomie-Prozess, war Zaungast. Die Autonomie wurde „von oben“ verordnet, nach der gleichen Manier, wie ein Lehrer an der Tafel unterrichtet. Der Lehrer bestimmt großenteils das Geschehen. Die Schüler sind eher passiv, stellen ab und zu eine Frage.

Soll das „Projekt DG“ gelingen, so muss die Bevölkerung aktiv beteiligt werden. Am besten durch direkte Demokratie nach Schweizer Modell. Wird die Bevölkerung mehr an politischen Entscheidungsprozessen beteiligt, lernt jeder, wie Politik funktioniert und dass Politik auch nur die Kunst des Möglichen ist. Das nimmt Verschwörungstheorien und Extremisten den Wind aus den Segeln.

Der Schweizer französischsprachige Kanton Jura ist ungefähr so groß wie die DG und hat auch ungefähr soviel Einwohner. Dort wurde die Bevölkerung mit einbezogen in die Bildung des Kantons. Was dort geht, kann auch hier gehen. „Nur“ eine Frage des politischen Willens.

Ein zusätzliches Problem ist der Wahlmodus für das Parlament der DG. Da die DG ziemlich klein ist, werden eher Personen als Parteien und Programme gewählt. Um nur den besten Kandidaten den Einzug in das Parlament, sollte der Wähler die Möglichkeit bekommen, auf verschiedenen Listen gleichzeitig zu wählen. Jeder Wähler sollte so viele Stimmen haben, wie es Sitze im PDG gibt, nämlich 25. Und die 25 mit den meisten Stimmen sollten einziehen ins Parlament. Da ja am Computer gewählt wird, können Irrtümer ausgeschlossen werden. So kann verhindert werden, dass man mehr als 25 Stimmen abgibt.

Eigentlich ist es nachdenkenswert, daß die USA mit zwei Fraktionen auskommen (Demokraten und Republikaner), aber im PDG es gleich 6 Fraktionen gibt. Zwei wären ausreichend, eine Regierungs- und eine Oppositionsfraktion. Dies auch, weil der Unterschied zwischen den Parteien sehr klein ist, nur von theoretischer Natur. Macht und Posten sind heutzutage das Wichtigste.

Zum Schluss möchte ich die Verantwortlichen der DG an die Bedeutung des Wortes Demokratie erinnern. Abraham Lincoln hat das so formuliert : „Eine Regierung des Volkes, durch das Volk, für das Volk.“. Diese Worte stammen aus dem Jahr 1863 und sind aktueller denn je.

14.10.2023 Marcel Scholzen, Eimerscheid

18 Antworten auf “LESERBRIEF – „50 Jahre Autonomie“: Auch 50 Jahre Demokratie in der DG?”

  1. Schulze Nikla

    Der Scholzen schreibt nicht alles Falsch! Meine Ansicht über unsere Politik(er und -innen) generell und besonders in Belgien:
    Vieles ist Realitätsfremd und viel zu Gross geraten, dies nur um Versorgungsplätze zu kreieren und zu behalten.
    Parteien sind ihren Anfangsparagraphen längst entwischen, sie sind ein buntes Allerlei geworden.
    Die sich so nennenden Politiker und *innen, gleichen sich fast alle und in vielem.
    Vormalig als Prahler, bedacht auf Jobsicherung um jeden Preis, Volksfremd dazu, die Besoldung ist um einiges zu hoch, und das sich gehamsterte „drumherum“ wird anstandslos mitgenommen.
    Skandale ohne Ende, welche Grossteils ohne die richtigen und verdienten Folgen und Strafen blieben.
    Vieles weitere wäre noch hinzu zufügen.
    Die drastischen Folgen davon sind heute: Rechtsgerichtete und „nach neuer Heimat“ schreiende Ketzer und Aufmüpfer, und nicht grade wenige, sondern immer mehr und mehr.
    Und unsere „richtigen“, die sich so nennenden Regierenden, die „Wir“ Granden, bekommen die sinkenden Schiffe nicht mehr über Wasser gehieft.
    All denen fehlt der Faustschlag auf die eigene Brust, das Einsehen der begangenen vielen Fehlern und die radikale Umkehr zur Realität und Volksnähe.
    Sie schwimmen einfach weiter so, und meinen sie wären nicht zu ersetzen und für immer, wie gehabt und ohne Fehler.
    Gewiss, nicht alle sind so gestrickt, aber viele spinnen einfach weiter.
    Und das mit vollgas gegen die Wand.
    Das Volk wird ihnen nicht nachweinen!

    • Gastleser

      Amerkung:
      Was ist schlecht an Rechts und was an Heimat?
      Jedem Völkchen wird von links-aussen eine Identität zugeschrieben die „der Westen“ unbedingt zu respektieren hat (bunt durcheinander: Aboriginees, Beschneidung, Indianer, blackfacing, Zuckerfest,..)
      Kommt eine „rechte“ Gruppe,wie die Identitären auf das gleiche Thema für westliche Kultur fährt der Staat alle Mittel auf um dies zu verhindern.
      Bizarr.

    • Walter Keutgen

      Schulze Nikla, „Der Scholzen schreibt nicht alles Falsch!“. Aber vieles ist so nicht richtig.
      1. Wo regiert denn nicht die Elite? Noch nicht mal bei den Amazonasvölkchen geht es elitelos. Die Schüler waren auch vorher meistens passiv.
      2. Welches ist denn das Projekt DG, das gelingen soll? Direkte Demokratie nur in einem Landfleck mit 75.000 Einwohnern? Ist die DG autonom?
      3. Das mit Jura ist Schönrederei. Die Frankophonen wollten aus Bern heraus und bekamen dafür die Unterstützung der Welschschweiz, die zwar eine Minderheit aber eine große Minderheit in der Schweiz ist. Es hat dann eine Volksbefragung in der gesamten Schweiz gegeben. https://de.wikipedia.org/wiki/Kanton_Jura.
      4. Haben dann die Wähler, die nicht auf 25 beste kommen, weniger Gewicht?
      5. Funktionieren die Länder mit zwei Fraktionen besser? USA, Großbritannien usw.
      6. Ist die DG vollkommen autonom?

      Ihre weitere Kritik ist doch auch nicht spezifisch an die DG-Politiker zu richten.

  2. Schulze Nikla

    Herr Keutgen, Ihr Schreibstil passt so richtigin die Macharten der heutigen allgemeinen Politikerzunft herein, sogut in die von Nordamerika, sowie auch in der winzigen Gnom- DG. Viele Vergleiche passen schon, wenn auch nicht die Dimensionen, vielmehr die Art und Weise.
    Wenn sie zerpflücken, dann schon Zeitgemäss und aktuell, bitte.
    Von oben runter, deren haben wir genug und noch zuviele, Nein danke!
    Es fehlt an allen Ecken an Wahrheit und Ist-Stuation.
    Nennen Sie Einen Einzigen von heute der das richtig macht, und denken u.a. an die monstroösen Schulden der USA, bis hinunter dieselben der DG, nur ein einziger von sehr vielen Fehlverhalten!
    Wenn Sie schon meinen, Sie wären der Richtige, ohwei?!

      • Schulze Nikla

        Herr Keutgen, Falsch ist meinen Kommentar an zu zweifeln!? Machen Sie es doch besser bitte. Abitur ist noch zuviel verlangt für mich, ich hatte nur Voksschule! Wahrheit kann weh tun.
        Entweder man hat Talent, oder man lernt es nie!?
        Basta!

        • Walter Keutgen

          Schulze Nikla, um Politik zu machen, habe ich kein Talent. Bin auch zu alt dafür. Aber sich verständlich ausdrücken, muss man schon können. Wollen Sie in die Politik? Bezweckt Herr Scholzen das mit seinem Leserbrief? Er jedenfalls drückt sich klar aus. Nur bezweifele ich, dass das Herumdoktoren an die politischen Institutionen viel bringt. Das hat man doch die letzten fünfzig Jahre laufend in Belgien und in der Europäischen Union gemacht.

          • Schulze Nikla

            Und was hat man erreicht? Viel zu viel Personal und eben soviele Schulden! Während dessen der gute Unternehmer genau das Gegenteil tat, und ein gutgehendes Familienunternehmen erschuf.
            Ansonsten muss man auch mal einsehen dass nicht oft Quantität viel bringt, sindern viel mehr Qualität! Und von der fehlt uns sehr viele in Belgien!
            Die ergründeten Institutionen dienen denen zum Gerumdoktoren um gute Verdienste! Wenn das der Sinn und Zweck des ganzen ist, ja dann Tschüss.

  3. Gastleser

    Wenn man für mehr Eigenverantwortung alle Fragen muss gibt das nicht viel, zumal die DG selbst an der belgischen Küste vermutlich nur unter Eifel/Ardennen läuft und nicht über einen Status als Reiseziel hinaus bekannt ist.

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