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PFF Eupen weiter in der Mehrheit – aber ohne Scholl

Der Eupener Bauschöffe Michael Scholl. Foto: OD

AKTUALISIERT – Michael Scholl war 12 Jahre lang Eupener Bauschöffe. Es wird bei den 12 Jahren auch bleiben. Der PFF-Politiker wird nicht mehr dem neuen Eupener Gemeindekollegium angehören.

Gegenüber dem BRF erklärte PFF-Spitzenkandidat Lucas Reul am Donnerstag: „Wir möchten nach vorne schauen, auch in die weitere Zukunft. In dem Sinne hat Michael Scholl dann den schwierigen Entschluss gefasst, dass er den zwei anderen Kandidaten den Schöffenplatz überlässt.“

Wer außer Reul selbst der zweite Schöffe bzw. die zweite Schöffin der Liberalen sein wird, steht noch nicht fest. Für den BRF ist Joëlle Birnbaum-Köttgen „eine so gut wie sichere Schöffenkandidatin“.

Hat Scholl selbst den Entschluss gefasst, auf ein Schöffenamt zu verzichten, oder wurde der Entschluss von der eigenen Partei gefasst, womöglich auf Druck der CSP? Darüber lässt sich nur spekulieren. Fakt ist, dass sich Scholl in den 12 Jahren als Schöffe nicht nur Freunde gemacht hat. 439 Vorzugsstimmen erhielt er am Sonntag, weniger als die 505 Vorzugsstimmen vor sechs Jahren.

Enttäuschte Gesichter bei der Eupener PFF am Wahlabend. In der Mitte Bauschöffe Michael Scholl. Trotz der Wahlniederlage dürfen die Liberalen in Eupen weiter mitregieren – aber ohne Scholl. Foto: Patrick von Staufenberg

In Eupen hatten sich am Mittwochabend CSP und OBL, die bereits am Sonntag Sondierungsgespräche angekündigt hatten, dazu entschieden, die PFF mit ins Boot zu nehmen. „Die drei Partner werden ab Anfang kommender Woche den Fahrplan für die kommende Legislaturperiode gemeinsam erarbeiten“, hieß es in einer Mitteilung.

Die Verteilung der verschiedenen Zuständigkeiten wird im Anschluss festgelegt. Sobald diese beiden Punkte geklärt sind, werde hierzu eine Pressekonferenz einberufen, heißt es in dem Schreiben der Spitzenkandidaten der Listen CSP (Thomas Lennertz), OBL (Nicolas Pommée) und PFF (Lucas Reul).

Dass die PFF der dritte Partner sein würde, ist keine große Überraschung angesichts der Tatsache, dass die Liberalen sowohl bei der Wallonischen Region in Namur als auch bei der DG mitregieren.

Bei der Stadtratswahl in der Gemeinde Eupen-Kettenis erreichte die CSP 34,9 Prozent (+0,2 Prozent). Überraschend gut schnitt die neue Offene Bürgerliste (OBL) ab, die auf Anhieb auf 15,6 Prozent und 4 Mandate kam. Die CSP verbesserte sich um einen Sitz auf 10 Mandate im Eupener Stadtrat. Die Liste Ecolo von Bürgermeisterin Claudia Niessen büßte im Vergleich zur Wahl vor sechs Jahren 2,1 Prozent ein und kommt auf 23,8 Prozent. Die Grünen behielten jedoch ihre 7 Sitze.

Die SPplus verlor 3,9 Prozent und kam auf 9,7 Prozent. Die Liste von Spitzenkandidatin Alexandra Barth-Vandenhirtz büßte 1 Sitz ein und hat jetzt nur noch 2 Mandate im Stadtrat. Wahlverlierer war die PFF, die 6,5 Prozent verlor und jetzt 16,1 Prozent hat. Die Liberalen verschlechterten sich damit um 2 Mandate und haben jetzt nur noch 4 Sitze.

Vertreter der beiden Raerener Listen CSL und Ecolo beim Gruppenbild. Foto: CSL/Ecolo

Unterdessen hat sich in der Gemeinde Raeren Wahlgewinner CSL dazu entschieden, die Koalition mit Ecolo fortzusetzen, obwohl die Grünen am Sonntag vom Wähler regelrecht abgestraft wurden.

„Die CSL- und Ecolo-Fraktion sind übereingekommen, die bestehende Mehrheitskoalition zwischen Ecolo und CSL im Raerener Gemeinderat fortzusetzen. Die CSL wird den Bürgermeister und vier Schöffenämter stellen. Ecolo wird einen Schöffen sowie den ÖSHZ-Präsidenten stellen“, heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung.

Das inhaltliche Arbeitsprogramm sowie die Ressortaufteilung sollen zu einem späteren Zeitpunkt bekannt gegeben werden.

In der Gemeinde Raeren war die CSL der große Wahlsieger. Sie verbesserte ihr Ergebnis von 2018 um 5,4 Prozent auf 39,5 Prozent. Sie gewanb 2 Mandate und hat jetzt deren 9. Die Liste „Mit Uns“ verlor 4 Prozent und liegt jetzt bei 33,5 Prozent. Sie büßte 1 Sitz ein und hat künftig 7 Sitze. Richtig Federn musste Ecolo lassen mit einem Verlust von 11,6 Prozent. Die Grünen verlieren 3 Sitze und haben jetzt nur noch ebenso viele, nämlich 3. Die neue Liste SPplus kam auf Anhieb auf 10,2 Prozent (2 Sitze).

Peters (SPplus) zur Koalition in Raeren: „Kein Bündnis der Wahlsieger“

Am Donnerstag bezog Martin Peters, Spitzenkandidat der Liste SPplus, Stellung zur Mehrheitsbildung in der Gemeinde Raeren:

Martin Peters (SPplus)

„Am Mittwochabend informierte mich der amtierende Bürgermeister und Spitzenkandidat der CSL Mario Pitz, dass seine Liste beabsichtigt, die bestehende Mehrheitskoalition mit Ecolo fortzusetzen.

Wir nehmen das insofern mit Bedauern zur Kenntnis, als dass wir nach unseren Gesprächen mit der CSL am Dienstag das Gefühl hatten, eine konstruktive Basis für eine Mehrheitskooperation gefunden zu haben. Dies wurde uns im Nachgang von der CSL bestätigt.

Eine Koalition aus CSL und SPplus hätte über eine Mehrheit im Gemeinderat verfügt und wäre ein Bündnis der Wahlsieger gewesen.

Wir nehmen nun die Rolle an, Politik in Raeren aus der Opposition heraus mitzugestalten. Dabei wird uns unser Wahlprogramm und die darin beschriebenen Ziele Leitlinie für die kommenden sechs Jahre sein.

Im Sinne der Menschen in unserer Gemeinde wünschen wir uns, dass die Politik im Gemeinderat eine in die Zukunft gerichtete sein wird, die nicht spaltet, sondern auf den größtmöglichen Konsens setzt. Daran wollen wir aktiv mitwirken.“ (cre)

72 Antworten auf “PFF Eupen weiter in der Mehrheit – aber ohne Scholl”

  1. Die größten Verlierer mit ins Boot holen. Mehr kann man den Wählerwillen nicht mit Füßen treten. Sehr schwach von der OBL, die offensichtlich weder ausreichend kompetentes Personal zur Besetzung der Funktionen hat, noch die Wahl der Bürger respektiert, obwohl man doch alles anders machen wollte. Und blöd noch dazu, weil man die Pff, die schon am Boden liegt, nun gleichstark an der Macht hält, obwohl es rechnerisch nicht nötig ist. Die csp lacht sich sicher kaputt. Die Wähler sicher nicht.

      • @Rechner @Frusti?
        Realität ist doch, dass die jetzige Koalition ihre Mehrheit wegen der pff verloren hat. Dafür sollte man ihr natürlich dankbar sein und am Ende ist es wahrscheinlich auch ein Akt der Dankbarkeit ihr gegenüber. Die regelmäßigen Verunglimpfungen der csp durch die pff in den letzten Jahren und das Danebensetzen der csp durch die Entscheidung der pff für die anderen Partner sind nun ja wahrscheinlich eher nicht der Anlass für diese Wahl. Und obl realsieirt wohl noch nicht, dass sie sich dadurch schon rechnerisch genau so überflüssig machen in der Mehrheit wie die gleichstarke pff. Davon profitiert doch nur die csp. Oder?

  2. Pommes frites

    Demokratie ist leider nicht copy-paste. Ich finde es demokratisch sehr bedenklich, dass mittlerweile auf jeder Ebene die gleichen Mehrheiten geformt werden. Es ist ein Sinnbild für die Inhaltslosigkeit der Politik geworden. Ich halte es nicht für mutig und gesellschaftlich repräsentativ, wenn alles gleich gemacht wird: föderal, regional, gemeinschaftlich, kommunal. Ich empfinde auch die Vorgehensweise der ProDG-Partei hier insofern bedenklich, als dass geschaut wird, wer in Namur regiert und das dann kopiert wird. Das ist keine Autonomie ProDG!

  3. Eupen: wie zu erwarten die PFF. In 6 Jahren wird sich zeigen ob eine Oppositiionskur als Wahlverlierer nicht sinnvoller gewesen wäre.
    Jadin/Hunger/Weykmans fehlen. Hauptsache wird aus blau nicht grün! Viel Erfolg, ein langjähriger PFF-Wähler

  4. Anonymus

    Böser Gedanke, aber manch einer könnte behaupten, dass die Stimme des Wählers wieder Mal ziemlich egal ist und eine abgestraft Partei durch eine Mitgliedschaft in der Koalition belohnt wird. Noch schöner ist der Gedanke, wenn man weiß dass die alte Koalition weiter Bestand haben könnte wenn gerade die Partei nicht zwei Sitze verloren hätte.
    Ein weiterer Gedanke: Gibt es diese Mehrheitsverhältnisse auf einer anderen Ebene innerhalb der Gemeinschaft und von welcher Stelle aus wurde entschieden, dass die PFF mit in das Boot soll?
    „Danke CSP und OBL.“

  5. Die Wahrheit

    Diese Entscheidung, dass die Csl die Grünen mit ins Boot nehmen, kann bei der nächsten Wahl der politische Todesstoß der Csl bedeuten.
    Der Wähler vergisst nicht!
    So was nennt man dann Demokratie, wenn der Verlierer der Wahl noch dabei ist.

  6. Das ist halt Politik. Es ist in meinen Augen ABSOLUT nachvollziehbar das man sich die PFF mit ins Boot nimmt. Schaut euch doch mal die Listen an, wer soll denn Bauschöffe bei den Theoretikern der beiden Wahlgewinnern werden. Herr Scholl hat einen guten Job gemacht und gehört in meinen Augen auch weiter als Bauschöffe ins Kollegium.

  7. Schlauberger

    An diejenigen, die behaupten, ein zusätzlicher Partner wäre nicht notwendig gewesen: Da liegt ihr leider falsch. Aufgrund der Tatsache, dass bei der CSP&OBL hauptsächlich Männer gewählt wurden, gab es ein enormes Problem, die gesetzlich bestimmte Frauenquote von 1/3 im Gemeindekollegium zu bewerkstelligen. Demnach konnte die neue Mehrheit nicht anders, als eine verlierende Partei mit ins Boot zu holen, die ausreichend Frauen aufzubieten hat. Also beim nächsten Mal bei der CSP nicht nur die männlichen Kandidaten ankreuzen, dann bleibt Euch in Zukunft die jetzige Diskussion erspart.

    • Frauenquote statt Kompetenz?

      Die gesetzlich bestimmte Frauenquote ist ein Beispiel für staatliche Eingriffe in die Entscheidungsfreiheit der Wähler.
      Qualifikation, Erfahrung und Kompetenz sollten die einzigen Kriterien sein, nach denen politische Positionen besetzt werden – nicht das Geschlecht. Das Geschlecht als Kriterium für eine Quote lenkt vom eigentlichen Ziel ab: die bestmöglichen Personen zu finden, die in der Lage sind, Lösungen zu entwickeln und die Interessen der Bevölkerung zu vertreten. Wenn die besten Kandidaten zufällig mehr Männer oder Frauen sind, dann sollte das Ergebnis auch entsprechend ausfallen. Politische Entscheidungen sollten auf Qualität und nicht auf Geschlechterverhältnissen basieren.

      • Frustiert

        Ich gehe mal davon aus, dass eine Liste ja auch dementsprechend bewusst gestaltet wird. Oder wie können Sie als Aussenstehender beurteilen ob ein Mann kompetenter als eine Frau ist oder vice versa?

      • Robin Wood

        @Frauenquote statt Kompetenz?
        Stimme Ihnen zu.
        Wenn sich mehr Männer für die Listen melden und weniger Frauen, dann ist das eben so. Und die, die gewählt werden, sollen regieren. Mir ist es egal, ob mehr Männer oder mehr Frauen regieren, Hauptsache, sie regieren für das Wohl und im Interesse des Bürgers.

      • Pierre II

        Frauenquote!!?? Dann würden bei der PFF eine Frau mit nur 324 Stimmen Schöffin werden ?????
        Dieses währe dann wohl ein schlechter Witz. Damit hätten 2,4% der Wahlberechtigten eine Frau ins Schöffenkollegium gewählt! Scheis auf Frauenquote…. mein Meinung.

    • Punkt 13

      So ein Schmarrn! An der Aussage von Thomas Lennertz gibt es nichts zu beanstanden. Die restliche PFF hat nun endlich nochmal die Chance, eine etwas liberalere Politik zu gestalten – ohne die Bevormundung einer grünen Schiegermutter. Voraussetzung natürlich wäre natürlich ein loyaler Bauschöffe(?) Scholl, der sich endlich von Claudia Niessen „abnabelt“. Nicht einfach in Anbetracht seiner privaten Situation. Am glaubwürdigsten wäre eigentlich, wenn er zu den Grünen wechselt.

  8. Raerener

    Sorry CSL, aber wer (ECOLO) die Hälfte seiner Sitze verliert, hat nichts in der Mehrheit zu suchen! Der Bürger will sie nicht!
    Es gab auch andere Möglichkeiten!
    Oder ist das der Dank dafür das man euch vor ein paar Jahren zum Bürgermeister gemacht hat?

    • Propaganda

      @ Raerener, da gebe ich Ihnen vollkommen Recht. Die CSL respektiert einfach nicht den Wählerwillen. Wer seine Sitze halbiert gehört nicht mehr in die Mehrheit. Das ist völlig inakzeptabel.

    • Na ja, alle anderen Möglichkeiten wären für M. Pitz und seine Liste weniger vorteilhaft. ECOLO ist eingedampft, taugt nur noch als Mehrheitsbeschaffer und hat, anders als im vorherigen Gemeinderat, keinerlei Erpressungspotential mehr. Es ist so wie die Schakale am Kadaver, man teilt nicht gerne und nur soviel wie man unbedingt muss. In der Konstellation CSP/ECOLO fällt für die CSP der grösste Brocken ab.
      Ach ja, und der Kadaver ist der Wähler, um beim Beispiel zu bleiben…. 😁

      • Muttertier

        „für M. Pitz und seine Liste weniger vorteilhaft“ da gebe ich ihnen Recht, so viele Leute wie jetzt ihre Posten bekommen haben, Respect!
        Aber für Raeren wäre es besser gewesen! Kann eh nicht verstehen warum „die Raerener“ es nicht schaffen an einem Strang zu ziehen, Leute die sich seit Jahren kennen, privat, aus Vereinen, aus Familien, aus der Kindheit, …! Und lassen sich dann so vorführen!!

        Chaineux / Laschet waren auch als die in Koalition waren en super Team. nachher dann weniger :-)

        • Denken Sie an die Schakale…. Es kann nur einen Leitwolf geben und daran ist die Verbindung Laschet / Chaineux gescheitert. Auch in der vorherigen Koalition war Deller zu stark und das hat Güstin (kein Leitwolf…) den „Kopf gekostet“. Scheint dass M. Pitz den nötigen Machtinstinkt hat. Es ist naiv zu glauben dass man in der Politik „zusammen arbeitet“, Leute die mit dieser Einstellung da hinein gehen sind die ersten die weinend wieder heraus kommen….

  9. Spaßvogel

    Ist schon lustig zu hören(wenn es denn so war), dass damals ein nicht vom Volk gewählter Ex BGM und jetzt Minister bei allen Koalitionsgesprächen mit am Tisch war! Hat etwas von Marionetten Theater😂 oder die Koalition wurde im „gesetzlich zusammenlebenden Haushalt „ beschlossen!🤣🤣🤣🤣🤣

  10. Ostbelgien Direkt

    AKTUALISIERT – Peters (SPplus) zur Mehrheitsbildung in Raeren: „Kein Bündnis der Wahlsieger“

    Am Donnerstag bezog Martin Peters, Spitzenkandidat der Liste SPplus, Stellung zur Mehrheitsbildung in der Gemeinde Raeren:

    „Am Mittwochabend informierte mich der amtierende Bürgermeister und Spitzenkandidat der CSL Mario Pitz, dass seine Liste beabsichtigt, die bestehende Mehrheitskoalition mit Ecolo fortzusetzen.

    Wir nehmen das insofern mit Bedauern zur Kenntnis, als dass wir nach unseren Gesprächen mit der CSL am Dienstag das Gefühl hatten, eine konstruktive Basis für eine Mehrheitskooperation gefunden zu haben. Dies wurde uns im Nachgang von der CSL bestätigt.

    Eine Koalition aus CSL und SPplus hätte über eine Mehrheit im Gemeinderat verfügt und wäre ein Bündnis der Wahlsieger gewesen.

    Wir nehmen nun die Rolle an, Politik in Raeren aus der Opposition heraus mitzugestalten. Dabei wird uns unser Wahlprogramm und die darin beschriebenen Ziele Leitlinie für die kommenden sechs Jahre sein.

    Im Sinne der Menschen in unserer Gemeinde wünschen wir uns, dass die Politik im Gemeinderat eine in die Zukunft gerichtete sein wird, die nicht spaltet, sondern auf den größtmöglichen Konsens setzt. Daran wollen wir aktiv mitwirken.“

  11. @Heinrich
    Die gleiche Frage,habe ich mir auch gestellt.
    Passt doch gar nicht,wenn so ein Populist wie der L.Reul auch Verantwortung übernehmen soll.
    Steht auf jedem Foto,mit beiden Händen in den Taschen da (sagte man zu meiner Zeit:Arbeiter Denkmal 😂)und auf der Wahl Debatte,hebt er plötzlich,ohne das ihn jemand auffordert ein Papier in die Luft, mit seiner Handynummer und posaunt durch den Saal,das man ihn vierundzwanzig Stunden anrufen kann.
    Einfach ein arrogantes……..

  12. enttäuschte Raerenerin

    das frustet total, was die CSL getan hat! Sie wollen unbedingt die 4 schöffen die haben sie jetzt. Hätte man mit der SP sicher auch haben können aber hier spielt die beziehung vom exbürgermeister und verhandlungsführer wohl eine rolle…

  13. Eupen stinkt

    kann der scholl ja jetzt weiter seine scheiss porjekte durchziehen der mist mit der strassenführung wehrtplatz und bahnhof aber da haben die drei zuständigen minister ProDG PFF & CSP ja gut verhandelt
    Eupen = DG 2.0. Paasch an die macht der lügner
    wer hat eigentlich die wahlwerbung für die OBL bezahlt man munkelt

  14. Senseless

    Verständlicherweise ist die SPplus von der Entscheidung der CSL enttäuscht. Diese Reaktion ist absolut nachvollziehbar. Nach konstruktiven Gesprächen bestand die berechtigte Hoffnung auf eine Zusammenarbeit, die von der CSL sogar bestätigt wurde. Dass die CSL sich dann dennoch abrupt für eine Fortsetzung der Koalition mit Ecolo entschied, lässt vermuten, dass die Verhandlungen von ihrer Seite nicht ehrlich geführt wurden. Anders ist diese plötzliche Wendung kaum zu erklären. Eine Koalition der Wahlsieger hätte der SPplus und der CSL nicht nur eine stärkere Mehrheit im Gemeinderat ermöglicht, sondern auch die Chance geboten, neue politische Impulse zu setzen. Dass die CSL trotz dieses Potenzials an der alten Koalition festhält, erweckt den Eindruck, dass sie eine Haltung vertritt, nach der sich nichts ändern soll. Offenbar fehlt die Bereitschaft, frischen Wind und neue Ideen in die Gemeindepolitik zu bringen – ein klarer Mangel an Innovationsbereitschaft. Veränderung? Bloß nicht! Vor diesem Hintergrund ist die Kritik der SPplus mehr als verständlich, ja sogar berechtigt. Die CSL hat eine Chance vertan, das Wahlergebnis angemessen zu reflektieren und durch eine neue Koalition breitere Teile der Bevölkerung stärker einzubeziehen. Raeren bleibt somit weitere sechs Jahre im Dornröschenschlaf. 6 Jahre warten auf einen Prinzen oder eine Prinzessin!

    • Wer zum Teufel ist Martin Peters?? Der Mann kam wie der Kasper aus dem Kasten 4 Wochen vor der Wahl gesprungen und glaubt jetzt mitregieren zu dürfen… SPD Mann aus Stolberg, wo er dank seines Wohnsitzes in Belgien, und der diesbezüglichen Intervention der AfD 😎, seine Mandate niederlegen musste. Hat Dank zugezogener Deutscher Wähler (die er bei ECOLO abgeworben hat… 😁) 2 Mandate errungen und glaubt jetzt in Raeren mal zeigen zu können wo es lang geht. M. Pitz hat gut daran getan sich diese Laus nicht in den Pelz zu setzen. Was glaubt der Mann wo und was er hier ist….

  15. Nichtwähler

    Was konnte man anders erwarten Herr Paasch hat seine Leute von der PRODG bei den Wahlen in Eupen durch bekommen. Denn einige sind schon seit Jahren Mitglieder von der PRODG mussten sich aber hinter den Namen OBL verstecken. Sie schätzen sich ihr Wahres Gesicht zu zeigen.

  16. Ramona Rammel- Haaperscheidt

    Der Schöffe Scholl gehörte auch zu denen, die sich, aus einem gewissen Dünkel heraus, zu schade waren, mit OD zu reden. Ich kenne einige, die sich daran störten und entsprechend wählten.

  17. M. Scholl hatte den Ruf ein besonders inniges Verhältnis zur scheidenden ECOLO Bürgermeisterin zu pflegen, was dem Ruf und der Akzeptanz bei der klassischen PFF Wählerschaft nicht zuträglich war. Dadurch hat er sich offensichtlich die Feindschaft der politischen Gegner von C. Niessen zugezogen die von der PFF mit Sicherheit als Preis für die Teilhabe an der Macht seinen Kopf forderten. Dass die neuen Herren im Rathaus einen M. Scholl nicht mehr am Tisch sitzen sehen wollten ist keine Überraschung….

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