Politik

Zustand der Regionalstraßen Thema im PDG: Vivant-Fraktion beklagt, Mehrheit habe ihren Resolutionsvorschlag missbraucht

Ähnlich große oder sogar noch größere Schlaglöcher als auf diesem Illustrationsbild sind in der DG seit jeher ein großes Ärgernis. Foto: Shutterstock

Für den zum Teil katastrophalen Zustand der hiesigen Regionalstraßen ist nicht die DG, sondern die Wallonische Region zuständig. Trotzdem will sich das PDG mit dem „unzumutbaren Sicherheitsrisiko“, welches die Straßen schon seit langer Zeit darstellen, nicht abfinden. Deshalb kam das Thema an diesem Montagabend auf die Tagesordnung der Plenarsitzung des DG-Parlaments.

In dem Resolutionsvorschlag, über den an diesem Montag im Parlament abgestimmt wurde, wird u.a. beklagt, dass

– der Zustand der hiesigen Straßen ein unzumutbares Sicherheitsrisiko darstellt;

– frisch erneuerte Straßen regelmäßig innerhalb kürzester Zeit erneute Mängel aufweisen;

– der Zustand der Straßen auf dem Gebiet der Wallonischen Region im Gegensatz zu den Nachbarländern nicht nur leicht abweicht, sondern regelrecht rückständig erscheint;

– diese Zustände inakzeptabel sind und ihre Behebung mehr als dringlich erscheint, da sie seit Jahren überfällig ist;

– diese Missstände ein mehr als schlechtes Bild auf die Wallonische Region, die Deutschsprachige Gemeinschaft und den gesamten belgischen Staat werfen, insbesondere was den Tourismus betrifft.

An einem Baum an der Straße zwischen Büllingen und Losheimergraben machte zur Zeit ein verärgerter Bürger seinem Unmut Luft.

An einem Baum an der Straße zwischen Büllingen und Losheimergraben machte zur Zeit ein verärgerter Bürger seinem Unmut Luft.

In dem Resolutionsvorschlag, der den Abgeordneten zur Abstimmung vorgelegt wurde, wird außerdem festgestellt, dass

– der Unterhalt der Abnutzungsschichten regelmäßiger durchzuführen ist und dass der Ersatz dieser Schichten bedeutend kostengünstiger ist als eine verspätete Grundinstandsetzung;

– eine integrierte Durchführung u.a. des Unterhalts und des Winterdienstes für das kommunale und regionale Wegenetz bedeutend effizienter und kostengünstiger von den Gemeinden organisiert werden könnte;

– eine Übernahme der Zuständigkeit für den regionalen Straßenbau in Anwendung von Artikel 139 der Verfassung mit angemessenen Finanzierungsmitteln angestrebt werden soll.

Somit fordert die DG laut Resolutionsvorschlag die Regierung und das Parlament der Wallonischen Region auf,

– die entsprechenden Normen und Kontrollverfahren im Straßenbau gründlich zu überprüfen und entsprechend der Langlebigkeit und Sicherheit abzuändern;

– eine verlängerte und strikt bindende Garantieleistung durch die ausführendenden Bauunternehmen einzuführen in Form einer zeitlich festgelegten Lebens- bzw. Nutzungsdauer.

Der Resolutionsvorschlag ging auf eine Initiative der Vivant-Fraktion zurück. Es war das erste Mal, dass ein Vorschlag von Vivant im Plenum zur Abstimmung vorgelegt und nicht schon vorher im Ausschuss abgelehnt wurde.

Michael Balter (links) im DG-Parlament (mit seinem Kollegen von Vivant, Alain Mertes). Foto: Gerd Comouth

Michael Balter (links) im DG-Parlament (mit seinem Kollegen von Vivant, Alain Mertes). Foto: Gerd Comouth

Umso überraschender war, dass gerade die Vivant-Fraktion am Montagabend im PDG gegen den Resolutionsvorschlag stimmte. Vivant nahm Anstoß daran, dass von Seiten der Mehrheit noch der Passus eingebracht wurde, eine Übernahme der Zuständigkeit für den regionalen Straßenbau soll in Anwendung von Artikel 139 der Verfassung mit angemessenen Finanzierungsmitteln angestrebt werden.

Fraktionssprecher Michael Balter erklärte dazu: „Unser sachlicher Resolutionsvorschlag, der als Ziel hatte, einen Missstand zu verbessern, wurde zu einer politischen Forderung degradiert. Das eigentliche Ziel unseres Vorschlages, eine Verbesserung der Situation für die betroffenen Bürger und Kosteneinsparungen für die öffentliche Hand, wurde nicht nur verfehlt, nein, das eigentliche Ziel wurde verbannt und fiel einer politischen Illusion zum Opfer, welche weder vernünftig noch finanzierbar ist.“ (cre)

44 Antworten auf “Zustand der Regionalstraßen Thema im PDG: Vivant-Fraktion beklagt, Mehrheit habe ihren Resolutionsvorschlag missbraucht”

  1. Réalité

    Da wurde sich sonst immer wieder entschuldigt und gesagt: das ist nicht unsere Zuständigkeit!
    Wenn wir dann auch diese hinzu bekommen, muss ja wieder ein neuer Minister her!
    Reduziert mal den ganzen Unsinn an Instanzen und Anhänge(r)!
    Und investiert das Geld jedes Jahr in Strassen!
    Dann wären diese auch normal befahrbar!
    Und nicht so blamabel wie jetzt!
    Unfähige Politik(er)!

  2. Schlagloch

    Vergessen dürfen Sie nicht die Unter-Qualifikation der MAT-Distrikt-Führung und deren Bediensteter. Sie, und nur sie, da es keinerlei Kontrolle gibt, sind schuld, dass unsere Straßen durch ihre „Arbeit“ nicht vernünftig unterhalten, sondern déformiert werden!

  3. Daran sieht man wie Gaga Belgien doch so ist. Die DG hat die (theoretische!) Kompetenz ein Handelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) zu verhindern, kann aber die Straßen vor der eigenen Haustüre nicht in Stand halten!!! Das ist kein Staat, das ist ein Politzirkus in dem wir leben und für den wir einen saftigen Eintrittspreis (Einkommenssteuerweltmeister) zahlen müssen…

    • Werter Herr DAX das war sehr toll ausgedrückt was ich auch denke! ? Ganz Europa lacht sich kaputt über unsere lächerlichen Straßenzustände! In Luxemburg, De, Frankreich usw sind Waldwege besser als unsere Straßen sogar in Russland sind zumindest Hauptstraßen besser als unsere! Und das wo wir nicht nur die Einkommensteuer Weltmeister sind sondern auch bei der Straßensteuer zumindest die EU Meister sind! WOFÜR frage ich? Straßensteuer ist für die STRAßE und nicht um es anders zu verschleudern!!! Das tollste ist noch, wir haben Unternehmen in Ostbelgien die super Straßen bauen können zb Maraite aus Heppenbach ?aber die bekommen nur wenige Zuschläge weil die nicht so mafiös drauf sind wie eine gewisse andere Straßenbau Firma (glaube jeder weiß wen ich meine!)

      • „Straßensteuer ist für die STRAßE und nicht um es anders zu verschleudern!!! “

        Eine Steuer ist per SE nicht zweckgebunden. Es kann also auch für andere Dinge ausgegeben werden.
        In den Straßenbau, so habe ich das Gefühl, gebe man sehr viel aus, obwohl man es nicht müsste. In Belgien riecht es nur förmlich nach Korruption.

  4. Nids des poules

    Viel zu spät! Jetzt auf einmal werden sie in Eupen auch schon munter!? Wo waren sie denn alle all die Jahre vorher? Riechen sicher noch was mehr an Kompetenzen, und damit natürlich den schon dicken Kropf noch grösser auf zu blasen!? Was sie da fordern können sie getrost den jeweiligen Gemeinden über lassen. Die Leute haben schon jetzt Ahnung genug davon, eben durch das verwalten der Gemeindestrassen. Lasst den Gemeinden die dazu gehörenden Finanzmittel direkt zukommen, damit sparen die Steuerzahler schon einige dicke Zwischenstationen, welche im Vorfeld schon einiges an Geldern verschlingen wird, wo auch noch keiner was für hat!

    • R.A. Punzel

      Die Frage ist nur: Ziehen die Gemeinden sich den Stiefel an? Die gesamte Korruption die dem Strassenflicken zugrunde liegt, scheint jetzt endlich manche OB-Parlamentarier zu beunruhigen. Schau´n mer mal: Die jetzige Generation kann beruhigt Scheine Blättern, bevor die Justiz kompetente Strafverfolger generiert, gehen wohl hierzulande noch einige Generationen die Meuse herunter….

    • Herbert K.

      Solche und ähnliche Beschilderungen finden sie überall, Bütgenbach wurde schon in „Schlaglochhausen“ umgenannt, Büllingen in „Hüpfburg“, die Strasse Bütgenbach – Elsenborn – Kalterherberg könnte ohne weitere als Teststrecke für Stoßdämpfer durchgehen, da reiht sich Schlagloch an Schlagloch und die Herren, die das Ausbessern, stehen lieber faul auf der Strasse rum, werfen ab und zu mal eine Schaufel Teer in Luft und schauen gespannt, dann ob sie ein Loch getroffen haben..oder auch nicht. Dann fahren sie, natürlich ohne zu walzen, weiter.
      10 Minuten später klebt der Teer an den Autos, bzw, fliegt gegen die Autoscheiben. Dass die Experten in Orange, dabei nicht einmal Warnschilder aufstellen, wenn sie hinter unübersichtlichen Kurven herumdösen, versteht sich ja bei deren Arbeitsmoral, von selber. Aber dann auf franz. brüllen und den Mittelfinger hochreissen, wenn man wegen der faulen Bande eine Vollbremsung machen muss.

      • Michelle

        Die Strassen in und um Bütgenbach sind alle Scheisse. Und wenn die Gemeinde die im Dorf flickt, ist es noch schlimmer. Lindenalle, zur Hütte, Wirtzfelderweg, Burgstrasse, kaum befahrbar. Die neue Hauptstrasse ist schlaglochfrei, aber da haben die Arbeiten ja genügend Jahre gedauert. Mal schauen, wie die Strasse nach dem Winter aussieht.

        Wer nach Elsenborn will muss Slalom fahren, nach Büllingen auch…sowas ist eine Schande für das ehemalige Touristendorf Bütgenbach.

        Die Verantwortlichen sollten sich schämen!

      • So war es schon immer und daran wird sich auch so schnell nichts ändern.
        Ein grösseres Armutszeugnis kann man sich nicht ausstellen!
        Da fällt mir wieder dieser Spruch ein.
        „Herr lass es Hirn regnen und nimm den Bedürftigen den Regenschirm ab.“

      • Werter Herbert K. dem ersten Teil der Aussage stimme ich mehr als 100% zu. Dem zweiten Teil muss ich widersprechen, ich hatte vor einigen Jahren dummes Zeug gemacht und 300 (verdiente) Sozialstunden aufgebrummt bekommen. Die habe ich auf der Gemeinde in Amel gemacht. Der Job was die Kameraden da machen ist nicht Lullifutz Kram der ist richtig anstrengend und die Jungens sind sehr fleißig und gewissenhaft! Wenn so eine Flickschusterei gemacht wird, so wird immer über das letzte kleine Glied in der Kette geflucht aber die machen nur das was man ihnen befiehlt. Und das kommt von oben runter! Glaub mir die, das die Jungens das 10 mal lieber ordentlich als nur halb machen würden wenn man sie lassen würde! Gruß

        • Kerstges Angela

          @Quattro, betreff Ihres Textes: „das kommt von oben herab“, entsprechend äußerte sich schon eine männliche Person vor einigen Jahren. Diese kam diesbezüglich nicht gut mit ihrem Gewissen klar

          • Männelein

            Liebe Frau Kerstges, Sie bringen viel zu viele undurchsichtige Phrasen und Geschriebenes. Eine männliche Person, wer ist das, was wollen Sie damit? Mistère pur, unverständlich und mehr. Werden Sie in in Zukunft etwas konkreter bitte.

      • Waldschrat

        Herbert K.
        Mit der Schilderung der Fickerei haben Sie zu 100 % Recht !
        Die sollten nur noch Schilder aufstellen mit der Aufschrift !
        Meister, ich habe die Arbeit fertig ! …. …. Soll ich sie reparieren ?

  5. Flickschusterei

    Ja unsere Superstrassen hier in der DG, in Schlaglochhausen! Wahrlich keine Ehre noch Lob für unsere Politiker. Bei all den so genannten Volksvertretern, welche sich immer damit brüsten, einen guten Draht nach Brüssel, nach Namur und weiss sonst noch wohin zu haben!? Im Verhältnis unserer ganzen Steuerzahlen, die grössten in ganz Europa, können wir uns leisten auf solchen Panzerpisten und Rumpelwegen herum zu fahren! Manche derselben sind schon einige Jahrzehnte in diesem maroden Zustande! Aber keiner unserer Politiker fand- findet es für nützlich daran was zu ändern. Für alle die ganzen Steuern die sich ums Auto, Verkehr usw drehen, müssten wir auf goldenem Pflaster fahren. Jedoch das jetzige Gepolter spottet allen Daseins. Aber wohl einen Haufen an Regierungen, die müssen wir durchfüttern. Die Leute laben sich zuerst mal an unsern so vielen Steuergeldern.
    Es ist eine Schande für die heutige Zeit! Nach dem Kriege waren unsere Strassen sogar besser!

    • Politikus

      „…..Für alle die ganzen Steuern die sich ums Auto, Verkehr usw drehen, müssten wir auf goldenem Pflaster fahren…..“

      Gemach, gemach „Flickschusterei“, das können sie sehr wohl!. Zwar nicht auf „goldenem“ Pflaster, dafür aber auf teurem, zum Teil gefährlichem Pflaster ( im wahrsten Sinne des Wortes) vor dem Seniorenheim, bzw.vor dem Friedhof…..

  6. Soviele Minister und nicht einer schafft es, dass Obstbelgien vernünftige Strassen bekommt.
    Bravo!!

    Besonders der Bauschöffe von Bütgenbach, kann sich selber auf die Schulter klopfen, die Strassen dort sind in der Tat eine Zumutung für Jeden, egal ob mit Auto oder Rad unterwegs. Von dem Kopfsteinpflaster am Friedhof und am Altenhein, wollen wir hier besser gar nicht erst anfangen.

    Aber ich frage mich, welche berufliche oder spezielle Erfahrung muss man eigentlich mitbringen um Bausschöffe zu werden?
    Offenbar keine??

  7. Ostbelgien Direkt

    AKTUALISIERUNG: Der Bericht über die Debatte im PDG über einen Resolutionsvorschlag zum Thema Regionalstraßen wurde aktualisiert. Die Resolution wurde von Vivant angestoßen, doch am Ende war es just die Vivant-Fraktion, die den zur Abstimmung vorgelegten Text ablehnte. Gruß

    • Ja, die haben dagegen gestimmt, weil die anderen wollten, dass die Gemeinden und die DG die paar Regionalstraßen auch noch verwalten sollen. Das heißt aber, dass da richtig Arbeit anfällt. Das ist natürlich nichts für Vivant. Die wollen nur überall neinsagen, aber für nichts verantwortlich sein.

  8. Also eigentlich, wenn jemand einen (verdammt hohen) Preis bezahlt dann hat er/sie ein Recht auf eine Gegenleistung oder nicht? Wir bezahlen uns dumm und dämlich an Straßensteuer und was kriegen wir? Straßen wo Thierry Neuville Rally drauf fährt. Wenn es nach Preis/Leistung geht dann müssten wir dasselbe an Geld was wir an Straßensteuer berappen müssen als Schadensersatz raus bekommen das wir unsere Autos in Schutt und Asche fahren müssen hier! Wenn man im Ausland ist und sagt das man aus Belgien kommt dann lachen die sich kaputt, „ach ja du kommst von da wo man von einem Loch ins nächste fällt mit dem Auto?!“ Tolle Reklame! Und die Zöllner und Polizei sind wie verhext hinter denen her die ausländische Kennzeichen fahren, WARUM denn wohl? Weil Belgien wie üblich in der Kfz Steuer dem Fass den Boden raus schlägt! Durch diese extreme Straßensteuer werden wir kleinen Bürger dazu genötigt kleiner als 2.0 Liter Hubraum zu fahren. Das ist ERPRESSUNG UND NÖTIGUNG und das kotzt mich an und nicht nur mich alleine!

    • Und, wenn der normale Bürger mit einem Auto in solch schlechtem Zustand zum TÜV fahren würde, so wäre eine sofortige Stillegung die Folge. Zu Recht.
      Aber warum diese Ungleichheit? Der Staat nebst Politik darf sich anscheinend alles raus nehmen.
      Wann kommt endlich mal einer (zum Beispiel ein Rechtsanwalt) auf die Idee den Staat zu verklagen. Idealerweise eine sofortige Verfügung zu bewirken und diese Straßen sperren lassen.
      Vielleicht würde sich dann endlich was ändern…

  9. Den Mehrheitsparteien geht es gar nicht um bessere Straßen, sondern nur darum, mit der Übertragung der Zuständigkeit für den Straßenbau noch mehr Posten zu schaffen. Der Apparat in Eupen würde weiter aufgebläht.

    • Réalité

      Alles wird heut zu Tage auf die Waage gelegt, und verglichen bzw angepasst! Ganz zu schweigen von Indexsprünge, Entlassungen, Einsparungen! Von all dem und noch vieles mehr müssen die Bürger alles schlucken und aktzeptieren, und auch befolgen! Jedoch nur unsere Strassen, das Problem existiert schon seit 5 Jahrzehnten im Lande. Keiner, aber auch gar keiner von der Politik hat dieses je seriös und Nachhaltig angepasst!? Nun hatten wir ja Östliche Nachbarn die in der Materie wirklich auf der Höhe sind. Da wurde dann immer und immer wieder von gutem Verhältnis und Hilfe den Wallonen gegenüber der BRD,hier NRW, geprahlt und geschwafelt. Aber was ist bis heute darin rüber gekommen? Null!
      Wohl jetzt wo eine kleine Oppositionspartei endlich mal das heisse Eisen anpackt, da schmeisst man den Leuten noch Knüppel in die Speichen. Schnell wird dann gross posaunt und der Gipfel ist sicherlich sogleich noch diese Kompetenzen dazu ein zu heimsen! Kriegen das jetzige noch nicht mal geschultert! Vier Minister und das was alles dra

  10. senfgeber

    Die Gleichung ist simpel. Der Zustand der Straßen steht in einem proportional umgekehrten Verhältnis zur Effizienz des aus Steuermitteln durchgefütterten Politapparats, der für Steuersätze sorgt, die ihresgleichen in Europa suchen. Aber es sind ja auch „belgische“ Straßen und „belgische“ Funktionäre.

  11. So vor 15 Jahren wurde die Haasstraße in Eupen neu gestaltet. Grosse Teile wurden gepflaster. Ein Bekannter der sich mit Pflasterarbeiten auskennt, raufte sich die Haare weil man den Pflastersand direkt auf den groben Schotter kippte (statt vorher mit feinem Schotter abzudecken), dadurch war ein Absacken praktisch vorprogrammiert. So kam es dann auch, kurz nach Eröffnung musste aufwändig saniert werden, heute sind die Pflasterabschnitte verschwunden. Bleibt die Frage wer da verantwortlich war; der Unternehmer (Schotter gespart..) oder das Versagen der Bauaufsicht (MET), am Ende zahlt der Steuerzahler für den Pfusch. Ob das besser wird wenn die DG das Geld verteilt, ich denke nicht….

      • It’s the economy, Stupid!

        Liebe Frau Kerstges, diesen Satz schrieb ein Vorstandsmitglied von Goldman Sachs an Herrn Bush Junior als der, in einem lichten Moment, die Sinnhaftigkeit der Bankerboni hinterfragte.Statt sich also über schlechte Strassen zu beschweren sollten wir lieber den Weitblick der uns Regierenden preisen. Wissen sie doch das wir nicht, ohne der Landwirtschaft nachhaltig zu schaden, noch mehr Strassen bauen können. Um jetzt die Strassenabuarbeiter in Lohn und Brot zu halten wird also eine Mindestverfallzeit in den Stassenbau implementiert. So ist gewährleistet das die auch in 100 Jahren noch genug zu flicken haben. Schauen Sie sich doch um, Winterreifenpflicht, nicht mit uns, Schliesslich brauchen die Karrosseriebauer auch in Zukunft noch Arbeit. Dann das Rauchverbot, es ist einfach infam was die Politik macht um die Steuerquellen sprudeln zu lassen. Jeder weiß um den Reiz des Verbotenen, was macht man also um den Tabakkomnsim anzukurbeln? Man verbietet das Rauchen. Nicht nur die Politik, nein auch der Rest der Gesellschaft ist ausser Rand un Band. Frauen treffen sich um sich, in aller öffentlichkeit, über Frauenthemen auszutauschen. Was kommt wohl als nächstes? .

  12. Waldschrat

    Ich habe mir mal den neuen Straßenbelag ( Kopfsteinpflaster ) vor dem Seniorenheim „Hof Bütgenbach“ angeschaut.
    Meine Überlegung ist ;
    In Autos sind ja Wegfahrsperren eingebaut, damit sie nicht geklaut werden !
    Gehe ich Recht in der Annahme, dass es sich bei dem Kopfsteinpflaster um eine Weglaufsperre für die Senioren handelt ?
    Es dürfte sehr schwierig für einen alten Menschen sein, diese Weglaufsperre zu Fuß oder mit einem Rollstuhl zu überwinden !

    • „Gehe ich Recht in der Annahme, dass es sich bei dem Kopfsteinpflaster um eine Weglaufsperre für die Senioren handelt ?“

      Einfach köstlich, Ihre Formulierung „Waldschrat“!

      In der Tat können die Senioren/Innen dann gegebenenfalls vom Personal des Heimes leichter „eingefangen“ werden, wobei das Pflegepersonal dann schon auch das entsprechende Schuhwerk anhaben müsste, um nicht auf diesem Belag zu Fall zu kommen.

  13. Genau das ist auch meine Überlegung, Für Rollstuhlfahrer, ältere Menschen mit Gehbehinderung oder die am Stock gehen, ist es fast unmöglich einen sicheren Stand auf dieser Kopfsteinpflaster zu haben, das Gleiche gilt natürlich auch für das am Friedhof.
    Von der Gefahr, die davon ausgeht, wenn man, besonders bei Nässe, mit dem Fahrrad darüberfährt, ganz zu schweigen.
    Hoffen wir nur, dass das Pflaster am Altenheim, nicht wieder X-Mal ausgebessert werden muss, wie das am Friedhof.

    Hier hat der zuständige Bauschöffe, samt den Genies, die das ausgedacht haben, gezeigt, wieviel ihnen das Wohl ihrer Mitmenschen wert ist.

    Warum legt man nicht ein solches Hindernis rund um den See an, dann wäre das Müllproblem und der Ärger mit lärmenden Touristen und rücksichtslosen Mountainbikefahrern schnell gelöst.

  14. Réalité

    Ist ja nicht das erste Mal das da um’s Pflegeheim Kuriose Planer und Handwerker gewurschtelt haben. Erinnere mich noch gut bei der Eröffnung, da waren die Betten breiter wie die Zimmer-Eingangstüren, und in den Flure regnete es durch auf Stellen. Solches ist gang und gebe bei Bauten im Staatsauftrage.

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