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Justizgebäude: Never-Ending-Story findet jetzt doch ein Ende

Auf dem Areal hinter dem heutigen Justizgebäude entsteht der Neubau. Foto: OD

Wenn man in diesen Tagen den Rathausplatz in Eupen passiert, muss man sich die Augen reiben, denn man könnte glauben zu träumen. Es ist aber kein Traum. Nach fast einem Vierteljahrhundert des Planens und des Wartens hat der Bau eines neuen Justizgebäudes endlich begonnen.

Das künftige Justizgebäude beinhaltet zwei Bauprojekte. Zum einen geht es um den Abbruch der Gebäude Rathausplatz 4-6, zum anderen um den Umbau der Anwesen Rathausplatz 8-10. Antragsteller ist die Gebäuderegie.

Schon Mitte nächsten Jahres soll der Neubau bezugsfertig sein. Anschließend werden die Räumlichkeiten, in denen die Justiz heute noch untergebracht ist, komplett saniert. Wenn alles so läuft wie geplant, wird das gesamte Bauprojekt Ende 2019 fertig sein.

Alle Gerichte unter einem Dach

Dann werden erstmals alle Gerichte unter einem Dach vereint sein, also auch Friedensgericht und Handelsgericht. Zudem werden die Gerichtsprozesse im neuen Justizgebäude – und nicht mehr an der Klötzerbahn – stattfinden.

Dies ist ein gewaltiger Fortschritt im Vergleich zu heute, wo das Justizwesen in Eupen an vier verschiedenen Standorten arbeitet, wobei alle vier völlig ungeeignet sind.

Der Haupteingang des künftigen Justizgebäudes wird sich auf der linken Seite befinden, wo früher die Beschützende Werkstätte und das Restaurant Saint-Vincent waren. Foto: OD

Wie in der  Vergangenheit schon mehrfach beklagt, ist keiner der vier Standorte von heute behindertengerecht. Einige Gebäude entsprechen nicht einmal den elementarsten Sicherheitsanforderungen. Das Ganze ist überdies mit unnötigen Laufereien verbunden. An manchen Tagen finden Gerichtsverhandlungen sowohl an der Klötzerbahn als auch am Rathausplatz statt.

Mit dem neuen Justizgebäude stehen zudem mehrere moderne und funktionale Sitzungssäle zur Verfügung. Vorbei die Zeit, als Journalisten und Zuschauer im Gerichtssaal an der Klötzerbahn ständig auf eine schmutzige Tapete blicken mussten und während einer Verhandlung durch das Quietschen der Tür oder das Knarren des maroden Fußbodens von dem, was vorne vom Richter oder vom Angeklagten gesagt wurde, so gut wie nichts verstanden.

Zwei Etagen und ein ausgebautes Dachgeschoss wird das unterkellerte neue Justizgebäude haben. Es hat eine Grundfläche von 4.692 Quadratmetern und eine Höhe von bis zu 18 Metern. Die Gesamtkosten werden auf rund 21 Millionen Euro veranschlagt.

Die vermeintliche „Never-Ending-Story“ findet also doch ein Ende… (cre)

 

44 Antworten auf “Justizgebäude: Never-Ending-Story findet jetzt doch ein Ende”

    • R.A. Punzel

      Das ist ja DIE Gelegenheit: Bei der Einweihung/Eröffnung das gesamte Personal austauschen. Aber darauf achten, dass nicht schon wieder verwandte/verschwägerte Klüngel sich neu formieren können. Weg muss der „Muff von tausend Jahren unter den Talaren.“

  1. Baudimont

    „Das Problem des Massiven Personalmangels in Justiz-instituten, durch den Bau des neues Justizgebäudes wird endlich gelöst.
    Der Gebäudekomplex soll 26 Millionen Euro kosten, also 26 Millionen Euro allein können die„Lösung“ auf den Personalmangel sein
    Das Justizministerium hat den Bau des Justizgebäudes in sein offizielles Bauprogramm aufgenommen.

    Wenn opferlose Straftat, und auch opferloses Verbrechen, die scheinbar niemanden schädigen, werden nicht mehr als Delikte bezeichnet und nicht mehr unter Strafe gestellt, würden wir das Problem des Personalmangels viel billiger lösen können.

    • R.A. Punzel

      Frau Baudimont, Sie scheinen wirklich ein politischer Scherzkeks zu sein. Wovon soll sich denn dieser Apparat ernähren? Schwerkriminelle Straftaten, z.B. die Überziehung der erlaubten Parkzeit in einem ansonsten leeren Parkplatz muss von den Obrigkeiten verfolgt werden. Oder? Wer kann sonst denn noch in Ruhe schlafen? Wenn der abgezockte Steuerzahler sich weigert, 75% der überflüssigen „Regierungsmitglieder“ (sic) zu finanzieren?

      Also, wer die Ostkantonen-Regierungsspezies noch für ernst nimmt, sollte sich überlegen, ob er demnächst nicht als Unterstützer eines terroristischen Gefährdungspotentials eingestuft wird.

        • Liebe Frau Baudimont,

          Der „Brief von Herrn Hesse ist abgrundtief dumm und verspottet Menschen die, obwohl sie oftmals über 40 Stunden in der Woche arbeiten und daneben noch eine Familie versorgen müssen auf staatliche Ausgleichszahlungen angewiesen sind.
          Man kann ja gerne darüber streiten wie diesem Zustand abzuhelfen ist, diese Leute aber auch noch als „selbst Schuld“ huinzustellen ist die Frechheit eines Wohlbestallten. Es fehlt nur noch der Satz „Eure Armut kotzt mich an!“
          Die französische Revolution wurde ausgelöst durch den Satz.“Wenn dem Volk das Brot zu teuer ist sollen sie doch Kuchen essen.“ So ähnlich kommen mir die Kommentare auf Freitum auch vor.
          Es zeugt von einer abgrundtiefen Menschenverachtung. Bezeichnend für eine Bewegung die sich selbst nennt.Libertär nennt.

          „Opferlose Straftaten“ oder „Verbrechen“ kann es schon deshalb nicht geben da jedes Verbrechen oder jede Straftat irgendwen schädigt. Der ist dann zwangsläufig Opfer.

            • Werte Frau Baudimont,

              Mein Kommentar wurde völlig schaumlos geschrieben. Zwar macht mich manche Dummheit wütend aber sie treibt mich nicht zum Ausrasten. Wie schon beschrieben gibt es bei Straftaten und Verbrechen immer Opfer. Daher kann es keine opferlosen Straftaten geben.

  2. Réalité

    SECHS UND ZWANZIG MILLIONEN!!!????Das MAL 40 ALTE BFRS!! Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen!?
    Der helle Wahnsinn!? Sind die total bekloppt worden!?
    ANNÄHERND EINE MILLIARDE B RS, und das für gut 70.000 Personen.
    Also, da bleibt einem förmlich der Mund offen stehen.
    Berechtigte Frage? Muss das wirklich sein? Wer bezahlt das alles? Kann man da nicht was NORMALES aufrichten? Muss das endgültig so werden? Muss das so teuer werden? Werden da goldene Türen, golden Klos eingebaut?
    Wissen die Bauherren überhaupt das wir nur ein ganz kleines Völkchen hier sind?
    Wer beschliesst überhaupt so einen GRÖSSENWAHN!?
    WIEVIELE MALE WIRD ÜBERHAUPT DA GETATGT IM JAHR?
    Es kann doch nicht sein, solche eine Geldverschwendung zu zu lassen!? Wo bleibt da die Logik?
    Unerhört, dieser Vorgang.
    Das wir hier ein Justizgebäude haben müssen, keine Frage! ABER NICHT IN DEM FORMAT, UND PREIS!
    Herr Pasch, wo ist da ihre Verantwortung gegenüber den Bürgern und Steuerzahlern!?
    Wissen Sie das man dafür fast SECHSISCH EINFAMILIEN HÄUSER BAUEN KÖNNTE?!
    Das Volk bezahlt ja, kein Problem..

    • @ Réalité

      Wenn Sie sich den Schaum vom Mund gewischt haben dürfen Sie sich gerne Gedanken darüber machen wer in Belgien für die Justiz zuständig ist, Um den Vorgang zu beschleunigen gebe ich Ihnen einen Tipp. Herr Paasch ist es nicht.

      • Réalité

        Danke, lieber Edi! Das wusste ich auch. Ansonsten ist aber der Herr Pasch immer und zu jedem Kinkerlitz bereit, vor die Kameras zu treten und zu argumentieren!?
        Dann soll er hier auch gefälligst mal den Mund auftun, und den Bauherren nahe legen, die Summe in den Bereich des Normalen hinab zu setzen!
        Ich glaube das in O.B. die allermeisten Menschen diesen Irrsinn nicht verstehen, und ganz sicher nicht so verpulvert haben wollen!?
        Man muss doch bei den Realitäten bleiben! Wir haben schon vor ein paar Jahren eine annähernd solche Summe hier verbaut für etwas was ebenso „Turm zu Babel “ ähnliches war!?
        Haben wir eigentlich noch nicht genug Schulden am Halse!?
        Einige Nummern kleiner hätten es genau so getan!?
        Ausbordendes Benehmen und Geldverschwendungen ersten Ranges!
        Wenn wir doch nur alles so bar daliegen hätten, könnte man sowas noch verstehen!?
        Aber nein! Wir, die Bürger können das alles berappen! Verstehe wer will!?
        Sind wir dafür gefragt worden???

        • Eastwind

          @Realité: Sie haben einen echt an der Waffel. Ich kann ja noch verstehen, wenn Sie die Ausgaben der DG kritisieren, aber ein Justizgebäude braucht jede Gemeinschaft. Und mit 21 Millionen € ist man da eher am unteren Limit geblieben. Wie stellen Sie sich eigentlich das Funktionieren einer Demokratie vor. Wenn es nach Ihnen ginge, dürfte für nichts Geld ausgegeben werden. Ihr ewiges Gejammere langweilt.

          • Réalité

            Während Sie den Sturm säen, Ostwind! Schmeissen Sie doch das,Ihr, Geld zum Fenster hinaus!?_? Ich, und all die anderen sind eher für das Gegenteil!
            Sie „Windbeutel“ gehören in „Edi’s Ecke“, der hute ist auch für das Verschwenden und Überdimmensionale!
            Wir bezahlen es ja! Müsstet Ihr beiden Euren Buckel genau so hinhalten, ja dann würdet Ihr auch anders denken!,
            So ein Pomp Dingen für die Justiz brauchen wir nicht, für die paar Männekes hier!
            Wie viele Prozessen finden denn darin statt?
            Wie viele Personen werden darin arbeiten?
            Alles gute Fragen? Wer kann die mal beantworten?
            Und die Zahl 21 können Sie sich heute schon am Hute stecken.
            Als wenn das genügte?!?_?
            Das hat bei solchen Vorhaben noch niemals geklappt!
            Die kamen aber jedes mal zu kurz, alles Trick 17.
            Und danach wie gehabt: Dach undicht, Türen zu eng, Kamine zu breit usw usw.
            Das sind die Fakten! Und Ihr Geschwafel von: nicht funktionieren einer Demokratie!? Was hat das mit einem Justizpalast zu tun!?
            Es kommt einzig auf die Ausübenden an! Genau wie in der Politik!
            Hier sind die Verhältnisse genau so verschoben. Zu viel ist nun mal zu viel.
            Essen Sie nicht zu viele Waffeln, Ostwind! es wird kälter und Schnee ist angesagt, darum eher einen warmen Grog runter. NIX WIE LOS, Eastwind!

          • Baudimont

            Bei „Parti Libertarien“ sind wir der Meinung dass die Kosten dieser neuen Justizgebäude sollen durch freiwillige Subscriptionen zusammengebracht werden.
            Bürgern sollen entscheidet darüber, ob Sie gerne dieser neuen Justizgebäude wollen und freiwillig dafür zahlen B.w. dafür neue Schulden aufnehmen oder ob Sie dieser neuen Justizgebäude nicht wollen.
            Nur Bürgern die dieser neuen Justizgebäude wollen, sollen zahlen und die andere nicht.

            Eine Art direkter Demokratie und nicht „Parteiendemokratie“!

            • Bei „Parti Libertarien“ sind wir der Meinung dass die Kosten dieser neuen Justizgebäude sollen durch freiwillige Subscriptionen zusammengebracht werden.
              Liebe Frau Baudimont,

              jetzt wird es aber völlig schräg? Wie stellen Sie sich das vor? Wir spenden, sagen wir mal, 50.000 €uro für das Justizgebäude und bekommen dafür eine „Du kommst aus dem Gefängnis frei“ Karte?
              Der Bürger entscheidet ob er vor Gericht erscheint?
              Also gehe ich mit meinen Freunden Smith & Wesson in der Bank betteln und wenn es zum Prozess kommt entscheide ich das ich heute keinen Bock auf Gericht habe?
              Sie haben schon echt krasse Vorstellungen.

                • Machen wir es ganz einfach und grundlegend logisch:

                  Aussage 1: Jemandem etwas gegen den Willen des Eigentümers wegzunehmen, ist per Definition „Raub“.

                  Aussage 2: Der Staat nimmt den Menschen gegen ihren Willen ihr Geld weg (z.B. einen Teil ihres Lohns) und nennt es „Steuern“.

                  Schlussfolgerung: Daraus folgt, Steuern sind Raub.

                  Simpler geht es gar nicht.

                  Werte Frau Baudimont,

                  Aussage 1: Mörder sind Verbrecher
                  Aussage 2 : Verbrecher gehören ins Gefängnis
                  Aussage 3:: Wer im Gefängnis sitzt hat Viel Zeit und kann in sich gehen.
                  Aussage 4: Wer in sich geht ist per se ein guter Mensch.
                  Schlussfolgerung: Wer im Gefängnis sitzt ist also ein guter Mensch.

                  Ebenso simpel, ebenso logisch und ebenso falsch.

          • Baudimont

            So baut ihr große Gebäude, dann neues Personal nötig, aber kein Geld vorhanden:
            Genau wie bei „St. Nikolaus-Hospital Eupen“:
            „Landesweit haben die Sparmaßnahmen der Föderalregierung eine Verringerung der Zahl der Magistrate und der Personalmitglieder im Justizwesen zur Folge. …
            Im Gerichtsbezirk Eupen sei der Personalkader der Magistrate nur noch bis September voll besetzt, … In anderen Gerichtsbezirken müssten sogar Sitzungen vertagt oder gestrichen werden, bestimmte Straftaten würden erst gar nicht mehr verfolgt.“
            Weiter lesen: https://ostbelgiendirekt.be/eupener-justizpersonal-muckt-auf-wir-gehen-personell-auf-dem-zahnfleisch-102733
            http://www.lameuse.be/888466/article/regions/verviers/actualite/2013-12-23/eupen-200-personnes-devant-l-hopital-pour-protester-contre-des-licenciement

  3. Réalité

    Frage an Sie, Herr Cremer?
    -können Sie das Forum mal aufklären, über:
    Wie viele Sitzungen fanden in den Eupener Gerichten statt im Jahresdurchschnitt der letzten Jahre?
    Wie viele Personen sind bei den Gerichten beschäftigt?

    • Baudimont

      Und wie viele Sitzungen fanden in den Eupener Gerichten statt im Jahresdurchschnitt der letzten Jahre für opferlose Straftat und opferloses Verbrechen. (Delikte unter Strafe gestellt, die niemanden schädigen) ?

      • Liebe Frau Baudimont,

        nennen Sie doch bitte ein Opferloses Verbrechen. So etwas gibt es nicht. Selbst bei einfachen Ordnungswidrigkeiten wie zu schnelles Fahren oder Falschparken gibt es Opfer.
        Ein Auto das falsch parkt steht zwangsläufig anderen Verkehrsteilnehmern im Weg.
        Wer zu schnell fährt riskiert das Andere zu Schaden kommen. Tritt dieser Fall ein ist es keine Ordnungswidrigkeit mehr sondern ein Verbrechen und kann, wie in Berlin geschehen, als Mord angesehen und entsprechend abgeurteilt werden.

    • Axel Kittel

      Zu den Sitzungen in EUPEN :

      jede Woche, ausser im Juli und August, da dann weniger Termine sind (aber troitzdem immer noch bis zu 3 Sitzungen pro Woche in diesen Monaten) :

      Montag morgen : eine Sitzung Strafgericht und eine Sitzung Zivilgericht
      Montag nachmittag : eine Woche auf 2 : Steuersitzung (derzeit am Rathausplatz)
      Dienstag morgen : eine Sitzung Zivilgericht/Pfändungsgericht und eine Sitzung strafrechtliche Ratskammer
      Dienstag nachmittag : eine Sitzung Arbeitsgericht kollektive Schuldenregelungen
      Mittwoch morgen : eine Sitzung Friedensgericht, eine Woche auf zwei eine Sitzung Strafgericht und eine Woche auf zwei Jugend/Familiengericht (derzeit am Rathausplatz)
      Donnerstag morgen : eine Sitzung Handelsgericht (eine Woche auf zwei Borngasse) und eine SItzung Jugend/Familiengericht
      Donnerstag nachmittag ; eine Sitzung Arbeitsgericht
      Freitag morgen : eine Sitzung Polizeigericht, eine Sitzung strafrechtliche Ratskammer und eine Sitzung Eilgericht (ZIvilkammer oder Handelsgericht – derzeit Rathausplatz oder Borngasse)
      hinzu kommen noch die Termine bei der Untersuchungsrichterin, beim Jugendrichter, Zeugenvernehmungen und Donnerstags je nach Bedarf Sondersitzungen des Strafgerichts

      Zum Personal in EUPEN :
      1 Gerichtspräsident
      1 Vize-Präsident/Jugendrichter
      1 Untersuchungsrichter
      3 Richter beim Gericht Erster Instanz
      1 Referendarin
      1 Richterin beim Handelsgericht
      1 Richterin beim Arbeitsgericht
      1 Friedensrichter
      1 Polizeirichterin

      1 Prokurator des Königs
      1 erster Staatsanwalt
      3 Staatsanwälte beim Strafgericht/Gericht Erster Instanz
      1 Staatsanwalt beim Arbeitsgericht
      1 Jurist bei der Staatsanwaltschaft
      1 Gerichtspraktikant

      hinzu kommen ein Chefgreffier in der Gerichtskanzlei Erste Instanz, 3 Greffiers, 1 Greffier beim Handelsgericht, 1 Greffier beim Arbveitsgericht, 1 Greffier beim Friedensgericht, ein Greffier beim Polizeigericht, und rund 15 Personen in den Gerichtskanzleien und Staatsanwaltschaften als Unterstützungsdienst (Sekretariatsarbeiten)

      Es handelt sich hierbei um weniger Personen als das Minimum, ein Gerichtsbezirk wie Marche hatte mehr Personnel, obwohl er kleiner als EUPEN war.

      Die grössten Kosten beim Gebäude sind die Kosten der Sicherheitsmassnahmen für Strafsitzungen, bzw. die Vorführung von Straftätern bei der Untersuchungsrichterin und den strafrechtlichen Ratskammern

      • karlh1berens

        Herr Kittel, ich finde es ja gut dass Sie sich dazu „herab lassen“ Stellung zu beziehen – als Betroffener so zu sagen. Vor wenigen Jahren, nach einem Streik beim Gerichtspersonal wegen Unterfinanzierung, hatte ich mal ein Telefongespräch mit einer Gerichtsbediensteten und ihr vorgeschlagen einfach mal „Dienst nach Vorschrift“ zu machen und im Zweifel eben kein Recht zu sprechen. Daraufhin meinte sie ich sollte damit mal an die Verantworlichen heran treten.
        Vor kurzem machte mich ein Mitarbeiter eines Gerichts darauf aufmerksam dass ich den Sachverhalt bei der „Verurteilung“ eines Staatsanwalts bei OD nicht korrekt wiedergegeben hätte. Ich schlug ihm vor die Sache bei OD klar zustellen. Seine Anwort : „So blöd bin ich nicht“. Mutig und richtig, dass Sie so „blöd sind“.

        • Axel Kittel

          Als „Herablassen“ sehe ich die Tatsache, dass ich Informationen oder Kommentare liefere, sicherlich nicht an. Wenn ich zu einer Diskussion beitragen kann, bin ich gerne dabei. Ich habe es natürlich einfacher, da ich berufsbedingt nicht dieselbe Zurückhaltungspflicht wie Richter, Staatsanwälte und deren Mitarbeiter habe. Jedoch stimme ich Ihnen zu, dass der Ton die Musik macht. Ich finde auch nicht „blöd“, mitzudiskutieren.

  4. Johann Klos

    @ AK

    Kurz, präzise und sachlich abgearbeitet. Danke,
    .
    IEine Vorgehensweise welche nur wenige beherrschen, welche eigentlich gar nicht erwünscht ist, nimmt sie doch die Luft aus den Schläuchen des Unsachlichen.

  5. Frau Mahlzahn

    @Réalité
    Vielleicht merken Sie es ja selber. Sie schießen immer erst und stellen dann die Fragen.
    Auch fordern Sie immer Informationen anstatt sich selber zu informieren. Erst mal eine Meinung aus nichts bilden, fleißig mitdiskutieren und am Ende noch in Franken umrechnen. Nicht zuletzt noch ein paar Beamte beleidigen und am Ende ist die DG schuld. Typischer Fall von Wohlstandsmüdigkeit. Und ganz nebenbei. Ich fühl mich bei EdiG sehr gut repräsentiert.

    • Réalité

      Wow! Verehrteste! Auf Ihren Charme kann ich gut verzichten! Auch sogar sehr gut! Begeben Sie sich in Obhut des Herrn Edi! Meine Eifersucht kanns vertragen! Ich meine sogar, Sie beide passten wunderbar zusammen! Also: NIX WIE LOS, und Aufgebot bestellen! Kuscheln Sie beide bis….der Laden auseinander fliegt!
      Jedenfalls wird der Überfluss nicht ewig so sein wie er war und ist!?
      Die Steuerzahler sinds müde, all diese Schuldenmacher und Jobsammler durch zu füttern!
      Denn dafür müssen sie die ganze Hälfte ihres mühsamen Verdienten hergeben.
      Da hab ich gut schwafeln und mich aalen!
      Ziehen Sie sich warm an, Frau Mahlzahn. Es wird kälter und Schnee ist gemeldet….

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