Gesellschaft

Deutschland: Spahn (CDU) erntet mit seiner Forderung nach „mehr Recht und Ordnung“ Kritik

26.02.2018, Berlin: Jens Spahn (CDU), damals noch designierter Bundesgesundheitsminister, spricht auf dem 30. Parteitag der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU). Foto: Bernd Von Jutrczenka/dpa

Mit seiner Forderung nach mehr „Recht und Ordnung“ in Deutschland hat Bundesminister Jens Spahn (CDU) Kritik provoziert und Spott.

Spahn hatte in der „Neuen Zürcher Zeitung“ beklagt, der Staat habe in den vergangenen Jahren nicht mehr ausreichend für „Recht und Ordnung“ sorgen können.

“Schauen Sie sich doch Arbeiterviertel in Essen, Duisburg oder Berlin an. Da entsteht der Eindruck, dass der Staat gar nicht mehr willens oder in der Lage sei, Recht durchzusetzen“, hatte der CDU-Politiker gesagt.

Eine neue Sau durchs Dorf

„Es ist nicht nachvollziehbar, wenn Bundespolitiker eine Schieflage von Recht und Ordnung anprangern, wo sie es eigentlich mit in der Hand haben, diese Missstände seit Jahren zu verändern“, sagte der Bundesvorsitzende der deutschen Polizeigewerkschaft GdP, Oliver Malchow, am Donnerstag. An bestimmten kriminellen Brennpunkten sei eine massive Polizeipräsenz nötig, es fehle aber an Personal.

28.03.2018, Berlin: Jens Spahn (l, CDU), Bundesgesundheitsminister, und Horst Seehofer (CSU), Bundesinnenminister, kommen zu einer Sitzung des Bundeskabinetts in das Bundeskanzleramt. Foto: Gregor Fischer/dpa

FDP-Chef Christian Lindner schrieb auf Twitter: „Spahn sorgt sich um ‚Recht und Ordnung‘. Ich sorge mich um seine Erinnerung“ – die CDU/CSU stelle seit 2005 den Bundesinnenminister.

Grüne und Linke warfen Spahn vor, seine eigentlichen Aufgaben zu vernachlässigen. Vom Gesundheitsminister erwarte er, „dass er die Missstände in seinem Verantwortungsbereich anpackt und nicht täglich eine neue Sau durchs Dorf treibt oder sich als Grenzposten profiliert“, schrieb der Parlamentarische Geschäftsführer der Linken im Bundestag, Jan Korte, auf Twitter.

Grünen-Chefin Annalena Baerbock sagte, Spahns Äußerungen zeigten, „wie unernst der angeblich neue pro-europäische Kurs der Bundesregierung gemeint war“.

Jens Spahn lobt Viktor Orban

Der CDU-Politiker hatte auch Ungarns rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban für den Schutz der europäischen Außengrenze gelobt. Orban bange um seine Macht, sagte Baerbock, „und sofort ist Rechtsausleger Jens Spahn zur Stelle und leistet Wahlkampfhilfe. Dabei tritt Orban in Ungarn europäische Grundrechte mit Füßen.“

Unterstützung bekam Spahn dagegen aus den Reihen von CDU und CSU. In Bundesländern, in denen die SPD regiere oder lange regiert habe, gebe es erheblichen Nachholbedarf“ bei der Polizei, sagte CDU-Innenpolitiker Stephan Harbarth der Deutschen Presse-Agentur. (dpa)

  1. Suppenhuhn

    Bei Zucht und Ordnung, wie von den Konservativen verlangt, wäre ein Homosexueller (wie Spahn) als Minister nicht tragbar und eine Heirat zwischen Schwulen undenkbar. Dass ein Lobbyist der Pharmaindustrie zum Gesundheitsminister ernannt wird, damit haben CDU und CSU kein Problem. Vermutlich hält die Pharmaindustrie dem Spahn jetzt schon einen hochdotierten Stuhl frei, wenn er mal nicht mehr Minister ist.

  2. Christian Lindner (FDP) hat es auf den Punkt gebracht: Der Gesundheitsminister Spahn (CDU) leidet unter Demenz.Seit 13 Jahren stellt die CDU/CSU den Innenminister. Hat man da 13 Jahre die Pflichten vernachlässigt?

    Spahn will beim rechten politischen Spektrum fischen. es stehen Wahlen in Bayern und Hessen an, den beiden Bundesländern mit hin der größten wirtschaftlichen Kraft.

  3. ► MESSERANGRIFFE: In Hessen stieg die Zahl seit 2014 jährlich an, von 926 auf zuletzt 1194 Fälle. In NRW kam es seit September 2017 zu mindestens 572 Messerangriffe, in Berlin waren es 2737 im gesamten Jahr 2017 – 100 mehr als noch 2016.
    Laut Statistik wurden die meisten dieser Messerangriffe von „Flüchtlingen“ verübt…….

      • Alter Schwede

        @ EdiG

        War ja klar, dass die Zunahme der Messerattacken Ihrerseits nicht den sog.“Flüchtlingen“ zugeschrieben wird, sondern meinen Landsleuten, bzw. den Skandinaviern im allgemeinen. Wir sind ja bekannt dafür, jeden Konflikt sofort mit dem Messer auszutragen, da genügt es schon, wenn beispielsweise ein männliches Wesen zufällig einen Blick beim Vorbeigehen unseren Frauen zuwirft. Solche Reaktionen sind für unserereins normal..

      • Zum Totlachen

        @ EdiG,
        Ihre Antworten auf Beiträge anderer Foristen sind wahrlich nur noch zum Totlachen!
        Sie blaffen in Ihrem Post: Zitat :“Die Gewerkschaft der Polizei haat sich nämlich darüber beklagt das es zum Thema Messerattacken noch gar keine Statistik gibt.“
        Mag ja sein, aber FAKT ist doch, dass die Messerattacken von „schutzsuchenden“ Flüchtlingen
        die drei letzten Jahre enorm gestiegen sind, Statistik hin oder her! Dazu braucht es keinerlei Anstrengungen darüber etwas in den Medien zu erfahren. Aber nach Tatsachen googeln Sie so wie so nicht, wenn es um diese „Klientel“ geht.

  4. Es gibt z.B: das hier oder auch jede Menge andere Quellen , natürlich nicht, oh Wunder für Sie, EdiG
    Sie Tatsachenverleugner

    Das BKA räumt in seiner Studie ein, dass Flüchtlinge vom 01.01.2017 – 30.06.2017 in Deutschland 133.800 Straftaten begangen haben. Das BKA formuliert es so, »Insgesamt wurden von Januar bis Juni 2017 133.800 Fälle im Zusammenhang mit versuchten und vollendeten Straftaten registriert, bei denen mindestens ein Zuwanderer als Tatverdächtiger erfasst wurde«. Wenn der Straftäter, ein »nordafrikanisch aussehender Täter«, beispielsweise ein Vergewaltiger, nicht ermittelt, beziehungsweise nicht identifiziert werden konnte, wird dessen Vergewaltigung in dieser Statistik beispielsweise nicht aufgeführt.

    743 Straftaten durch Flüchtlinge – Jeden Tag

    Trotz diesem Kleinrechnen der Kriminalität ergibt sich bereits so ein desaströses Bild über die Kriminalität dieser »Schutzsuchender«.

    133.800 eingeräumte Straftaten im 1. Halbjahr bedeuten, dass Flüchtlinge jeden Tag 743 Straftaten begehen. Jede Stunde kommen weitere 31 Straftaten dazu. Bei Tag und bei Nacht. Hochgerechnet auf das Gesamtjahr 2017 würden dies 267.000 Straftaten durch Flüchtlinge bedeuten:

    Mord, Totschlag, Vergewaltigung, Diebstähle, Drogenhandel, Körperliche Angriffe, Messerattacken bis hin zu islamischen Terroranschlägen. Und dies in einem Land, wo »Flüchtlinge« trotz einer mehrheitlich illegalen Einreise und dem Durchqueren eines halben Dutzend sicherer Staaten, wie wirkliche Flüchtlinge aufgenommen wurden. Trotz Milliarden Kosten, einer schweren Belastung der Gesellschaft als Ganzes und einer einhergehenden Überforderung der sozialen Kassen, der Justiz, der Polizei, des Wohnungsmarktes, Ärzte, Schulen und Kindergärten und vielen mehr. Trotz aller dieser Hintergründe und Auswirkungen, danken diese »Flüchtlinge« es mit einer wahren Verbrechenswelle, seit sie sich auf deutschen Boden befinden. 743 Straftaten jeden Tag!

    Die Zahlen haben sich auf einem erschreckend hohen Niveau eingependelt.

    Im Bundeslagebild 2015 wurden 206.201 Straftaten durch Flüchtlinge eingeräumt.

    Doch diese, millionenfach verbreitete Zahl ist falsch, sie ist viel zu gering. Denn Hamburg, Bremen und NRW, das mit 18 Millionen Einwohnern bevölkerungsreichste Bundesland, haben keine Zahlen für diese Studie gemeldet. Alle Straftaten durch Flüchtlinge in diesen drei Bundesländern, die nach dem »Königsteiner Schlüssel« 25 Prozent aller Asylbewerber aufnehmen müssen, fallen bei der BKA-Studie somit völlig unter den Tisch.

    Rechnet man diese fehlenden 25 Prozent mit ein kommt man auf 270.000 Straftaten durch Flüchtlinge allein im Jahr 2015.

    Im Bundeslagebild 2016 räumt das BKA 293.467 Straftaten durch Flüchtlinge ein.

    Halten wir fest:

    2015: rund 270.000 Straftaten durch Flüchtlinge

    2016: 293.467 Straftaten durch Flüchtlinge

    Hj 2017: 133.800 Straftaten durch Flüchtlinge
    Dies ergibt in der Summe 697.267 Straftaten in nur 2,5 Jahren.

    Beinahe 700.000 Straftaten durch einen Personenkreis, die hier als »Flüchtlinge« aufgenommen wurden und ein Rundum-sorglos-Paket auf Kosten der Steuerzahler erhalten haben. Eine breite öffentliche Diskussion darüber findet jedoch nicht statt, stattdessen sprechen Politik und Medien von Einzelfällen und überschütten Kritiker dieser Zustände mit Populismus-Diffamierungen und schlimmeren.

    700.00 Straftaten mal massive Statistikmanipulationen ergeben X

    Dabei sind diese 700.000 Straftaten durch Flüchtlinge, die das BKA und damit die Bundesregierung offiziell bestätigt haben, nur die Spitze des Eisberges. Gerade in den Jahren 2015 und 2016, deren Statistiken vor der Bundestagswahl veröffentlicht wurden, habe ich dem BKA massive Statistikmanipulationen nachgewiesen. Mein Artikel »BKA vertuscht Straftaten von 600.000 Flüchtlingen«, hat im Internet Hundertausende Leser gewonnen, doch die Mainstream-Medien weigern sich, über diese Erkenntnisse auch nur zu berichten. Dabei bin ich gerne bereit mich jedem Faktencheck zu stellen und meine Rechercheergebnisse und Korrespondenz mit dem BKA und dem BAMF zur Verfügung zu stellen. Doch die regierungskonformen Medien schweigen.

    So habe ich folgende Punkte zu den Bundeslagebildern 2015 und 2016 des BKA herausgearbeitet:

    Im Anschluss folgen ausschließlich Flüchtlingsgruppen, die in der BKA-Studie zur Flüchtlingskriminalität, nach eigenen Angaben des BKA, nicht berücksichtigt werden:

    39.783 Personen mit einer Asylberechtigung,

    452.023 Personen mit Flüchtlingsschutz,

    37.301 Personen mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Absatz 3 AufenthG und

    73.506 Personen mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Absatz 2 AufenthG (subsidiärer Schutz).

    Dies ergibt in der Gesamtsumme 602.613 Flüchtlinge, die in der BKA-Studie »Kriminalität im Kontext von Zuwanderung – Bundeslagebild 2016« vorsätzlich nicht berücksichtigt wurden.

    Die Taten werden so vor der Öffentlichkeit vertuscht. Meine Erkenntnisse wurden bei mehrmaligen Nachfragen beim BKA nicht dementiert, sondern mit einer abenteuerlichen Argumentation versucht zu begründen.

    »Auf die Einschränkungen hinsichtlich der Extraktion entsprechender Daten wird umfangreich in den Vorbemerkungen der jeweiligen Lagebilder eingegangen,« so dass BKA in einer Antwort.

    Die gigantische Statistikmanipulation wird somit eingeräumt, jedoch fallen nicht Begriffe wie Manipulation, Lüge oder Betrug, sondern das feine Wort der Extraktion wird als Ausrede missbraucht. Das aus dem lateinischen stammenden Wort wird meist zur Erklärung von physikalischen Verfahren gebraucht und bedeutet so viel wie »herausziehen« oder »entnehmen«. Bei dieser Statistikmanipulation handelt es sich also nicht um eine Manipulation, sondern um eine »Extraktion«, so die Rechtfertigungsversuche des BKA.

    Resümee:

    700.000 eingeräumte Straftaten bedeuten auch viele hunderttausend Opfer. Die anhaltende illegale Masseneinwanderung, die durch die Bundesregierung zu verantworten ist, verschlingt nicht nur Milliarden an Steuergeldern – es bleibt auch festzustellen, dass in Deutschland auf diese Weise viele Menschen Opfer einer Straftat geworden sind, die es ohne die Flüchtlinge nicht gegeben hätte.

    Stefan Schubert, Ex-Polizist und Bestsellerautor, ist bundesweit als Experte für Themen rund um die innere Sicherheit bekannt. Sein aktuelles Buch lautet: »No-Go-Areas: Wie der Staat vor der Ausländerkriminalität kapituliert«

    • Sarah Zin

      So sieht scheinbar die Realität aus, anders als es natürlich von der Politik und den“ Gutmenschen „dargestellt wird, mit dem Ziel, das Volk für dumm zu verschleißen. Aber wie lange lässt sich selbst der deutsche Michel noch für dumm verkaufen?

  5. Faktengeber

    Leider sind es zum Leidwesen der Gutmenschen und sonstigen Zeitgenossen mit Wahrnehmungsdefiziten in der Billig-Republik, weder Rechtsradikale, noch Anhänger der AfD usw.,welche die jüdische Mitbevölkerung drangsalieren, sondern „andere“.
    Aber davon wollen EdiG und Co ja , wie gewohnt, nichts wissen. Für die ist das ganze doch nur
    ein Fake rechtslastiger Medien. Tss………

    https://www.bild.de/politik/inland/antisemitismus/familienministerin-giffey-konflikte-dieser-welt-spielen-sich-auf-deutschen-schul-55307578.bild.html

  6. Ekel Alfred

    @ EdiG, wo sind eigentlich die 160000 Flüchtlinge verblieben, die in Deutschland 2015 untergetaucht sind?….wovon leben die?….die bekommen ja keine finanzielle Hilfe….wo wohnen die?….die bekommen ja keinen kostenlosen Wohnraum zur Verfügung gestellt….da scheint das Schreiben von „Au Backe“ doch wohl sehr realistisch zu sein….

    • @ Alfred

      Keine Ahnung, ich wunder mich nur das es möglich ist die genaue Anzahl von Flüchtlingn zu nennen die weder erfasst noch registriert sind.
      Zu den 700.000 Straftaten kann ich nicht viel sagen da mir die zitierte Statistik nicht bekannt. ist. Wenn aber jetzt jeder Ladendieb zum Schwerkriminellen befördert wird wundert mich nichts mehr.

    • @ Alfred,

      „Wenn aber jetzt jeder Ladendieb zum Schwerkriminellen befördert wird wundert mich nichts mehr.“

      Sehen Sie Alfred, mit solchen Vergleichen wie Ladendiebstahl usw lenken Leute wie EdiG von den durch „Schutz suchenden“ Flüchtlinge begangenen schweren Straftaten, wie etwa diese Messerangriffe bewusst ab.Da werden Tatsachen auf „Teufel komm raus“ geleugnet, bzw. werden einfach ignoriert,nur weil die diesbezüglichen Statistiken dazu(noch) fehlen, und selbst dann…..

      • @ Au Backe

        Weder werden diesbezügliche Straftaten geleugnet noch ignoriert. Fakt ist aber das die letzten derartigen Straftaten in Deutschland von minderjährigen „Eingeborenen ohne Migrationshintergrund“ begangen wurden.
        Daher wird eine aussagekräftige Statistik dringend benötigt. Das meint übrigens auch die GdP.
        Mit aussagekräftiger Statistik meine ich ausdrücklich nicht die Meinungsumfragen der Bild-Zeitung nach den augenblicklichen Befindlichkeiten.

        • Nebelkerzen

          „Fakt ist aber das die letzten derartigen Straftaten in Deutschland von minderjährigen „Eingeborenen ohne Migrationshintergrund“ begangen wurden.“

          Was für einen Schwachsinn Sie da (wieder) schreiben, EdiG. Natürlich wurden die meisten, ja fast alle sog.Messerattacken durch „schutzbedürftige“ Flüchtlinge, zumeist Syrer ,begangen (+ 300% solcher Straftaten als noch Anfang 2015, na, dämmerts?) und nicht von“ Eingeborenen ohne Migrationshintergrund“.Wie gesagt, auffällig dabei ist, dass es sich bei den Tätern nicht um in D bereits ansässige Muslime handelt, sondern um junge „schutzbedürftige“ Asylanten, die sich scheinbar auf diese Art und Weise beim deutschen Volk bedanken möchten…..

            • Nebelkerzen

              Sie haben recht EdiG, wenn man wie Sie nach Ausnahmen googelt, wird man in Ihrem Sinne fündig. Wenn man hingegen nur als Suchbegriff beispielsweise : „Messerattacken durch Flüchtlinge“ eingibt, erscheinen dazu jede Menge Links . Aber wie gesagt, Sie haben recht, es gibt tatsächlich ein paar Deutsche
              die auch zu solchen Taten fähig sind; das darf dann auch erwähnt werden

              https://www.google.de/search?source=hp&ei=hr7JWrCrNNDbwALE-ZS4CA&q=Messerattacken+durch+Fl%C3%BCchtlinge&oq=Messerattacken+durch+Fl%C3%BCchtlinge&gs_l=psy-ab.13..0.1971.11861.0.15538.33.32.0.0.0.0.80.1884.32.32.0..2..0…1.1.64.psy-ab..1.32.1881.0..0i131k1j0i3k1.0.6MW2Ke7-l4Y

              • @ Nebelkerze

                Sie suchen gezielt nach Messerattacke durch Flüchtlinge. Dadurch schliessen Sie alles andere aus. Wenn Sie nur nach Messerattacken suchen finden Sie in der Regel die chronologische Folge der letzten Attentate und da kommen komischerweise keine Flüchtlinge vor.
                Objektive Betrachtung ist nach Ihrer Methode gar nicht möglich.
                Aber das ist ja Ihre Methode.
                Ich finde es schlimm dauernd betonen zu müssen das der Fahrer von Münster Deutscher ist damit Schreihälsen wie Ihnen den Wind aus den Segeln zu nehmen. Auch die Sichtweise der Islamist ist böse, der Einheimische ist krank oder depressiv lenkt nur wieder den Blick auf eine Tätergruppe.
                Aber Leuten wie Ihnen ist das ohnehin egal.

            • Rehaklient

              Statt die Masse an Zwischenfällen zu betrachten begnügt sich Edig mit ein paar sorgfältig ausgesuchten Einzelfällen. Das ist eben die von ihm gewählte Propaganda. Die muss man durchschauen, dann kann man ihn besser einschätzen.

                • Rehaklient

                  @Edig
                  Vielleicht nennen sie der Vollständigkeitshalber auch den Zeitraum, in welchem die von ihnen genannten letzten bundesweit bekannten Fälle stattgefunden haben. Vielleicht können wir ja dann alle bekannten Zwischenfälle mal berücksichtigen und analysieren. Gespannt, wer dann zugeben muss, sich leider geirrt zu haben.

                • EdiG, Sie haben das genau richtig eingeschätzt; bei den deutschen Jungmännern ist es zur Zeit total in Mode andere Menschen zu messern. Dazu trägt der modische Messerstecher ein grosses Küchenmesser oder eines der auch sehr beliebten Butterfly-Messer. Das Outfit ist der Tätigkeit angepasst: ein eher grauer oder schwarzer Kapuzenpullover ohne Applikationen, sowie eine weite ,ebenfalls dunkle, gemütliche Schlabberhose mit Military-Design oder ganz in schwarz oder weiß gehalten; nach dem Motto „erlaubt ist, was gefällt“. Als Schuhwerk zieht der deutsche Stecher gerne lauffreudige Sneakers oder dunkle Slipper an, um eine schnelle Entfernung vom Tatort zu bewerkstelligen. Hoffen wir, dass in naher Zukunft diese deutsche Unart des unkontrollierten Messerns wieder abflaut, da es auf längere Sicht dem Deutschen Ansehen in der Welt schadet. Warum nur, frage ich mich, sind wir beide, Edig, scheinbar die Einzigen die diesen Modetrend durchschauen? Immer für Sie da, Ihr Freund Fenster.

                  • @ Stalker

                    Ich weiss nicht was Sie durchschauen, Ihren Ausführungen zufolge gehen Sie in die Rütlischule.
                    Ich kann Sie aber beruhigen, Schwachköpfe gibt es nicht nur in Deutschland. Wenn ein „Eingeborener“ andernorts sein Messer zieht ist das dsann meist eine „regionale Angelegenheit“ die ausserhalb des eigenen Dunstkreises“ nicht mehr wahrgenommen wird.

                    • „Nur Edig und Fenster haben durchschaut, dass nicht etwa Muslime bevorzugt zustechen, sondern Deutsche.“

                      Petze, sagen Sie bloß nicht, Sie hätten die Ironie im Post von Fenster nicht verstanden…….

                  • Fenster-Fan

                    Bitte gerne öfters hier Ihre süffisanten Kommentare bringen, „Fenster“. Wie schon andere zuvor hier erwähnten: einfach köstlich, wie Sie das EdiG veräppeln, obschon Ihr Kommentar sich wie eine Zustimmung für ihn liest. Einfach genial und wie gesagt, bitte öfters…..

  7. Ekel Alfred

    @ EdiG, wenn es darum geht, konkrete Berichtszahlen zu akzeptieren, weichen Sie aus….die von mir genannte Zahl von 160000 untergetauchten Flüchtlinge in 2015 wurde mehrfach im DEUTSCHEN TV genannt….die Sendungen FAKT, REPORT MAINZ werden Ihnen doch wohl bekannt sein….im Übrigen soll die Dunkelziffer eher höher liegen als niedriger….ihre Antwort an „Au Backe“ die zitierte Statistik sei ihnen nicht bekannt, ist unzureichend und unglaubwürdig….

    • @ Alfred

      Arme ARD, Wahlweise als „Lügenpresse“ und „Staatsfunk“ geschmäht muss sie herhalten wenn es darum geht Hetze und dubiose Zahlenspiele zu bestätigen. Die 2015 genannten 160.000 Illegalen basieren auf einer Schätzung für die es keinerlei Grundlage gibt.
      Selbst wenn man die in den letzten drei Jahren aufgegriffene oder ermittelten Illegalen als Basis für eine Hochrechnung nimmt kommt man auf eine Zahl weit unter den 100.000 die von der AfD gelegentlich verbreitet werden.
      Das Ihnen mein Kenntnisstand unzureichend und unglaubwürdig vorkommt interessiert mich nicht. Fakt ist das die von Au Backe verbreiteten Statistiken genauso unglaubwürdig sind..

      Ein ganz einfaches statistisches Experiment: Mit wievielen Terroristen pflegen Sie Umgang
      0 – 10
      11 – 50
      51 – 100
      Jetzt raten Sie einmal was diese Statistik impliziert.

  8. Ekel Alfred

    @ EdiG, es interessiert Sie immer dann nicht, wenn Sie wieder mal daneben liegen….Plus-Minus, Fakt, Report Mainz, Report München sind interne unabhängige Berichterstatter….deren Recherchen doch wohl eher beim Bürger ankommen….als die Sensationsmeldungen von VOX und RTL….

    • @ Alfred

      Was mich nicht interessiert ist Ihre Meinung zu meinem Kenntnis – und Wissenstand,
      Ich habe nur meiner Verwunderung Ausdruck gegeben das ARD und ZDF bei einigen, und da zähle ich Sie dazu, so lange „Lügenpresse und Staatsfunk“ sind bis sie mit irgendwas kommen das in Ihr Weltbild passt. Plötzlich werden sie zum Beleg Ihrer kruden Weltanschauung herangezogen.

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