Nach fünf erfolglosen Anläufen hat König Philippe am Mittwoch erneut zwei Politiker mit Sondierungen für die Bildung einer Regierung beauftragt.
Bis zum 9. März sollen die Präsidenten beider Kammern des Parlaments nach regierungsfähigen Mehrheiten suchen. Beide Beauftragte gehören den Liberalen an – Kammervorsitzender Patrick Dewael der flämischen Open VLD, Senatspräsidentin Sabine Laruelle der frankophonen MR.
Seit der Wahl vom 26. Mai 2019 gehören der Abgeordnetenkammer zwölf Parteien an, die zehn Fraktionen gebildet haben. Eine Koalition ist bisher nicht zustande gekommen, obwohl König Philippe bereits fünf Einzelpersonen oder Zweierteams mit der Suche nach Mehrheiten beauftragt hat.
Indes ist jetzt schon klar, dass auch dieser 6. Anlauf nicht der letzte sein wird. „Die Mission der beiden Liberalen dürfte weniger darin bestehen, die eine oder die andere Koalition auszuloten. Ihre Aufgabe dürfte es jetzt erstmal sein, die Wogen wieder zu glätten“, kommentierte der BRF am Donnerstag. Und die flämische Tageszeitung „De Standaard“ meinte lapidar: „Der König drückt die Pausentaste.“
Laruelle und Dewael müssen am 9. März dem König ihren ersten Bericht vorlegen. Derweil stellen sich im Land immer mehr Menschen die Frage: „Ist Belgien überhaupt noch regierbar?“ (dpa/cre)
Zum Thema siehe auch folgenden Artikel auf OD:
N-VA ruft zu einer „Front der Flamen“ auf – Jetzige Krise schlimmer als die von 2010-2011 (541 Tage)? #Belgien @de_NVA @Bart_DeWever @FranckenTheo https://t.co/VGIVbTPUtJ pic.twitter.com/TOV3FksyJW
— Ostbelgien Direkt (@OstbelDirekt) February 17, 2020
Ëuer Ehren, Totlität !
fragen Sie doch das Eupener Quintett wie man Regierung macht!? Die kennen sich damit viel besser aus!
Da geht das mit „Preussischer Rapidität“! So schnell das der Wähler nicht mehr mitkommt. Der hatte eine andere Idee.
Das wird einige Zeit vorher alles festgezurrt. Eben: Marke Ostbelgien!
Zuverlässig, Langweilig, mit Routine und immer dasselbe und Dieselben, danach etwas verwirrt und nicht mehr so glänzend wie angekündigt.
Es wäre mal ein Versuch wert.
Huch! Wir haben noch immer keine Regierung? Na sowas aber auch …! Ist mir gar nicht weiter aufgefallen!
Unsere üppigen Pensionen sind stets pünktlich auf dem Konto, die Kühlschränke und -Truhen immer voll, der Strom kommt aus der Steckdose, Haus und Hof sind warm und gesichert, die Autos unserer Kinder sind immer voll getankt und mit der Libido läuft es auch ganz gut für mein Alter …
Was – zur Hölle – sollten wir also vermissen?
Ach ja, wir suchen jemanden, der uns 40 Raummeter Buche und Eiche zu passgerechten Kaminholz sägt und spaltet.
Gut, dass es die Liberalen gibt. Das sind die einzigen, die es richten können. Da bin ich mir ganz sicher.
Bekommt die kommende Regierung eigentlich jetzt schon Lohn? Oder bekommt die alte ihren Lohn immer noch bis eine neue da ist? Wenn jetzt keine von beiden ihren Lohn bekäme, wäre das doch ne lohnende Sache. Keine Steuererhöhungen, weil keine Regierung, plus Lohn gespart. Dann haben die Flamen und Wallonen auf einmal genug Geld um Belgien zu spalten. Wäre doch der Hammer.
Ist Belgien noch regierbar?
Nein – ich habe es hautnah live erlebt, dass die Flamen nicht mehr wollen! Sie sagen: „Ihr“, gemeint sind Wallonen und damit auch die Deutschsprachigen Belgier, die unwiderruflich Teil der Wallonie sind, „wollt nur unser Geld. Und damit ist jetzt Schluss! Die Flamen sind es satt, für euch zu bezahlen. Das Theater kann noch 4-5 Jahre dauern, aber wir sind es definitiv müd für euch mitzuarbeiten“.
Neue Töne für mich waren diese radikalen Aussagen UND ihr Deutschsprachige seit auch Wallonen, was mir bis dahin nicht sooooo klar war, spürte ich doch früher eine gewisse Sympathie für die Deutschsprachigen. Uns blühen harte Zeiten! Und ich möchte definitiv nicht integraler Teil der Wallonie sein, kann mich überhaupt nicht mit ihrer Politik identifizieren.
„Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.“