Mit einer Geste, die weithin als Hitlergruß verstanden wurde, hat ein bulgarischer Abgeordneter im EU-Parlament für Empörung gesorgt.
„Ein Hitlergruß im EU-Parlament ist völlig inakzeptabel für mich – immer und überall“, heißt es in einer Erklärung von Parlamentspräsidentin Roberta Metsola, die am Donnerstagmorgen im Plenum verlesen wurde.
Auf einem Video des Vorfalls vom Mittwoch ist zu sehen, wie sich der Abgeordnete Angel Dzhambazki beim Verlassen des Rednerpults in Richtung Sitzplätze umdreht und den ausgestreckten rechten Arm hebt. Ein Sprecher Metsolas erklärte, ein Sanktionsverfahren werde sofort eingeleitet.
Dzhambazki selbst bestreitet, dass es sich dabei um einen Hitlergruß handelte. In einem Brief an die Abgeordneten, der der dpa vorlag, bezeichnete er die Geste als „unschuldiges Winken“, mit dem er sich für provozierende Äußerungen in seiner Rede habe entschuldigen wollen. Er sei schockiert von den Vorwürfen, die er als Verleumdung bezeichnete.
14.02.2022, Frankreich, Straßburg: Roberta Metsola, Präsidentin des Europäischen Parlaments, sitzt im Plenarsaal des Europäischen Parlaments. Foto: Philipp von Ditfurth/dpa
Die Chefs der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR), der Dzhambazki angehört, erklärten, sie nähmen den Vorfall sehr ernst. „Wir führen interne Ermittlungen durch.“ Man warte auf die Entscheidung des EU-Parlaments und werde dann selbst über eine angemessene Reaktion entscheiden.
Die Szene ereignete sich während einer Debatte über das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum sogenannten Rechtsstaatsmechanismus, der es ermöglicht, EU-Mitgliedstaaten Gelder zu kürzen, falls wegen Rechtsstaatsproblemen ein Missbrauch droht.
Dzhambazki sagte in der Debatte, es gehe bei der Sache überhaupt nicht um Recht, sondern um den Hass vieler im EU-Parlament gegen Staaten und Nationen. Er werde nie zulassen, „dass Sie uns sagen, wie wir zu handeln haben und was wir sagen dürfen“. Kurz darauf zeigte er die Geste.
Der Vorsitzende der Christdemokraten im EU-Parlament, Manfred Weber, schrieb auf Twitter, seine Fraktion verurteile den Vorfall und fordere eine sofortige Strafe. „Es ist das Gegenteil von dem, wofür das EU-Parlament steht.“
Als Sanktionen kommen laut Geschäftsordnung des EU-Parlaments etwa eine Rüge, ein vorübergehender Verlust des Tagegelds oder eine zeitweise Suspendierung von den parlamentarischen Aktivitäten in Frage. (dpa)
Nachfolgendes VIDEO zeigt die Szene im EU-Parlament:
Parce qu'il a défendu l'état de droit en 🇪🇺, @sandrogozi s'est fait insulter par l'eurodéputé @djambazki, qui a quitté l'hémicycle en faisant un scandaleux salut nazi.
Tu as tout notre soutien Sandro.
Nous demandons à Mme Metsola, @EP_President, d'agir. pic.twitter.com/rIXrbB5wO1
— L’Europe Ensemble (@Ensemble_UE) February 16, 2022
„Es ist das Gegenteil von dem, wofür das EU-Parlament steht.“ -Manfred Weber
Da bin ich mir aber nicht so sicher. Ein mangelndes demokratieverständnis haben der Herr mit dem Bart und die in jedem Falle gemeinsam.
NAZI RAUS! Basta
Wer anhand dieser dahingeschluderten Handbewegung ernsthaft glaubt, ohne Sinn und Verstand den Hitlergruß zu erkennen, der zieht sich seinen Hut auch mit dem Hammer an.
Für mich ist das ein dezent verachtendes „Adieda“ mit einem Hauch von „Leck mich amoka“, Ihr Berufs- und Dauerempörten Jecken. Das macht der wahre Öcher ungefähr 10 mal am Tag.
Männo, seid Ihr lächerlich, nee, – eher peinlich.
Der gleiche Gedanke ist mir auch gekommen, als ich mir das Video angeschaut habe. Wir sehen in dem Video natürlich nicht was vorher, im Plenum, diskutiert wurde. Kann man sich natürlich irgendwo anschauen, muss man aber nicht. In Anbetracht der Lage der EU ist die Affäre eine willkommene Ablenkung.
@ Peer van Daalen 20/02/2022 13:45 :
Sowas hat das Grenzecho auch mal versucht mit mir zu machen. Hier die Karikatur in der Kladerradaatsch dazu :
https://drive.google.com/file/d/102jq43yOT3Limh_48MQizxdjULmMX8v6/view?usp=drivesdk
Übrigens, Herr Frauenkron, könnten Sie mir bei Gelegenheit mal das entsprechende Video zukommen lassen ?
Kann man so oder so auslegen. Je nachdem, wie man es interpretieren möchte.
@karlh1berens: Hauptsache, sich nochmal in Szene zu setzen :-)!
@ Boah nee… 20/02/2022 19:03
Kann man so oder so auslegen. Je nachdem, wie man es interpretieren möchte.
@ Boah nee… 20/02/2022 19:03
Übrigens glaube ich nicht dass Du, im Gegensatz zu mir, von der „Presse“ fälschlieccherweise des Hitlergrußes bezichtigt worden bist.
Ferner hätte ich keine Skrupel, Dich mit dem „echten“ Hitlergruß zu begrüßen.
#karlh1berens
21/02/2022 11:50
..aber nur zu Hause?
Der „Hitlergruß“ ist in Belgien nicht verboten.
Da war doch mal was im Rathaus KH1?
Ach nee, wo hast Du das denn her ? Von 5 Postings höher ? Oder meinst Du Fälschung und ….. ?
was man mit einem Hitlergruß nicht alles machen kann.
es erinnert mich doch stark an das Titelbild des STERN, wo Trump mit Hitlergruß dargestellt wurde:
https://media1.faz.net/ppmedia/aktuell/feuilleton/medien/1282707495/1.5166935/default-retina/stern-cover-zeigt-donald-trump-mit-hitlergruss.jpg
Ach so, das ist also erlaubt? Der STERN wurde nicht stark angefeindet oder dergleichen. alles normal.
Oder holen wir mal generell Nazi-Vergleiche. Speziel für die Corona-Krise.
In einem „Lehrvideo“ des deutschen öffentlichen rechtlichen Rundfunks, also Propaganda des Staatsfernsehen, wird uns Ende 2020 eingeredet:
„Querdenker und Co.: NS-Vergleiche sind immer falsch!“
https://www.youtube.com/watch?v=rUUOb3MRz-I
Also damals haben Corona-Kritiker die Merkel-Politik mit der Nazi-Politik verglichen, denn die Grundrechte wurden eingeschränkt.
Und nun?
Seit 2021 ist es umgekehrt.
Corona-Maßnahmen-Kritiker als Nazi zu kritisieren ist erlaubt, weil politisch korrekt!
Schweden scheint voller Nazis zu sein, nicht wahr, werte links-orientierte Corona-Staatsstreber?
https://www.youtube.com/watch?v=KGGbqAbakEk
@Guido Scholzen
Ich stimme Ihnen vollkommen zu!
Je nachdem, WER etwas macht, ist es „gut“ oder „böse“.
Wir sollten endlich wieder anfangen selbst zu denken und zu entscheiden.
Politiker und Medien entscheiden, dass z.B. Kritiker der Corona-Massnahmen Aluhutträger und Rechte sind, Demos gegen die Massnahmen der Regierung werden als „böse“ und „falsch“ angeprangert.
Demos fürs Klima sind „gut“ und auch wenn die Demonstranten z.B. ohne Masken rumlaufen, ist alles in Ordnung.
Schöne neue Welt.