Die MR schlägt die scheidende Außenministerin Hadja Lahbib als belgische EU-Kommissarin vor, wie Belga aus inoffizieller Quelle erfuhr.
Damit geht der noch amtierende EU-Justizkommissar Didier Reynders, der offenbar an einer weiteren Amtszeit in der Brüsseler Kommission interessiert war und sich in der Vergangenheit schon zweimal ohne Erfolg für den Posten des Generalsekretärs des Europarates beworben hatte, erneut leer aus.
Vor der Europawahl von Anfang Juni hatte der heute 66-jährige Reynders auch auf die Spitzenposition auf der Europaliste sein Auge geworfen, auf die sein liberaler Rivale Charles Michel ebenfalls scharf war. Reynders und Michel gelten beide als notorische „Postenjäger“. Schließlich wurde aber die äußerst populäre Sophie Wilmès Spitzenkandidatin auf der Europaliste der MR.
Belgien war das letzte Land der Europäischen Union, das den Namen seines zukünftigen EU-Kommissars noch bekannt geben musste. Die Entscheidung der MR, die auf den Posten Anrecht hat, war seit dem Wochenende überfällig.
Didier Reynders, EU-Kommissar für Justiz. Foto: Virginia Mayo/AP/dpa
Dass eine Frau Belgien in der EU-Kommission vertreten soll, dürfte nicht zuletzt auch Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen freuen, die wegen mangelnder Kooperation von Mitgliedstaaten ein Scheitern ihrer Pläne für ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis in ihrem neuen Führungsteam befürchten muss.
Kurz vor Ablauf der Nominierungsfrist hatten nach Recherchen der Deutschen Presse-Agentur am Freitag deutlich mehr als die Hälfte der Regierungen lediglich einen männlichen Kandidaten für das Kollegium der Kommissare vorgeschlagen. Dieses soll wie bisher aus 27 Mitgliedern bestehen, wobei jeder Mitgliedstaat ein Kommissionsmitglied benennen darf und von der Leyen und die bereits nominierte Außenbeauftragte Kaja Kallas mitgezählt werden.
Somit könnte das neue Kollegium am Ende zu rund zwei Dritteln aus Männern bestehen. Derzeit sind immerhin 12 der 27 Kommissionsmitglieder weiblich. Der Führung der EU-Kommission sind rund 32.000 Mitarbeiter unterstellt, die unter anderem Vorschläge für neue EU-Gesetze machen und die Wahrung der Europäischen Verträge überwachen.
18.07.2024, Frankreich, Straßburg: Ursula von der Leyen, amtierende Präsidentin der Europäischen Kommission, spricht während der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments. Foto: Philipp von Ditfurth/dpa
Die im Juli wiedergewählte Präsidentin von der Leyen hatte die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten darum gebeten, sowohl einen Mann als auch eine Frau zu nominieren, um ein ausgeglichenes Geschlechtergleichgewicht in der Kommission zu ermöglichen. Ausgenommen von dieser Bitte waren eigentlich nur diejenigen Regierungen, die einen derzeit amtierenden Kommissar erneut nominieren.
Etliche Staaten ignorierten die Bitte von der Leyens einfach. Die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen argumentierte, man müsse sich nicht dafür schämen, keine Frau nominiert zu haben. Dänemark sei viele Jahre lang von Margrethe Vestager in der Kommission vertreten worden. Am Freitag kündigte kurz vor Fristablauf auch noch Italien an, mit Europaminister Raffaele Fitto einen Mann ausgewählt zu haben. Einen öffentlichen Vorschlag für einen Mann und eine Frau machte lediglich Bulgarien.
Für von der Leyen ist das Verhalten der Mitgliedstaaten ärgerlich, ihr sind aber letztlich die Hände gebunden. Grund ist, dass die Regierungen rechtlich nicht verpflichtet sind, ihrer Aufforderung Folge zu leisten, sowohl einen Mann als auch eine Frau zu nominieren. Im EU-Vertrag ist lediglich festgehalten, dass in der Kommission „das demografische und geografische Spektrum der Gesamtheit der Mitgliedstaaten“ zum Ausdruck kommen soll. Von Geschlechterparität ist explizit nicht die Rede. (cre/dpa)
Ideal, Frau mit Migrationshintergrund.
Es ging ja schon steil bergab aber somit geht’s nun noch schneller ! Wahnsinn 🤯! Die eu scheint wirklich total verblödet zu sein oder korrupt .
Sophie Wilmés ist doch eine r espektable Frau mit genug Fachwissenund zu dem mit viel Charakter
ausgestattet !
Sie ist die Totengräberin des Gesundheitssektors und der Notdienste, Feuerwehr und Polizei
Könnte nicht mal jemand ein Spendenkonto für D.Reynders (m) einrichten? Der arme Kerl verhungert uns sonst.
Der Didier hat wie so viele Politiker eine Zweitwohnung im Süden, warum wohl gerade dort?…..?
Das Gegenteil von verhungern.
Last ihn einfach nach Ostbelgien kommen.Dort ist neuerdings ein Paradies für ausgelutschte Politiker entstanden.
……Grund ist, dass die Regierungen rechtlich nicht verpflichtet sind, ihrer Aufforderung Folge zu leisten…..
Verflixt noch eins, das ist aber auch ärgerlich
Bin echt froh das der Reynders nicht als Kandidat vorgeschlagen wird. Er war nur ein Postenjäger der gerne Moneten Kassiert. Gebracht und geleistet hat er bisher nicht viel.
Gerne zeigte er sich in der öffentlichkeit, auch den Anstoss bei einem Fussball Spiel bei der AS Eupen lies er sich beklatschen;
Jetzt bekommt er die KLatsche
Ich kenne Hadja persönlich, sie ist eine gute Kandidatin, sie wird sich voll einsetzen und anständige Arbeit leisten, so kenn und mag ich Sie
Ist sie jemals zu einer Wahl angetreten?
@ Besserwisser
Sie hat ja auch einen tollen Job als Außenministerin gemacht 😁😂 und ist damit prädestiniert mit FlintenUschi zu arbeiten, die einen tollen Job als Verteidigungsministerin gemacht hat – wir schaffen das!
Hadj und Allah, in einem. Ihr Name ist eben repräsentativ für Belgistan. Was soll die Aufregung?