Bis zum Schluss hat Sigmar Gabriel um das Amt des deutschen Außenministers gekämpft. Ihm fehlten aber die Mitstreiter in der SPD-Spitze. Damit verschwindet ein bei Wählern beliebter und in der Partei umstrittener Politiker auf den hinteren Bänken des Parlaments.
Es ist ein Abgang im zweiten Anlauf. Vor genau einem Monat hatte Martin Schulz nach seinem Aus als Parteichef der deutschen Sozialdemokraten (SPD) bereits verkündet, dass Sigmar Gabriel seinen Posten als Außenminister an ihn abgeben muss.
Gabriel reagierte auf die eiskalte Entlassung mit einem Wutausbruch. Zwei Tage später wendete sich das Blatt wieder, Schulz schmiss hin, und der geschäftsführende Außenminister war zurück im Rennen.
Als Bundesaußenminister war er sehr beliebt: Sigmar Gabriel (SPD) geht nach der Landung in Moskau die Gangway vom Airbus A340 der Luftwaffe hinunter. Foto: Kay Nietfeld/dpa
Seit Donnerstag ist aber nun endgültig klar, dass mit Gabriel einer der erfahrensten und beliebtesten Politiker Deutschlands der neuen Regierung nicht angehören wird. Diesmal nahm der 58-Jährige die Verkündung aber lieber selbst in die Hand.
“Nun endet die Zeit, in der ich politische Führungsaufgaben für die SPD wahrgenommen hab“, schrieb er auf Twitter und zählte die Erfolge in siebeneinhalb Jahren als Parteichef und acht Jahren als Bundesminister auf.
Kurz zuvor hatten die Fraktionschefin und designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles und der kommissarische Parteichef Olaf Scholz ihn informiert. Die Entscheidung ist alles andere als eine Überraschung. Gabriel fehlte zuletzt jede Unterstützung in der Parteispitze. Mit Nahles, die einst unter ihm Genrealsekretärin war, hat sich Gabriel überworfen. Sein Verhältnis zu Scholz gilt ebenfalls als schwierig.
Umstritten, aber beliebt
Gabriel werden vor allem seine Sprunghaftigkeit und seine Alleingänge angekreidet. Wenn Nahles sagt, dass Teamfähigkeit das wichtigste Eignungskriterium für einen Kabinettsposten sei, dann ist das vor allem auf Gabriel gemünzt.
Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unterhalten sich am 22.02.2018 im Bundestag. Foto: Kay Nietfeld/dpa
Parteipolitisch war die Entlassung Gabriels also eine klare Sache. Er passt einfach nicht mehr ins Machtgefüge der Sozialdemokraten.
An der Parteibasis und in der Bevölkerung insgesamt wird der Niedersachse aber ganz anders gesehen. In Umfragen liegt er bei der Frage, wer der beste Außenminister wäre, mit Riesenabstand vorne. In den Ranglisten der beliebtesten Politiker belegt er seit Monaten Spitzenpositionen.
Und seine außenpolitische Bilanz? Gabriel hat seinen eigenen Stil entwickelt: eine vollkommen undiplomatische Außenpolitik oder auch eine sehr politische Diplomatie – je nachdem, von welchem Standpunkt aus man es betrachtet.
Er war jedenfalls das Gegenteil von seinem Vorgänger Frank-Walter Steinmeier, der seine außenpolitischen Erfolge in kleinteiligen, langwierigen Verhandlungen etwa über die Ukraine-Krise oder das iranische Atomprogramm suchte. Gabriel fehlte dafür die Geduld. Er liebte dagegen die klare Ansage auf offener Bühne.
Damit eckte er auch schon mal so heftig an, dass ein diplomatischer Eklat das Ergebnis war. So zog Saudi-Arabien seinen Botschafter aus Berlin ab, weil Gabriel der Regionalmacht im Nahen Osten „Abenteurertum“ vorwarf.
Mit Schulz auf der Hinterbank
Viele andere internationale Partner halten dagegen große Stücke auf ihn. Selbst ein ehemaliger Gegner wie der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu, der ihn bei seinem Deutschlandbesuch mehrfach demonstrativ „meinen verehrten Freund“ nannte.
Der SPD-Vorsitzende, Martin Schulz (r) unterhält sich am 13.12.2017 im Deutschen Bundestag in Berlin mit Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD). Foto: Wolfgang Kumm/dpa
Als Favorit für die Nachfolge wird nun Justizminister Heiko Maas gehandelt. Auch der frühere Fraktionschef Thomas Oppermann wird zum Kreis der Kandidaten gezählt. Wer auch immer es wird, leicht wird es nicht – nicht nur wegen der großen Fußstapfen, die Gabriel und Steinmeier im Auswärtigen Amt hinterlassen haben.
Der neue Außenminister muss sich gegenüber dem Kanzleramt unter Angela Merkel (CDU) und dem Finanzministerium behaupten, das künftig wohl von einem Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) geführt wird. Es wird unter anderem darum gehen, wer von den SPD-Ministern den Ton in der so wichtigen Europapolitik angibt – und inwieweit die SPD-Minister dabei Kanzlerin Merkel Paroli bieten können.
Und was wird aus Gabriel? Er hat einen Lehrauftrag an der Universität Bonn angenommen. Im Bundestag nimmt er ohne jegliche Führungsrolle in der Fraktion auf der Hinterbank Platz – zusammen mit Schulz. Die beiden zählen zu den größten Verlierern dieser Regierungsbildung. (dpa)
Ja, Gott, immer wenn man glaubt,
schlimmer geht es nicht mehr,
kommt der SPD Parteivorstand daher.
Wir wollen Siggi zurück. Ein Sozialdemokrat von echtem Schrot und Korn. Der hat auch Mal richtig gearbeitet und Ecken und Kanten. Kein Partei-Aal.
Die SPD zerlegt sich selbst. Maas-der gescheiterte Saarländer- soll Schuhe anziehen, die ihm viel zu gross sind….. Scholz, an Anti-charisma unüberbietbar, farblos, Unter-Bürovorsteher-Profil, Gang eines Neunzig-jährigen………. Will die SPD etwa so aus dieser prekären Situation herauskommen? Linke und AFD werden sich die waidwunde Beute teilen.
Die Merkel kann nun weitermachen, wie bisher….alle unbequemen Mitläufer (Schulz, ich werde Euer Bundeskanzler sein und Gabriel als Aussenminister) sind in’s Abseits gestellt worden….nur noch Marionetten…..
Den besten und beliebtesten Politiker der SPD (Genosse GABRIEL) wird aus dem Spielfeld geholt. Das ist das gleiche ob auf dem Fussballfeld der Chef der Defensive ausgewechselt würde.
Frau NAHLES zerlegt die Partei die Opposition wird sich freuen?
Frau Nahles hat ja somit alle ihr unbequemen Personen entfernt. Stellt sich die Frage, wen sie mit dem Ausspruch „Jetzt gibt’s auf die Fresse „… meinte. Ihr auftreten ist an Arroganz schon nicht mehr zu übertreffen. Herr Scholz , der neben Frau Nahles eher den Eindruck eines verunsicherten Kindes macht, devote und unsicher wirkt, auch eine knetgummifigur . Armes Deutschland
Goodbye Rollmops!
Zum Glück ist er ja ein guter Freund von Gerhard Schröder die Beantragung von Hartz 4 dürfte so ohne Probleme über die Bühne gehen nicht dass der arme Mann noch mittelos da steht auf seine alten Tage
Für Harz lV liegt er über dem Satz. Da er ja Bundestagsabgeordneter bleibt, steht ihm ja eine monatliche “ Diät “ von knapp 10 Mille zu .