AKTUALISIERT – Erst verboten und nun doch wieder erlaubt: Die Ausgangssperre als Maßnahme gegen die Corona-Pandemie war am Dienstag in den Niederlanden Gegenstand von gleich zwei Prozessen.
Zunächst hatte ein Verwaltungsgericht in Den Haag die Ausgangssperre mit sofortiger Wirkung verboten. Dagegen hatte die Regierung Berufung eingelegt und im Eilverfahren die Aussetzung des Urteils gefordert. Dem gab das Gericht am Abend statt. Bis zum Berufungsverfahren am Freitag bleibt die Ausgangssperre damit also in Kraft.
Die coronaskeptische Protestgruppe „Viruswahrheit“ hatte gegen die Ausgangssperre, die seit dem 23. Januar gilt, geklagt. Das Verwaltungsgericht hatte der Gruppe recht gegeben und die Maßnahme für unrechtmäßig erklärt.
14.01.2021, Niederlande, Amsterdam: Polizisten fahren auf Fahrrädern an den zusammengestellten Stühlen vor einer Bar vorbei. Foto: Peter Dejong/AP/dpa
Die Regierung hatte die Ausgangssperre auf Grundlage eines Notgesetzes verhängt. Nach Auffassung des Gerichts handelte es sich aber nicht um eine akute Notsituation. Die Maßnahme ist nach Ansicht des Gerichts eine schwere Einschränkung der Bewegungsfreiheit und ein Eingriff in die persönlichen Lebensumstände der Bürger.
Gegen das Urteil hatte die Regierung Berufung eingelegt. Das Verfahren soll nun am Freitag stattfinden. Bis dahin dürfen Bürger ihre Wohnungen weiterhin von 21.00 Uhr bis 4.30 Uhr nur in begründeten Ausnahmefällen verlassen. An den ersten Abenden nach Inkrafttreten hatte es in zahlreichen Städten heftige Krawalle gegeben. Die Maßnahme war erst kürzlich bis zum 3. März verlängert worden.
Rutte rief die Bürger dringend dazu auf, die Ausgangssperre zu beachten. Die Maßnahme sei dringend notwendig, um die Verbreitung vor allem der ansteckenderen britischen Virusvariante zu stoppen. „Es ist echt wichtig, dass wir unsere sozialen Kontakte so stark wie möglich einschränken“, sagte Rutte. (dpa)
Dieses Gerichtsurteil sollte auch eine Vorbildfunktion für Belgien haben. Diese unsägliche Ausgangssperre geht einfach gar nicht. Die Einschränkung der Bewegungsfreiheit. Rechtlich haltbar ist das eigentlich auch nicht in Belgien. Das heisst ja nicht, dass man nicht vorsichtig ist. Da gibt es ja Menschen, die glauben, wenn man die Massnahmen kritisiert, man sei ein Leugner oder Mitglied einer dieser Gruppen. Aber das bin ich nicht. Ein funktionierender Rechtsstaat, ist auch dazu da Entscheidungen der Politik zu klären und notfalls die Entscheidungen zurückzunehmen.
Wenn die Leute vorsichtig wären, müsste man derer Massnahmen erst gar nicht einführen. Aber wie halt immer, eine kleine Minderheit versaut es für den Rest.
Die Niederlande haben eben keinen Van Ranst, sonst hätte es so ein Urteil nicht gegeben.
Bin bestimmt kein Leugner oder gehöre zur Heidelberg/Meyer/Schmand Fraktion, aber so langsam ist es doch wirklich genug
@Heike De Bruecker: Es ist genug, meinen Sie? Das Virus soll also endlich verschwinden? Ohne Maßnahmen? Oder wie haben Sie sich das gedacht. Nur ein Beispiel: Im April hatte die niederländische Regierung der Bevölkerung empfohlen, nicht die Hotspots des Landes aufzusuchen. Und was diese: genau das Gegenteil. Tausende pilgerten alleine zum Dreiländerblick, bis die Polizei anrückte und Straßensperren aufstellte. Mit anderen Worten: Reicht man den Leuten den kleinen Finger, nehmen sie sich die ganze Hand. Man sieht es ja in den Städten: Bei der geringsten Lockerung laufen alle wieder in die gleiche Richtung, als wäre die Pandemie verschwunden.
Was denken Sie was ein Häftling macht, wenn man Plötzlich alle Türen auf macht? Er bleibt definitiv nicht in seiner Zelle!
Jeder weiß doch, dass das Virus ab 21.00 Uhr ganz besonders agressiv und angriffslustig ist, bis ca. 5.30 Uhr.
Deshalb darf sich niemand auf der Strasse zeigen.
@Logisch
Ich denke zB , dass ich das Problem nicht sehe, wenn diese Ausgangssperre aufgehoben würde. Wo bitte liegt da der sittliche Nährwert? Ist doch alles geschlossen. Wehe man ist als Erwachsener nicht um 22 Uhr zu Hause?!
@ Logisch
Da werden Ausgangssperren seit Monaten durchgezogen , aber wir können nach Aachen zum einkaufen fahren? Gerade Aachen, hohe Viruslast. Wo ist der Sinn? Die Freundin meines Sohnes sitzt bei uns am Tisch.v
Fahren wir die nach Hause, dann aber nur mit Maske? Friseure dürfen aufmachen , find ich gut! Warum dann nicht auch andere Dienstleister? Die haben super Hygienekonzepte. Und so zieht sich das fort
Einige halten sich nicht mal trotz Sperre an die Regeln. Fragen Sie sich nicht, was ohne Sperre passiert:
https://www.grenzecho.net/50378/artikel/2021-02-16/14-personen-bei-privater-karnevalsfeier-weywertz-identifiziert?from_direct=true
Am Asylbewerberheim in Manderfeld war anscheinend Samstagabend auch Party, Polizei, Feuerwehr und Ambulanzen hatten sich da versammelt aber davon wird nirgends berichtet
Es gibt „Sachen“ die man „melden darf“ und und anderen wieder nicht…
So ist das im „Politisch korrektes Belgien“..
Genau wie nie einer wissen wird wie es bei dem Türkisch-Kurdisches Restaurant auf der Herbesthaler Straße zu Eupen, gehandhabt wurde…
Da fand man, trotz Verbot, mehr als 60 Leute bei eine Familienfeier…
Wenn überhaupt Konsequenzen folgen werde…Ich habe da meine Zweifel…
Ein Schelm…usw…
Weder Meier, noch Heidelberg, noch Schland leugnen, daß es einen Virus gibt; sie erklären nur, daß dieser missbraucht wird und aus ihm eine PLandemie gemacht wurde.
Ich teile deren Ansichten .
Sie glauben also, dass die Regierungschefs der ganzen Welt, von denen einige sich spinnefeind sind, den Untergang ihrer Volkswirtschaften einfach so in Kauf nehmen, indem sie ein Virus in die Welt setzen?
Sie haben doch nicht verstanden -u.a. welche Rolle die WHO spielt.
Ergo, da capo: Überlegen, dann melden!
Das habe ich weder gesagt, noch meine ich das
@Leugner, ich bin da aber schon Eine, die den Virus leugnet. Ich bin von dieser inszenierten Darbietung so überzeugt, dass ich mich mit ganz vielen Covid Kranken in einen Raum begebe, sie umarme, knutsche… ohne zu erkranken. Kann aber auch daran liegen, dass dieser Irr-Glaube mein Immunsystem steuert und ich deswegen nicht krank werde.
Aber, sollte ich irgendwann mal eine Grippe bekommen, wird wahrscheinlich Covid festgestellt. So in etwa läuft das gerade meiner Ansicht nach.
Grippe stirbt, Covid lebt Allaf!
OK, Ihre Entscheidung. Ich behaupte, daß er künstlich erzeugt wurde (wer an die Fledermaussuppe als Ursache glaubt ist wahrscheinlich auch ein Bela Lugosi, Christopher Lee, Gary Oldman und wie sie heißen – ich vermute den Ursprung in Fort Detrick, auf keinen Fall waren es die Chinesen) und sehr böse sein kann, er aber nicht die Pandemie bedeutet, die der Great Reset braucht…
Wir sind uns ja trotz entgegengesetzter Ansichten einig. Der Grund dieses Szenarios ist die Transformation der ganzen Welt.
Kenn ihr beiden eigentlich schon MK Ultra?
Das war vor Jahrzehnten, jetzt sind die schon viel weiter.
Medien ist das Zauberwort, der Schlüssel ins Bewusstsein.
Da kann man Botschaften platzieren, Emotionen steuern, Agenda vorantreiben.
Die Medien spielen eine ganz ganz wichtige Rolle in diesem Mummenschanz.
@Der Feind im Inneren, bin ich jetzt deiner Ansicht nach ein Opfer von Bewusstseinskontrolle? Ich persönlich glaube schon, dass ich gesteuert werde. Nur, im Gegensatz zu vielen Anderen, weiss ich das. ;-)
Die Medienwelt ist ja sichtlich eingeteilt in zwei Lager. Mainstreammedien mit ihren lustigen Zeitungsenten, da kann Oswald ein Lied von singen….;-) und Investigative Medien mit ihren paaschlow’schen Fake News. Und ich bin der Meinung, dass beide Seiten das gleiche Ziel verfolgen, nur mit anderen Methoden.
Ich glaube also, es ist alles unter Kontrolle. Und was nicht unter Kontrolle ist, wird eingeschüchtert unter Druck gesetzt , zu etwas genötigt, zukünftig eingeschränkt und solange bestraft, bis der Wille bei gewissen Staatszersetzern gebrochen ist.
Wir sind ja noch am Anfang dieser planwirtschftlichen Agenda. Da geht noch was. ;-)
Endlich mal Leute die was dagegen tun. Weiter so.
Die Lügen müssen aufhören und Köpfe rollen für alle die dafür verantwortlich sind.
Leider versteht das Propagandavolk noch immer nichts.
Ausgangssperren kennt man vom Kriegsrecht:
In der amerikanischen Besatzungszone gab es eine 1945 in Deutschland eine Ausgangssperre von 18.00 Uhr abends bis 7.00 Uhr morgens. Wer ohne Passierschein angetroffen wurde, musste mit Festnahme rechnen.
In Afrikanischen Ländern sind Ausgangssperren sehr bekannt.
Oder im Irak.
Aktuell in Myanmar gilt die Ausgangssperre zwischen 20.00 und 4.00 Uhr. Es wird auch von der Schusswaffe Gebrauch gemacht.
In den „Vorzeigedemokratien“ und dazu in Friedenszeiten, darf es keine Ausgangssperre geben.
@ Hans Eichelberg
Es ist aber kein Krieg. Dieser tolle Satz “ wir haben Krieg mit dem Virus…..mein Gott wir reden hier von einem Einzeller. Sicher ein böser , aber man muss doch Mal langsam eine Perspektive erhalten, wie es weiter gehen soll?! Nicht diese ständige unkerei….erst sieht man Licht am Ende des Tunnels, und kommt ein Marc Van Ranst und das schwarze Loch tut sich auf
Das Virus ist nichtmal ein Einzeller.
Es ist Information das in eine fremde Zelle will, mehr nicht.
Mal sehen wie die Wahlen zur Zweiten Kammer am 17. März ausgehen, wenn sie überhaupt stattfinden.
Machen Sie sich mal keine Illusionen…
Es wird sich nichts…gar nichts ändern…
Die Alten werden die Neuen sein und „Gut is“…
Das ganze hatten wir doch schon…26 Mai 2018…
Am Ende sind alle zufrieden…oder auch nicht…
MfG.
Piersoul Rudi, Sie meinten wohl 26. Mai 2019. Es wird sicher Verschiebungen in den Prozentpunkten geben. Ich habe noch immer leichte Zweifel, ob diese Wahlen und die in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz überhaupt stattfinden.
@Piersoul Rudi(17/02/2021 18:23)
Sie sind schon ein Unverschämter da Sie unter meinen Namen einen Kommentar posten.
@Piersoul Rudi: Hier muss es sich um einen Lapsus Handeln, denn der Verfasser wollte bestimmt nicht unter Ihrem Namen schreiben, sondern nur auf einen Kommentar von Ihnen antworten. Ich nehme an, dass er sich von selbst meldet. Gruß
Piersoul Rudi, bitte um Verzeihung, war mit KopierenIEinfügen an der falschen Stelle geschehen.
@ – Hans Eichelberg
Sollte es auch eigentlich nicht geben.
Leider sieht es aber nicht nach Frieden aus .
Politiker beschuldigen sich gegenseitig Mist zu bauen und die Bevölkerung ist seit einem Jahr sicher das nur Mist gebaut wurde .
Der Französische President meinte das ganze ist wie ein Krieg , darf man deshalb Teile eines Kriegsrecht nutzen ?
Vermutlich , aber nur wenn es auch einen Sinn ergibt .
Die nächtliche Ausgangs-
sperren gehört natürlich zum Unsinn .
Ist es verboten um 5h00 zur Frühschicht zu fahren ? Nein .
Ist es Verboten nach der Spät Schicht um 22h00 den Arbeitsplatz zu verlassen ? Nein
Ist es mir verboten eine Freundin zu besuchen ?
Nein .
Sollte es nach 22h00 werden muss Diese mich dann in ihrem Bett übernachten lassen obwohl wir kein Paar sind ? Ja ,
Ich darf ja nicht mehr raus.
Das versteht wer möchte , für mich unlogisch bis lächerlich .
Laut euronews bleibt die Ausgangssperre in NL doch in Kraft
Stimmt! Die Ausgangssperre bleibt vorerst in Kraft. Das Berufungsgericht in Den Haag hat das Urteil des Richters vorläufig ausgesetzt. Das Gericht tat dies auf Antrag des Staates, der gegen das Urteil Berufung einlegte.
Corona2019, logisch, und Freitag ist die Hauptverhandlung.
@ – Walter Keutgen
Danke für die Info .
Dann wird man Sicher ein Kompromiss verkünden .
Neue Zeiten für die Ausgangssperre von 23h30 bis 2h30 .-) 😉
AKTUALISIERT – Gericht: Ausgangssperre in Niederlanden bleibt vorläufig. https://ostbelgiendirekt.be/gericht-ausgangssperre-276566
Wer möchte was nach 22.00 uhr auf der Strasse ?, alles geschlossen. das ist doch das kleinste Problem.
Wissen Sie Herr Müller, ich bin früher immer noch mal sehr spät mit meinem Hund raus , eine kleine Runde, altes Tier, konnte nicht mehr so lange anhalten.Sie haben recht, da ist Niemand, und wenn vielleicht ein paar Jugendliche. Es ist natürlich nichts wichtiges, aber es war sowas wie ein Ritual. Verstehen Sie? Wo sollte ich oder andere da anstecken?
Herr Müller ich gehe einmal pro Woche Nachts gegen 1 Uhr den Müll heraustellen, Der Müllwagen kommt bei uns morgensfrüh, und ich stelle den Müll tagsüber nicht gerne raus, wegen Tiere die den Sack kaputt knabbern. Momentan ist das natürlich ein Verbrechen das ich begehe, aber ich bin reudig und gestehe……….. ich wäre da jedoch dem Regime und unsere Beschützer in Not immens dankbar wenn ich das in aller Legalität machen könnte. Ich würde die Gunst auch wirklich nicht ausnützen
Wan kommt denn der Müllwagen bei ihnen. ??
@ – Hundebesitzer
Das ist nachvollziehbar.
Hunde Passen sich den Gewohnheiten des Menschen an .
Wenn Sie jetzt um Mitternacht schlafen gehen ,muss der Hund 2 Stunden länger durchhalten als sonst .
Sollte dann etwas Passieren , am Besten mit Tücher von der Küchenrolle aufsaugen , in einer Tüte sammeln ,
Und wenn Diese voll ist , den Inhalt im Briefkasten des Brüsseler Parlaments stopfen .
Und
Man sollte die Toiletten in den Parlamenten schliessen damit unserer Politiker fühlen was das bedeutet .
Maßnahmen müssen einen Sinn ergeben .
Das der Hund in der Wohnung Pinkelt schützt nicht vor Covid-19 .
@ Corona 2019
Sie finden sich scheinbar richtig lustig ,oder ? Ich gehe davon aus, dass es sich bei @ Hundehalter um einen älteren Mann/ Frau handelt.Ihr Kommentar ist Respekt und empathielos !
Es geht da um die Ansteckungsgefahr, und auf das hinweisen, dass um diese Zeit sowieso keiner mehr draußen ist.
Ihren Kommentar dazu sollte man in eine Dose stecken!
@-Alte Leute Bloßstellen
Es geht da um Massnahmen die sinnlos sind , von Massnahmen die einen Sinn ergeben zu Trennen .
Erkennen Sie das nicht ,
Passen Sie gut zu den schwach Köpfen die einem Hund nach 22h00 das Pinkeln verbieten möchten .
Corona 2019 Hund zuhause Pinkeln lassen als an Immobilien von andern ,zählt übrigens übertag auch .Tuen Hundehalter fast alle sobald sie aus der Türe kommen von zuhause ,Hund wegziehen damit dieser nicht an ihre Türe PINKELT sondern bei den anderen ,also eine Runde durch die Stadt.
Schaffen wir Verfassungen, Gewaltenteilung und Demokratie doch gleich ab, ist alles eh für die Regierenden nur lästig … wie wäre es mit gesetzeskonformen Coronaregeln?