In eigener Sache, Leute von heute

ALLES NUR SATIRE – Deutscher Geheimdienst beobachtet „Querdenker“

(Zum Vergrößern Bild anklicken) Dieses Bild wurde am 8. April 2013 bei der ersten "Montagsdemonstration" von Joseph Meyer (2.v.r.) für eine „zins- und tilgungsfreie Zweitwährung“ in Belgien vor dem St.Vither Rathaus gemacht.

Der deutsche Inlands-Geheimdienst beobachtet Personen und Gruppen innerhalb der sogenannten Querdenker-Bewegung, die regelmäßig gegen die staatlich verordneten Corona-Maßnahmen in dem Land protestiert.

Das teilte das Innenministerium am Mittwoch in Berlin mit. Der Verfassungsschutz (Inlandsgeheimdienst) darf nun beispielsweise Daten zu bestimmten Personen aus der Szene sammeln.

Insgesamt befürchtet die Behörde, dass die im Zuge der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen verbreiteten Verschwörungstheorien auch nach dem Ende der Pandemie nicht verschwinden werden.

Da die Bewegung keinem der bisher bekannten Phänomenbereiche wie etwa Rechtsextremismus, Linksextremismus oder Islamismus zuzuordnen sei, sei eine neue Kategorie „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ geschaffen worden, teilte das Innenministerium mit. Die neue Kategorisierung ermögliche sowohl eine Bearbeitung als Verdachtsfall als auch als erwiesen extremistische Bestrebung, teilte das Ministerium mit.

17.04.2021, Hessen, Wiesbaden: Eine Demonstrantin steht bei einer Kundgebung der „Querdenken“-Bewegung mit einem Plakat mit der Aufschrift „Willkommen in Diktatur – Sie verlassen Demokratie“, das einem Ortsschild nachempfunden ist. Foto: Frank Rumpenhorst/dpa

Legitime Proteste und Demonstrationen gegen die Corona-Politik würden dabei immer wieder, in jüngerer Zeit zunehmend, instrumentalisiert und Eskalationen provoziert, begründete das Ministerium die Entscheidung. Anmelder und Organisatoren von Demonstrationen – vor allem Protagonisten der Querdenken-Bewegung – „zeigen zum Teil deutlich, dass ihre Agenda über die reine Mobilisierung zu Protesten gegen die staatlichen Corona-Schutzmaßnahmen hinausgeht“.

Verbindungen zu „Reichsbürgern“ und „Selbstverwaltern“ sowie Rechtsextremisten seien „in Kauf genommen oder gesucht, das Ignorieren behördlicher Anordnungen propagiert und letztlich das staatliche Gewaltmonopol negiert“ worden. Dies sei insgesamt geeignet, das Vertrauen in die staatlichen Institutionen und seine Repräsentanten nachhaltig zu erschüttern.

Einige Behörden für Verfassungsschutz in den deutschen Bundesländern beobachten die Querdenker-Bewegung bereits. So ist das in Baden-Württemberg der Fall. In Bayern beobachtet das Landesamt für Verfassungsschutz Teile davon. (dpa)

29 Antworten auf “ALLES NUR SATIRE – Deutscher Geheimdienst beobachtet „Querdenker“”

    • Corona2019

      Mich ärgert immer das es ein Geheimdienst gibt .

      Würden die Politiker ehrlich zu den Bürgern sein , und hätten nichts zu verbergen , dann würden die Meisten Bürger auch ehrlich gegenüber der Politik sein .

      Und Wenn manche Menschen die Wahrheit sagen lauft ihr diesen Menschen jetzt hinterher ?
      Lächerlicher kann euer Pfadfinder Club sich wohl nicht mehr machen

      Grüsse an alle Geheimdienste dieser Welt .
      Ist euch bewusst ,das manche eurer Arbeitgeber , Die größten Verbrecher in der Geschichte gewesen sind , es immer noch so ist , und es in Zukunft auch so bleibt ? .

    • Wieso Wasserwerfer und Tränengas, macht es doch sofort wie China, festnehmen und verschwinden lassen, kommt sowieso auf kurz oder lang so, mal gespannt ob das dann auch noch alle lustig finden die sich jetzt schon die Hosen voll machen, besorgt euch zusätzlich zu eueren Masken schonmal Windeln.

        • @Wissenschaftlery
          Wenn Sie nicht in der Lage sind zwischen Demokratie und Diktatur zu unterscheiden, weiß ich nicht wem es hier an Schulbildung fehlt. Demokratie beinhaltet unter anderem das man sich verloren gegangene Freiheit und Grundrechte nicht neu erimpfen muss, um mal ein Beispiel zu nennen.

          • DerPostbote

            Sie müssen sich Freiheiten nicht „erimpfen“. Wenn Sie sich nicht impfen lassen wollen, dann ist das Ihr gutes Recht. Dann kriegen Sie Ihre Freiheiten eben erst etwas später, wenn eine Herdenimmunität erreicht, ein erneutes Aufflammen des Virus in pandemischer Form vermieden werden konnte und ALLE Maßnahmen für ALLE aufgehoben werden. Und das wird kommen: früher (danach sieht momentan aus epidemiologischer Sicht alles aus! Selbst die kritischen wissenschaftlichen Stimmen sehen das so) oder später. Aber definitiv irgendwann!

            Von Diktatur und „erimpfter Freiheit“ kann also nicht die Rede sein.

  1. Rob-Otter

    Die Behörde (Inlandsgeheimdienst) kann zur Beobachtung der Querdenker-Bewegung weitreichende nachrichtendienstliche Mittel einsetzen.
    D. h. Maßnahmen zur Tarnung, der Einsatz von V-Leuten und andere Maßnahmen ….

    Werden V-Leute eingesetzt, müssen die Q-Denker jetzt besonders aufpassen, denn wenn bei einer Anti-Corona-Demo plötzlich jemand den falschen Arm ausstreckt, könnte es ein V-Mann sein…

  2. Corona2019

    @ – Rob-Otter

    Sie Vergessen zu erwähnen das die V-Leute häufig Straftäter sind, denen man versprochen hat Das sie nicht in den Knast kommen wenn sie unschuldige leute ausspionieren .
    Darunter befinden sich auch Pedofiele freundliche Leute die man normalerweise für immer weg sperren sollte .

  3. Hans Eichelberg

    „Staatsschutz ermittelt zu „Todesliste deutscher Politiker“

    Laut BKA handelt es sich bei dem Dokument zunächst um das namentliche Abstimmungsergebnis zur Neufassung des Infekionsschutzgesetzes. Dieses wurde am 21. April auf der Homepage des Deutschen Bundestages veröffentlicht und dann laut BKA mit geändertem Dateinamen „Todesliste deutscher Politiker“ am 22. April von einer Einzelperson über den Messenger-Dienst Telegram veröffentlicht.“ (Welt)
    Man hätte vielleicht dieses Dokument auch „Potentielle Maskenhändler*innen im deutschen Bundestag“ nennen können, dann hätte das BKA keine oder weniger Arbeit gehabt, auch der Inlandsgeheimdienst wäre nicht aufgeschreckt worden.

    Klingt aber natürlich nicht spektakulär.

  4. Peter Müller

    Es gibt doch immer wieder Leute, die alles ins lächerliche ziehen, und meinen wie schlau sie sind.
    Am Tag, wo eine Bombe vor ihrer Haustüre hoch geht ,jammern sie das sie nicht vorher gewarnt worden sind ,oder warum die Leute nicht vorher verhaftet worden sind.

  5. #Peter Müller
    „Am Tag, wo eine Bombe vor ihrer Haustüre hoch geht ,jammern sie das sie nicht vorher gewarnt worden sind“

    ..und von wem wollen Sie da vorher gerne gewarnt werden, Herr Müller?

Antworten

Impressum Datenschutzerklärung
Desktop Version anfordern