Gebäude der Pater-Damian-Sekundarschule (PDS) übertragen – Alle Immobilien des FSU gehören der DG

V.l.n.r.: Bürgermeister Thomas Lennertz (Stadt Eupen), Oliver Paasch (Ministerpräsident der DG), Brigitte Piel (VoG „Bischöfliche Schulen in der Deutschsprachigen Gemeinschaft“), Mgr Jean-Pierre Delville (VoG Evêché de Liège) und Bildungsminister Jérôme Franssen (Deutschsprachige Gemeinschaft) bei der Unterzeichnung des notariellen Akts. Foto: Kabinett Franssen

Am Regierungssitz an der Klötzerbahn 32 in Eupen wurde am Mittwoch der notarielle Akt zur Übertragung der Gebäude der Pater-Damian-Sekundarschule (PDS) unterzeichnet.

Unterzeichnet haben die Deutschsprachige Gemeinschaft (Ministerpräsident Oliver Paasch und Minister Jérôme Franssen), die VoG Evêché de Liège (Mgr. Jean-Pierre Delville), die VoG Bischöfliche Schulen in der Deutschsprachigen Gemeinschaft (BSDG) (Brigitte Piel) sowie die Stadt Eupen (Thomas Lennertz).

Bereits zuvor war die Übertragung der Gebäude des Bischöflichen Instituts Büllingen (BIB), des Maria-Goretti-Instituts St. Vith (MG), der Bischöflichen Schule St. Vith (BS) und der Pater-Damian-Grundschule Eupen erfolgt.

Mit der Übertragung der Gebäude am Kaperberg 2–4 sind nun auch die letzten Immobilien des Freien Subventionierten Unterrichtswesens (FSU) an die Deutschsprachige Gemeinschaft übergegangen.

Der notarielle Akt umfasst folgende Elemente: Die DG kauft die Immobilien der Pater-Damian-Sekundarschule in Eupen, Kaperberg 2–4, zu einem symbolischen Preis von einem Euro zuzüglich Verwaltungskosten. Verkäufer sind die VoG Evêché de Liège und die Stadt Eupen.

Mit dem Eigentumsübergang übernimmt die DG auch die bestehenden Kreditverbindlichkeiten und tilgt diese vollständig im Namen und für Rechnung des Erbpächters und Kreditnehmers, der VoG Bischöfliche Schulen in der Deutschsprachigen Gemeinschaft, am Tag der Beurkundung.

Unmittelbar nach der Übernahme der Immobilien hat die DG mit der VoG Bischöfliche Schulen einen Erbpachtvertrag für 99 Jahre unterzeichnet, um den schulischen Betrieb abzusichern. Mit der Eigentumsübernahme durch die DG wird eine 100-prozentige Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen für diese Schulgebäude durch die Gemeinschaft möglich.

„Die Infrastrukturen des Freien subventionierten Unterrichtswesens sind nun alle an die DG übertragen worden. Die Übernahme ist eine wesentliche Maßnahme zur langfristigen Sicherung der Schulinfrastruktur“, erklärte Unterrichtsminister Jérôme Franssen.

Ministerpräsident Oliver Paasch sagte seinerseits: “Wir wollen dafür sorgen, dass alle Schulen in der Deutschsprachigen Gemeinschaft über möglichst ideale Rahmenbedingungen verfügen. Die Übertragung der Immobilien ermöglicht es uns, die freien Schulen zu 100 Prozent zu bezuschussen, dies ist einzigartig in Belgien.“ (cre)