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Facebook lockert Hassrede-Regeln für Ukraine-Krieg – Aufrufe zur Gewalt gegen russische Armee sind erlaubt

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Der Facebook-Konzern Meta lockert teilweise seine Regeln, um Aufrufe zur Gewalt gegen russische Truppen in der Ukraine zuzulassen.

Als Beispiel für eine Ausnahme bei Äußerungen, die normalerweise gegen Richtlinien verstoßen hätten, nannte ein Facebook-Sprecher in der Nacht zum Freitag den Satz „Tod den russischen Eindringlingen“. „Wir werden weiterhin keine glaubwürdigen Aufrufe zur Gewalt gegen russische Zivilisten erlauben“, schrieb er zugleich bei Twitter.

Die Lockerung gelte nur für Nutzer in einigen Ländern, darunter Ukraine, Russland, Polen, Lettland, Litauen, Estland und Ungarn, schrieb die „New York Times“. In dem seit über zwei Wochen andauernden russischen Angriffskrieg in der Ukraine machen viele Ukrainer ihrer Wut auch bei Facebook Luft.

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Kremlsprecher Dmitri Peskow drohte mit „entschiedenen Maßnahmen“, wenn Meta-Dienste die Gewaltaufrufe nicht sperren sollten. Der russische Parlamentschef Wjatscheslaw Wolodin sagte, der Schritt müsse von der russischen Staatsanwaltschaft geprüft werden, wie die Nachrichtenagentur Tass meldete. Facebook ist in Russland blockiert, während andere Meta-Dienste wie WhatsApp und Instagram zuletzt noch funktionieren.

Russlands Generalstaatsanwaltschaft will den Facebook-Konzern Meta als „extremistische Organisation“ verbieten lassen, weil dieser Aufrufe zur Gewalt gegen russische Truppen zulassen will. Ein entsprechender Antrag sei beim Gericht eingereicht worden, teilte die Behörde am Freitag mit.

Facebook selbst ist in Russland bereits seit Tagen nicht mehr aufrufbar. Nun soll auch Instagram in Russland blockiert werden. Auf der Social-Media-Plattform würden Gewaltaufrufe gegen russische Bürger und Soldaten verbreitet, hieß es am Freitag zur Begründung in einer Mitteilung der russischen Medienaufsicht Roskomnadsor. Zuvor hatte die Generalstaatsanwaltschaft Roskomnadsor aufgefordert, den Zugang zu Instagram einzuschränken – und kündigte auch die Löschung ihres eigenen Instagram-Accounts an.

Menschen in Russland befürchteten, dass nun auch WhatsApp blockiert werden könnte. Einige verlegten prompt etwa ihre Familien-Chats in andere Messenger-Dienste wie Telegram. Die Staatsagentur Ria Nowosti meldete hingegen unter Berufung auf eine Quelle in den Strafverfolgungsbehörden, WhatsApp solle nicht beschränkt werden.

Der stellvertretende Vorsitzende des Duma-Ausschusses für Informationspolitik, Sergej Bojarski, wiederum meinte: „Irgendetwas sagt mir, dass in naher Zukunft alle Meta-Dienste auf dem Gebiet der Russischen Föderation blockiert werden.“ (dpa)

9 Antworten auf “Facebook lockert Hassrede-Regeln für Ukraine-Krieg – Aufrufe zur Gewalt gegen russische Armee sind erlaubt”

  1. Scholl-Latour

    Ja, in einer Welt zu leben, wo es erlaubt ist, von oben vorgegebenen Menschen den Tod zu wünschen, ist moralisch einwandfrei. Was aber, wenn es gerade konform ist, der eigenen Menschengruppe den Tod zu wünschen…?

    • Corona2019

      Es ist ja auch Blödsinn einem ganzen Volk den Tod zu wünschen , nur weil ein Kranker Mann dieses Volk regiert.
      Und wenn ich sehe wie viele Milliarden Dollar, oder Euro ,die Ukrainische Regierung erhält, um sich gegen diesen kranken Mann zu wehren, dann macht mir doch niemand weiß, das nicht 10 Millionen ausgereicht hätten um diesen kranken Mann von seinem Thron zu heben, egal auf welcher Art und Weise.

      Der jenige, der das jetzt als gewaltaufruf ansieht, der sollte sich mal im Spiegel betrachten.
      Was sehen sie? .
      Richtig ,einen Menschen.
      Was wird wohl Putin sehen wenn er sich im Spiegel betrachtet.
      Richtig, auch einen Menschen.
      Nicht mehr und nicht weniger.
      Was für ein Name in seinem Personalausweis steht, ist überhaupt nicht von Bedeutung.
      Es gibt ihm nicht das Recht täglich für Millionen von Menschen einen Mordaufruf in form von befehlen an seine Truppen zu richten.

      Wie viel Menschen würden wohl leiden wenn es ihn nicht mehr geben würde ?.
      Und wie vielen blieb wohl genau dieses Leid erspart wenn man ihn aus dem Verkehr zieht.??

      Es ist einfach nur zum Kotzen, welches schauspielerische Theater , nicht direkt beteiligte Regierungen , dieses oder besser beschrieben, jedes Krieges auf der Tagesordnung haben , um angeblich den verfeindeten in ihren Kriegsgebieten zu helfen.
      Geschäftliche Interessen sind der Hintergrund .

      Das ankurbeln auf diese Art und Weise , zur Steigerung von Umsätzen der Waffenindustrie, müsste ja eigentlich genauso bestraft werden wie das Herstellen dieser Waffen, die nur einem Zweck dienen, der sich töten nennt.

      Die Regierungen (unseren nicht ausgeschlossen) sollten endlich aufhören die halbe Welt auf den Arm zu nehmen, um sich durch das Leid andere Menschen politisch Brüsten zu können.

      • Alles dreht sich nur um Geld… soviel Geld, das man es wohl garnicht auf Eine Sparte hier auflisten könnte ! Die ( kleinen ) Menschen sind halt nur Bauern, die geopfert werden. Und wer zieht letztendlich den Profit ?

  2. Robin Wood

    Und wieder wird mit zweierlei Mass gemessen!
    Politiker und Medien entscheiden, wer beschimpft und bedroht werden darf. Unglaublich!
    Was für eine Heuchelei. Es wird immer schlimmer. Aber wir Menschen können ja nicht denken. Gut, dass Politker und Medien uns sagen, was und wie wir denken sollen.
    Wie hätte die westliche Welt reagiert, wenn Facebook beim Einmarsch in den Irak erlaubt hätte zu schreiben: Tod den amerikanischen Eindringlingen?
    Was Putin macht, ist menschenverachtend. Der Einmarsch der USA in den Irak aufgrund falscher Vorgaben (angebliche Massenvernichtungswaffen) war genau so menschenverachtend. Beide Präsidenten (und auch alle anderen Kriegstreiber) sollten sich für ihre Taten verantworten müssen.
    Wer zum Mord aufruft oder ihn billigt, ist nicht besser als der Täter selbst.

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