APRIL, APRIL… – Im Gegensatz zur Europawahl von 2019 wollen die Parteien der Mehrheit im Parlament der DG bei der nächsten Europawahl erstmals mit einer Einheitsliste gegen den amtierenden Europaabgeordneten Pascal Arimont (CSP-EVP) antreten.
Das erfuhr „Ostbelgien Direkt“ am Donnerstag nach einer im Prinzip geheimen Sitzung von ProDG, SP und PFF. Spitzenkandidatin bzw. Spitzenkandidat auf der gemeinsamen Europaliste der drei Mehrheitsparteien soll entweder die heutige Kammerabgeordnete Kattrin Jadin (PFF) oder der SP-Fraktionsvorsitzende im PDG, Charles Servaty, werden.
Wer es von beiden schlussendlich wird, soll im Herbst 2021 im Rahmen einer Online-Abstimmung entschieden werden.
Der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont (CSP-EVP). Foto: Gerd Comouth
Die Abstimmung soll sich an das von den deutschen Christdemokraten angewandte Verfahren bei der Wahl von Armin Laschet zum neuen CDU-Vorsitzenden anlehnen. Dieses Verfahren hat ohnehin den Vorteil, dass es auch dann praktiziert werden könnte, wenn die Corona-Pandemie bis dahin noch nicht besiegt wurde.
Vereinbart wurde zwischen ProDG, SP und PFF auch, dass man versuchen werde, Ecolo als vierten Partner zur Teilnahme an der Einheitsliste zu überreden. Sollten sich die Grünen jedoch verweigern, würde die Einheitsliste in jedem Fall zu dritt durchgeführt. Vivant sei „unter keinen Umständen“ als Partner erwünscht, hieß es.
Am Abend wollen ProDG, SP und PFF im Rahmen einer Video-Pressekonferenz weitere Details mitteilen. „Wir wollten damit nicht mehr so spät wie vor der Wahl von 2019 an die Öffentlichkeit gehen, sondern diesmal gut drei Jahre vor dem Wahltermin“, sagte ein Teilnehmer der Runde.
Mike Mettlen aus Recht wirbelte 2019 mit seiner Studie über eine andere Besetzung des EU-Mandats der DG viel Staub auf. Foto: privat
Schon vor der Europawahl 2019 war der Versuch unternommen worden, eine Einheitsliste zu bilden, allerdings nach dem von dem Rechter Politologen Mike Mettlen in einer Studie gemachten Vorschlag einer Einheitsliste nicht gegen Arimont und die CSP, sondern mit Arimont.
Mettlen hatte in der Studie zu belegen versucht, dass durch das bisherige System die DG im Straßburger Parlament nicht ausreichend repräsentiert werde, und als gerechtere Alternative ein Rotationsprinzip vorgeschlagen, auch „spanische Lösung“ genannt.
Der Angriff scheiterte jedoch, weil bei einem vom damaligen PDG-Präsidenten Alexander Miesen (PFF) einberufenen Allparteiengespräch CSP und Vivant deutlich machten, dass sie sich an einer Rotation für den EU-Sitz der DG nicht beteiligen würden. Daraufhin rückten ProDG, PFF, SP und Ecolo von dem Mettlen-Vorschlag ab und gaben bekannt, jeweils mit einer eigenen Liste bei der Europawahl antreten zu wollen. (cre)
Ein Aprilscherz, habe gelacht…
Der April macht was er will….
Aprilscherz,.., könnte man meinen.
Andererseits: die DG ist so wichtig dass jeder Minister automatisch auch EU Abgeordneter werde n sollte.
Habe 30 Sekunden dran geglaubt !
31 Sekunden zuviel …
April! April! So lieblos, wie manche Parteien den Europa-Wahlkampf bestritten haben, könnte ich mir das sogar vorstellen. Also vielleicht doch kein Aprilscherz?
Die richtige Wahrheit und Tatsache unseres Landes sieht ganz anders aus. Anstatt soviele Unnütze Politiker, sollten die Bürger und Wähler dringendst dafür sorgen diesen viel zu teuren Ballast zu verkleinern und ab zu schaffen. Unser Land ächzt unter den Leuten, deren viel zu Hohen Löhne, Pensionen und Anhängsel. Unser Land krebst unter deren Unvermögen in untersten Etagen der Schulden, und obersten Stockwerken der vielen Steuern. Beides zu Lasten der Urheber von der Politik.
ein guter witz zum april.
es ist schon ein witz das JADIN politik macht, sie hat bisher im gegensatz zu andern absolut nichts besondes geleistet.Nur an den persönlichen profit gedacht.
Besserwisser, Frau Jadin hat nur verhindert, dass wir in Zukunft nach Huy zum Gericht fahren müssen, und dafür gesorgt, dass der Eupener Bahnhof erweitert wird, denn das verhindert irgendwie seine Abschaffung.
Null mal Null ist noch immer NULL. Pascal Arimont ist der richtige Mann für dieses Mandat; er ist fähig im Gegensatz anderer Marionetten. Von den anderen Personen habe ich noch nie gehört dass sie etwas geleistet haben; ausser Spesen nichts gewesen.