Politik

Eupener Piraten: „Politik ist in die Jahre gekommen“

Teilnehmer eines Infotreffens der Eupener Piraten im "Ratskeller" im November 2012. Foto: Gerd Comouth

Am Dienstagabend fand im Hinterzimmer des Café-Restaurants „Ratskeller“ das erste Infotreffen der Eupener Piraten statt. Circa 20 Interessenten hatten sich bei gedimmtem Licht versammelt, um sich über das, was ist und vielleicht mal werden soll, auszutauschen.

Initiatorin Linda Nix sprach zu Beginn davon, dass man versuchen wolle, einen Stein ins Rollen zu bringen: „Wir wollen auf jeden Fall etwas ändern. Denn einiges läuft schief. Mit den Piraten könnten wir vielleicht den ersten Schritt tun, um mitentscheiden und Probleme anpacken zu können.“

Piraten sind „klar zum Ändern“

Dem stimmte auch das Publikum aus dem Norden der DG, der Eifel und Deutschland zu. Allgemein herrschte unter den Anwesenden der große Drang, etwas zu verändern („Klar zum Ändern“, heißt ja auch der Slogan), auch wenn es bei sämtlichen Einwänden schwierig war, eine klare Richtung und eventuelle Lösungsansätze zu finden. „Die Politik ist in die Jahre gekommen“, so der Tenor am Dienstagabend im „Ratskeller“.

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Linda Nix, Initiatorin des Infotreffens.

Lösungsansätze zu bieten, sei in erster Instanz aber auch nicht das Ziel des Eupener Ablegers der oftmals belächelten Partei, so Linda Nix: „Wir sind auch keine Experten in allen Dingen. Wir sind bereit, mitzumachen und zu lernen, wenn man uns denn lässt. Wir möchten einen Blick hinter die Kulissen werfen können, um zu sehen, wie der ganze Apparat läuft.“

Kooperation mit Vivant?

In St.Vith gibt es die Piraten schon länger, auch wenn sie nicht zur Gemeindewahl angetreten sind. Die dortigen Politiker seien aber trotz Einladung zu keiner Veranstaltung erschienen und haben es abgelehnt, „die Piraten kennenzulernen“.

Vor allem eine mögliche Zusammenarbeit mit Vivant stand zur Debatte. Vivant ist laut den St.Vither Piraten die einzige Partei, die eine ähnliche Richtung einschlage wie die Piraten. Doch auch Michael Balter, der Fraktionssprecher von Vivant im DG-Parlament, habe sich bisher nicht blicken lassen.

Ein weiterer Punkt der Tagesordnung war die häufig verlangte Transparenz der regierenden Parteien. „Wir wollen wissen, was abgeht, damit wir als Bürger frühzeitig einschreiten können, wenn wir merken, dass mal wieder alles an die Wand gefahren wird“, so einer der Politikinteressierten.

Piraten2

Etwa 20 Personen nahmen an dem Infotreffen teil.

Erstes Ziel könnten neben den Gemeinschaftswahlen 2014 auch die Europawahlen zur gleichen Zeit sein. „Und wenn es nur ist, damit die Leute unseren Namen lesen und wissen, dass es uns gibt.“ Zudem sei die Aufklärung über das Programm der Piraten wichtig. „Überall wird erzählt, wir hätten keinen Inhalt, aber das stimmt nicht“, so ein Mitglied der Aachener Piraten. „Ein solches Programm besteht seit mehreren Jahren.“

Urheberrecht: Veraltete Gesetzgebung

Ein Programm, das teils aus Umwissenheit vielerseits kritisiert werde, hieß es. Ein wichtiger Punkt stellt dabei das Urheberrecht dar. „Wir wollen es nicht abschaffen, aber wir wollen die veraltete Gesetzgebung ändern. Sozial Benachteiligte soll der Zugang zu Informationen und Kultur nicht verwehrt werden.“

Ob und wie sich eine Liste der Piraten im Norden der DG bilden wird, ist noch unklar. Sollte es jedoch dazu kommen, müssen die Parteimitglieder starke Nerven haben. Denn im Deutschen Bundestag werden die Piraten immer noch nicht gänzlich ernstgenommen.

JANNIS MATTAR

10 Antworten auf “Eupener Piraten: „Politik ist in die Jahre gekommen“”

  1. Werner Pelzer

    Der Spruch “Klar zum Ändern” ist gut, denn die jetzige Politik ist auf dem Holzweg. Sie glaubt nämlich, die Probleme mit der Gelddruckmaschine, mit Dumpinglöhnen und mit länger Arbeiten lösen zu können. Doch damit schiebt man die Probleme nur vor sich her und überlässt den kommenden Generationen eine Flut von Schulden. Besonders die jungen Leute müssen jetzt höllisch aufpassen, dass sie nicht über den Tisch gezogen werden. Man muss ihnen eine korrekte Chance auf dem Arbeitsmarkt und somit realistische und fundierte Zukunftschancen geben. Billiglöhne und Arbeitsverträge von zwei Wochen gehören in den Müll. Damit nimmt man den jungen Leuten die Motivation, um sich etwas aufzubauen. Leider werden neue Parteien, die so etwas in Angriff nehmen wollen, von der Bevölkerung nicht ernst genommen. Wie gesagt, vor allem die Jugend muss voll hinter solchen Projekten stehen. Sie müssen klare Ziele äussern und sie müssen seriös auftreten, dann werden sie nach den Wahlen den Einfluss erhalten, den es braucht, um “Klar zum Ändern” zu sein.

  2. H. Grabowski

    Schon seltsam, dass die St.Vither Piraten nicht erschienen sind, wo man doch eigentlich gemeinsame Sache machen sollte.
    Oder sind die Nord- und Südflügel der ostbelgischen Piraten jetzt schon derart verkracht ? Das sind bereits jetzt schlechte Voraussetzungen um das Gemeinschaftsparlament zu entern.

    Wie Herr Pelzer schon sehr erwähnte, sind klare Ziele und unabdingbar, um nicht irgendwo zwischen Idealismus und Dilettantismus unterzugehen.

  3. Christian Zeyen Pirat

    Mit diesem Kommentar, möchte ich einige Dinge richtigstellen, die vielleicht in unserer Gesprächsrunde untergegangen sind, oder falsch notiert wurden.

    Zu dem Abschnitt „Kooperation mit Vivant“

    Ich wurde gefragt, warum ich denn ein Pirat sei, obwohl Vivant eine ähnlich Richtung habe. Meine Antwort war, dass ich mich vorher bei allen möglichen Parteien über deren Programme und Inhalte informiert habe, jedoch keine Partei mich hundertprozentig überzeugen konnte. Das waren Bekannte, Freunde, Kollegen, oder Politiker bei denen ich mich informiert habe und es war bevor wir uns dazu entschieden haben die Piratenpartei für die DG ins Leben zu rufen. Als dann bekannt wurde, dass wir versuchen eine neue Partei Ostbelgien zu gründen wurde ich von verschiedenen Politikern kontaktiert, diese ich dann auch herzlich zu unseren Treffen eingeladen habe. Jedoch hat uns noch nie ein Politiker aus der Region besucht.

    Hiermit möchte ich nochmal alle Interessierten, Motivierten, Politiker, Politikverdrossenen, Otto Normal, Nörgler und Weltverbesserer egal ob alt oder jung, wirklich jeden zu unseren Treffen einladen. In der Politik wird nämlich für all diese Menschen entschieden, also wäre es toll, wenn auch jeder seine Meinung dazu äußern kann, egal welche Meinung man hat.

    Zum Zitat von Linda Nix

    “Wir sind auch keine Experten in allen Dingen. Wir sind bereit, mitzumachen und zu lernen, wenn man uns denn lässt. Wir möchten einen Blick hinter die Kulissen werfen können, um zu sehen, wie der ganze Apparat läuft.”

    Das Zitat ist richtig, jedoch kam dieses nicht von Linda, sondern von Elisabeth, einer Piratin aus St.Vith.

    Unser Slogan lautet übrigens „Klarmachen zum Ändern!“

    @H. Grabowski
    Ich war nicht schön genug fürs Foto ;)

  4. Frank Bosch

    Ich bin der Meinung, dass da keine einheitliche PARTEI oder Bewegung draus werden kann (s.a. Erfahrungen in Deutschland). Man sollte einen losen Verbund gründen, bei dem man unterschiedlichste Themen vorgetragen und diskutieren kann (im Internet? ab und zu auch mal bei einem „Dämmerschoppen“?). Bestenfalls findet man dann jeweils Mitstreiter dazu, mit denen man gemeinsam (als „A.P.O. – außerparlamentarische Opposition“ oder vielleicht besser als „A.P.Fraktion“) an die Öffentlichkeit gehen kann (Internet, Foren, Leserbriefe, Kontakte mit klassischen Parteien/Parteigremien, Parlament, oder jeweilige Exekutive, ggf. auch Gründung größerer themenbezogener Druckgruppen, usw) um Themen, Vorschläge und Kritiken von allgemeinem Interesse voranzubringen. Ein wenig „Feuer unterm Hintern“ der klassischen Parteien und Politiker sozusagen. Das können die gut gebrauchen (positiv wie negativ) und ggf. auch „professionell“ verarbeiten…

  5. Linda Nix

    Der folgende Satz ist tatsächlich für den unaufmerksamen Leser sehr irreführend:

    „In St.Vith gibt es die Piraten schon länger, auch wenn sie nicht zur Gemeindewahl angetreten sind.
    Die dortigen Politiker seien aber trotz Einladung zu keiner Veranstaltung erschienen und haben es abgelehnt, “die Piraten kennenzulernen”. “

    Allerdings sind mit „den dortigen Politikern“ nicht etwa die St.Vither Piraten gemeint, sondern die anderen Politiker aus der Region, was sich auch aus Titel „Kooperation mit Vivant“ schließen lässt.

    Auch möchte ich noch mal betonen, dass die Aussage über Vivant bzw. Herrn Balter nicht ganz richtig ist. Es wurde nicht gesagt, dass Vivant die einzige Partei ist, sondern nur dass sie eine ähnliche Richtung einschlägt. Auch soll nicht der Eindruck entstehen, dass Herr Balter eine persönliche Einladung abgelehnt hätte. Christian Zeyen bezog sich da eher auf andere Politiker, die Piraten sind bisher nicht an Vivant herangetreten.

  6. Linda Nix

    Sehr geerter Herr oder Frau Owei Owei,

    Nur mal keine Vorurteile. Aufgrund von Äußerlichkeiten zu urteilen spricht nicht gerade für Objektivität.
    Im Übrigens sollen Volksvertreter doch schließlich das Volk repräsentieren, und es gibt genügenden Menschen, die sich von uns sicher viel besser repräsentiert fühlen, als von der konservativen Politikerschar.

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