Presseberichte über vermeintliche „illegale Machenschaften“ im Eupener Krankenhaus haben die Fraktion der CSP alarmiert. Die Christlich-Sozialen wollen dazu DG-Minister Antonios Antoniadis (SP) befragen.
Die Frage an den für den Bereich Gesundheit zuständigen DG-Minister wollte die CSP eigentlich schon in der nächsten Plenarsitzung des Parlaments an diesem Montag stellen, jedoch wurde dies „aus geschäftsordnungspolitischen Gründen“ abgelehnt. Die CSP reichte die Frage deshalb im Rahmen einer öffentlichen Ausschusssitzung am 7. Juni ein.
Das Grenz-Echo hatte unter Berufung auf nicht namentlich genannte Informanten schwere Vorwürfe gegen das Eupener Krankenhaus erhoben (siehe dazu auch Bericht an anderer Stelle). So hieß es, bei „der Einhaltung der Normen, die für den Erhalt der Likiv-Finanzierung ausschlaggebend sind, habe man es laut Insidern nicht so ernst genommen.“
Robert Nelles, gesundheitspolitischer Sprecher der CSP-Fraktion. Foto: OD
Für den CSP-Parlamentarier Robert Nelles sind diese Vorwürfe eine ernst zu nehmende Angelegenheit: „Es handelt sich um Vorwürfe, die, wenn sie sich als richtig erweisen sollten, schwerwiegender Natur sind. Der Minister spielt da eine wichtige Rolle.“
Die CSP will von Antoniadis wissen, seit wann er Kenntnis von den in der Presse veröffentlichten tatsächlichen oder vermeintlichen Vorwürfen gehabt habe und warum das Parlament nicht über diese Angelegenheit informiert worden sei. Immerhin habe der Minister für Gesundheit eine Verantwortung für die Aufsicht über die beiden Krankenhäuser.
„Und genau aus diesem Grund, ist es auch legitim, nach der Art und Weise zu fragen, wie der Minister gedenkt, seine Aufsichtsplicht wahrzunehmen. Das verstehen wir auch als Aufgabe der Opposition“, so Robert Nelles: „Wir sind gespannt auf die Antwort und die dazu gehörige Diskussion.“
Zum Thema siehe auch folgende Artikel auf „Ostbelgien Direkt“:
DG-Mehrheit will Resolution für Absicherung der beiden Krankenhaus-Standorte von Eupen und St. Vith. #Ostbelgien https://t.co/Oa0ukGSGCP
— Ostbelgien Direkt (@OstbelDirekt) May 26, 2017
Das Eupener Krankenhaus bezieht Stellung zu den jüngsten Vorwürfen, ohne jedoch wirklich zu beziehen. #Eupen https://t.co/8BnAoSJqXJ
— Ostbelgien Direkt (@OstbelDirekt) May 24, 2017
Grabenkämpfe in der Ärzteschaft, Kleinkrieg in der Führungsetage: Was läuft schief im Eupener Krankenhaus? #Eupen https://t.co/gpyLH8Zhxi
— Ostbelgien Direkt (@OstbelDirekt) May 20, 2017
Nicht nur im GE muss man feststellen dass offenbar ein großer Bogen um den Direktor des Krankenhauses gemacht wird. Merkwürdig.
Wer ist zuerst verantwortlich?
Nach all den alten und neuen, also wohl nie aufhörenden Problemen, gehört der doch wohl als erster geschasst. Wer denn sonst? Und das schon längst!
Was für Probleme es nicht alles gibt!? Da haben wir EINEN Gesundheitsminister für GANZE ZWEI KRANKENHÄUSER!? Nicht mal die zwei kriegt er imGriff!? Dann all diese skurilen „Nebeninstanzen“, Aufsichtsräte und wie sie anders wohl heissen!? Zumeist wohl „Postengaragen“!? Kann das nicht anders geregelt werden? Weniger an „Drumherum“, dafür direkter und nützlicher!? Oder macht ihr so weiter wie bisher….
Gerade die Schauspieler der CSP haben es nötig: selber keine Themen haben aber einen auf dicke Hose machen.
Es ist gerade deren Aufgabe und Pflicht, Kaspar! Oder wofür haben wir denn eine Opposition!??_?_? Wenn die sich so nennende Mehrheit nicht mehr alles auf die Reihe kriegt, dann muss die Opposition einschreiten! So wie in diesem Falle! Das ist gelebte und erlebte Demokratie. Der Edi würde das anders sehen, der sieht nur die Mehrheit! Die CSP sind bei Ihm nur Schauspieler. Sie sehen es auch so! Also lassen Sie Andersdenkenden auch ihre Meinung, anstatt zu labbern! Wir haben sowieso der Kommödianten all zu viele rum laufen, auf unsere Kosten auch noch! Da muss mal radiert werden!
So Kaspar, kommen Sie gut nach Hause, und überlegen sich das ganze mal….?_?_?
@ Réalité
Wieder einmal eine Mischung aus Sinn und Unsinn. Natürlich ist es Aufgabe der Opposition die Politik der Regierenden zu hinterfragen. Es ist aber auch Aufgabe der Politik bevor marktschreierische Aktionen gestartet werden sich zu informieren. Der Minister ist für die Leitlinien zuständig. Für den „Saustall“ am Klinikum ist der Verwaltungsrat verantwortlich. Und jetzt raten Sie mal wer mit im Verwaltungsrat sitzt.
Bevor Sie mich in die Debatte einbeziehen sollten Sie erst mal, wenn vorhanden, Ihr Gehirn einschalten. Politik ist nicht die Kunst laut zu sein sondern effektiv zu arbeiten. Letzteres spreche ich derzeit sowohl der Regierung als auch der Opposition ab.
Natürlich ist es schwer bei der Vielzahl von Institutionen in Belgien den Überblick zu behalten, von der Opposition in einem Regionalparlament darf ich eigentlich aber einen Überblick über die jeweiligen Kompetenzen erwarten.
Wenn Sie es denn wissen, dann teilen Sie uns mal mit wer, und von welchen Parteien, da alles im Aufsichtsrat sitzt!?_? Gerade diese“ berühmten Räte“, dass sind doch zumeist da Versorgungsplätze die da besetzt werden!? Muss das so sein!? Ganz sicher werden Sie wieder sagen! Das hat man doch zumeist so bei der Politik, wenn da mal was quietscht, dann waren es die anderen….und um gedreht…wieder werden sie sagen: dem ist nicht so….aber das ganze ändern….dafür wollen Sie dann schon wieder neue Parteien gründen! Obschon wir des Überfluss jetzt schon mehr als zu viel haben!?
Man kann das Ding auch übertreiben! Das sehen und spüren wir hier seit langem! Aber die die es verursachen, die machen seelenruhig so weiter wie bisher! Sieht man doch schon allein beim Krankenhaus!?
Abschaffen! Für immer!
@ Réalité
Auf der Web-Seite des St Nikolaus Krankenhauses können Sie die Besetzung des Verwaltungsrates sehen. Dies „berühmten Räte“ sind das Aufsichtsgremium des Krankenhausträgers und somit eine Instanz die das Krankenhaus und seine Mitarbeiter kontrollieren soll. Über die Qualität dieser Kontrolle kann man gerne streiten, über die Notwendigkeit wohl eher nicht.
Alles andere ist die von Ihnen bereits gewohnte billige Polemik. Sie können nur etwas abschaffen wenn Sie darlegen können wodurch Sie es ersetzen wollen.
Kontrollieren!?_?_?_? Aha. Und die Kontrolleure, wer kontrolliert die denn!?_? Wenn man doch sieht und hört was da laufen soll, dann muss noch eine „Kontroll“ Stelle erfunden werden. Lachhafte Politik! Wir haben doch einen Minister, für was ist der denn Verantwortlich?
@ Réalité
Normalerweise werden die Kontrolleure von der Öffentlichkeit kontrolliert, in ganz schweren Fällen auch von der Staatsanwaltschaft. Eigentlich ganz einfach und durchschaubar. Der Minister ist in diesem Fall aussen vor. Er hat mit kommunalen Aufgaben nichts zu tun.
„Unser EdiG“, woher nimmt der nur immer sein Wissen ?
Ja, meine Liebe, manchmal hilft ein bisschen gesunder Menschenverstand. Einfach mal nachdenken.
Réalité, sie sind ganz offensichtlich das Dümmste was hier rumläuft. Mein Gott, gehen sie in Weiterbildung (vielleicht auch politische) oder halten sie verschiedentlich ganz einfach ihre Klappe. Offensichtlich macht es ihnen sogar einen Riesenspass, auch nocht mit ihrer meist dümmlichen Äusserungen zu prahlen.
Dem ist absolut nichts mehr hinzu zufügen , was dieser Zeitgenosse permament ins Forum bringt , da vergeht einem manchmal den Appetit . Es kann aber auch im Bereiche des möglichen liegen , das er nicht dafür kann . In Clervaux , da sind die Benediktiner Patern , da kann er durch Handauflegung von dieser Sucht befreit werden , nur er muss sich dort eine gewisse Zeit von der Aussenwelt verabschieden .
Hallo Tatsache und Feststellung, auch euer Gepolter und Gelaber schreckt mich nicht! Eure groben Worte weise ich strengstens zurück. Euer Anstand habt ihr sicher mit dem Schaumlöffel gegessen?_?_
NIX WIE LOS! Boah nee…
Kein Wunder das ihr solche Politikliebhaber seid….
Auch wenn ich ihre Kommentare für dümmlich halte, heisst das nicht, dass ich „Politikliebhaber“ bin. Kehren sie einfach mal in sich, so langsam machen sie sich hier im Forum lächerlich. Weil das, was sie hier desöfteren verzapfen ist alles andere als geistreich.
Ich wiederhole:
Fragt in der Klinik St. Vith nach!