Der Beginn der Koalitionsgespräche in Eupen zwischen PFF, Ecolo und SPplus hat Spekulationen genährt bezüglich der Beteiligung der SPplus, die für PFF und Ecolo zahlenmäßig nicht zwingend erforderlich ist, um eine Mehrheit zu bilden. Gab es doch ein Vorwahlabkommen? Oder will man sich so den „Segen“ der Lambertz-Regierung sichern?
Die Liberalen hatten bei der Stadtratswahl am Sonntag genauso wie Ecolo 7 Mandate erzielt. Macht zusammen 14 Sitze von 25. Die Allianz zwischend der PFF und den Grünen hätte somit einen Sitz mehr als die bisherige Koalition von CSP und PDB. Trotzdem sitzt die SPplus mit am Verhandlungstisch. Warum? „Wir brauchen eine breite Mehrheit“, begründet der designierte Bürgermeister Karl-Heinz Klinkenberg die Beteiligung der SPplus. Aber ist das der wahre Grund?
Stehen Liberale und Grüne bei SPplus im Wort?
Der wahre Grund könnte sein, dass PFF und Ecolo bei der SPplus im Wort stehen, weil man sich schon vor der Wahl darauf verständigt hatte, eine Dreierkoalition zu bilden, sofern diese eine Mehrheit hat, was der Fall ist.
Ein Bündnis von PFF, Ecolo und SPplus wäre die Wiederherstellung jener Regenbogen-Koalition auf DG-Ebene, mit der im Jahre 1999 die CSP in die Opposition katapultiert wurde. Aktiv betrieben wurde der damalige Machtwechsel übrigens durch Fred Evers, der ab dann zum vielleicht verlässlichsten Verbündeten des neuen Ministerpräsidententen Karl-Heinz Lambertz wurde. Und DG-Minister wurde Hans Niessen, Vater von Claudia Niessen.
Ein andere Erklärung dafür, dass die SPplus mit am Tisch sitzt, könnte sein, dass sich Liberale und Grüne von vornherein den „Segen“ der Gemeinschaftsregierung des omnipotenten Ministerpräsidenten Lambertz sichern möchten, was die CSP vor sechs Jahren nicht getan hat und möglicherweise ein Fehler war. „Wenn das neue Eupener Kollegium sich tatsächlich um ‚Tauwetter‘ im Verhältnis zur DG-Regierung bemühen möchte, dann führt an den Sozialisten eben kein Weg vorbei“, meinte denn auch am Montag ein CSP-Mitglied.
Werner Baumgartens frühe Präferenz für Blau-Grün-Rot
SPplus-Spitzenkandidat Werner Baumgarten. Foto: OD
SPplus-Spitzenkandidat Werner Baumgarten hatte jedenfalls schon Anfang September bei der Vorstellung seiner Liste aus seiner Präferenz für eine Koalition mit PFF und Ecolo nach der Stadtratswahl keinen Hehl gemacht, auch wenn er dies nachher so nicht mehr verstanden wissen wollte.
Das Grenz-Echo schrieb damals: “Bei ihrer Listenvorstellung hat die SPplus offen den Wunsch geäußert, im Eupener Stadtrat nach dem 14. Oktober eine Koalition mit PFF und Ecolo zu bilden.” Und an anderer Stelle hieß es in einem Titel: “SPplus plädiert ohne Umschweife für eine Koalition mit PFF und Ecolo.” Und noch an anderer Stelle: “Die SPplus hat sich damit als erste der derzeitigen Eupener Oppositionsfraktionen unmissverständlich für eine solche Blockbildung ausgesprochen.”
Baumgarten stellte jedoch später in einem Interview mit “Ostbelgien Direkt” klar, dass von einem Angebot an PFF und Ecolo keine Rede sein könne. Die Aussagen des Grenz-Echo hat er aber nie richtig gestellt.
Koalitionsgespräche am Montag gestartet
Seit Montag führen PFF, Ecolo und SPplus Koalitionsgespräche. In einem Kommuniqué von Isabelle Weykmans (PFF) im Auftrag der drei Verhandlungsparteien hieß es: “Montag morgen um 9 Uhr sind die Arbeiten aufgenommen worden von den Verhandlungsbeauftragten der 3 Listen, PFF, Ecolo und SPplus. Ziel ist es, nachdem der Wähler klar für einen Wechsel am Wahlsonntag gestimmt hat, nun im Rahmen mehrerer geplanter Arbeitsitzungen in dieser Woche, die Inhalte und den Rahmen der zukünftigen Stadtpolitik zu bearbeiten und gemeinsam festzulegen. Die Stimmung am Montagmorgen zur ersten Arbeitssitzung, die sich mit den Themen Organisation und Gestaltung der Stadtverwaltung und Stadtpolitik befasst hat, war hervorragend.”
Bei dem Treffen wurde ebenfalls festgehalten, dass es noch drei Arbeitssitzungen in dieser Woche geben wird (Finanzen, Stadtentwicklung und Gesellschaftspolitik) und die Koalitionsvereinbarung und die Mannschaft zu Beginn der kommenden Woche der Presse vorgestellt werden kann. (cre)
Alle haben Angst vor KHL ;-)
Ist unnötig!
Es ist leider eine Tatsache in der DG: nichts geht ohne KHL. Alle wichtigen Posten sind durch gehorsame SP-Leute bis auf Jahrzehnte hin besetzt. Und KHL beginnt jetzt den Grundstein für seine 4. Amtszeit zu legen. Und KEINER stoppt ihn. In Eupen versprach man den Wechsel. Den Mut aber, einen richtigen Wechsel durchzuführen haben sie nicht. Die einzigen, die es machen könnten wäre Ecolo.
@Rustikal
nur die Ruhe bewahren, den roten Socken brennen doch schon die Sohlen. Die wissen schon, dass bald Schluss mit lustig ist. Es sei denn , Flandern brennt schon.
Die vermeintliche Angst vor KHL liegt wohl in erster Linie in den Minderwertigkeitskomplexen seiner politischen Gegner begründet. Zudem gibt es in den übrigen politischen Formationen in Ostbelgien kaum jemanden, der KHL auf Augenhöhe entgegentreten kann/will. Bestes Beispiel dafür waren die letzten PDG-Wahlen bei denen M.Grosch den komfortablen EU-Sitz einer Konfrontation mit dem Ministerpräsidenten vorzog.
Die Dämonisierung des MP stellt zudem eine Negierung seiner politischen Leistung in und für die DG dar. Eine solche Leistungsbilanz kann kein anderer Politier in der DG vorweisen… Aber es stimmt: Nobody ist perfect ;-)
Politier = Politiker ;-)
Und bis wo geht bitte schön Ihre Toleranz? Heiligt der Zweck wirklich alle Mittel?…. M.E. ist eine solche Leistungsbilanz dann doch eher zweifelhaft.
Sorry, aber meine Wunschpolitiker sind das nicht!
N.B. Sicher ist die Stärke des Einen abhänging von der Schwäche des Anderen.
Ich habe während meiner langjährigen Tätigkeit für eine politische Fraktion im PDG Erfahrungen aus relativer Nähe mit zahlreichen Ministern sammeln dürfen. Als Ghostwriter für vs. Mandatare habe ich sogar selbst – und bisweilen sogar zu Recht – die Wut des MP zu spüren bekommen und … auch die nonchalante alkoholbeförderte Überheblichkeit eines seiner Vorgänger ertragen müssen.
Dies war jedoch nichts im Vergleich zum Verhalten und der Arroganz gewisser Personen in der eigenen Fraktion und Partei. Mir ist inhaltliche Kompetenz und Sachverstand lieber als pseudosoziales Getue und mangelnde Bereitschaft, Konflikte auszutragen. Politik ist weder ein Sandkastenspiel noch ein Kriegsschauplatz… obwohl ? Zudem bin ich mir mittlerweile nicht mehr sicher, ob das Amt den Menschen oder der Mensch das Amt beschädigt. Wahrscheinlich beides. Der Zweck heiligt bestimmt nicht alle Mittel. Leider fehlen mir jedoch mittlerweile – zumindest auf DG-Ebene – die personellen Alternativen … und… was genau werfen sie dem MP vor, was nicht auch jedem seiner Vorgänger vorgeworfen werden konnte ? Einflussnahme ? Machtbedürfnis ? Das Installieren von Netzwerken ? … Ich bitte Sie !
Ohne Zivilcourage, Solidarität und nur hinter vorgehaltener Hand und mit Pseudonym lässt sich jedoch nichts verändern und nichts bewegen …
Trotzdem viel Erfolg bei der Arbeit im Ministerium, denn es ist ein Privileg dort arbeiten zu können, oder ? :-)
Das war jetzt aber ein plumper Versuch mich aus der Reserve zu locken :-) Aber ich muss sie enttäuschen…
Dass es vorteilhaft ist, einen direkten Draht zur Gemeinschaftsregierung zu haben, liegt auf der Hand. Ob das mit Angst zu tun hat, sei dahingestellt. Strategisch ist es in jedem Fall von PFF und Ecolo nicht dumm.
Was wäre die Welt ohne Verschwörungstheorien? Ich sehe drei Wahlsieger, die zusammengehen. Bei Ecolo und PFF herrscht eigentlich eine Patt-Situation. 7 gegen 7. Da kommen die drei SPplus-Mandate (ungerade Zahl) gerade richtig.
Allgemeine Anmerkung an den Chefredakteur:
Ich finde es schade werter Herr Cremer, dass anonyme Beiträge zugelassen sind.
Das führt zu keiner fairen Diskussion, wenn sich Leute hinter Pseudos verstecken können.
Willkommen im Internet
Was hat das denn mit „fairer Diskussion“ zu tun? Aber vielleicht ist es wie in der Politik: Schlussendlich zählen dann doch nur Köpfe und keine Themen. Ich für meinen Teil finde es toll, dass ich hier meine Meinung sachlich und konstruktiv äußern kann, ohne anhand meines Namens bewertet zu werden (Themen statt Köpfe).
Es zählt nur die Aussage, der Kern, das Thema. Natürlich soll alles sachlich bleiben, aber einige, die hier sehr wohl ihren Namen nennen, sind oftmals unsachlicher und unkonstruktiver als zahlreiche anonyme „Autoren“.
In diesem Sinne: Beurteilen Sie Kommentare anderer aufgrund des Inhaltes und halten Sie sich nicht an Namen und Köpfen auf. Das hat nichts mit Mut zu tun sondern ist eine freie Entscheidung eines jeden Einzelnen! Sie dürfen gerne Ihren Namen nennen Herr Kreitz, aber respektieren Sie die Meinung anderer (und für anonymes Schreiben zu sein, ist eine Meinung anderer).
da stimme ich Ihnen zu 100% zu Lin.
Es sollten die Themen berücksichtigt werden, unwichtig ist doch wer es genau schreibt. ;-)
wieso gehe ich wählen ,wenn dann nacher Partein an der Macht kommen nur weil sie sich zusammen tun,oder das schon im Vorfeld abgeklärt haben ?????
So ist das leider schon seit langer Zeit in der DG – siehe DG-Regierung!
Herr Kreitz hat vollkommen Recht. Wer nicht den Mut hat seinen richtigen Namen zu nennen, sollte nicht zugelassen werden
Ja, es gehört Mut dazu unter seinem richtigen Namen zu posten. Leider (!) kann es sich nicht jeder leisten wie der werte Herr Bosch seine Meinung „offen“ zu sagen. Und glauben Sie mir, ich bedaure dies zutiefst. Vielleicht können Sie ja dafür sorgen, dass in Zukunft jeder in der DG seine Meinung sagen oder schreiben darf ohne willkürliche Konsequenzen befürchten zu müssen.
Es ist leider so und da hat Schneewittchen 100% Recht. Im 21. Jhdt. gibt es leider eine öffentliche Einrichtung in der DG, wo willkürliche Konsequenzen drohen, wenn man seine Meinung frei äußert.
Da haben Sie leider vollkommen Recht! Wer sich gegen KHL und Konsorten auflehnt, wird abgestraft! :-(
1. Im Internet ist es nun mal so, dass es möglich ist und auch Usus, dass Menschen – aus den unterschiedlichsten Gründen – unter Pseudonym schreiben. Solange das nicht grob beleidigend für andere Teinnehmer oder auch für allgemein visierte Personen ist, muss man auch mit deren Meinung leben. „Extremisten“ muss der Betreiber allerdings aussortieren. Da er das wahrscheinlich nicht für jedes einzelne Posting umgehend machen kann, wäre vielleicht ein Meldebutton angebracht.
2. Zur Sache: In Belgien gibt es z.Z. auch viele absolute Mehrheiten, besonders von PS in der Wallonie, die trotzdem einen Partner mitnehmen, um konstruktiv auf breiterer Basis arbeiten zu können. Ähnlich verhielte sich das hier in Eupen mit der Mitnahme der SP. Man kann das bedauern dass Lambertz in der DG mittlerweile alle Fäden zieht, man muss aber auch verstehen, wenn PeFF und Ecolo sich es „einfacher machen“ wollen… Außerdem haben sie ja auch wirklich zusammen den „Umsturz“ bewirkt. Von Ecolo wundert’s mich allerdings ein wenig, ist ihnen doch im PDG die Allmacht und das Gehabe von Lambertz ein Graus…
„Von Ecolo wundert’s mich allerdings ein wenig, ist ihnen doch im PDG die Allmacht und das Gehabe von Lambertz ein Graus…“
Dies gilt nur für die Opposition. Als Ecolo in der Mehrheit mitmischen durfte hat ihr Minister jede Kröte geschluckt, die ihm vorgesetzt wurde.
Erst wenn eine Partei bzw. ein Politiker sich in einer Mehrheit beweisen muss/darf, zeigt sich ihr/sein wahres Gesicht. Der 1 grüne Minister in der DG konnte diesen Ansprüchen nie gerecht werden und wurde nach vier Jahren zu Recht wieder abgewählt.
Die eigentliche Bewährungsprobe steht allen Wahlsiegern, ob in Eupen, Raeren oder Kelmis somit erst bevor. Bleibt zu hoffen, dass sie diesmal ihre Chance nutzen…
In Kelmis fürchtet scheinbar niemand den MP und das ist auch gut so. Niemand möchte Politiker die, um Macht zu erhalten, schon vor den Wahlen Koalitionen beschließen. Für mich ist dieses Wahlergebnis ein klarer Ausdruck von Demokratie, und sollte Allen, die denken das man eh nichts ändern kann, als Wähler; Mut machen.
Abwarten…. wenn ich heute einen Kommentar richtig gelesen habe, dann ist die Entscheidung noch nicht gefallen ob in Kelmis die SP mit ins Boot genommen wird.
Werner Baumgarten wird Schöffe. Karl-Heinz Lambertz wird Oberbürgermeister von Eupen. So einfach ist das. Ecolo und PFF verschrecken ihre Stamm- und Wechselwähler. 2014 wundern sich dann alle, dass VIVANT wieder zulegen konnte. That’s it!
Ha einen Oberbürgermeister!
Eine stolze Stadt!
Hatten wir seit Oberbürgermeister Becker schon 130 Jahre nicht mehr ;-)
Eine Bemerkung zum Thema „Anonyme Kommentare auf Ostbelgien Direkt“: Schauen Sie sich mal die Foren von Spiegel, Focus, Welt usw. an. Da werden Sie merken, dass anonyme Kommentare das Selbstverständlichste sind, was es gibt. Und in der DG, wo jeder jeden kennt und die freie Meinungsäußerung unter Umständen sehr unangenehme Konsequenzen für den Betroffenen haben kann, erst recht. Schönen Tag noch.
Egal, was in Eupen oder Kelmis passiert, im PDG macht Ecolo weiterin konstruktive Oppositionsarbeit. Ecolo ist mit niemandem verheiratet und wir werden auch 2014 nicht mit sondern gegen KHL antreten.
Da bin ich ja echt froh, „mußte“ aber auch mal gesagt werden. Mir ist übrigens nicht egal was in Eupen, Kelmis und Raeren passiert. Dort wird ECOLO zeigen können das sie auf komunaler Ebene was bewegen können und …werden.
Da sieh mal einer an.
Ca. 4 Wochen vor der Wahl sah ich in einem Griechischen Restaurant in Eupen
Werner Baumgarten, Antonios Antoniadis, eine mir unbekannte Person und…..Nico Halmes
zusammen am Tisch sitzen.
Jetzt 5 Wochen später seh ich das Resultat dieser Zusammenkunft.
Aber es gab ja nie eine Absprache……!
Ich finde auch, dass sich sechs Monate vor der Wahl Kandidaten unterschiedlicher Listen weder treffen noch miteinande reden dürfen :-) … Oberstädter, du machst dich lächerlich! Und mit wievielen Kandidaten anderer Listen hat deine CSP denn im Vorfeld wohl geredet? Nur, mit der will keiner mehr zusammenarbeiten.
Lieber Jupp, du hast natürlich Recht. Ich seh schon weisse Mäuse,..
Mir will einfach nicht aus dem Kopf das die Partei mit den meisten Stimmen trotzdem nicht regieren darf.
Da krieg ich ein DEJA VU Erlebnis. Aber das ist die Politik wo ich nix von versteh.
Vorschlag : Warum kommt nicht alle 6 Jahre ein anderer dran und der regiert uns denn.
@Oberstädter: Ihnen will nicht in den Kopf, warum die Partei mit den meisten Stimmen nicht regieren darf. Die Frage stellt sich oft und zeigt ein demokratisches Missverständnis.
Die Antwort, wenn man einen Moment darüber nachdenkt, liegt auf der Hand: weil jede Stimme gleich viel Wert ist. Wenn sich nun eine PFF/Ecolo/SP-Mehrheit bildet, so haben die die Mehrheit der Wählerstimmen auf ihrer Seite. Wenn man nach Ihrer Logik vorgehen würde, dann würde mit hoher Wahrscheinlichkeit immer die gleiche Partei herrschen, nur mit anderen, kleineren Koalitionspartnern. Dann würden andere Wähler fragen, zu recht, was daran demokratisch ist, wenn immer die selbe Partei den Bürgermeister stellt, oder nicht?
@Oberstädter: die besagten Personen sind schon immer beim Griechen zu sehen, schon seit einigen Jahren…
Ich empfehle trotzdem Ecolo nicht die SPplus mit ins Boot zu nehmen, die Wähler wollen das nicht und Claudia Niessen sollte noch ihre beiden Jahre als Senatorin beenden und danach erst Schöffin werden.
Zum Glück weiß „Ein Eupener“ was die Wähler wollen. Also, in sechs Jahren keine Wahl abhalten sondern einfach ihn fragen. :-)
Ich fürchte hier wimmelst nur so vor Anti-Demokraten.
Ich hatte gehofft, dass nach den Wahlen der Unsinn in diesem Forum vorbei ist, aber es geht weiter. Und auch Herr Kremer macht munter mit. ich habe aber die besagten Personen auch schon mal zusammen gesehen. Ich hab sogar Mehrheit und Oppositionsleute mehrmals zusammen gesehen. Und das nicht nur beim Griechen, sondern auch im Ratskeller und bei Ricks Pub etc.
tach van aunder gen haas,
wenn die pff so schnell mit regieren is, wie mit de Plakate abhängen, dann wird et so richtich schön än Öüpe… oder ist dat et erste wat die jeändert haben, wa?
Grün und Rot soll in Eupen mit regieren…da sehe ich schwarz…ich kann absolut nicht nachvollziehen warum so viele Leute Grün gewählt haben…liegt bestimmt an der Listennummer…;-)
Na da bekennt sich einer eindeutig zu der PFF. Was ich wieder herum nicht nach vollziehen kann.
Wie viel normal Bürger wählen die PFF? Sie steht für Fortschritt und dient eigentlich nur den Reichen.
Eine Koalition ist im generellen zwar nicht dass was der einzelne Wähler wollte, und trotzdem das Ergebnis eines ganzen. Wenn 95 % dafür und 5 % dagegen wären, so muss man denn noch versuchen es allen gerecht zu machen.