In Italien bahnt sich eine Koalition aus Fünf-Sterne-Bewegung und den Rechtspopulisten der Lega an. Damit setzt sich eine Entwicklung fort, die schon vor einiger Zeit begonnen hat.
In vielen europäischen Ländern sind nationalkonservative und EU-kritische Parteien im Aufwind. Sie sind auch an einigen Regierungen beteiligt. Beispiele:
GROSSBRITANNIEN – Die Briten gingen in ihrer Abneigung gegen die Europäische Union (EU) bisher am weitesten. Bei einer Volksabstimmung im Juni 2016 votierte eine Mehrheit für den EU-Austritt. Die konservative Premierministerin Theresa May verhandelt noch über die Bedingungen für den für 2019 vorgesehenen Brexit.
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban. Foto: Shutterstock
UNGARN – Die rechtskonservative Regierung Fidesz regiert seit 2010 mit absoluter Mehrheit. Ministerpräsident Viktor Orban wettert gegen Brüssel und propagiert den starken Nationalstaat. Er liegt mit der EU wegen seiner restriktiven Asylpolitik, der Einschränkung demokratischer Rechte und des mutmaßlichen Missbrauchs von EU-Geldern über Kreuz.
POLEN – Ebenso wie Ungarn lehnt Polen eine Flüchtlingsverteilung in Europa ab. Hier hat die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) mit Ministerpräsident Mateusz Morawiecki an der Spitze das Sagen. Die Regierung hat sich auch mit umstrittenen Justizreformen Ärger mit der EU eingehandelt.
Österreichs designierte Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ, 2.v.l) und seine Frau Philippa (l), der designierte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP,r) und seine Freundin Susanne Thier am 18.12.2017 in Wien vor der Vereidigung der neuen Regierung. Foto: Hans Punz/APA/dpa
ÖSTERREICH – Die konservative Österreichische Volkspartei ÖVP von Bundeskanzler Sebastian Kurz und die rechte Freiheitliche Volkspartei (FPÖ) bilden seit Ende 2017 die Regierung. Die FPÖ mit ihrem Vorsitzenden Heinz-Christian Strache hat sich im Regierungsprogramm trotz einer kritischen Haltung zur EU bekannt.
BULGARIEN – Ministerpräsident Boiko Borissow von der konservativen GERB ging im Mai 2017 eine Koalition mit dem Bündnis Vereinigte Patrioten ein. Die Nationalisten sind EU-skeptisch, streben aber keinen Austritt aus der Union an.
DÄNEMARK – Die liberal-konservative dänische Minderheitsregierung von Regierungschef Lars Løkke Rasmussen ist auf die Unterstützung der Dänischen Volkspartei angewiesen. Die einwanderungsfeindlichen Rechtspopulisten stehen an der Spitze der Europa-Skeptiker in dem Land. (dpa)
Zum Thema siehe auch folgenden Artikel auf „Ostbelgien Direkt“:
EU blickt mit großer Sorge nach Rom: Europakritiker wollen Italien regieren. #Italien https://t.co/30WOPMKm28
— Ostbelgien Direkt (@OstbelDirekt) May 21, 2018
Es ist nur noch eine Frage von ein paar Jahren bis die EU endgültig zerbröselt ist durch diese ganzen unfähigen Politiker.
Träum weiter!
Solange die sich auf unsere Kiste mästen können, werden die Alles dafür tun, daß es irgendwie weitergeht. Wenn es sein muss, ohne Bürger. ?
Hier kann ich Ihnen nur Recht geben. Auch „Realist“ kann ich nur beipflichten , es geht nicht um UNS den Buergern, sondern um den Erhalt der politischen „Kaste“ und deren von uns bezahlten Einkommen.
Ja, und dann sind ja „Wir“ auch noch da , die diesen Damen und Herren alle paar Jahre erneut Waehlen und uns somit selbst verkaufen !!!
…. und ich geb Euch allen Recht. Wir sollten unbedingt die Politiker abschaffen. Dann kann jeder machen was er will und die Anderen können sehen wo sie bleiben.
Selten so viel Unsinn gelesen wie die Texte von Kommunalpolitikern dabei sollten die am besten wissen was falsch läuft.
Die EU mit ihrer EZB baut unseren Wohlstand ab durch die wahnsinnigen Aufkäufe von faulen Krediten und drucken von Banknoten. Zudem soll der Bürger duch schleichende Bargeldabschaffung immer kontrollierbarer werden. Für die Schulden sollen die kleinen Bürger bürgen (daher sicher das Wort Bürger) und die Gewinne stecken die Großkonzerne ein. Einfach nur Ekelhaft. Zudem will die EU neben der NATO noch eine eigene Armee in Billiardenhöhe aufbauen. Welcher EU Befürworter kann mir mal sagen was mit der Armee geschehen soll? Sollen wir demnächst im Namen der EU Israel vor dem Iran schützen und unsere Armee dorthin in dne Kriegseinsatz entsenden?
Das kommt davon, wenn man einem Italiener (Duck Draghi) die Portokasse anvertraut.
Israel hat seine USA, und die hat Israel sicher. Somit brauchen die kein Europa. Besser ist das. Laut einer Umfrage sollen angeblich 46% der Bürger für die EU sein…mich hat keiner gefragt. ?
@ Polarlicht
Die Alternative wären 28 Kleinstaaten im Wettbewerb mit Amerika, China oder Russland. Wie hoch schätzen Sie die Chancen auf Prosperität in diesem Falle ein?
Wir brauchen vielleicht ein anders organisiertes Europa aber auf lange Sicht führt an einem vereinten Europa, wie immer das dann aussieht, kein Weg vorbei.
EU bei Bürgern beliebt wie nie
Zwei Drittel der EU-Bürger und 75 Prozent der Deutschen finden, ihr Land profitiere von der Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Das ist der höchste Wert seit 1983.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-05/europaeische-union-rekordzustimmung-buerger-brexit
Wer hat recht
Wer wurde gefragt? Wo wurde gefragt? Wenn man die Regierungswechsel sieht scheint die Realität anders auszusehen als diese dubiosen Befragungen.
@ Schurke,
Das wird die „Zeit“ ja freuen, dass Sie glauben, was die da verbreiten; das Gleiche gilt übrigens für die deutschen „Staatsfernsehsender“ ARD und ZDF sowie für die dpa (deutsche propaganda agentur).
Da ist die BILD ja noch seriöser. Und was Atheist schreibt ist auch völlig richtig. Noch ein kleines Beispiel über die „Seriosität“ gewisser deutscher Medien: Es ist erwiesen, dass über 80 Prozent derer Berichterstattung über Donald Trump systematisch negativer Art ist, und dies absichtlich. Besonders hervor tun sich hier wiederum ARD und ZDF.Ich erwähne dies, nicht weil ich ein Fan von Trump bin, im Gegenteil, aber in keinem anderen Land in Europa wird Trump so als Trottel dargestellt wie in (vielen)deutschen Medien. Das ist mir persönlich auch aufgefallen, wenn ich u.a. beispielsweise die französischen Medien so verfolge…..
Glaube keiner Statistik, die Du nicht selber gefälscht hast.