Nach Vivant und der SP hat sich auch Ecolo zu den Einsparungen der DG-Regierung geäußert. Scharfe Kritik üben die Grünen an der Streichung des Schulbonus, aber nicht nur daran.
„Die DG hat in der Vergangenheit zu großzügig und ohne klare Prioritäten verteilt – jetzt fehlt das Geld, und die Haushalte mit kleinem Budget spüren die Einsparungen zuerst“, heißt es in einer Pressemitteilung der beiden PDG-Abgeordneten Fabienne Colling und Andreas Jerusalem.
„Die Entscheidungen der DG-Regierung aus dem vergangenen Jahr entfalten nun ihre volle Wirkung. Besonders spürbar war die Streichung des Schulbonus – ein einmaliger Jahreszuschlag von etwa 65 Euro pro Kind –, der bislang insbesondere Familien mit geringem Einkommen half, die Kosten des Schulstarts zu stemmen. Viele Eltern wurden von der Streichung völlig unvorbereitet getroffen.“
Nach Meinung von Ecolo war der Schulbonus für viele Familien nicht nur ein kleiner Zuschuss, sondern ein echtes Sicherheitsnetz für den Schulstart. „Dass er jetzt gestrichen wird, zeigt, dass die Regierung die soziale Realität vieler Menschen einfach nicht kennt“, erklärt Andreas Jerusalem, Ecolo-Abgeordneter im PDG.
Dass der Schulbonus gestrichen wurde, beweist laut Ecolo, dass die DG-Regierung die soziale Realität vieler Menschen einfach nicht kennt. Foto: Shutterstock
Der Schulbonus sei aber nur die Spitze eines umfassenderen Sparpakets. Bereits im Dezember 2024 seien weitere Maßnahmen beschlossen worden. So werde die Indexierung des Kindergeldes für 2025 und 2026 ausgesetzt.
„Das bedeutet konkret: Während das Leben durch die allgemeine Teuerung immer kostspieliger wird, bleibt das Kindergeld in den Jahren 2025 und 2026 unverändert. Familien verlieren damit eine wichtige automatische Anpassung an die steigenden Preise. Besonders problematisch: Es ist nicht vorgesehen, die ausgesetzte Indexierung später nachzuholen. Die Belastung für Familien wird also dauerhaft spürbar bleiben. Hinzu kommen weitere Einschnitte: Die variable Jahresendprämie der Beschäftigten im öffentlichen Dienst – darunter auch Lehrerinnen und Lehrer – entfällt, und die Mietbeihilfen wurden gestrichen. Die von der Regierung angeführten ‚alternativen Entlastungen‘ wirken dabei wie ein verzweifelter Versuch, diese Kürzungen zu rechtfertigen, obwohl viele der nun gestrichenen Mittel in der letzten Legislatur bewusst eingeführt worden waren.“
Laut Ecolo sind die von der DG-Regierung groß angekündigten finanziellen Spielräume nie Wirklichkeit geworden. „Trotz schmerzhafter Einsparungen muss die DG weiter sparen, weil sie in den vergangenen Jahren an vielen Stellen mehr ausgegeben hat, als sie von föderaler oder wallonischer Seite bekommt. Leidtragende sind vor allem jene, die auf Unterstützung angewiesen sind.“
„Die DG spart nicht, weil Brüssel oder Europa es verlangen, sondern weil in der Vergangenheit Ausgaben ohne klare Prioritäten oder struktureller Gegenfinanzierung getätigt wurden. Die Belastung trifft am Ende die Menschen, die ohnehin wenig haben – und das darf nicht sein“, ergänzt die Fraktionsvorsitzende Fabienne Colling.
Die beiden Co-Präsidentinnen Fabienne Colling (l) und Franziska Franzen (r) vor der Ecolo-Geschäftsstelle. Foto: Ecolo Ostbelgien
Parallel kommen laut Ecolo die Einschnitte auf föderaler und wallonischer Ebene hinzu und verschärfen die Lage. „Wer auch nach längerer Arbeitslosigkeit, trotz intensiver Bemühungen oder gesundheitlicher Einschränkungen keinen Job findet, verliert nach zwei Jahren sein Arbeitslosengeld – eine starre zeitliche Begrenzung, die das Problem nicht löst, weil gezielte Unterstützung weiterhin fehlt. Wer z.B. durch einen schweren Beruf längere Krankheitsphasen erleben musste, hat es durch die Rentenreform deutlich schwerer, in Würde früher in Rente zu gehen. Und wer regelmäßig Medikamente benötigt, zahlt durch gekürzte Erstattungen drauf.“
All das komme zu den Sparmaßnahmen der DG hinzu und verstärke die finanzielle Belastung, so die Grünen. „Es entsteht eine Kettenreaktion, die besonders Haushalte mit kleinem Budget trifft. Gleichzeitig führen teure Steuervergünstigungen auf föderaler und wallonischer Ebene, wie etwa für große Unternehmen oder wohlhabendere Haushalte, dazu, dass der Gesamthaushalt in Belgien weiter unter Druck bleibt und weiter gespart werden muss. Von solchen Steuergeschenken profitieren aber die meisten Familien nicht – sie tragen die Last, während oben großzügig verteilt wird.
Vor diesem Hintergrund muss die DG nach Meinung von Colling und Jerusalem dringend umsteuern: „Statt weiter mit der Gießkanne zu verteilen oder teure Infrastrukturprojekte ohne klare Prioritäten umzusetzen, braucht es endlich eine zielgerichtete Ausgabenpolitik nach objektiven sozialen Kriterien. Nur so lassen sich die Finanzen nachhaltig ordnen und die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich verringern. Laufende Ausgaben müssen effizient gesteuert und Investitionen gezielt dort getätigt werden, wo sie Wirkung entfalten.“
„Was kommt denn jetzt noch alles?“, fragt Fabienne Colling. „Die DG steht vor Reformen, die die Haushaltslöcher endlich strukturell schließen müssen, statt auf dem Rücken der Familien und einkommensschwachen Haushalte kurzfristig zu sparen. Dafür braucht es Mut – und einen klaren Blick auf die Zahlen.“ (cre)
Besonders im Bereich der Behindertenpolitik macht die DG gerade einen Schritt mit den 7 Meilenstiefel, aber nach hinten. Man hat an die Spitze einer Einrichtung für Menschen, welche Hilfe benötigen, einen Direktor eingesetzt, der keine Ahnung der Materie hat. An besagter Dienststelle laufen die Fachkräfte weg. Ein weiterer krankes Glied in der DG ist das Arbeitsamt. Dort selbst soll es gerade auch eine Menge krank geschrieben sein.
Die Kritik von SP und Ecolo ist nur weil sie Angst haben ihre Wähler an Vivant zu verlieren, wenn sie an der Macht wären würden sie genauso „sparen“. Augenwischerei…
Sparen für die Politik heisst mehr Steuern für den Bürger um sich selbst weiter skrupellos zu bereichern. Nehmt euch die EU und dem € als Beispiel. Für 40 Belgische Franken bekam man zur Zeit eine Portion Fritten mit Mayo = 1 €, heute kann man mit 1 € im öffentlichen so gerade noch scheißen… Politiker ganz einfach beschrieben
…und als nächstes können die Menschen dies nur noch mit E-Id…die nur mit Befolgung ihrer aufgestellten Bedingungen gültig ist…Politiker ganz einfach beschrieben.
Mit Selbstgesprächen fängt es an
Man soll es aber auch nicht übertreiben.
Ich wüsste mal gerne wo es in den letzten 20 Jahren eine Fritt a 1 Euro gegeben hat.
Man soll auch Äpfel mit Äpfel vergleichen.
Es ist vollkommen normal dass sich alles verteuert, billiger wird es nie mehr.
Die Bürger werden mehr und mehr ausgenommen, alles steigt, ausser die Löhne, die bleiben, weil der Staat doch über 50 % abkassiert.
Man wird auf den Lohn besteuert, man wird auch auf alles besteuert, und die dicken Politiker lächeln alles weg und machen sich die Taschen noch voller und reden alles schön.
Ich hoffe es gibt endlich mal eine Partei die endlich mal aufruft auf die Strasse zu gehen, denn wenn die es anders nicht verstehen, muss man es so machen.
Wir sind doch (noch) nicht im Kongo? Oder
Was nützt das ganze Jammern über den großen Schuldenstand der DG .
In all den verflossenen Jahren waren eben Absahner dort in Führungspositionen , welche das DG Schiff zu wankeln brachten und Bezügen zugeschustert bekamen welch man sich selbst genehmigte .
Wenn man so etwas Revue passieren läßt , dann kommt man zu der Erkenntniss , das noch verschiedene von diesen damaligen Helden zum heutigen Tage immer noch ihre Finger in finanzströmen haben und dort noch etwaigen Seilschaften pflegen .
Andere haben sich nach langem absahnen im schon fast gesegneten Alter zurückgezogen mit Abfindungen und hohen Pensionen .
Ein Paradebeispiel sind alle die Luxuswohnungen um den St Vither Triangel , in diesen Lodgen haben verschiedene dieser Helden sich niedergelassen oder sich diese Immobilien angeeignet .
Ja , alle diese Fritzen denen ist es heute absolut schnuppen wie die schiefe Finanzlage in Eupen aussieht , Hauptsache der kleine Steuerzahler kann dafür herhalten .
Sorry, aber diese wohnungen sind sehr weit von Luxus entfernt. Gut, es gibt einige Penthäuser, aber der Rest…
Selten so einen Blödsinn gelesen. Alle Wohnungen rund um das Triangel wurden privat erbaut.
Es wird von allen Politikern alles angesprochen, aber nicht über ihre eigene Daseinsberechtigung und Vergütungen.
Na wer schaufelt sich schon sein eigenes Grab?
Es ist schon komisch, daß die Roten und die Grünen am lautesten schreien, obschon sie hier und auch auf Landesebene den Ausgaben- uns Zuschußturbo gezündet hatten, als sie an der Macht klebten.
Jetzt schwenken alle auf die Vivant Linie ein, vorher kein Sterbenswort!? Denkt mal nach: ist der Eupener Regierungskonstrukt nicht um einiges viel zu Gross geraten!? Wären da nicht 2 Minister vollkommen genug? All den jetzigen Pomp sollte stark verkleinert Fortfahren. Zuviel ist nun mal zuviel. Rechnet mal scharf nach, und ihr werdet sehen wieviel gespart würde!
Warum ignoriert ihr eigentlich den Schritt? Dabei würde schon sofort unnötigen Ballast abgeworfen!
Nur mal so:
Für die 318.000,- „Abfindung“ für Frau Weykmans hätte man 4.800 Haushalten je 65,-€ Schulbonus auszahlen können…..
Die Grünen sollen doch mal konkret sagen, wo sie einsparen wollen.
Grün = viel Geschrei, Genderkakke, Energie-Irrsinn, kollektiver Suizid unserer kulturellen, religiösen und brauchtumbezogenen Werte, falsch verstandene Inklusion etc.
Diese Wahnsinnigen wählen bedeutet unsere westliche Zivilisation zerstören.
@ John Mc Lane
Einverstanden!
Die Roten und die Grünen haben schon lange jegliches Vertrauen bei den Arbeitnehmern missbraucht und verspielt, als sie gemeinsam in Koalitionen mit den Konservativen auf den Neo liberalen Zug aufgesprungen sind. NVA und AFD haben dadurch die entstandenen Lücken gefüllt und sind zu neuen Arbeiterparteien geworden.
Der Fisch stinkt vom Kopf heisst es! Der hier stinkt gewaltig.
Die ganzen Minister und Beamten sollten eerst mal Leistungsbezogen bezahlt werden !
Ups, dann müssten die ja alle selbst Eingliederungshilfe ( Sozialhilfe ) beantragen !
Man sollte die ganzen Minister und Beamten für ihre Fehlentscheidungen und Inkompetenz mit der Mistgabel und der Fakel aus dem Land jagen, so wie vor 200 Jahren !
Welche Beamten meinen Sie konkret Herr Klartext, was darf Ihrer Meinung nach ein Lehrer, ein Polizist, ein Gemeindedirektor verdienen?
Die Grünen machrn Krach wegen 65 Euro. Gleichzeitig wird auf Europaebene das verpflichtende Ökozertifikat eingeführt, was pro Haushalt geschätzt 80.000 Euro Sanierungskosten mit sich bringen wird.
Die Grünen sind gefährliche Spinner, eine Clique von verwöhnten Kindern gut gestellter Eltern welche anderen Menschen ihre Lebensweise aufzwingen wollen unabhängig davon, ob diese Menschen die finanziellen Mittel dazu haben.
Hinzu kommt dass die Grünen (und nicht nur die…) mit den physikalisch-technischen Grundlagen vollkommen überfordert sind. Schlagzeile heute in „Welt online“
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https://www.welt.de/wirtschaft/weltplus/plus68b824cbc3994d046ae7be40/Ploetzlich-braucht-Deutschland-71-neue-Gaskraftwerke-in-nur-zehn-Jahren.html?source=puerto-reco-2_ABC-V46.0.A_control
Plötzlich braucht Deutschland 71 neue Gaskraftwerke – in nur zehn Jahren
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Das kommt so „plötzlich“ wie Weihnachten am 25. Dezember! Sie verstehen es nicht, machen aber weiter mit Atom- und Kohleausstieg und fahren den Karren an die Wand.
Anbei die Vitae von Fabienne Colling (die ist öffentlich zugänglich Herr Cremer, hier wird also niemand „geoutet“ !)
https://de.wikipedia.org/wiki/Fabienne_Colling
Wer glaubt dass solche Leute die selbst herbeigeführten Krisen lösen können, wird sich noch wundern….
@DAX, schön, dass Sie den Wikipedia-Eintrag verlinken.
Könnte zum Denken anregen bevor ein Kreuz gesetzt wird aus reinem Kirchtumdenken oder weil die Person so nett lächelt. Gilt für alle Politiker/Kandidaten.
Pierre : wie Recht du hast. Diese verblendeten Gestalten ruinieren unsere Gesellschaft.
Pierre, was Sie schreiben stimmt, aber haben Sie eine Quelle für das Ökozertifikat? Nur und das ist mein Haupteinwand, sie haben Wasserträger in den Volksparteien, seien diese konservativ, sozialdemokratisch oder liberal. Im EU-Parlament sind die Grünen die 6. Fraktion mit 7% der Parlamentarier. Sie haben keinen Regierungschef und keinen Kommissar. Gewichtet haben sie 1% der Minister in der EU.
Der Verantwortliche für den Green Deal war Frans Timmermans, der als Kommissar zurückgetreten ist, um die gemeinsame Liste von GroenLinks und PvdA bei den letzten Parlamentswahlen in den Niederlanden anzuführen. Bei den kommenden im Oktober wieder und eine Fusion der beiden Parteien ist auch im Gespräch. Das ist alles, weil auch die sozialdemokratische Linke gegen die Industrie ist. Obwohl diese beiden Parteien seit Oktober 2017 in der Opposition sind, haben die Niederlande strenge Umweltnormen. In der Regierung waren Liberale und Christdemokraten und D66, die genau Ihrer obigen Beschreibung entsprechen – Grüne ohne roten Schimmer. Bei der Parlamentswahl von November 2022 war GroenLinks-PvdA zweitstärkste mit 25 Sitzen hinter Wilders PVV mit 37. Bei der nächsten Wahl im Oktober würde laut Umfragen die PVV einige wenige Sitze verlieren aber GroenLinks-PvdA stabil bleiben.
„sie [Ecolo] haben Wasserträger in den Volksparteien, seien diese konservativ, sozialdemokratisch oder liberal“.
Ich teile diese Meinung voll und ganz. Es gibt in gewissen Teilen unserer Gesellschaft einen so großen Wohlstand (ob real oder lediglich gefühlt), dass dort sogenannte postmaterialistische Themen in den Vordergrund treten (wie z.B. Klimarettung ohne oder gar gegen USA, China und Indien). Diese Menschen leben in den gleichen Stadtteilen, Orten, besuchen/besuchten die gleichen Schulen, sind/waren in den gleichen Vereinen. Der Grundtenor in der Haltung ist demzufolge der gleiche ob sie nun schlussendlich eine grüne, eine rote, eine blaue oder eine türkisfarbene Parteikarte kaufen, insbesondere da sie ob Ihrer privilegierten Lage meist nicht selbst von den problematischen Folgen dieser postmaterialistischen Haltung betroffen sind.
In einem anderen Beitrag auf OD ist vom Unwesen der Beratungsindustrie in der DG die Rede. Beeindruckende Liste was alles an Beratungsbedarf bei einer kleinen Gemeinschaft anfällt; da kann man sich vorstellen wie das bei den großen Gemeinschaften aussieht… Dieses von Ihnen treffend beschriebene Milieu der „Bandwurmökonomen“ lebt in diesem Biotop und von diesem. Daher auch die Angst und der Hass aus diesem Milieu auf die AfD, Trump, Milei… da die Frösche genau wissen dass diese Leute ihren Sumpf tatsächlich trocken legen wenn sie die Gelegenheit dazu bekommen.
Hier etwas über das Ökozertifikat: https://etat.environnement.wallonie.be/contents/indicatorsheets/MEN%2010.html#. Für Brüssel gibt es Ähnliches. Was ich nicht verstehe, ist, warum Energieverbrauch mit CO2-Ausstoß gleichgestellt wird. 2050 soll doch der ganze Strom aus „erneuerbaren“ Quellen kommen.
Dieses Zertifikate sind ein Riesen Betrug. Wer daran mitarbeitet weiß das. Das ist ein Geschäftsmodell welches den „Energieberatern“ lukrative Aufträge zuschanzt (Stichwort „Energetische Sanierung“) und der Politik die Möglichkeit eröffnet die Luft (CO2 Abgabe) zu besteuern. Das alles ist nur möglich solange die Schafherde weiter glaubt dass das CO2 unser Klima „bedroht“ und wir alles unternehmen müssen um „CO2 neutral“ zu werden. Das ist man aber nur nach dem Tod, wenn der Körper zu Staub zerfallen ist.
Dax, was ich in meinem Leben bis jetzt gelernt habe, ist, dass die Politik seltenst einen Rückzieher macht. Hier einen besseren Artikel der RTBf: https://www.rtbf.be/article/vers-un-certificat-peb-obligatoire-pour-tous-les-logements-en-belgique-11596720. Man sieht, dass nur Brüssel eine generelle Überprüfung für alle ab 2030 vorschreibt. Die Renovierungskosten erreichen in der Tat, wie Pierre schreibt 80.000 EUR/Wohnung. Der Artikel zeigt auch wie unterschiedlich in Belgien die Eckwerte der Klassen sind. Auch verlangen die Prüfer Dokumente vom Eigentümer, die er bei alten Häusern sicher nicht hat. Es sind eben keine Architekten oder sonst im Bau tätig Gewesenen und sie haben nicht viel Zeit um ihren Tagessoll zu erbringen. Also Dolumente her und dann Pi mal Daumen. Schon in der kritischen Mittwochsendung der RTBf wurde bemängelt, dass drei relativ neue Appartements im selben Haus drei verschiedene Klassen erhalten hatten. Ich schreibe das hier als Information, damit die Leser wissen, was auf sie zukommt.
Die Ecolos haben doch in der Vergangenheit allen möglichen Vorschlägen der DG Regierung zugestimmt. Sie sollten halt auch gerne auf die Regierungsbank.
Och Dax , was glauben Sie wohl wie vielen Leuten lieber ein Gaskraftwerk ist, als ein AKW .
Die Franzosen werden auch umdenken müssen, mit der Zeit . Die Datenautobahn wird eben immer mehr bestückt ohne dass es Einwände gegeben hat. Und die anderen Autobahnen werden mit E-Fahrzeugen befahren, was den Stromverbrauch auch nicht reduziert.
Wenn das der Autoindustrie nicht recht gewesen wäre , dann wäre es auch nie dazu gekommen. Oder bilden sie sich tatsächlich ein, die hätten weniger Einfluss als eure drei Mann Truppe. Und der beste Beweis dass es lächerlich ist alles auf grün zu schieben, ist dass sie sich persönlich sich gefreut haben wie ein Kind, als es politische Veränderungen gegeben hat . Nur ist die politische Sichtweise der anderen, eben auch nicht ihrer Meinung.
Die drei Leute die sie hier erreichen mit dem Ziel etwas zu verändern, mögen Ihnen viel Glauben, aber viele halte nichts von ihrem Glauben, die Welt mit atomaren Abfall zu verbessern?, keine Gefahr während, Kriege zu erleben? und keine Gefahr bei Naturkatastrophen?, wegen einem AKW die Heimat verlassen zu müssen?
Alleine diese fragen, Stellen sich weiter denkende Leute nun mal. Dazu kommt noch, dass die Kosten vom AKW Betrieb auch nicht billiger werden wenn man alles berechnet.
Der Rückbau verschlingt alleine Milliarden.
Ein Endlager will keiner haben und in 100 Jahren schiebt man sich noch die Fässer von uns hin und her. Es Kann keine vernünftige und effiziente Energiepolitik sein, wenn wir für unseren Stromverbrauch, noch Generationen danach damit belasten. Die dann für den Rückbau unserer neuen Anlagen zuständig sein würde und es auch noch finanzieren müssten .
Aber eigentlich wäre es typisch Politik, was kostet die Welt?, Die Schulden sind für die nächsten.
Jetzt dürfen sie meinetwegen (Antworten mit), Sie haben es nicht verstanden, aber macht ja nichts .
Mir macht Ihre Werbung nichts , mache mir mehr Sorgen um die Leute, die ihrer Werbung auf den Leim gehen.
Lange Rede, kurzer Sinn, Physik, und schon gar nicht Kernphysik, zählt zu ihren Stärken. Damit sind Sie aber Teil der politisch relevanten Mehrheit.
Wer etwas lernen will:
https://youtu.be/HKb3LuZ8e60
#Dax./ Dachte ich mir schon, dass sie bei ganz simplen Erklärungen wieder nichts verstehen und den oberschlauen raushängen lassen wollen, möchten ,müssen .Aber macht ja nichts .
Vielleicht sollten Sie vermeiden sich Mut anzutrinken bevor Sie „ganz simple Erklärungen“ hinschreiben…
Hugo Egon Bernhard von Sinnen, dem Gaskraftwerk stellen die Grünen dann aber das Wasserstoffkraftwerk gegenüber.