Am Montagabend fand im Parlament der DG die Diskussion über die eine Woche zuvor von Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) abgegebene Regierungs-Erklärung zur Eröffnung der Sitzungsperiode 2020-2021 statt.
Ecolo-Fraktionssprecher Freddy Mockel ging u.a. auf das von Paasch angekündigte Investitionspaket in einem Gesamtvolumen von 600 Millionen Euro bis zum Jahr 2029 ein.
Für Mockel ist die wichtigste Frage: WOHER KOMMT DAS GELD?
„Etwa 90 Prozent der Investitionssumme von 600 Millionen Euro wird Neuverschuldung sein. Hinzu kommt noch, dass zumindest für die drei oder vier kommenden Jahreshaushalte auch die laufenden Ausgaben nicht ausgeglichen sein werden. Die Verschuldung der DG wird Ende 2029 etwa 1.200 Millionen Euro betragen“, so Mockel.
Der Schuldenberg der DG wird sich laut Ecolo in den nächsten 12 Jahren verdreifachen. Foto: Shutterstock
Laut dem Sprecher der Ecolo-Fraktion wird sich die Gesamtverschuldung innerhalb von 12 Jahren verdreifacht haben.
„Diese Summe wird die DG nie wesentlich abbauen können. Man wird auf den Effekt von 100 Jahren Inflation warten müssen, oder auf einen Schuldenschnitt für Belgien hoffen müssen, entweder im Jahre 2100 oder bei der Staatsauflösung. Und auf jeden Fall müssen wir hoffen, dass die Niedrigst-Zinsen auch in den nächsten 30 Jahren bestehen bleiben“, so Mockel. (cre)
Unter nachfolgendem Link lesen Sie die Stellungnahmen der drei Ecolo-Abgeordneten Freddy Mockel (Fraktionssprecher), Inga Voss und Andreas Jerusalem zur Regierungserklärung in voller Länge:
Gute Frage von Mockel….man darf gespannt sein….auf die Antwort von Paasch….
Antwort Paasch:“ Wie, was, ääääh.
Herr Mockel, sind sie naiv, das wird doch gedruckt.
Ja, darf man gespannt sein?
Den politischen Schlappschwänzen jeglicher politischer Couleur ist es in Jahrzehnten nicht gelungen,
die hohen Geldtransfers nach Wallonien zu stoppen, dort landet unser Cash in ein großes korruptes Loch, ohne dass Gegenleistungen erbracht werden, die Grundsteuerbescheide sprechen für sich.
Anstatt zu fragen woher das Geld kommt, sollte Paasch gefragt werden, was er tut, um dieses seit Jahrzehnten andauernde Geldverbrennen zu unterbinden.
Und der Schnitt von der Provinz, da hat das Clevere auch nichts vorzuweisen außer heißer Luft.
Wird da jemand skeptisch? Allerdings, die Frage kann nur jemandem einfallen, der den Wirtschaftsteil der Zeitung meidet und daher von den Gelddruckorgien aller Zentralbanken weltweit nichts mitbekommt.
Das Geld kommt aus dem Drucker
Kritisch hinterfragt! Ich würde mir wünschen, Herr Mockel würde bei den Abschaltplänen der Grünen, nur noch Wind und Sonne zuzulassen, erklären, wo dann der Strom herkommt. Genauso, wie, was, ääääh!?
Wie ein kleines Kind: ääääh!?
2038 sind wir Schuldenfrei. Das wird uns doch schon 10 Jahre und länger eingetrichtert. Wer hat denn nun Recht ?
Der Herr Lambertz hat Recht, @delegierter, es war sein Spruch damals! Er bezieht sowieso dann schon seine Superrente, während die unsere so alle paar Jahre um satte 20-40 Euros Hochgeht!
Wir müssen investieren, wir kriegen das schon hin!? Appel an die Oppositionsparteien! Lasst nicht locker mit euren berechtigten Fragen, und bohrt immer wieder weiter. Hier mit denen die jetzt am Ruder sind, die loben sich in den grünen Klee, versprechen den Himmel auf Erden, und hantieren ruhig weiter.
Es muss dringend etwas geändert sein in Belgien! und zwar jetzt und sofort.
Es muss eine Debatte von ganz oben bis tief unten angeworfen werden.
Angefangen bei den ganzen und viel zu teuren Geldfressenden Regierungsapparaten, über den sich super bedienenden Aktiven, über die Infrastrukturen und den ganz viel teuren Kostenfressenden Anhang des ganzen!
Wir müssen nicht soviele Jobs in der Branche bezahlen, und dazu und obendrauf noch ettliche Nebenposten die auch ganz fett bezahlt werden müssen von uns Steuerzahlern.
Darüber müsste zuerst diskutiert werden, ehe der Rest dran kommt.
Warum macht die Presse sich nicht zum Verteidiger des Volkes? Eben, weil sie von den Leuten gesponsert wird. Auch das ist eine Niete, die nicht als dem Volke dienend nützlich ist.
Wir in Belgien sind ein schönes Land, welches sehr schlecht verwaltet wird, und das schon seit Jahrzehnten.
Es ist höchste Zeit für Veränderungen! Packt das Übel an den Wurzeln! Denn der Fisch stinkt immer vom Kopf!
Angesichts des Kommentars des @Steuerzahler erscheinen mir weitere Investitionen im Unterrichtswesen vonnöten; besondere Dringlichkeit besteht im Deutschunterricht.
Inhaltlich stellt sich die Frage, welchen Alters sich der Schreiber(ling) den erfreuen darf, wenn er sich noch an die „Schönheit“ dieses „seit Jahrzehnten“ schlecht verwalteten Landes (hier stimme ich überein) erinnert.
Das Übel des vom Kopf stinkenden Fisches an der Wurzel zu packen erscheint mir jedoch etwas zu blümerich.
@Dax, Ja u a auch der Unterricht hinkt hinterher. Ein guter Vergleich von Ihnen, allerdings sollte man sich dann auch fragen: wenn wir für diese Materie gleich einen ganzen Minister bezahlen müssen, in einer so kleinen Ecke des Landes, und das dann vergleichen mit den restlichen 10 Millionen, Neunhundertdreissigtausend Bürgern, dann erübrigt sich vieles!? Wenn dieses schon hinkt, dann wundert es keinen mehr das auch der ganze grosse Rest hinterher hinken muss!? Denselben Vergleich kann man in sehr, sehr vielem in Belgien anbringen!
So auch im Gesundheitsbereich. Da haben wir auch gleich einen Minister zur Verfügung. und das Restland deren noch 8 dazu!?
Was nun tun? Laufen lassen wie es seit langem läuft…? Was raten Sie uns denn? Die Blumen wachsen lassen!?
All das verglichen mit unserm Zustand, den Schuldenbergen, Steuergeldern allemal, dann brauchen wir uns nicht mehr zu wundern wo unser Land jetzt steht, und hin steuert? Traurig, traurig.
Ein Steuerzahler, wollten Sie nicht Der. antworten?
Herr Keutgen, obschon ich weit vor Ihnen ins Bett war, gut aufgepasst! Habe mich vertan, kommt vom hohen Alter.
Sie müssen ein ganz schlaues Bübchen sein. Passen sie auf, dass Sie nicht mal von ihrem hohem Ross fallen.
Hallo ihr Blinden,
Belgien macht, Dank Corona, 40-50 Milliarden neue Schulden.
Darum geht es doch bei Corona!
Versteht das keiner?
Es sind schon längst nur noch unwensitlich Corona-Patienten auf Intensiv.
Im März sollten die Massnahmen nur eine Überlassung der Intensivpflege verhindern. Mittlerweile tragen wir die Maske nur noch um die Neuverschuldungen politisch korrekt aussehen zu lassen.
Im März 2018 sind in Belgien fast 3000 Alte und Schwache MEHR an Grippe gestorben als dieses Jahr an Corona.
Also wenn 2020, 3000 an Corona gestorben sind, dann sind 2018, 6000 an der Grippe gestorben. Tote die man „locker flockig“ in Kauf genommen hat.
Übrigens ist „Vivaldi“ nur wegen der neuen Milliarden möglich!
Geil wie Geld die Politiker motivieren kann, da ist es einem plötzlich egal ob man Rechts, Links, Öko oder Kapitalist ist.
In aller Regelmäßigkeit wächst der Schuldenberg von Jahr zu Jahr, das heißt es kommen immer neue Schulden dazu, bis dahin doch nichts Neues, auch die Grünen haben keine andere finanzspolitischen Superhirne in ihren Reihen.
Diejenigen Schulden, welche die DG im Jahr zusätzlich zu seinen Anschlusskrediten aufnimmt, nennt man Nettoneuverschuldung.
Und um noch ein paar Verwirrungen auszuräumen, welche die politische Haushaltsterminologie so mit sich bringt, gleich noch folgende Hinweise:
Wenn Paasch und Co von einem ausgeglichenen Haushalt spricht, dann meinen sie damit nur, dass in dem Jahr X keine neuen Schulden zu den alten dazu kommen sollen.
Kredite muss der Verein dennoch aufnehmen, um die fälligen alten Schulden zu bezahlen.
Wenn die Politik davon spricht, dass sie sparen will oder behauptet, dass in diesem Jahr ein „Sparhaushalt“ beschlossen wurde, dann meint sie damit manchmal nur, dass sie weniger Geld ausgeben wollen als vor einem Jahr noch geplant.
Das kann durchaus noch einschließen, dass sie mehr Geld ausgeben wird als im letzten Jahr und auch dass sie mehr neue Schulden macht als im letzten Jahr.
Manchmal bedeutet das „Sparen“ auch nur, dass die Politik weniger neue Schulden macht als im letzten Jahr. Die Gesamtverschuldung ist damit natürlich weiter gestiegen. Diese Hinweise sollen den Verwechslungen entgegenwirken, die aufkommen, wenn man beim Sparen an sich selber als Privatperson denkt, wo man ja tatsächlich weniger Geld ausgibt als zuvor.
Diesen Hinweisen kann man aber auch entnehmen, wie selbstverständlich auch den hiesigen Politikern von ProDG und Anhang das Schuldenmachen ist, wenn sie es glatt als Sparen bezeichnet, wenn man irgendwann mal etwas weniger Schulden macht.
Aber keine Sorgen: im Notfall bleiben ja auch noch die Spareinlagen und das kleine oder große Haus von uns Bürgern als Sicherheit.
Angesichts der trüben Wirtschaftsaussichten ist es nicht verkehrt, Investitionen vorzusehen, und damit zu versuchen, den Wirtschaftsmotor wieder in Schwung zu bringen.
Geld war noch nie so billig wie heute!
Das Kapital nebst Zinsen muss natürlich zurück gezahlt werden aber der Zinssatz ist momentan enorm günstig. Auch andere Staaten, Regionen, Gemeinschaften als die DG werden diesen Weg gehen, bzw. haben bereits die entsprechenden Weichen gestellt..
Statt hier mit dem Anzapfen der Spareinlagen oder der Belastung von kleinen und grossen Häusern unhaltbare Spekulationen anzuheizen hätten sie als Experte in Sachen öff. Haushalte vielleicht mal mehr auf die Haushaltstechnik im besonderen eingehen sollen.
Einen Haushalt muss man lesen können um ihn zu verstehen.
Ich würde Ihnen ja gerne so einiges zu ihrem „“lesen und verstehen können “ antworten . Aber einer Geldmaschine wird es wohl schwerfallen da den Durchblick zu behalten.
Begnügen Sie sich somit mit einem Zitat von Ludwig Erhard der da sagte: Die Menschen haben es zwar zuwege gebracht, das Atom zu spalten, aber nimmermehr wird es ihnen gelingen, jenes eherne Gesetz aufzusprengen, das uns mit unseren Mitteln haushalten lässt, das uns verbietet, mehr zu verbrauchen, als wir erzeugen können – oder erzeugen wollen.
Dümmliche Frage von Ecolo!
Genau so doof könnte man diese dreimal Schlauen fragen, woher kommt der Strom um die Allgemeinheit mit genügend elektrischer Energie zu versorgen, wenn die Atommeiler, wie von den Grünen gefordert, schnellstens abgeschaltet werden sollten? Womit wollen sie die Energiesicherheit gewährleisten. Antwort der Grünen, „Ääääh, .. schluck äääh,.. schluck ääh… äh… ja richtig, wir denken, das wird schon irgendwie gehen,. Wir wissen zwar nicht wie, …. aber wir glauben felsenfest daran!“
Tsssss, die Grünen. Die Abschaffung der 5-Tage-Woche. Die selbe Arbeitsleistung, von 5 auf 4 Tagen reduzieren, um Burn-Out vorzubeugen…. Bei vollem Lohnausgleich natürlich. Woher kommt das Geld?
Ein guter Staat macht (geplante) Schulden durch Investitionen in eine gute Sache (z.B. Investition in Bildung, in Gesundheit, in Bauwesen, etc.). Der Haushalt war in den letzten Jahren stets ausgeglichen (ja, mit Blick auf das Verhindern von Neuverschuldung. Schulden gibt es nach wie vor.), weshalb ich als Steuerzahler kein Problem in diesen geplanten Haushaltsabweichungen sehe… Zumal ist die Krisenzeit stets die beste Zeit, um Investitionen zu tätigen… Wenn sich der Termin der Schuldenfreiheit dadurch nach hinten schiebt: meinetwegen. Was bringt uns eine Schuldenfreiheit, wenn durch Sparzwang und Fokussierung auf die schwarze Null à la Schäuble die jeweiligen Gesellschaftsbereiche auf der Strecke bleiben? Von der schwarzen Null kann man sich nichts kaufen…
Aber sowas verstehen viele Stammtischler nicht, wenn sie mit ihren Milchmädchenrechnungen daherkommen, die aber so manche anderen Faktoren und Perspektiven außen vor lassen. Deren Sichtweise ist kurzsichtig. Das war sie schon immer. In jeder Hinsicht.
Aber klar: Ecolo und CSP wittern hier wieder einmal Futter für Kritik und Wahlkampf (die Versetzung auf die Oppositionsbank hat man wohl – wie so mancher Schreiberling hier – noch nicht verdaut). Um den Bürger und die Investition in die gute Sache geht es denen gar nicht… Man möchte – wie so oft – ein Fass aufmachen, damit Jupp und Maria zuhause wieder etwas zum Aufregen haben, obwohl die potentielle Haushaltsabweichung unterm Strich eine übliche und gerechtfertigte Maßnahme ist.
Werter Kollege! Sie sind sicher einer der Mehrheit? OK, es sollte so wie jeder gute Familienvater der sein Haus baut, etc schon mal was Schulden gemacht werden. Aber nicht in dem horrenden Masse wie unser Land das macht! So das unsere Enkeln und Urenkeln noch dran bezahlen MÜSSEN! Oder machen Ihre Nachkommen das so bei Ihnen auch mit?
Die uns regierenden Politiker, übrigens deren viel zu viele, haben gut das Geld investieren, die brauchen sich keine graue Haare dafür wachsen zu lassen, und nicht mal dafür ihr Hemd nass zu machen! Brüsten sich sogar noch für ihre (Misse)taten! Nach ihrem Job beziehen die Leute solche Pensionen das unsere Glatzköpfe wackelten!? Wenn das gerecht ist, weiss ich kein Rat mehr!?
In was und wo fliesst ein Grossteil unserer ach so hohen und vielen Steuergelder?
Dreimal dürfen Sie raten? In deren Entlohnungen und Nebenjobs, sowie die Dienste um deren Drumherum obendrauf!
Der besorgte Firmenchef entlässt Personal wenns happert und nicht mehr läuft aus welchem Grunde auch immer.
Was machen unsere Regierungen und Apparate im Lande?
Die stappeln immer noch drauf! Posten, Personal, Jobs (unnötige) usw, und das einfach ohne uns zu fragen, obschon wir alles bezahlen müssen?
Eine unerhörte Frechheit.
Das Verhältnis von Schulden zu Staatsschuld beruht auf einem ökonomischen Dogma, das es mit den Maastricht-Kriterien auch zu einer praktischen Anwendung gebracht hat.
Dieser theoretische Unfug besagt, dass Schulden „solide“ sind, wenn sie in einem „richtigen“ Verhältnis zum Bruttosozialprodukt stehen.
Dieses BIP selber ist wiederum ein sehr künstliches Produkt, in dem alle Geschäfte, die in einem Land gemacht werden, zusammengezählt werden – also auch jede Menge windige Geschäfte im Wertpapiersektor oder bei Immobilien, denen gar keine wie immer geartete Produktion entspricht.
Hallo aufwachen!!
Solchen Festlegungen offenbaren eine gründliche Gleichgültigkeit gegenüber der Qualität des solchermaßen Gemessenen und ins Verhältnis gesetzten.
Was Wachstum und Gewinn zugrunde liegt – das Verhältnis von gewinnbringender Produktion, Verkauf und Zahlungsfähigkeit – und worauf die Schulden eines Staates beruhen; ob ein Land Standort oder Markt für Importware ist, und in was für einem Geld dort gezahlt und Schulden gemacht werden – all das ist gelöscht in dem bloßen Verhältnis von Quantitäten.
Und mache hier reden da noch von Seriosität!
@ Postbote, der Krug geht so lange zum Brunnen….bis er bricht!!!….
Seit 1949 wird die Frage gestellt: https://youtu.be/uQQm7bKJskM
Endi#lich nach 71 Jahren haben wir die Antwort.
Wir!
Der „Staat“ hat keine Schulden, der „Staat“ ist ein virtuelles Gebilde. Der „Staat“ das sind wir, alle. Und wenn der „Staat“ einem etwas gibt muss er es vorher jemand anderen abnehmen, das nennt sich Steuern erheben. Eine Investition ist z.B. wenn der „Staat“ eine Straße baut damit darauf Waren transportiert werden können. Eine Konsumausgabe ist z.B. wenn der „Staat“ jemandem ein Ersatzeinkommen zukommen lässt damit derjenige damit seinen Lebensunterhalt bestreiten kann statt produktiv zu arbeiten. Jetzt muss man nur noch rechnen woran unsere Volksvertreter das meiste Geld ausgeben; kleiner Tipp, Investitionen sind es nicht…
Die richtige Frage von den falschen Leuten gestellt. Das ist so als wenn ein Whiskytrinker einem Wodkatrinker vorwirft ein Säufer zu sein….
Schon sind sie darauf reingefallen. Nehmen sie doch einfach folgendes Beispiel im Rahmen einer Legislatur. 1 Jahr 70 Mio. Schulden 2. Jahr 45 Mio. Schulden 3. Jahr 30 Mio. Schulden 4. Jahr schwarze 0 5. Jahr Wahlen schwarze 0.
Wir sind die einzige Körperschaft in ganz Belgien die es geschafft hat 2 Jahre in Folge schwarze Zahlen zu schreiben. Dies durch eiserne Disziplin, den Willen den Kurs beizubehalten und zum Wohle unserer Gesellschaft. Zum Glück kam dann Corona, den Rest kenenn Sie ja. Ich lasse sie jetzt mal rechnen.
Venntaler! Mit Paasch’s neuem Geld « made in Ostbelgien » zahlen wir demnächst alles problemlos… das sind die Bitcoins der Gospertstrasse, die selbst gedruckten Venntaler aus Ostbelgistan … und demnächst laufen bei uns auch die Uhren eine halbe Stunde anders, wie in Venezuela…
Hier wird ja Geld gedruckt dass die Maschine qualmt…… Kann mal jemand mir 500.000 mit drucken? Fällt ja bei den ganzen Milliarden nicht auf.