Die ProDG-Fraktion hat zu Wochenbeginn im Netz die Video-Serie „Die Schmau-Motts“ vorgestellt, die dazu dienen soll, komplexere Themen der DG-Politik einfach zu erklären und einen Beitrag zur politischen Bildung zu leisten.
„Damit möchten die sechs Parlamentarier den Nutzen der aktuellen DG-Politik für den Bürger auf einfache Art und Weise vermitteln“, hieß es in einer Pressemitteilung von ProDG.
Die Idee, Politik auf diese Art zugänglicher zu gestalten, sei für die Fraktion ein Jahresprojekt, so ProDG: „Es ist auch die Gelegenheit, einer jungen Mitarbeitermannschaft, mit vielen Fähigkeiten in den Bereichen Medien und Grafik, die Möglichkeit zu bieten, ihre Kreativität zu entfalten.“
In der ersten Folge von 3:18 Minuten Dauer erläutert Fraktionsvorsitzender Alfons Velz das Vermögen und die Verschuldung der DG. Mit diesem Thema beschäftigen sich die Abgeordneten momentan sehr intensiv, denn in der kommenden Woche verabschiedet das Parlament den DG-Haushalt für 2016. Weitere Videos sollen folgen.
Mehrwert der DG-Autonomie
„Unser Anliegen ist es, eine neue Informationsplattform für die DG zur Verfügung zu stellen, die zeitgemäß auf neue und soziale Medien zurückgreift“, so Fraktionssprecher Velz: „Wir wollen unter anderem den Bürgerinnen und Bürgern die neuen Zuständigkeiten der DG näher bringen. Schwerpunkte werden Themen sein, die die Lebensqualität in der DG ganz konkret betreffen und den Mehrwert der DG-Autonomie darstellen, wie beispielsweise die Kinderbetreuung, die Schulausbildung, u.v.m.“
Der Name „Die Schmau-Motts“ geht natürlich auf die „Schmaubären“, also die Bewohner des Nordens der DG, und die „Mottesse“ zurück, die Bewohner des Südens.
Nachfolgend das VIDEO mit Folge 1 der Serie „Die Schmau-Motts“:
Tolle Sache!
…ich werf mich weg vor Lachen! Die beiden Pay-Back Punkte scheinen ja genau das Niveau des Bürgers zu treffen.
Ich dachte ja zuerst, die digitale Sesamstrasse richtet sich an Kinder…aber nein, in der Pressemitteilung steht „Bürger“ …*rofl*
Ein schönes Beispiel dafür, was die ProDG für ein Bild von den Bürgern hat, oder? …Vorschulniveau mit quiekenden Stimmen. PokemonDG Alaaf!
Habe genau 40 sekunden geschaut – mich spricht das Filmchen so nicht an.
Der umgekehrte Name „Motts-Schmau“ wäre treffender gewesen, besonders wenn man das chm weggelassen hätte….
Sie bringen mich dazu, über den „Tages-Schmau“ zu lachen
Wo sollen wir noch enden hier im Schlaraffen- und Komikland?
Alles Theater, oder was!?
Schwer zu glauben das ganze.
Sollen den ganzen Zauberklub abschaffen.
Also meine Eltern geben aber nicht jedes Jahr mehr Geld aus als Sie bekommen.
Und meine Eltern holen einen Kredit um ein Heim für die ganze Familie zu finanzieren. Und nicht um einen Palast zu bauen den sie mit dem Geld der Kinder abbezahlen.
Jetzt will ProDg uns wirklich für dumm verkaufen! Wie billig und ungekonnt ist DAS denn……… und so eine Truppe regiert uns. Mir wird schlecht.
Sie müssen ganz schauen. Vorschulniveau grandios was eine Partei von ihren Wählern hält.
1. Am Anfang ist ein schreiendes Baby. Wo ist es hin? Plötzlicher Kindestod? Keller? Blumentopf? oder doch Adoption?
2. Eine Lehrerin, die nur 1100€ monatlich verdient? Erklärt den Lehrermangel in der DG.
3. Namur ist nicht mehr Namur, sondern NAMÜR. Rechtschreibung wird nicht jedem in die Wiege gelegt. Aber dann den Bürger mit einem Film für 3-jährige beeindrucken wollen.
Großes Kompliment – ich ziehe meinen Hut für so viel Unfähigkeit!
Das Baby kommt noch, keine Bange. Die 1100€ sind ein Beispiel. Und jetzt wissen wir wer die ganzen Strassenschilder versaut! Danke für Ihre Unfähigkeit.
Die ProDG-Fraktion arbeitet im Untergrund aber auch schon an einer weiteren Begründung, warum ein weiterer Ministerposten unumgänglich sein wird. Kontakte, mit dem verantwortlichen Berater der Bunten Regierung Deppenland, sollen bereits geknüpft worden sein:
http://www.spiegel.de/spam/satire-spiegel-online-bamf-bashing-fluechtlinge-a-1066810.html
Hallo, Alberich, darf ich Ihnen etwas empfehlen? Denn ich verstehe Ihren Groll! Erwarten Sie nichts, und Sie werden nicht enttäuscht sein. :-)))
Zum Glück sind wir in der D-Eifel nicht von ProDG abhängig! Aber dafür haben wir Merkel. Beide richten einen enormen Schaden an; die eine auf bundesdeutscher und europäischer Ebene, die anderen auf Gemeinschaftsebene. Zu Besuch bei Verwandten in der DG, stelle ich fest, daß auch hier die Politik auf ihrem Tiefstand seit dem Paläolithikum ist. Wie traurig. Als Informatiker kann ich nur feststellen: System error. Gruß
“ Aber dafür haben wir Merkel.“
Herr Jens Nitzschke, seien Sie doch nicht so streng mit Ihrer Cancelerin! Sie hat es doch nicht leicht.
Selbst ihr Freund Obama ist ihr gegenüber schon mürrisch geworden. Denn, jedes Mal wenn er sich einer Darmuntersuchung unterzieht, muss sie ihren eingenommenen“ Platz“ wieder verlassen. Also bitte etwas Rücksicht nehmen
Nur ist es leider so, lieber Schau-Mott, dass die DG gar keine Einnahmen hat sondern nur Geld aus den Steuertöpfen aus Brussel und Namur zugeschoben bekommt. Geld das Papi und Mami per Steuervorabzug schon erwirtschaftet haben, und Geld für das die Onkels und Tanten in Brussel und Namur auch schon einen Kredit aufgenommen haben. Unsere DG bekommt also geliehenes Geld und leiht sich noch was dazu, und am Ende muss du, wenn du mal groß bist und Steuern zahlst, das alles abstottern. Was dir also unser DG Papa-Schlumpf erzählt ist eigentlich ein großer Haufen http://bit.ly/1IZCk2X , nur bemerken sollst du das nicht denn sonst würdest du dich vielleicht fragen was der Ganze DG-Zirkus eigentlich soll und ob die nicht am Ende überflüssig wie ein Kropf sind….
Typische Erfindung eines Theatervereinrechissörs.
Als wenn die Leute auf solchen Zirkus rein fielen.
Die müssen zu aller erst mal lernen bei der Wahrheit zu bleiben, ehe solche Märchenfilme gedreht werden. Leuteverdummung bis zum Himmel.
„Die müssen zu aller erst mal lernen bei der Wahrheit zu bleiben, ehe solche Märchenfilme gedreht werden“
Um die Logik Ihres Zitates aufzugreifen:
Eben deswegen ist es ja ein Märchenfilm, wegen der mangelnden Wahrheit, wie Sie es deuten.
Wenn das Video in erster Linie für Kinder und Jugendliche bestimmt wäre, würde ich gratulieren. Super Idee. Aber an Erwachsene? Hier wird dich suggeriert, dass der erwachsene Bürger dumm ist.
Dumm ist gut, Eupenmobil. Die Leute wissen schon was zu tun ist.
Das ist Aufklärung pur. Die unterrichten die Kinder bereits in jungen Jahren über das was sie noch alle zurück zu zahlen haben in den kommenden Jahren!
Die ProDG war schon immer eine sehr glaubhafte Partei!?
Und diese Filmchen werden ja auch von Steuergeldern finanziert…
@alberich schrieb:
„Sie müssen ganz schauen. Vorschulniveau grandios was eine Partei von ihren Wählern hält
1. Am Anfang ist ein schreiendes Baby. Wo ist es hin? Plötzlicher Kindestod? Keller? Blumentopf? oder doch Adoption?
2. Eine Lehrerin, die nur 1100€ monatlich verdient? Erklärt den Lehrermangel in der DG.
3. Namur ist nicht mehr Namur, sondern NAMÜR. Rechtschreibung wird nicht jedem in die Wiege gelegt. Aber dann den Bürger mit einem Film für 3-jährige beeindrucken wollen.
Großes Kompliment – ich ziehe meinen Hut für so viel Unfähigkeit!“
Genau!!! und dazu hatten sie auch noch 170 000 € schon gespart gehabt. Wie sie das alles geschafft haben ….diese *Schmau-Motts* .
Für wie dumm halten uns diese Politiker. Unglaublich !!
Pro DG = Pro Dumme Geschichte !
Die Dummheit ist die sonderbarste aller Krankheiten. Der Kranke leidet niemals unter ihr. Aber die anderen leiden.‘‘
Paul-Henri Spaak
ProDG
Ich finde es s uper gemacht. Tolle live-Zeichnungen! Und ich hab nachgefragt: die Zahlen stimmen !
Natürlich stimmen die Zahlen. Nur wurden jede Menge Fakten verschwiegen die hier nicht unwichtig sind.
@Kleiner Mann
Ja dann nennen sie mal jede Menge Fakten die verschwiegen werden. Also kleiner Mann ganz gross, bitte Butter beim Fisch.
Mir gefällt dieser Film. Einfach und verständlich wenn man es denn verstehen will.
Aber was solls, ich bin gespannt auf die Menge Fakten, die laut kleinem Mann verschwiegen werden.
Sie sagen es. Einfach. Doch die finanzielle Situation der DG ist nicht einfach. Ich kenne die Fakten nicht aber ich würde Sie gerne kennen, denn erst wenn fiese genannt werden ist so ein Film sinnvoll. Es wird aber seine Gründe haben das folgende Fragen nicht beantwortet werden. Wo kommt das Geld her? Ist es nicht so, dass die DG jedes Jahr mehr ausgibt als einnimmt, was ein erheblicher unterschied zu dem beschriebenen Haushalt wäre? Ist es nicht so, dass die beschriebene Familie einen Kredit für ein Eigenheim aufnimmt obwohl die DG immer wieder neue Kredite für andere Großbaustelle aufnimmt, bevor die laufenden Kredite überhaupt bezahlt sind?
Wie gesagt, ich kenne die Fakten nicht aber ich weiss, dass die finanzielle Situation wesentlich mehr Fakten beinhalten müsste als eine solche Milchmädchenrechnung.
Ich sehe es genau so wie Sie, Kleiner Mann. Soeben kam auf BRF 2 der Fraktionsvorsitzende Servaty zu Wort. Seine sowieso abgelesenen Worte rissen einem so richtig vom Stuhl, vor dem Einschlafen. Voller Dynamik, so wie immer, sprach er noch von einem guten Haushalt der DG. Nur, die Schulden die kann der Bürger allemal selbst bezahlen. Die Brüder kriegen nicht mal die Balanze zustande, geschweige denn mal zu sparen. Unsere Nachfahren können noch davon zurück bezahlen. Sehr traurig und schade ist das.
Wo ist Peter Lustig. :D Gut erklärt hat, eigentlich was von LOGO dem Nachrichten Magazin auf KIKA. :P
Ich schlage ProDG vor, den Herrn Velz diesen Text öffentlich vorlesen zu lassen.
Dann werden wir sehen ob der Bûrger das auch so sieht.
WER VON EUCH LEBT IN DIESER TOLLEN WELT, von der Herr Velz hier erzählt?
Einzig die Politiker selbst, Metatron.
Eine Welt mit guten Löhnen, viele Reisen, viele Feste, nicht viele Sitzungen im Jahr, viele sonstige Vorteile, viele Abschiedsprämien, viele Pensionsbezüge.
Milchmädchenrechnungen !!! Mit nicht vergleichbaren Situationen.
Welcher private Haushalt hat 170.000.- Euro Eigenkapital bei Baubeginn angespart ? Wahrscheinlich nur die Bauern und Bauernkinder in bzw aus der Eifel… (Da verkauft man eben noch ’n Grundstück). 25-30%, ggf. noch weniger, sind heute Standard. Macht also die Schulden der Familie noch höher und den Vergleich „unnatürlicher“.
Wo hatte die DG die 230 Mio Euro im „Sparstrumpf“, obwohl sie doch seit „Jahrzehnten“ immer nur „die V… voll Schulden“ hatte? Die 230 Mio sind also auch bei der Bank geliehen (z.B. Kassenkredite), ohne als Infrastrukturausgaben bzw -kredite verbucht zu werden.
Die Aufgaben und Ausgaben eines privaten Haushalts sind mit denen einer DG ohnehin nicht vergleichbar. Die Masse der DG-Ausgaben sind nahezu unkomprimierbare Personalkosten. Und hat die DG keinen ausgeglichenen Haushalt, leiht sie sich bei der Bank „neues Geld“. Der Staat ist immer kreditwürdig. Ein verschuldeter privater Haushalt ist das nur ganz selten. Er bekommt kein zusätzliches Geld oder Kredit zum Ausgleich am Jahresende, zumindest nicht ohne neue Garantien (andere Immobilien oder dergleichen). Er ist gezwungen, sein Haus zu verkaufen um den Bankkredit zu bedienen. Futsch ist sie, die Immobilie…
Erklären sollte uns ProDG bei nächster Gelegenheit deshalb auch mal die Umschuldungen der letzten Jahre im Haushalt der DG (z.T. PPP in Kassenkredite etc.). Das Ganze hat doch eher ein „Geschmäckle“ von „Bilanzen Frisieren“ zumindest aber „Verschönern“. Wie ist die Kassenlage? ALLE Kredite und Verbindlichkeiten und deren Laufzeiten? Was zahlt die DG für ALLE laufenden Kredite, nicht nur für die reinen Infrastrukturkredite. Wieviel Infrastrukturkredite sind in den Kassenkrediten und anderen Krediten enthalten (PPPs wurden ja auch durch neue andere – günstigere – Kredite abgelöst)? Ich bin überzeugt, das können die Spezialisten Paasch, Mollers und Scholzen uns sicher in einem neuen, weniger kindlichen Filmchen auch mal auseinanderlegen… Auf ein Neues!
Überhaupt, von welchen 14 Mio Rückzahlung per anno spricht man eigentlich, bzw. wo sind die verbucht? Vielleicht in den Gesamtausgaben (ohne die „echten“ Infrastrukturausgaben), „pour bien noyer le poisson“? Denn in einer Haushaltssimulation von Anfang 2015 (siehe Link hiernach) sind nämlich als „außergewöhnliche und einmalige Infrastrukturausgaben (u.a. bedingt durch Einmalzahlungen PPP, Umwandlung alternativer Finanzierungen in klassische Finanzierungen etc.)“ zwischen 2013 und 2018 Werte zwischen 64.085.- TEuro (definitiv 2013) und 1.288.- TEuro (geplant 2018) angegeben.
siehe http://brf.be/nachrichten/regional/815971/#comment-34017
„Welcher private Haushalt hat 170.000.- Euro Eigenkapital bei Baubeginn angespart ?“ Öhhh, meine Frau und ich ! und nur zur Info, weder geerbt, noch geklaut, alles über ungefähr 7-8 Jahre gespart… Und neien, wir sind keine Milchbauern und wohnen auch weder in der Eifel, noch haben wir ein Grundstück geschenkt bekommen… Also ich finde diese Zahlen nicht vollkommen unrealistisch !!!
Toll, Sie haften mit ihrem Vermögen für die Schulden des DG-Politik !
Ist ja auch nicht mehr als recht ! „ohje ohje“ heißt in Wirklichkeit „schmau-mott“ und „arbeitet“ mit seiner Frau bei der DG. Und deren Einkommen legt Herr Schmau-Mott direkt aufs Sparbuch.
Äusserst witzig, schöner Versuch ;-) Dieses rumgestänkere in der DG verfolge ich aus weiter Ferne (Umgebung Namür)…
Echt peinlich dieses ganze rumgemotze. Wenn ihr mal alle ein paar Monate nach hier oder noch was weiter Richtung Charleroi/Mons umgesiedelt würdet, dann würde euch schnell bewusst wie bevorzugt wir Ostbelgier sind und wie gut es uns geht…
Wenn ihr anderer Meinung seit, steht auf, engagiert euch bei der Caritas oder beim Lionsclub, geht in die Politik und übernehmt Verantwortung!
Aber dieses ständige rumgejammer über alle politischen Entscheidungen und alle politischen Akteure (fast aller couleur) ist echt beschämend!
Interessant! Zunächst eine Frage: Wenn es hier so toll ist, wieso sind Sie dann abgehauen? Da Sie in Namür sitzen, sind Sie wohl de facto nicht hier, in der DG. Und können wohl nicht gerade viel Ahnung haben, wie und was hier abläuft. Oder haben Sie die Gabe der Götter, die Allgegenwart? Anstatt selber zu pöbeln, sollten Sie mal einen Kurs in Rechtschreibung belegen – selbst in Namür wird es Lehrer geben, die Ihnen Deutsch beibringen können.
Vgl.: Rumgestänkere, hierher (nicht „nach hier“), Rumgemotze, bewußt werden, seid, jeder Couleur (habe ich etwas vergessen?)
Nur in einer Sache bin ich mit Ihnen einverstanden: Akteure sind’s, ja, mit Sicherheit – im urtümlichsten Sinn! Ihre möchtegern ProDgPropaganda, ein Griff ins Leere! Und noch etwas: Es ist eine Binsenweisheit, und kein Staatsgeheimnis, von denen wir in Belgistan ja jede Menge haben, daß „Wohlfahrtsgiganten“ ca. 50% aller Spenden für ihren eigenen Apparat-Betrieb schlucken, bevor ca. 30% vor Ort an die lokalen Eliten gehen – eine Spende an sie ist also nicht gerade sehr effektiv…
Beschämend, o ja, Sie Dichter „aus weiter Ferne“…
@ ohje ohje
Sie scheinen ja auch einer vom „SYSTEM“ zu sein, ohje ohje!?
Wieder mal einer! Die Leute sitzen ja in allen Ecken! Nur leider für uns gebeutelten Steuerzahlern, deren viel zu viele.
Das die Bürger mehr und mehr rumstänkern, ist ganz alleine Ihre Schuld.
Betragt ihr euch demnach, dann stänkern die Leute nicht mehr rum.
Bestellen Sie den Kollegen in Eupen schöne Grüsse. Sie sollten mal aufhören mit ihrem Gejammere, nach immer mehr Macht und Kompetenzen, plus Anhang dazu.
Sie bekommen dieses Umverteilen nicht mal hin. Wollen aber immer noch mehr dazu haben.
Denken Sie mal darüber nach, was das dem Bürger alles abverlangt und kostet;
Alleine die Lohnkosten zum ganzen sind total übertrieben und utopisch im Verhältnis was es bringt.
Das viele viele Geld gehört viel besser in wichtigere Dinge rein!
@ohje ohje 12. Dezember 2015 – 00:21
Ich glaube es – speziell Ihnen – ja sogar. Jetzt wissen wir auch, woher ProDG das m.E. untypische Beispiel hatte….
Aber, zu den anderen Punkten meines Postings haben Sie – „als Insider aus Namur“ (?) – keinen Kommentar oder gar Antworten? Schade!
@ ohje ohje.
Um 170 000 in acht Jahren zu sparen, müssen sie monatlich fast 1800 Euro zurücklegen können. Da ich voraussetze, dass sie vorher zur Miete wohnten und die Mieten in Namur wahrscheinlich sehr hoch sind,entbiete ich Ihnen hier meinen vollen Respekt. Bei 2 Durchschnittsgehältern wäre das allerdings unmöglich, denn neben Miete müssen ja auch noch Rechnungen wie Strom,Gas, Wasser, Versicherungen bezahlt werden und gegessen hat man dann noch nichts. Nochmals vollste Hochachtung.
Zum wieder holten male ein sehr aufschluss reicher Kommentar von Ihnen, Herr Bosch!
Die Zahlentrixer kennen ihr Metier. Es ist ja gang und gebe dort.
Fakt ist:
Man braucht nur in der kurzen Vergangenheit zu schauen, wohin uns die Bankeliten und die Politik hin gesteuert hat. Bereits an diesen Beispielen lässt sich die Qualität ermessen.
Die Bürger glauben denen nicht mehr!
Zu oft hat man sie hinters Licht geführt!
Wenn das jetzt ein Versuch sein soll dem mündigem Bürger zu erklären wie es so läuft in der DG,
müßte der größte Depp jetzt gemerkt haben auf welchem unterirdischem Niveau wir verarscht werden.
Da fehlt nur noch die Melodie von der Sendung mit der Maus.
Hier werden massiv Betriebe mit staatlicher Hilfe an die Wand gefahren und die spielen
Olek und Bolek.
Mich würde interessieren was das Spielchen kostet.
Man kann gar nicht so viel essen wie man kotzen könnte !!!!
Ich glaube das die Rechnung mit der Verschuldung langfristig nicht aufgeht. Schön wärs. Aber wie sagten unsere Vorfahren . Wers glaubt wird seelig. Herr Velz denken Sie bitte mal zehn Jahre zurück. Da hätten sie nie und nimmer dieses video, diese Inhalte gepostet oder vertreten. Können sie morgens noch ohne mit dér Wimper zu zucken in den Spiegel schauen?… Ich habe ihre Auffassungen als „revolutzer“ als gut empfunden. Aber jetzt machen sie das was sie vor Jahren verurteilt hätten. Macht macht krank !!!
Gutmensch hat recht mit seineml Kommentar.
Herr Velz, und alle seine Kollegen brauchen und können nicht sehr stolz zu sein auf das bis jetzt erreichte und die vollendete Arbeit!
Sie brauchen schlicht und einfach nur das gesponserte Geld um zu verteilen.
Nicht mal das kriegen sie richtig fertig. Wenn man dann noch feststellt wie viel Leute da an der Krippe mit hängen, dann wird es einem schon schwarz vor Augen.
Jede Familie, jeder Bürger, die allermeisten Leute müssen scharf kalkulieren und kämpfen um über die Runden zu kommen! Und das jeden Tag.
Nur die Politik, die braucht das nicht. Obschon sie es den Bürgern immer wieder vor predigt, und vor schreibt. Der Realität total fern und konträr.
Die Leute leben wie die Maden im Speck, wurschteln sich durch, und suchen sich ja die besten Posten aus, die schon immer generös zu verteilen waren und noch immer sind.
Wie lange muss das Volk dies noch mit machen?
Zuerst muss man sagen das alle Bürger haften mit ihrem Vermögen für die Schulden des Staates!
Steuergelder (und Steuergelder noch nicht vom Staat „abgezockt) werden in maroden Bereiche gepumpt (wie PPP Schulen), Steuergelder wurden aus produktiven Bereichen abgezogen . So entstehen in produktiven Branchen Pleiten und Innovation wird verhindert,
Es sind die vielen “Dinge, die man nicht sieht”, wie der große Frédérc Bastiat es formulierte, die also gar nicht erst entstehen können aufgrund staatlicher Eingriffe, die den besonderen Schaden für uns alle ausmachen.
So macht uns jede staatliche Wirtschaftlenkung durch die angesprochenen Mechanismen ärmer,.
Autonomie ist über sich selbst zu bestimmen, das ist Freiheit !
Die Freiheit des Individuums und die gesunde Wirtschaft sind vornehmlich gegenüber staatlicher Gewalt. ….
Vielleicht muss man geimpft sein, um die Zahlen zu verstehen ?
Ist doch nett gemacht……für Kinder.
Gucke als Erwachsener aber auch gerne die Sendung mit der Maus mit.
„Schmau-Motts“ da fühle ich mich allerdings nicht angesprochen. Bin weder Schmaubär noch Mottes
Das Video kommt mir doch sehr bekannt vor. Hat eine andere Partei nicht mit dieser Art von Clip bei den letzten Wahlen geworben? Schade, dass die Pro DG keine eigene Ideen hat.
Läuft demnächst bei RTL im Nachmittag Programm…
Wann erklären uns die Schmau-Motts denn die Flüchtlingskrise?
Hätte gerne erklärt, wie man Gesetze aus dem Grundgesetz einfach übergeht, ohne dabei
das Grundgesetz zu verletzt (Artikel 16A des Grundgesetzes)
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.
(3) Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Es wird vermutet, daß ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahme begründen, daß er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird.
(4) Die Vollziehung aufenthaltsbeendender Maßnahmen wird in den Fällen des Absatzes 3 und in anderen Fällen, die offensichtlich unbegründet sind oder als offensichtlich unbegründet gelten, durch das Gericht nur ausgesetzt, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme bestehen; der Prüfungsumfang kann eingeschränkt werden und verspätetes Vorbringen unberücksichtigt bleiben. Das Nähere ist durch Gesetz zu bestimmen.
(5) Die Absätze 1 bis 4 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, die unter Beachtung der Verpflichtungen aus dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, deren Anwendung in den Vertragsstaaten sichergestellt sein muß, Zuständigkeitsregelungen für die Prüfung von Asylbegehren einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Asylentscheidungen treffen.
Aber als Beraterin liebe ProDG Leute empfehle ich euch von den Grünen Frau Claudia Roth,
die kennt den Artikel 16A.
https://www.youtube.com/watch?v=ZkPOFfNeAMo
Volksverdummung! Und die Zahlen stimmen natürlich nicht, wie Herr Bosch richtig bemerkt. Ein Kassenkredit in Millionenhöhe pro Jahr wird einfach ausgespart! Das ist schon ein Skandal, für wie dumm die die Leute hier halten!
Für so einen Scheiß wird Geld aus dem Fenster geworfen reicht es nicht das wir unsere Minister die Volldeppen jeden Monat durchfüttern müssen
@ Trick 17! + Pressekonfekt, solange Sie das bisherige Wahlsystem weiterhin akzeptieren, wird das Volk das noch sehr lange mitmachen. Zappel Bosch hält den Politikern doch den Spiegel vor’s Gesicht, da muss der Bürger doch nun verstehen, was da so abläuft, wenn nicht, mea culpa….
Alles Schow und Glitter hier in der DG. Sollten den ganzen TamTam abschaffen. Haben das alles gar nicht nötig, da viel zu gross für unsere paar Einwohner hier. Eine Bevölkerung von 70.000 Leuten braucht ganz sicher keine 4 Minister, ein Parlament mit noch einem Präsidenten davor, der nur auf Reisen ist. Und noch weniger die Hunderten an Leute die darin arbeiten. Grosse Dienstwagen mit Chauffeuren. Selbst die Bediensteten fahren mit den Karossen durch die Gegend. Pure Geldverschwendung das alles.
Investiert das ganze Geld in nützlichere Sachen, dass wäre viel besser als das hier!
Ein Film voller Halbwahrheiten. Mama und Papa bezahlen das Haus. Die 77.000 Einwohner der DG können aber nicht die Schulden der DG tragen. Wir sind voll auf Namür und Brüssel angewiesen. Bei noch mehr Zuständigkeiten und leeren Kassen in Namür und Brüssel, frage ich mich, wie das bezahlt weden soll. Auch wurde hier nur von den Gebäuden gesprochen. Was kostet uns denn der ganze Politapparat? Wenn die Situation so rosig ist, dann könnte wir ja einen schöne Jahresendprämie von der DG erhalten.
Paasch ist doch ausgebildeter Banker – Stich“datum“ 2008! Alles klar?! Und von Haus aus, Politiker. Eine explosive Mischung. Geld spielt bekanntlich keine Rolex – wenn andere es machen müssen.
Das werden die uns nicht sagen was das ganze Gerüst uns kostet, Hirn ein. Ja nicht bange. Wohl bezahlen das können wir. Es ist zum heulen und Zähneknirschen, was uns alles an Geld mit denen durch die Lappen geht. Ohne Scham noch Reue, machen die uns die Taschen leer.
Nun gut. Wenn ich bei einem Kassenkredit 0% Zinsen habe, warum soll ich denn nicht umschulden. So wird in kurzer Zeit nur Kapital zurückgezahlt. Glaube nicht, dass man hier Paasch einen Vorwurf machen kann, Zinsen zu sparen.
Das Problem ist, dass die Banker alle bei ProDG sind und Herr Bosch nicht den ganzen Kuchen sieht.
Es kommt darauf an, dass man „komplett“ informiert und nicht mit einem Peter Lustig/Löwenzahn-Filmchen für erwachsene Bürger. In dem man übrigens nur erzählt, was Einem genehm und als Message vorteilhaft erscheint und alles andere unterschlägt.
Mit den Kassenkrediten haben Sie übrigens Recht und das bestätigt die Fachkompetenz von Paasch, denn der hat das schon dem vorangegangenen MP „beigebracht“… Von meinem Posting und den entsprechenden Feststellungen und Fragen habe ich aber nichts zurückzunehmen. Im Gegenteil !
Versuchen Sie ja nicht dem Herrn Bosch zu lernen was Sache ist.
Ich lach mich schlapp :D