Was sich schon länger abgezeichnet hat, ist jetzt von Ministerpräsident Karl-Heinz Lambertz (SP) bestätigt worden: Die DG muss 2013 erneut Mindereinnahmen in Kauf nehmen und folglich zusätzliche Einsparungen vornehmen.
Wie das Grenz-Echo berichtet, fehlen 4,3 Millionen Euro, weil die verschiedenen Parameter (u.a. Wirtschaftswachstum) nicht dem entsprechen, was bisher erwartet wurde. Da aber die DG im Rahmen der PPP-Schulbauprojekte von der Stadt Eupen 1,6 Millionen Euro zurück erhält, beläuft sich der Fehlbetrag auf 2,7 Millionen Euro.
Wo diese 2,7 Millionen Euro eingespart werden, wollte Lambertz noch nicht verraten. „Die Einsparungen verteilen sich auf die Infrastrukturausgaben und die laufenden Ausgaben. Ein weiteres Krisendekret wird dazu aber nicht nötig sein“, zitiert das Grenz-Echo den Ministerpräsidenten.
Die Einnahmen der Deutschsprachigen Gemeinschaft setzen sich im Wesentlichen zusammen (Quelle: DG-Parlament):
– aus der Dotation des Föderalstaats: Es handelt sich um eine gesetzlich festgelegte Pauschalsumme, die der Föderalstaat der Gemeinschaft jährlich überträgt. Die Dotation des Föderalstaats wird der Schwankungsrate des Verbraucherpreisindexes, dem Wachstum des Bruttonationalprodukts und der Steigerungsrate der Schülerzahlen angepasst.
(Zum Vergrößern auf Grafik klicken – Quelle: DG-Parlament)
– aus Mitteln zu Lasten der Wallonischen Region in Verbindung mit der Übertragung von Regionalkompetenzen;
– aus Eigeneinnahmen, die nicht aus Steuern bestehen (Zinserträge aus Rücklagen, Schenkungen, Nachlässe, Rückforderungen…);
– eventuell aus Anleihen;
– eventuell aus eigenen Steuern: Prinzipiell könnte die Deutschsprachige Gemeinschaft Steuern erheben. In der Praxis ist dieses Recht jedoch auf die Materien beschränkt, die noch nicht Gegenstand einer Besteuerung durch eine andere Einrichtung sind;
– aus projektbezogenen Zuschüssen: Die Deutschsprachige Gemeinschaft kann für bestimmte Projekte (z.B. arbeitsbeschaffende Maßnahmen, grenzüberschreitende Tourismusinfrastruktur) Zuschüsse von anderen Körperschaften (z.B. von der Europäischen Gemeinschaft für Interreg-Projekte) erhalten;
– zweckbestimmte Einnahmen für Fonds (variable Mittel).
Siehe dazu auch unseren neuen „Standpunkt“-Artikel „Können unsere Minister nicht richtig rechnen?“
Könnte man nicht eventuell am Budget sparen indem man den Lohn der Minister und die Nebenkosten dieser Personen (Auto mit Chauffeur, Car-Wash, …) mindern würde???…
Jetzt schlägt aber die Stunde der Opposition im PDG !
Ich sag nur 2038!
Die Frage ist schon berechtigt, ob wir einen Apparat von 4 Ministern und einem eigenen Ministerium haben müssen. Da steckt prozentual gesehen sehr viel Personal dahinter. Und zu Recht noch die Vorteile, die die Minister und AUCH die hohen Beamte im Ministerium haben. Wenn 2014 ja nun Wahlen sind, dann wird jetzt nochmals kräftig investiert (Autos) – oder??. Fällt dem Normalbürger nicht auf, da man meist bei der Marke und der Farbe bleibt.
Was ist „viel“? Wie groß ist ein Kabinett in der DG? Sie scheinen es zu wissen.
„eigenem Ministerium“ damit ist die Verwaltung gemeint. Was meinen Sie damit? Sollen wir das Ministerium abschaffen? Wer übernimmt die Verwaltung? Die Wallonie? Der Föderalstaat?
Laut BRF hat man das Geld ja schon „gefunden“. Mindereinnahmen haben im Moment ja alle Staaten. Wenn die DG laut BRF trotzdem auskommt, ist das für mich in Ordnung. Da haben andere viel größere Probleme. Was mich mehr interessieren würde : Wie groß sind denn nun diese Kabinette der DG? Wie groß sind Kabinette anderswo in Belgien? Wieviel verdienen „unsere“ Minister im Vergleich zu anderen in Belgien? Als man die Regierung von 3 auf 4 Minister erhöht hat, wurde uns versprochen, dass würde uns abgesehen vom Index nicht mehr Geld kosten, weil man die Kabinette verkleinert hätte. Was ist aus diesem Versprechen geworden?
Kabinetts-Arithmetik
….
Zum Vergleich hier mal die Zahlen:
Die WR zählt 399 Kabinetts-
Mitarbeiter (KM), und die FG
zählt 332 KM, macht insgesamt
genau 731 KM für 11 Minister.
Oder ca. 66 KM pro Minister. Die
Flämische »Gesamt-Regierung«
zählt nur 288 »cabinettards«
(KM) für 9 Minister. Oder ca. 32
KM pro Minister. Ist dieses Missverhältnis
wirklich normal?
Achtung! Jetzt wird es »schwieriger
«…: Die WR (ca. 3,5 Mio EW)
hat 1 KM auf ca. 9000 Einwohner
(EW). Macht folglich auch
schon mal ca. 8 KM für die DG!
Die FG (ca. 4 Mio EW) hat 1 KM
auf 12 000 EW. Für die WR und
die FG zusammen (4 Mio EW und
731 KM) errechnet sich 1 KM auf
ca. 5 500 EW! Die Flamen (ca.
6,5 Mio EW und 288 KM) haben
insgesamt für Regions- und Gemeinschafts-
Aufgaben 1 KM auf
ca. 22 500 EW, d.h. 1 KM für 4
mal mehr EW. Oder umgekehrt
gerechnet: Flandern hat eine 4
mal geringere »KM-Dichte« als
der Süden Belgiens!
Jetzt kommt aber noch die DG
ins Spiel: Unsere 4 Gemeinschafts-
Minister »begnügen« sich
insgesamt mit ganz bescheidenen
31 KM (10+3×7). Das ist
m.E. immer noch zu viel für unsere
»Triangelspieler« (damit meine
ich nicht das gleichnamige Kulturzentrum,
sondern die stets betonte
»bescheidene Rolle« der
DG in Belgien). Denn: Umgekehrt
wirken die Zahlen für die DG
nicht mehr so genügsam. Nimmt
man die 8 KM der DG bei der WR
(s.o.) hinzu, dann haben wir insgesamt
39 KM, was dann 1 KM
für nur 1 850 EW ergibt! Das
heißt 1 KM für 12 mal weniger
EW als in Flandern und noch immer
ca. 3 mal weniger als im Süden!
Alles klar?
Rechnet man auch die föderale
Regierung hinzu, dann erhält jede
Gemeinschaft noch einige
»Bonus-KM« mehr. Wenn man
weiß, dass Kabinette in den
meisten Fällen (hoffentlich nicht
in allen) mit »politischen Freunden
« besetzt werden, dann kann
man sich bei einer solchen »KMDichte
« für die DG nur »freuen«
und feststellen, dass es sich hier
in der DG ganz besonders lohnt,
parteipolitisch tätig zu werden…
À bon entendeur: salut!
Frank Bosch, Eupen
(Leserbrief im GE v. 14.09.2009
mittlerweile gibt es noch mehr KM in der DG, u.a. mehr Chauffeure)
Danke, Herr Bosch. Aber geht es nicht etwas komplizierter? :-) WENN ich Sie richtig verstanden habe gibt es heute 31 Kabinettsmitarbeiter. Also 7,75 Mitarbeiter pro Minister, oder? Was versteht man denn in der Regierung unter Kabinettsmitarbeiter? Sind das Berater oder sind in dieser Zahl wirklich ALLE Mitarbeiter enthalten (also Sekretariat, Kabinettschef, Fahrer, etc).Letzteres kann doch gar nicht sein. Welcher Minister kommt denn mit 7,75 Mitarbeitern inklusive Sekretariat, Fahrer, Kabinettschef, Pressesprecher, Berater, etc.) aus? In Ihrer Berechnung kann also etwas nicht stimmen. Oder ich habe sie nicht verstanden, was gut möglich ist…
Qui bono ?
Kabinett: mindest. 5 Personen + Minister
Dann die Verwaltung. Denke, dass es zur Zeit rund 140 Personen sind. Hinzu kommt noch das Personal der Gemeinschaftszentren (oft Auffangbecken für ehemalige Ministerberater und/oder -mitarbeiter(innen).
Wofür nicht das lux. Modell übernehmen? Die Ministerien arbeiten in direkter Linie dem jeweiligen Ressortminister zu. Das Kabinett besteht dann aus 3 Personen: Sekretariat, Fahrer, persönlicher Referent.
Vergessen wir nicht da die Parallelstruktur: Parlament der DG.
Parallelstruktur: DG-Parlament !
Haben sie von demokratischen Strukturen überhaupt ein Funken Ahnung ? Haben sie schonmal was von Gewaltenteilung gehört ? Hören sie doch damit auf, alles schlecht zu reden, was die Grundlage ihres Wohlstandes, des Friedens in Europa und der privilegierten Verhältnisse in der DG ist.
Wenn alle Dummschwätzer hier Recht hätten, stünde es um diese Demokratie wirklich schlecht. Man kann nur hoffen, dass hier irgendwann Vernunft einkehrt und ein Mindestmaß an Objektivität.
Demokratie, Gewaltenteilung… reiner Wortschatz, um den es hier gar nicht geht. Wie sicher unser Wohlstand ist, darüber ließe sich noch viel länger diskutieren – ich wünsche keinem der hier anwesenden Forumsbereicherer z. B. eine längere Krankheit oder die Wegrationalisierung der Arbeitsstelle. Eine wahre Grundlage des Wohlstands wäre eine väterlich-verantwortliche Verwaltung der zur Verfügung stehenden Ressourcen. Geht es hier nicht um diese Verantwortung?
In Ostbelgien ist also alles nur Geldverschwendung und Ressourcenvergeudung. Die Investitionen ins Unterrichtswesen und die Schulen, die Sozial- und Kulturpolitik, die Jugendinitiativen …. alles überflüssig und rausgeschmissenes Geld. Wo leben sie eigentlich ? Scheinbar wie viele hier: auf dem Stern der Frustrierten.
Nur zur IHRER Beruhigung. Ich kann Ihnen versichern, dass ich schon sehr viel Ahnung von der Trennung der Gewalten und Demokratieverständnis habe. Es geht auch hier garnicht um die Existenz dieser Einrichtungen, die Sie ja als Grundlage unseres Wohlstandes???, des Friedens in Europa (ja) und der priviligierten Verhältnisse in der DG??? bezeichnen , vielmehr um den Apparat, der darum aufgebaut ist und noch wird. Es gibt viele positive Beispiele (Luxemburg, Liechtenstein, Südtirol, …) gerade in den Kleingliedstaaten, die der Herr MP besucht oder regen Kontakte hat. Da läuft alles mit weniger Personalaufwand. Schauen SIE sich da mal um. Dann sprechen wir mal von Objektivität und Dummschwätzerei.Könnte ja meinen, Sie wären Ministerberater.
Dass musste ja so kommen,so wie MP. Lambertz und CO. mit unsere Steuergelder umgeht um sein Sonnenkoenigsleben zu finanzieren. Vielleicht sollten sich die Herrn und Frau Minister ein Beispiel an Praesident Obama nehmen,zum Beispiel 5% Ihrer Einkuenfte zu verzichten.
Die Minister haben doch vor einiger Zeit auch versprochen ihre Gehälter zu kürzen. Haben sie das getan? Wird so etwas eigentlich überprüft?
Obama hat auch weniger Verantwortung und Stress als unsere 4 Lichtgestalten.
Mit den 4 Ministern gehören die Ostbelgistanis zu den verwöhntesten Einwohner Belgiens.
Die DG könnte vielleicht eine Wohlfühlsteuer erheben (Z.B. 100 € pro Einwohner).
75000 mal 100 ist 7.500.000€ pro Jahr
jede größere Stadt kann mit ein paar Schöffen und deren Mitarbeiter besser wirtschaften, wie ‚unser‘ MP und Konsorten!
Würde das Geld nicht so rausgeschmissen, wäre sicher noch Luft zum Atmen:
-BRF-Studios neu eingerichtet und nicht benutzt
-Hoheitspalast des MP kostet nur ein paar Millionen weniger als das Krankenhaus, welches immer noch nicht fertig ist nach wieviel Jahren? (gehört zum Glück noch nicht, aber sehr bald dem Zuständigkeitsbereich der DG…und dann….)
-PPP-Projekte an denen unsere Kindeskinder noch bezahlen werden
…..und dann die Frechheit zu sagen, dass wir 2038 schuldenfrei sind entbehrt doch jeder Glaubwürdigkeit.
Wenn das Geld dann für neue Zuständigkeiten eintrudelt, wird es gebraucht, um die Löcher der Misswirtschaft zu stopfen.
Welcher andere Politiker ist überhaupt in der Lage dem MP die Stirn zu bieten? Er hat sicher sehr viel Gutes für die DG erreicht, aber irgendwie ist ihm alles in den Kopf gestiegen und er wirkt, sorry, er ist überheblich!
Da in Flandern ja schon über 150.000 Photovoltaikanlagen besteuert werden muss die DG die Stunde nutzen und schnell eine Steuer auf Photovoltaikanlagen einführen und schon ist das Loch gestopft?
Spass bei Seite. Die DG wird natürlich einfach um x Prozent alle Gehälter kürzen aus Solidarität und dann wird alles gut?
Die werden den BRF abschaffen, das ergibt dann mehr als 5.000.000,00 Euro pro Jahr Einsparungen.
Man hat ja 100,5 mit riesigem Gewinn (und unterbezahlte Mitarbeiter, außer einige „überbezahlten“).
Möchte mal wissen wie viel der Laven erhält?
8.000, Euro im Monat, plus Firmenwagen + sonstige legale Vorteile… und andere rackern bei 100,5 für 1.500,00 Euro im Monat mit massenweise Überstunden.
wir müssen andere Einnahmequellen finden. Also, wir machen die Grenzen dicht. Machen ein Steuerparadies. Glücksspiele, Geldwäsche, Kraftstoff billig, Taback billig, Alkohol billig, eben wie Luxemburg oder?… und schon klingelt die Kasse.
Die beste Idee seit langem. Wenn wir zu Luxemburg gehören würden, würden wir hier ebenfalls blühende Landschaften erleben. Aber dies wird leinder erst gar nicht durch die Regierung der DG in Erwägung gezogen da sie ja über nacht überflüssig würden.
Komisch dass dieser Vorschlag nicht von den Grünen kommt, denn dadurch würden millionen von Tonnen CO2 eingespart da das Pendeln dann überflüssig würde.
Falls Belgien wirklich eines Tages auseinanderfällt fordere ich einen sofortigen Beitritt Ostbelgiens an Luxemburg.
Nein nein,…die Zukunft liegt in Asien. Die DG gehört an China angeschlossen, um blühende Landschaften zu erleben.
Luxemburg wird sich freuen über soviel geballte Kompetenz aus der Nachbarschaft.
Öppe „lacht sich kapott“ Alaaf
Und hier sitz‘ ich, les‘ den Artikel, bin ganz überrascht…
Das diese Mindereinnahmen anstehen würden war bereits 2009 zu erwarten. Natürlich wollten das weder der MP noch die ganzen Mehrheitspolitiker zugeben. „Immer in die Zukunft verschieben und dann mal gucken“ scheint das Motto zu sein.
Auf Vivant hört ja keiner, alles nur Spinner die irgendwelche Kritik am Geldsystem propagieren, das alles hat mit der DG nichts zu tun.
Wann kapieren diese Blindfische endlich dass die DG keine Insel ist und das alle Einnahmen vom Schuldenstand des Staates Belgien abhängen.
In der DG sind nur Politiker am Werke die Geld ausgeben und sich nicht darum scheren wo es her kommt. Diese Politiker werden bald überflüssig sein, denn das so „unwichtige“ Geldsystem arbeitet exponentiell, also wie ein Tumor verbreitet er sich rasend.
Heute sind es 4,3 Millionen Mindereinnahmen, nächstes Jahr doppelt soviel und was dann Herr MP?. Verkaufen Sie dann Ihre Gospert 42-Residenz oder entlassen Sie wieder Leute per Dekret. Wahrscheinlich finden Sie wieder 13 dumme Abnicker die das durchs Parlament bringen!
Ein Skandal!
Muss ALLES immer größer, besser, moderner, prunkvoller werden in unserer schönen DG ? Mal abgesehen davon, dass wir „nur“ aus 9 „kleinen“ Gemeinden bestehen …
„Stillstand“ ist mit Sicherheit nicht die Lösung, aber „überheben“ wir in unserer DG nicht in manchem Bereich ?? Kann in Bezug auf das „Finanzielle in Sachen Infrastrukturen z.B.“ nicht auch manchmal „EIN BISSCHEN WENIGER – MEHR“ sein ??
Natürlich haben sehr viele Sachen ihre Berechtigung !!! Keine Frage …
Wir sprechen aber immer wieder über eine Gemeinschaft von ca. 76.000 Menschen … Sollte man sich nicht lieber generell NUR auf das Wesentliche für unsere deutschsprachige Gemeinschaft konzentrieren … ??
Naja, „BÖSES“ haben unsere DG-Politiker mit ihrem ganzen Einsatz bestimmt nicht im Sinne … und ganz sicherlich wird man meine Fragen mit tollen Gegenargumenten zertrümmern können …
doch „MEIN GEDANKE“ bleibt ;-)
Allen bereits jetzt ein schönes Wochenende !!
ich frage mich warum hier soviel diskutiert wird wo heute schon jeder weis dass unser M P auch bei den naechsten Wahlen wieder als Sieger hervorgeht es sei denn die Waehler machen dass wass die Kommentatoren der deutschen Hitparaden vor Jahren immer sagten. DREI MAL DABEIGEWESN BITTE NICHT WIEDERWAEHLEN
Wird langsam Zeit,dass das pompöse Gehabe der DG Verantwortlichen in Eupen ein Ende nimmt!Wo steuern wir hin?Was „der ganze Apparat uns kostet“!Ist Illusorich und total überspannt!4 Minister,und das ganze Gefolge,für „unser kleines Völkchen“,wenn denn „die freie Republik Outremeuse“ und „die Voer“ sich auch noch unabhängig erklärten….!Vor Jahren,von 3 auf 4 Minister,wurde gross rausposaunt:es wird in den Kabinetten an Personal gespart.Das Gegenteil ist geschehen!Besinnt Euch…..ehe es zu spät ist!
Genau das war ja meine Frage. Sind die Anzahl Kabinettsmitarbeiter damals gekürzt worden oder nicht? Herr Bosch schreibt, dass es heute insgesamt 31 Kabinettsmitarbeiter gibt. Wieviele waren es also damals, als es noch 3 Minister gab?
Mehr als 40…
Mittlerweile sind es mehr (der Leserbrief stammte von 2009)! Sind das jetzt nicht 4×8 + 5 Chauffeure ?
Es gab doch mal einen König in Bayern,der das Geld unüberlegt aus dem Fenster geworfen hat., Dieser hat auch Geschichte geschrieben. Warum sollen wir keinen in Ostbelgien haben, der in die Geschichtsbücher eingeht,natürlich als Schuldenkönig. In 100 Jahren werden dann die Traumschlösser von den Touristen besucht.
Du meine Güte…glauben Sie wirklich, das Lamberts an der Talsperre ins Wasser geht?
…das ATC als Tourismusatrakrion hat so seinen Reiz. Gute Idee!
…oder „Die schiefen Lampen von Elmar“.
Kein Problem, der MP kann gut schwimmen, aber nicht im Geld.
Oder spielt der MP mit den Gedanken, dass die anderen Gemeinschaften unsere Schulden in naher Zukunft übernehmen, so wie es in den USA der Fall ist.