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DG-Minister übernehmen selbst die Kosten für ihre Internetpräsenz

Der Internetauftritt von Ministerpräsident Oliver Paasch. Foto: oliver-paasch.eu

Auf eine Frage des Vorsitzenden seiner eigenen ProDG-Fraktion, Alfons Velz, hat Ministerpräsident Oliver Paasch im zuständigen Ausschuss des DG-Parlaments bekräftigt, dass jeder DG-Minister für seine Internetpräsenz selbst die Kosten übernehmen müsse.

Wenn der Vorsitzende einer Fraktion den Minister seiner eigenen politischen Couleur im Plenum oder in einem Ausschuss befragt, dann wirkt dies auf den Beobachter oder auch auf einzelne Bürger bisweilen etwas befremdlich.

Er fragt sich, ob die Frage vorher zwischen beiden Politikern abgesprochen wurde, ob es vielleicht einfach nur eine Gefälligkeitsfrage war oder ob der Minister seinen Fraktionssprecher darum gebeten hatte, ihm die Frage zu stellen, damit er dadurch die Möglichkeit erhält, etwas klarzustellen, was nach seinem Empfinden in der Öffentlichkeit nicht klar genug war.

Fragesteller Alfons Velz, Vorsitzender der ProDG-Fraktion im PDG. Foto: Gerd Comouth

Dies betrifft zum Beispiel die Kosten für die Internetpräsenz der einzelnen DG-Minister. Alfons Velz befragte dazu Ministerpräsident Oliver Paasch.

Laut Velz nutzen die Minister ihren Internetauftritt, um auf Regierungsinitiativen hinzuweisen, Regierungsbeschlüsse zu veröffentlichen, Pressemitteilungen und Reden zugänglich zu machen, etc.

Velz: „In der heutigen Zeit ist eine Internetpräsenz für Verantwortungsträger unerlässlich geworden. Nahezu alle Regierenden in Europa sind im Internet präsent. Es leuchtet also ein, dass auch die Minister in der Deutschsprachigen Gemeinschaft das Internet nutzen.“

Velz wollte von Ministerpräsident Paasch wissen:

1. Wie viel Geld hat die Deutschsprachige Gemeinschaft in den letzten Jahren in die 
Einrichtung von Internetseiten für unsere Minister investiert?

2. Wieviel Geld stellt die Deutschsprachige Gemeinschaft jährlich für den Unterhalt und 
die Pflege dieser Seiten zur Verfügung?

3. Gibt es weitere Ausgaben der Deutschsprachigen Gemeinschaft, die mit der 
Webpräsenz der vier Minister verbunden sind?

Antwort: Kein Geld von der DG

Die Antwort des Regierungschefs auf die Frage des Parteifreundes fiel sehr kurz aus.

Die Kosten für die Internetpräsenz der Mitglieder der Regierung der DG werden laut Paasch von jedem Minister selbst getragen und aus eigener Tasche bezahlt. Die DG habe folglich kein Geld in die Einrichtung von Internetseiten der Minister investiert und stellt auch kein Geld für den Unterhalt und die Pflege dieser Seiten zur Verfügung. (cre)

15 Antworten auf “DG-Minister übernehmen selbst die Kosten für ihre Internetpräsenz”

  1. Staatshaushalt

    … von der kargen besoldung.
    Mehr als normal, ist dochwohl auch persönliche, private Werbung.
    Müssen die Minister Ihren Kostenpauschale belegen ?
    Und wer kontrolliert diese Kosten- oder Spesenabrechnung ?

  2. Das ist auch nicht korrekt beantwortet. Natürlich kümmern sich die Leute in den Kabinetten um die Planung, Texte und so weiter auf diesen Seiten. Oder glauben Sie,, die Minister machen das selber?? Also bezahlt die DG da nicht zu knapp mit dran… keine ehrliche Antwort!

  3. standpunkt

    …und wieder so eine blöde Frage von Herr Velz, um den Ministern wieder die Möglichkeitzu zu geben sich positiv in der Öffentlichkeit darzustellen.

    Aber ein sehr gutes Kontra @Orion

  4. Alfons VELZ

    Sehr geehrter Herr Cremer !
    Bei den verschiedensten Anlässen werden auch Fragen an Parlamentarier der Mehrheitsfraktionen herangetragen, selbstverständlich auch Kritik. In den meisten Fällen notiere ich sie mir und leite sie direkt weiter, auch und vor allem, weil es sich meist um Einzelfälle handelt. Höre ich allerdings immer wieder die gleiche Frage oder hält sich ein Gerücht trotz mehrmaliger fundierter Kommunikation hartnäckig und auffällig lange, dann muss ich davon ausgehen, dass es sich um ein Thema von breitem öffentlichen Interesse handelt, zu dem bewusst oder unbewusst Fehlinformationen inUmlauf sind. In solchen Fällen stelle ich entweder eine mündliche Frage in der monatlichen Kontrollsitzung oder eine schriftliche Frage. Auf diese Weise werden Frage und Antwort aktenkundig und die breite Öffentlichkeit hat die Möglichkeit, sowohl Frage als auch Antwort zur Kenntnis zu nehmen.
    Es ist richtig, dass Fragen und Interpellationen vor allem für die Parlamentarier der Opposition wichtige Kontrollmittel sind. Ich selbst mache aus den oben angeführten Gründen bewusst wenig Gebrauch von diesem Recht, das jedem Parlamentarier von der Geschäftsordnung her zusteht.
    Aber andererseits hat jeder Parlamentarier (auch einer Mehrheitsfraktion) das Recht und die Pflicht, die Minister öffentlich zu interpellieren, wenn Teil- oder Falschinformationen an den sozialen Treffpunkten die Runde machen und Hintergrundinformation vonnöten ist.

    • Teil der breiten Öffentlichkeit

      Da Sie gerade in Gesprächslaune sind, möchte ich Sie fragen,ob Herr Paasch,wie bei Trump oder Le Pen auch eine eigene Meinung zur Krise um Katar und dessen finanzielles Engagement bei der A.S.Eupen hat.

    • Parteiloser

      Wie Sie es auch umschreiben mögen, Herr Velz: aufmerksamen Menschen fällt doch auf, dass diese „Fragen“ an den Herrn oder die Frau Minister, Letzteren bekannt sind, bevor diese „Fragen“ überhaupt gestellt werden! Wie gesagt, auf die „Fragen“ des Ratsmitglieds aus derselben Partei, bzw. der Mehrheit wie des angesprochenen Ministers , folgen dann positive Antworten, deren Inhalt der „Fragesteller“ schon vorher wusste. Das Ganze kann, wie gesagt, so erklärt werden wie es der Herr Velz sehr ausführlich in seinem längeren Kommentar dargelegt hat; man kann es aber auch in einem Wort abkürzen, nämlich „Volksverdummung“!

      • Réalité

        Ja Parteiloser! Ihr letztes Wort ist noch treffender wie „auf Arbeitssuche“(oder „Gefälligkeitsfrage?“)!?
        Wie langen mögen wir uns noch diesen Spockes gefallen lassen?
        Da sind alleine hier in der DG zig Millionen verschwendet worden! Alleine das Ding da auf Bellevue!?
        Der helle Wahnsinn, und das für 70.000 Leutchen….! Sehr traurig das ganze!

  5. Réalité

    Sehr geehrter Herren Minister und Herr Velz,
    ich denke es gibt viel wichtigeres, dringenderes und nützlicheres wie dieses Frage und Antwortspiel!?
    Es ist scheinbar eine Krankheit der Politik solches auch noch gross heraus zu stellen.
    Stellen sie alle sich mal selber in Frage!?
    Muss das DG Konstrukt so übermässig gross und teuer sein?
    Stellen sie das ganze mal im Verhältnis zur Bevölkerungszahl?
    Muss es in der jetzigen Art und Weise sein?
    Kann es nicht viel schlanker, daher effizienter, und ganz sicher sehr viel billiger und nützlicher sein?
    Mit den Fragen ist es fast so wie vor Jahren, immer wenn der Verkehrsminister irgendwo in der DG ein neues Wegestück vergab, dann brachte der Herr Stoffels das vor das Volk. War doch pure Propaganda!
    Wenn hier der Herr Velz mit Internetkostenfragen Schule machen will, dann wird es sicher demnächst von allen Seiten einen wahren „Fragenregen“ auf unsere schon so arg getressten Minister geben!?
    Es gäbe deren ja noch so viele!
    KEINE FRAGE!???

    • Und überall wo ein CDH-Minister in unserer Gegend auftaucht um etwas zu verkünden ist ihr CSP-Freund Grommes als Dekoration in vorderster Linie dabei.
      Mann, kommen sie mal runter von ihrem hohen Pferd. Ihre CSP-Leute sind auch nicht gerade das gelbe vom Ei.

      • Réalité

        Sie haben ganz sicher etwas gegen die CSP, Herr Licht?_? Warum?_ Selbst unser MP ist überall dabei wenn es was zu feiern gibt, dass machen sie doch alle, gleich welcher Partei! Vor einigen Jahren war es immer der Stoffels der die Ehre hatte einen vom Verkehrsminister genehmigten neuen Strassenbau zu verkünden. Die Leute sollten dann meinen, es käme von der Partei….

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