Drei Wochen nach der Bundestagswahl gehen SPD, Grüne und FDP den nächsten Schritt zur Bildung einer Ampel-Regierung. Die Unterhändler der Parteien streben Gespräche über die Bildung einer Koalition auf Bundesbene an.
„Wir sind davon überzeugt, dass wir einen ambitionierten und tragfähigen Koalitionsvertrag schließen können“, heißt es in einem gemeinsamen Papier der drei Parteien zu den Ergebnissen der Sondierungen, das am Freitag veröffentlicht wurde.
„Die Sondierungsgespräche waren von Vertrauen, Respekt und gegenseitiger Rücksichtnahme geprägt. Das wollen wir fortsetzen“, heißt es in dem Papier.
Bei den Grünen soll sich mit dem Ergebnis der Sondierungen noch ein kleiner Parteitag befassen, der kurzfristig am Wochenende tagen könnte. Auch die FDP will Parteigremien mit dem Ergebnis der Sondierungen befassen.
15.10.2021, Berlin: Olaf Scholz, SPD-Kanzlerkandidat und Bundesminister der Finanzen, kommt am Tagungsort für die Sondierungsgespräche von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen zur Bildung einer neuen Bundesregierung nach der Bundestagswahl an. Foto: Kay Nietfeld/dpa
Der Start von Koalitionsverhandlungen ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer gemeinsamen Regierung. In den bisherigen Sondierungsgesprächen haben SPD, Grüne und FDP unverbindlich Differenzen und Gemeinsamkeiten ausgelotet. Wer Koalitionsverhandlungen aufnimmt, tut das hingegen mit der klaren Absicht, eine gemeinsame Regierung zu bilden. Ein Scheitern ist aber auch in dieser Phase nicht ausgeschlossen.
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hatte sich zuletzt jedoch zuversichtlich gezeigt, dass die Ampel-Regierung zügig stehen werde. „Die Sondierungen finden in einer sehr, sehr guten und konstruktiven Atmosphäre statt“, sagte er in Washington. Deswegen sei er sicher, dass das Vorhaben von SPD, Grünen und FDP realisiert werden könne. „Nämlich, dass wir vor Weihnachten eine neue Regierung haben.“
Die SPD hatte die Bundestagswahl am 26. September mit 25,7 Prozent knapp vor der Union (24,1 Prozent) gewonnen. Scholz hatte daraufhin angekündigt, er wolle die Möglichkeiten der ersten Ampel-Koalition auf Bundesebene ausloten.
Grüne und FDP galten nach der Wahl als Königsmacher. Sie hätten rechnerisch sowohl zusammen mit der SPD eine Ampel-Koalition, als auch mit der Union ein Jamaika-Bündnis eingehen können. Beide Optionen schlossen sie zunächst nicht aus, beschlossen nach mehreren Gesprächsrunden aber, zunächst intensiver mit den Sozialdemokraten zu sondieren. (dpa)
Wenn man die Corona-„Pandemie“ als Kriterium nimmt, dann darf man, denke ich, nicht viel Positives von der sich anbahnenden Ampelkoalition in Deutschland erwarten! Zu keinem Zeitpunkt haben führende Politiker der Grünen und der Liberalen in Deutschland nämlich eine gemeinsame und öffentliche Debatte zwischen den „Pharmaexperten“ Drosten, Lauterbach und Wieler, zusammen mit anerkannten Virologen und Epidemiologen aus Deutschland – die schon seit Mai/Juni 2020 ganz anderer Meinung waren als dieses „Dreigestirn“ – gefordert! Die SPD hat sowieso von Beginn an den unsäglichen Betrug an der Bevölkerung in allen wesentlichen Bereichen mitgetragen: Lügen, Lügen und nochmals Lügen und massive Panikmache in den öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten bei jeder Nachrichtensendung und in jeder Talkshow! Und zur Integrität von Olaf Scholz braucht man nur die Geschichte der „Cum-ex-Geschäfte in Hamburg“ und seiner Rolle dabei zu recherchieren!
Und der Corona-Betrug geht – unter Mitnahme der saisonalen Grippe schon fast unbemerkt weiter, weil die meisten Geimpften irrtümlich glauben jetzt wäre für sie bald alles vorbei. Die Regierungen können ihre totalitären Pläne Schritt für Schritt umsetzen und festigen, denn die Bevölkerung und insbesondere die Intellektuellen lassen sich täuschen und halten still. Und ganz offensichtlich ist das Netzwerk der „Gekauften“ durch Geld- und sonstige Zuwendungen von Big-Pharma und Big-Money schon sehr weit fortgeschritten … Wenn eine Firma wie Pfizer allein mit dem Verkauf seines Corona-Impfproduktes im Jahr 2021 mit einem Gewinn von 30-40 Milliarden Dollar rechnet, dann ist es leicht einige Milliarden als „Schmiermittel“ links und rechts zu verteilen … Ganz besonders, wenn viele wichtige Posten in Politik, Medien, Wissenschaft, Gesellschaften, Verbänden usw. schon mit den eigenen Leuten besetzt wurden.
@ Joseph, Sie haben Recht, aber das Volk wird nur noch in Bahnen gelenkt!