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Putin droht den Ukraine-Unterstützern – Deutschland schickt Kiew Panzer – Russland dreht am Gashahn

15.02.2022, Russland, Moskau: Russlands Präsident Wladimir Putin spricht auf einer Pressekonferenz im Kreml. Foto: Kay Nietfeld/dpa

AKTUALISIERT – Aus dem Kreml kommen derweil neue Drohungen: Russlands Präsident Wladimir Putin hat den Unterstützern der Ukraine erneut gedroht – mit Gaslieferstopps, aber auch mit militärischen Konsequenzen.

Wer sich von außen einmischen wolle und eine für Russland unannehmbare strategische Bedrohung schaffe, müsse wissen, dass die Antwort „blitzschnell, rasch“ sein werde, sagte Putin am Mittwoch in St. Petersburg.

Drei Monate nach dem Einmarsch seiner Truppen in die Ukraine drohte Putin, für mögliche Gegenschläge habe Russland „alle Instrumente“. Bei einer Versammlung von Spitzenfunktionären sagte er: „Und wir werden nicht prahlen. Wir werden sie anwenden, wenn es nötig ist. Und ich will, dass alle das wissen.“ Der Kremlchef hatte auch die Atomwaffen des Landes als Warnung an die Nato in erhöhte Alarmbereitschaft versetzen lassen.

06.10.2010, Schleswig-Holstein, Todendorf: Ein Flugabwehrpanzer vom Typ „Gepard 1A2“ feuert am 06.10.2010 auf dem Schießplatz im schleswig-holsteinischen Todendorf eine Stinger-Flugabwehrrakete ab. Foto: Carsten Rehder/dpa

Schweres Kriegsgerät für Kiew: Nach heftigem Ringen will Deutschland die Ukraine erstmals mit schweren Waffen im Abwehrkrieg gegen Russland unterstützen und deutsche Panzer an die Front schicken.

Die deutsche Verteidigungsministerin Christine Lambrecht kündigte am Dienstag die Lieferung von Flugabwehrpanzern und die Ausbildung ukrainischer Soldaten auf deutschem Boden an.

Der Rüstungskonzern Krauss-Maffei Wegmann erhält grünes Licht für den Verkauf sogenannter Gepard-Panzer aus früheren Bundeswehr-Beständen. Sie können auch im Kampf gegen Bodenziele eingesetzt werden.

„Der Gepard ist genau das, was die Ukraine jetzt braucht, um den Luftraum zu sichern vom Boden aus“, sagte Lambrecht auf dem US-Luftwaffenstützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein.

26.04.2022, Russland, Moskau: Sergej Lawrow (r), Außenminister von Russland, und Antonio Guterres, Generalsekretär der Vereinten Nationen, geben sich bei einem Treffen die Hand. Foto: Maxim Shipenkov/Pool EPA/AP/dpa

Dort berieten Vertreter aus rund 40 Staaten über Hilfe für die Ukraine. Die neue internationale Kontaktgruppe werde sich künftig monatlich beraten, um „unsere Unterstützung zu koordinieren und uns darauf zu konzentrieren, das heutige Gefecht und die künftigen Kämpfe zu gewinnen“, sagte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin.

Russlands Außenminister Sergei Lawrow hatte zuvor in einem Interview des russischen Fernsehens betont, dass er Waffenlieferungen der Nato an die Ukraine als berechtigte Angriffsziele betrachtet.

„Wenn die Nato über einen Stellvertreter de facto in einen Krieg mit Russland tritt und diesen Stellvertreter bewaffnet, dann tut man im Krieg, was man im Krieg tun muss.“ Zugleich warnte Lawrow vor einem Dritten Weltkrieg. Gerede über den möglichen Einsatz von Atomwaffen sei „sehr gefährlich und wenig hilfreich“, erwiderte US-Minister Austin.

UN-Generalsekretär António Guterres schlug bei einem Besuch in Moskau die Bildung einer Kontaktgruppe von UNO, Kiew und Moskau zur Lösung humanitärer Probleme in der Ukraine vor – etwa um die Sicherheit von Fluchtkorridoren zu gewährleisten. Guterres traf sich auch mit Kremlchef Wladimir Putin. Über Inhalte wurde nichts bekannt.

26.04.2022, Ukraine, Kiew: Vitali Klitschko (M), Bürgermeister von Kiew, spricht mit Journalisten in der Nähe des sowjetischen Denkmals der ukrainisch-russischen Freundschaft, das 1982 als Symbol für die Wiedervereinigung der Ukraine und Russlands errichtet wurde. Nach der Eskalation des russisch-ukrainischen Krieges kündigte der Kiewer Bürgermeister Witali Klitschko am 25. April 2022 an, dass die Skulptur des Denkmals entfernt und der riesige Bogen umbenannt werden soll. Foto: Sergei Chuzavkov/SOPA Images via ZUMA Press Wire/dpa

Das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) rechnet in diesem Jahr mit insgesamt 8,3 Millionen Flüchtlingen aus der Ukraine. Bislang haben knapp 5,3 Millionen Menschen die Grenzen zu Nachbarländern überquert. Im Land selbst sind nach UN-Schätzungen 7,7 Millionen Menschen aus ihren Städten und Dörfern vertrieben worden. Vor dem russischen Einmarsch am 24. Februar hatte die Ukraine etwa 44 Millionen Einwohner.

Gut zwei Monate nach Kriegsbeginn beklagte die Ukraine nach neuen russischen Angriffen weitere Tote und Verletzte. Der Generalstab meldete aber auch Erfolge im Kampf gegen Russland: So hätten ukrainische Truppen in der Region Welyka Olexandriwka ein russisches Munitionslager vernichtet. Die russische Armee hat nach eigenen Angaben wiederum mehrere ukrainische Flugabwehrsysteme im Osten des Landes außer Gefecht gesetzt. Überprüfbar waren diese Angaben nicht.

Russland stellt seine Gaslieferungen nach Polen sowie Bulgarien ein und verschärft die Spannungen mit dem Westen damit weiter. Warschau erklärte, man sei auf den Gasstopp vorbereitet. Aus dem Bundeswirtschaftsministerium hieß es, die Versorgung in Deutschland sei gewährleistet. Derweil beklagte die Ukraine Tote und Verletzte nach neuen russischen Angriffen. Kiew sieht sich zudem auf einen möglichen Angriff russischer Truppen aus dem moldauischen Transnistrien vorbereitet.

Polens Klimaministerin Anna Moskwa erklärte, ab Mittwochmorgen, 8.00 Uhr, werde kein russische Gas mehr durch die Jamal-Pipeline nach Polen fließen. Die Auswirkungen des Lieferstopps seien gering. Seit den ersten Tagen des Ukraine-Krieges habe Warschau erklärt, dass es für eine vollständige Unabhängigkeit von russischen Rohstoffen bereit sei.

29.12.2006, Belarus, Njaswisch: Ein belarussischer Arbeiter arbeitet an einer Gasverdichterstation der Jamal-Europa-Pipeline in der Nähe von Njaswisch, etwa 130 km südwestlich der belarussischen Hauptstadt Minsk. Russland will Polen und Bulgarien nicht mehr mit Erdgas beliefern. Foto: Sergei Grits/AP/dpa

Der Bevollmächtigte der polnischen Regierung für strategische Energieinfrastruktur, Piotr Naimski, versicherte, dass nach Deutschland weiter Gas über Nord Stream 1 fließe. Die Versorgungssicherheit in Deutschland sei derzeit weiter gewährleistet, sagte eine Sprecherin von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Dienstagabend nach der Nachricht aus Polen. „Wir beobachten die Lage genau.“

Auch Bulgarien habe Schritte zur alternativen Gasversorgung unternommen, teilte das Energieministerium in Sofia mit. Vorerst sei keine Begrenzung des Gasverbrauchs notwendig. Man habe seine Verpflichtungen „vollkommen erfüllt“ und alle Zahlungen für russisches Gas „rechtzeitig und strikt“ getätigt, die der laufende Vertrag erfordert, heißt es in der Mitteilung weiter.

Ein örtliches Onlineportal hatte berichtet, dass die Gaszahlung für Mai auf die bisher übliche Weise erfolgt sei, und nicht wie von Gazprom gefordert, über zwei neu eröffnete Konten bei der Gazprom-Bank – in Dollar und in Rubel. Auch Polen will Erdgas nicht wie von Russland gefordert über diese Kontenlösung in Rubel bezahlen.

Ende März hatte Kremlchef Wladimir Putin gefordert, dass mit Wirkung zum 1. April westliche Staaten Konten bei der Gazprom-Bank eröffnen müssten, um russische Gaslieferungen zu bezahlen. Andernfalls würden diese für die «unfreundlichen» Länder eingestellt. (dpa)

53 Antworten auf “Putin droht den Ukraine-Unterstützern – Deutschland schickt Kiew Panzer – Russland dreht am Gashahn”

  1. Gastleser

    Nö. Kann das Ding nicht.
    zwei 35mm Kanonen hat der Schrott.
    Damals viel teurer als ein Leo und heute kaum wartbar.
    Vielleicht kann Frankreich noch ein paar Citroen Sm dazugeben, als Truppentransporter..
    Sehen wenigstens hübsch aus

      • Gastleser

        Weder noch Werte Nachbarin.
        Das Ding hat nur 2 Kanonen, ist extrem teuer und muss aufwändig gewartet werden.
        Auch wenn sie wollen -es hat keine Stinger.
        Und die Schweiz liefert das Sonderkaliber nicht in Kriegsgebiet.
        Sofern es überhaupt noch lieferbar wäre.
        Es ist Schrott und wird nur verkauft um „Haltung zu zeigen“ -so wie sie.
        Machen sie halt einen Jagdschein oder melden sie sich in der Ukraine.

        • Neneewaa

          Auf Wikipedia ist das alles ausführlich erklärt und der Artikel gibt’s sogar auf russisch, lach lach. Die ganze Waffenlieferungsposse erinnert an den Mauerfall, da wurden gebrauchte Autos für teures Geld in die Ex DDR abgeschoben. Wenn jetzt Belgien nichts mehr an ausgemusterten Waffen im Arsenal findet, kann man ja schwere Ardennerpferde hinschicken um die zerstörten russischen Panzer abzuschleppen.

        • Gelinde Andlerberg

          @ Gastleser
          Wenn Sie sagen, dass es Schrott ist, dann muss es Schrott sein. Schließlich müssen Sie das wissen, denn immerhin sind Sie überzeugt von sich selbst und von Ihren fachlichen Aussagen.
          Sie sind so cool, dass Sie kaum noch gehen können vor Coolness. Warum hat die Natur Sie so verwöhnt. Warum kann ich nicht so sein wie Sie? Das Leben ist nicht fair.

            • Gelinde Andlerberg

              Wenn Sie sagen, das Ding ist Schrott, wird das wohl auch so sein. Die paar Ingenieure, die das „Ding“ entworfen haben, sind ja alle geistig unterbelichtet. Warum haben die sich nicht bei Ihnen gemeldet um einen ordentlichen Panzer zu bauen? Klar, da waren die Herren und Frauen Ingenieure natürlich zu stolz. „Nein, das können wir alleine; den Gastleser brauchen wir dafür nicht“. Tja, jetzt haben sie den Panzersalat. Zu Recht haben Sie denen ins Zeugnis geschrieben:

              „Nö. Kann das Ding nicht.
              zwei 35mm Kanonen hat der Schrott.
              Damals viel teurer als ein Leo und heute kaum wartbar.
              Vielleicht kann Frankreich noch ein paar Citroen Sm dazugeben, als Truppentransporter..
              Sehen wenigstens hübsch aus“

    • schlechtmensch

      Was mir große Sorgen macht, sind die Ziele der NATO und der EU. Man muss genau hören was die sagen. Das Ziel ist weder ein Waffenstillstand, noch Friedensverhandlungen unter dem Dach der UN zum Beispiel. Auch von De-Eskalation ist wenig die Rede. Das genannte Ziel ist der Sieg gegen Putin / Russland. Das sehe nicht nur ich als eine indirekte Kriegsführung gegen Russland. Die Lunte wird immer kürzer und unsere Schreihälse kennen nur eine Richtung in die weitere Eskalation. Die sollten mal ihre Gehirne einschalten bevor sie los trommeln.

      • deuxtrois

        Weder die NATO noch die EU lassen hier etwas eskalieren. Die sind weder in die Ukraine einmarschiert, noch nach Russland. Der einzige der alles irgendwie eskalieren lässt, ist Putin und der Kreml – sonst niemand. Das ist alles nur halbgares Gequatsche, was mit den Worten „indirekte Kriegsführung“ auskommt. Wir sind nicht im kalten Krieg, in Europa wird gebombt – und die NATO und die EU sind gar nicht darin verwickelt.

        Selbst die Schweden und Finnen haben das nun langsam begriffen und möchten sich vor Russland schützen – und das ist gut so. Nur ein NATO-Beitritt kann diese Staaten vor einem machtgeilen Putin retten.

        • Schon sehr bemerkenswert das man mit deuxtrois oder Filou so deutsche Interessen vertritt? Sich eher als Revanchist an Russland vergeht wie als Friedens Betreiber einsetzen!!was ich aus frankophonen Seite eher gewohnt bin? Machen sie so weiter dann können wir alles vergessen! Zwei mal hast nicht geklappt dieses Mal auch nicht mit dem Unterschied das Russland ander Waffen besitzt wie damals das müsste wohl dem dümmsten Politiker klar sein???

      • Alessandro Vega

        Da hat wohl jemand zuviel RT geschaut. Sonst würde so ein Schwachsinn nicht kommentiert werden.

        Russland greift hier an. Würde man Russland machen lassen wäre es wohl nur eine Frage der Zeit bis das nächste Land dran glauben muss.

        Was der Krieg allerdings deutlich zeigt ist, dass Russland in einem konventienellen Krieg mit dem Rest der Welt wahrscheinlich in kürzester Zeit vernichtet würde.

        • RT ist in der EU schon länger nicht mehr regulär zu empfangen. Es steht unter Strafe, Inhalte des Feindsenders zu verbreiten. Aber man ist es ja gewohnt, dass du trotz vollkommener Ahnungslosigkeit mit beiden Beinen rein grätschst. Tu dir mal nix dabei…

          • Walter Keutgen

            Fluppz, wie man die Satellitenübertragung physikalisch unterbinden kann, ist mir ein Rätsel. Bei meinen Auslandsreisen vor Corona, probierte ich immer im Hotel alle Sender aus. RT war in verschiedenen Sprachen dabei, auch auf Deutsch denke ich. Will man dem Satelliten Astra verbieten RT zu senden? Will man Gerichtsvollzieher und Polizei nach Moskau schicken? Will man auf Empfängerseite handeln? Unsere Wohnungen abhören, wie unter Hitler, um festzustellen wer BBC hörte? In der DDR wurden nach Westen zeigende Fernsehantennen abgebaut. Und wie wäre das hier, was unsere Bindung an Deutschland angeht, wenn einmal das Land zweigeteilt ist? Langsam geht unsere ganze Freiheit flöten.

      • Ich würde mal behaupten und ich kann mich auch irren…
        Putin geht es hauptsächlich um den Zugang zum Mittelmeer bzw. Atlantik.

        Das heißt, wenn überhaupt, steht die Türkei als Nächstes auf der Agenda von Putin.
        Jetzt stellt aber die Türkei auch die zweitstärkste Streitmacht innerhalb der NATO.

        Ich könnte mir vorstellen, dass Putin nur auf einen (AUS RUSSISCHER SICHT) legitimen Grund wartet, der NATO den Krieg zu erklären und somit auch der Türkei. Zudem glaube ich, dass das Erdogan (Türkei) sehr wohl bewusst ist und auch einer der Gründe ist, warum er sich eher zurückhaltend verhält. Schließlich hat er noch Syrien, Iran und den Irak im Rücken,… die im schlimmsten Fall wohl eher auf „russischer Seite“ wären. Obwohl, mittlerweile hat er ja den See- und Luftraum gesperrt. Auf der anderen Seite ist er ja immer noch mit Zypern beschäftigt. Trotzdem wird er wohl keine militärische Auseinandersetzung auf türkischem Boden, genauer gesagt Istanbul, riskieren.
        Aus dem Grund halte ich die Türkei für einen Wackelkandidaten sollte es zum Schlimmsten kommen, der Notfalls der NATO den Rücken kehrt. EU-Mitglied ist es eh nicht!

        Dann würde nicht nur ein strategischer Punkt, sondern auch ein ziemlich großer Teil der Truppen die Seiten wechseln.
        Wenn man in dieses Scenario noch um Weißrussland, China, Nord-Korea und „westlich feindlich“-gesinnte Länder hinzufügt – Also quasi, 2/3 Eurasiens plus einige Länder Afrikas… .. .. ..

        Phuu…

        Aber mal den schwarzen Peter nicht direkt an die Wand malen!

        NB:
        So eine nuklear bestückte Rakete kann man auch NEMP/HEMP Waffe einsetzen, was in unserer heutigen Zeit wohl noch katastrophaler wäre, als ein einzelner direkter Einschlag samt Fallout.
        Mal kurzer Hand im Umkreis von 1200~2400km einen Großteil aller elektronischen Geräte zerstören.

      • DR ALBERN

        @ schlechtmensch, genau so ist es! Und wer da glaubt, Russland kommt dem grünen Robert auch noch Jahre entgegen, um Deutschland die Gasunabhängigkeit von Russland zu erleichtern, irrt sich wohl gewaltig!

      • @schlechtmensch,genau so ist es.Vertragsbrüchig (Minsker Abkommen) ist als Erster der Westen geworden.Bei der gierigen NATO Osterweiterung ist Russland wie ein dummer Schuljunge abgekanzelt worden.Die fehlende Rationalität und die von Emotionen geleiteten Entscheidungen unserer Politiker sind in der Tat mehr als beängstigend und richten Westeuropa zugrunde.Dieses dauernde Gefasel von einer weltweiten Isolation Russlands kann ich nicht mehr hören.Die einzigen,die isoliert sind,sind wir.Mittel-und Südamerika,Afrika,Naher Osten (nicht mal Israel),Asien (ausser Südkorea und Japan) halten sich an nichts auf,aber wir wollen die Welt mal wieder verändern.

  2. Hätte mal eine Frage ? Wieso ist die Ukraine nicht in der Lage, Schaden auf russischem Land anzurichten . Raketen auf Moskau wäre jetzt mal angebracht . Vielleicht würde das russische Volk dadurch aufgeweckt und würde Putin gegenüber mehr Gegenwehr bringen . Menschen begreifen leider erst , wenn ihnen Schaden zugeführt wird .

  3. Gaslieferungen

    „Russland stellt seine Gaslieferungen nach Polen sowie Bulgarien ein und verschärft die Spannungen mit dem Westen damit weiter“

    Ist schon seit 2018 abgekartet!

    Polen wird zwanzig Jahre lang amerikanisches Gas kaufen.
    Die polnischen Behörden unterzeichneten „Mittwoch, 17. Oktober 2018“
    eine Vereinbarung, die das amerikanische Unternehmen Venture Global LNG mit der Lieferung von verflüssigtem Erdgas für die nächsten zwanzig Jahre betraut. Das Land versucht, seine Energieabhängigkeit von Russland zu verringern, das immer noch sehr schlechte Erfahrungen macht.
    Auf dem Weg zur Energieunabhängigkeit des Landes
    Für die Polen ist dies ein Ereignis, das es ihnen ermöglicht, sich energetisch von Russland zu lösen. „Ab 2022 importiert Polen endlich kein russisches Gas mehr, Gaslieferungen aus dem Osten werden eingestellt“
    Gott sei Dank, erklärte Piotr Wozniak, CEO des nationalen Gaskonzerns PGNiG. Ihm zufolge ist der in diesen neuen Verträgen festgelegte Preis 20 % niedriger als der für russisches Gas. „Polen darf auch amerikanisches Gas an seine Nachbarn weiterverkaufen.“ „Mittwoch, 17. Oktober 2018“

    https://www.la-croix.com/Economie/Monde/Pologne-achetera-20-ans-gaz-americain-2018-10-18-1200976907

  4. D. Heckel

    Klarstellung:

    Russland warnt vor einem Dritten Weltkrieg, weil es bereit ist, diesen anzufangen.
    Und nichts anderes.

    Vladolf Putler wird hoffentlich bald via Den Haag im Kriegsverbrecherknast sitzen, wenn ihn nicht vorher jemand umbringt.

  5. Ermitler

    Was haben wir mit der Okraine zutun,sind genau so schlimm wie die Russen,seht euch an wie die Okrainer Leben und deren Häuser ,waren vor den Krieg in einen desolaten Zustand.Leider sehen die meisten nicht das die Okrainer uns damit hinein ziehen wollen ,wir sollen aktiv werden das zuverhindern anstatt hier kommentare abzugeben ,was wollt ihr bevor es zuspät ist.Was wollt ihr machen wenn es zu einen Krieg kämme ,was für Antworten habt ihr,würde mich sehr Interriesieren.

  6. Wieso dreht eigentlich nicht die Ukraine am Gashahn? Immerhin läuft ja die Hauptpipeline, die russisches Gas nach Westeuropa fördert, über ukrainisches Territorium. 10 kg Plastiksprengstoff und der Krieg wäre beendet. Aber dann würde der noch letzten Herbst vom Mainstream als extrem korrupt bezeichnete und nun von den gleichen hochseriösen Journalisten zum „charismatischen Führer“ (Endlich wieder ein Führer!) geadelte Komiker und Schauspieler Selenski keine Transitgebühren mehr von Russland kassieren, gell? Jaja, kein Witz, die Ukraine kassiert von ihrem Todfeind Russland tagtäglich fett Kohle, trotz Krieg, Massaker und Ausschnitten aus Videospielen.

    • Robin Wood

      @Fluppz
      Gute Frage. Aber Selenski kassiert ja lieber täglich die Transitgebühren fürs Gas. Also bezahlt er den Mann, der sein Volk meuchelt…
      Und dem Westen wirft Selenski vor, dass wir weiterhin Gas von Putin kaufen.
      Da ist sie wieder – die zynische Doppelmoral. Diesmal geht sie auf Kosten der Menschenleben in der Ukraine.

      Ich könnte mir aber vorstellen, dass Selenksi Angst hat, die Pipeline zu vernichten. Dann hätte der Westen von jetzt auf gleich kein Gas mehr und ich denke, da würde so manch einer umdenken und Selenski fallen lassen. Es geht ja nicht nur um unsere Heizungen. Die Wirtschaft braucht jede Menge Energie und wenn diese von einer Sekunde auf die andere ausbleibt, könnte das den Western erzürnen.

  7. Boku
    betr Natoerweiterung
    Als der Warschauer Packt zerbrach war Russland Pleite der Rubel stürtze ab der damalige Machthaber verkaufte die DDR Milliarden Polen Tschechien Ungarn uns andere wollten vom Joch Russlands weg und jeder Staat zahlte Millionen damit somit war der Rubel gerettet und Putin will jetzt nochmal Geld für welches alle schon mal bezahlten kann ja nicht nochmal sein mit Gas in Wertlosem Rubel bezahlen müssen und Russland ist Vertragsbrüchig somit unglaubwürdig

  8. Hans Eichelberg

    „Die britische Außenministerin Liz Truss hat das Ziel formuliert, russische Truppen vollständig aus der Ukraine vertreiben zu wollen. „Wir werden schneller handeln und weiter gehen, um Russland aus der gesamten Ukraine zu verdrängen“, sagte Truss am Mittwochabend in London in einer Rede zur Sicherheitspolitik.
    Damit wären Kommentatoren zufolge nicht nur die seit Ende Februar angegriffenen Regionen gemeint, sondern auch die bereits 2014 von Moskau annektierte Halbinsel Krim und Teile der schon lange umkämpften Donbass-Region.

    Truss rief Londons westliche Verbündete dazu auf, ihre Anstrengungen zu verstärken und sprach sich deutlich für die weitere Lieferung schwerer Waffen – darunter auch Flugzeuge – aus. Ein Sieg der Ukraine in diesem Krieg sei nun ein „strategischer Imperativ“ für den Westen.“

    Vermutlich wird von der Ukraine nach dem „Verdrängen“ nichts mehr vorhanden sein.

    • schlechtmensch

      Faktisch ist das eine Kriegserklärung von England an Russland. Vielleicht sollen die schweren Waffen die alle so herbei sehnen direkt Richtung Moskau fahren? Wenn schon denn schon. Die Welt ist verrückt geworden!

    • Robin Wood

      Das ist schon eine Kriegserklärung an Russland.
      Grossbritannien hat sich aber schon abgesichert, sollte es in einem eventuellen Krieg selbst Kriegsverbrechen begehen.

      Nils Melzer, UNO-Sonderbeauftragter gegen Folter enthüllt in einem seiner Bücher:
      „Das Kabinett von Premierminister Boris Johnson hat im Jahr 2020 gleich zwei Gesetzesvorlagen ins Parlament eingebracht, mit denen die Bestrafung von britischen Soldaten, Agenten und Behördenvertretern für Verbrechen wie Folter, Mord und Geiselnahme sowohl im Ausland als auch in Großbritannien extrem erschwert, wenn nicht gar unmöglich gemacht werden soll, nämlich die »Overseas Operations Bill« und die »Covert Human Intelligence Sources (Criminal Conduct) Bill«. Um das Bild abzurunden, wurde im gleichen Jahr auch noch eine Kommission damit beauftragt, den »Human Rights Act« auf notwendige »Reformen« hin zu überprüfen, was zahlreiche Menschenrechtsorganisationen in Alarmbereitschaft versetzt hat.
      Als Völkerrechtsprofessor an einer britischen Universität beobachte ich diesen Trend mit wachsender Sorge, und als UNO-Sonderberichterstatter für Folter muss ich gegenüber Großbritannien immer öfter zu immer schwerwiegenderen Verstößen und Problemen Stellung nehmen, die nur noch wenig mit dem Bild eines krisenfesten Rechtsstaates zu tun haben, das man sich gemeinhin vom Land der Magna Charta macht.
      Man kann daher nur noch hoffen, dass die britische Öffentlichkeit selbst die enormen Risiken dieses Trends noch rechtzeitig erkennt und ihm auf demokratischem Weg ein Ende bereitet, solange dies noch möglich ist.“

  9. Mungo
    Der Westen hat Angst weil so ein unberechenbarer Putin dran ist denn man weiß nicht wenn er seine Atomwaffen wirft. Russland war kein Entwicklungsland nur jetzt wird es eines nach dem Krieg wenn einer Vertragsbrüchig wird ist ein Vertrag nicht die Tinte Wert auf dem er geschrieben wurde

  10. Knotterbüll

    Ich hatte in den 80ern das „Vergnügen“ in Deutschland stationiert zu sein. Da hab ich das Ding mal in Aktion gesehen. Das ist eine Höllenmaschine. Die Russen haben ja jetzt schon Probleme, wenn die wirklich 50 Stück vor die Nase bekommen wirds das wohl für Putins Truppe gewesen sein.

  11. Osteuropa

    Warum reisen nicht alle Putinversteher heim in ihre Heimat – Sie können ihn Vorort unterstützen – gilt auch für alle Erdogan und Assad Freunde – es ist dort so schön nur es gibt keine Soziallleistungen wie im Westen …..geht bitte und kommt nie zurück …….

  12. Hans Eichelberg

    Umfrage: Zustimmung für Waffenlieferungen an Ukraine sinkt

    „17:22 Uhr: Die Zustimmung der Bürger zu Waffenlieferungen an die Ukraine ist laut einer Umfrage gesunken. Im neuen RTL/ntv-Trendbarometer sprachen sich 46 Prozent der Befragten für eine Lieferung von Offensivwaffen und schwerem Gerät durch Deutschland aus. Anfang April waren es noch 55 Prozent, wie aus den Dienstag veröffentlichten Daten des Meinungsforschungsinstituts Forsa hervorgeht. Demgegenüber ist der Anteil der Bundesbürger, die sich generell gegen eine solche Lieferung aussprechen, gestiegen: von 33 auf 44 Prozent.

    Mehrheitlich abgelehnt werden Waffenlieferungen der Studie zufolge von den Ostdeutschen (57 Prozent), den Anhängern der Linkspartei (56 Prozent) und vor allem der AfD (88 Prozent). Die Anhänger der FDP (49 Prozent dafür; 48 Prozent dagegen) sind in dieser Frage ähnlich gespalten wie die Bundesbürger insgesamt. Am häufigsten befürwortet wird eine solche Lieferung von den Anhängern der Grünen (66 Prozent) und der Unionsparteien (62 Prozent).“

  13. Robin Wood

    Ich verstehe nicht, wieso die Grünen ihre Einstellung so geändert haben. Waren sie doch immer die Pazifisten, Atomkraft-Gegner, haben sich für jede Kröte, jeden Frosch und jeden Vogel eingesetzt, haben Wälder besetzt, die abgeholzt werden sollten. Und nun sind sie dafür, dass mit diesen Waffen tausende Menschen getötet werden. Je mehr Waffen, desto mehr Tote. Gerade die Grünen sollten sich für diplomatische Lösungen einsetzen.
    Baerbock und Habeck sind die beliebtesten Politiker Deutschlands. Ich stelle mir die Frage, wie lange das so bleibt. Denn wenn die Menschen durch immer höhere Energiepreise und höhere Preise für Lebensmittel usw. nicht mehr wissen, woher das Geld nehmen, wird sich diese Einstellung schnell ändern. Auch, wenn wir bedingt durch den Krieg, der sich durch Waffenlieferungen immer mehr ausbreiten wird, auf vieles in unserem täglichen Leben verzichten müssen (wenn es hoffentlich nur dabei bleibt), könnten die Sympathien für die Grünen in den Keller fallen. Dann ist es aber zu spät.

  14. #Robin Wood
    „Denn wenn die Menschen durch immer höhere Energiepreise und höhere Preise für Lebensmittel usw. nicht mehr wissen, woher das Geld nehmen, wird sich diese Einstellung schnell ändern.“

    ….“könnten die Sympathien für die Grünen in den Keller fallen. Dann ist es aber zu spät.“

    Das wollen wir doch hoffen oder nicht?

  15. Hans Eichelberg

    „Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu kündigte an, Waffentransporte aus dem Westen anzugreifen. „Die Vereinigten Staaten und ihre NATO-Verbündeten fluten die Ukraine weiterhin mit Waffen. Jede Ladung der NATO, die in dem Land eintrifft und Waffen oder andere Gegenstände für die ukrainischen Streitkräfte enthält, erachten wir als berechtigtes Ziel, das zu zerstören ist“, so Schoigu.“

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