Politik

„Demokratischer Putsch“ in Raeren: Mehrheitswechsel vollzogen – Auf Güsting folgt Franssen [Fotogalerie]

Ulrich Deller (r) von Ecolo bei der Eidesleistung. Foto: Gerd Comouth

Im Raerener Gemeinderat ist am Donnerstag der Wechsel vollzogen worden. Die Töpfergemeinde hat  eine turbulente Zeit hinter sich – und die Wunden werden so schnell nicht verheilen. Was sich in Raeren ereignet hat, könnte man bisweilen als einen „demokratischen Putsch“ bezeichnen.

Zwei Wochen nach dem von der Ecolo-Fraktion um den Ersten Schöffen Ulrich Deller wegen „unüberbrückbarer Differenzen“ erzwungenen Koalitionsbruch mit der Frakton „Mit Uns“ um Bürgermeister Erwin Güsting wurden am Donnerstag neue Verhältnisse geschaffen.

Fortan bilden die CSL und Ecolo die Mehrheit im Gemeinderat der Töpfergemeinde. Neuer Bürgermeister ist Jérôme Franssen von der CSL.

Der scheidende Bürgermeister Erwin Güsting (l) und sein Nachfolger Jérôme Franssen (r). Foto: Gerd Comouth

An diesem Freitag, dem 9. April, findet um 10 Uhr in Eupen am Amtssitz des Ministerpräsidenten und Ministers für lokale Behörden, Oliver Paasch (ProDG), die Vereidigung des neuen Bürgermeisters der Gemeinde Raeren statt.

Die Eidesleistung der Schöffen Ulrich Deller, Mario Pitz, Naomie Renardy, Tom Simon sowie Christine Kirschfink wurde bereits am Donnerstag im Bergscheider Hof vorgenommen.

Der scheidende Bürgermeister Erwin Güsting brachte noch einmal seine Enttäuschung über die Vorgehensweise der Ecolo-Fraktion zum Ausdruck, während Ulrich Deller von den Raerener Grünen die persönlichen Anfeindungen während der letzten zwei Wochen bedauerte.

Der neue Bürgermeister Jérôme Franssen betonte seinerseits, dass auch ein Mehrheitswechsel im Laufe einer Legislaturperiode ein höchst demokratischer Vorgang sei. (cre)

Nachfolgend eine FOTOGALERIE mit Bildern von Gerd Comouth von der Gemeinderatssitzung am Donnerstagabend im Bergscheider Hof in Raeren, bei der rund 30 Bürger anwesend waren. (Zum Vergrößern Bild anklicken):

46 Antworten auf “„Demokratischer Putsch“ in Raeren: Mehrheitswechsel vollzogen – Auf Güsting folgt Franssen [Fotogalerie]”

    • Jahn Konopka

      keine Angst, gibt keine Gründe wen wegen demokratischer Vorgänge die Euch nicht in den Kram passen zu bestrafen. So ein Schwachsinn
      überhaupt das ganze gequatsche von Konsequenzen und den zeigen Wirs , alles nur heisse Luft! bestimmt vergessen das die Obrigkeit gesagt hat : Bello ab in Deine Hundehüute, brav sein und Ihr schon über das Jahr lieb Pfötchen gebt :)

      Zieh mit solchen Leuten in den Krieg :D

  1. Lorena Sauren

    Liebe Redaktion, bevor ihr die ungeschickt gewählten Begrifflichkeiten von Herrn Güsting übernehmt, schaut doch mal nach, was unter einem Putsch zu verstehen ist. Sicher kein demokratischer Machtwechsel ;)

  2. Hätten wir Raerener den Franssen als Bürgermeister gewollt hätten, wäre er auch gewählt worden.
    Er wurde aus gutem Grund NICHT gwählt.
    Aber die nächsten Wahlen kommen bestimmt und dann kommt kommt die gnadenlose Quittung für diese Aktion.

  3. Wählerwille

    So berücksichtigt die CSP (CSL) also den Wählerwillen: Der Spitzenkandidat Herr Lentzen 615 Vorzugsstimmen (VZS) wird NICHTS, Herr Pitz 444 VZS wird nur Schöffe, Herr Franssen mit 355 VZS wird Bürgermeister. Zur Info: Erwin Güsting 701 (also fast doppelt soviel wie J. Franssen), Uli Deller 489, Joachim Van Weersth 444, Marcella Vanstreels 374 Vorzugsstimmen hatten alle ein besseres Ergebnis wie der neue Bürgermeister. Herr Franssen erzielte nur das siebtbeste Vorzugsstimmenergebnis, „dann muss er doch Bürgermeister werden“ Ironie aus. J. Franssen kann nur Bürgermeister werden weil vor einigen Jahren in der deutschsprachigen Gemeinschaft (DG) die Regeln geändert wurden. Bis zu diesem Zeitpunkt war es so, dass der Kandidat der Ratsmehrheit mit dem besten Vorzugsstimmenergebnis Bürgermeister werden musste. In diesem Fall wäre das somit Roland Lentzen gewesen.
    Übrigens: Der „Bürgerfunk“ meldet, dass es bereits eine heftige Auseinandersetzung zwischen Mario Pitz und Jerome Franssen um den Bürgermeisterposten gab. J. Franssen hat die CSL interne Abstimmung gegen M. Pitz mit einer Stimme Vorsprung gewonnen. „Demokratie pur bei der CSL“

  4. Nach dem beschämenden Coup von 2012, wo Hadila sein Versprechen nicht einhielt, ist die CSL nun wieder Gott sei Dank in der Mehrheit und kann ihre gute Familien- und Kinderpolitik durchziehen. CSL war in Raeren immer bekannt und Garant für eine gute Schul- und Ausbildungspolitik. Die Finanzpolitik liegt bei Jerôme Franssen in besten Händen.
    Ullrich Deller wird sich wohl bewusst sein, dass er mit dem Feuer gespielt hat und wird sich wohl dem Miteinander mit der CSL unterordnen müssen. Jeröme Franssen und Mario Pitz wissen schon,, wie sie zu handeln haben.
    Wer behauptet, dass der Mehrheitswechsel bei den nächsten Wahlen eine Rolle spielen wird, soll sich bewusst sein, dass „Mit Uns“ die absolute Mehrheit erreichen muß, um in der nächsten Legislaturperiode wieder in der Mehrheit zu sein. Freue mich über die neue Koalition und wünsche ihr viel Erfolg.

    • Es sei denn H. Deller wechselt wieder den Esel aus der seinen Karren zieht. „Mit uns“ wird sich gerne an der CSP rächen wollen und wartet nur darauf wieder vor den Karren gespannt zu werden. Hätte die CSP und die PFF ein wenig politischen Sachverstand, sie hätten ECOLO in’s Leere laufen lassen in dem sie sich zusammen getan hätten. Aber das Spiel scheint für die Dorfpolitiker eine Liga zu hoch zu sein…..

    • Hadila hatte niemandem etwas versprochen!!
      Chaineux dachte er habe die Ecolos auf seiner Seite!
      Deshalb war er noch nicht einmal im Rathaus als die Ergebnisse verkündet wurden!
      Aber da gab es private Differenzen zwischen einem Ecolo und einem CSL Mann!
      Chaineux hatte dies unterschätzt und Hadila, er hatte im übrigen die meisten Stimmen und seine Liste die meisten Sitze, hat geschaltet!

  5. @wählerwille

    Bei den Raerener Gemeinderatswahlen 1958 wurde der verstorbene Franz Schumacher Bürgermeister obwohl er auf seiner Wahlliste in der unteren Hälfte aufgeführt war und daher wenig Vorzugsstimmen hatte.
    Trotzdem war er über 25 Jahren ein beliebter Bürgermeister, der sehr vieles bewirkt hat und mit Recht Ehrenbürgermeister wurde.
    Man soll den Jérôme Franssen nicht verdammen eher er sein Amt angetreten hat.

  6. @CSL
    Es gab „keinen beschämenden Coup“ , es wurde seitens Hadila lediglich das Versprechen ein Gespräch nach der Wahl zu führen, das man scheinbar so nebenbei am Wahltag, bei einem Glas Bier im Bergscheiderhof, vereinbart hatte, nicht eingehalten. Dieses Gespräch hätte auch keinen Sinn mehr ergeben, da die CSL der eindeutige Wahlverlierer war und Hadila sich mit dem Wahlgewinner ECOLO bereits geeinigt hatte. Der Hauptgrund für den Wechsel war aber, dass die Chemie zwischen H. Chaineux und H. Laschet nicht mehr stimmte. Unteranderem hatte die CSL die „Mit uns „im Schöffenkollegium mehrfach überstimmt usw.. Herr Laschet hat den Koalitionspartner bei einer Wahl gewechselt (deshalb finden in einer Demokratie Wahlen ja statt) und nicht durch einen „Demokratischen Putsch“.

  7. Demokratischer Putsch

    Eines sollten wir kurz festhalten:
    Es war nicht Ulrich Deller allein, der die Koalition gesprengt hat. Daran waren auch Ferdy Leusch, Christine Kirschvink, Monika Höber-Hillen und Fabrice Baumgarten beteiligt. Sie alle haben die Entscheidung mitgetragen und dementsprechend abgestimmt.
    PDG-Mandatar Andreas Jerusalem musste sich auch öffentlich in die Debatte einmischen und hat sich blamiert, da er nichts von den laufenden Gesprächen wusste.

    Ob es immer einfach war in der Koalition, weiß ich nicht. Jedenfalls hätte Ecolo für ihre Projekte (Windrad bei NMC, keine Überwachungskameras, …) einstehen können. Sie hätten ihre Meinung sagen können und dementsprechend abstimmen sollen. Das Volk hätte es als mutiger empfunden, wenn sie zu ihrer Philosophie gestanden hätten.
    Aber nein: Ecolo macht lieber andere verantwortlich, anstatt das Gespräch zu suchen.
    Dieses grüne Gift hat einen tiefen Keil in die Gemeinde getrieben – und das wird sich 2024 rächen.

    Nur ist vielen unbegreiflich, wie machtbesessen die CSL sein muss, sich vor diesen Karren spannen zu lassen. Dass gestandene und engagierte Leute, wie R.Reul-Voncken und R. Lentzen, das mit sich machen lassen – als Ur-Raerener – ist vielen im Dorf unbegreiflich.
    Steht da etwa ein Abschied aus dem Geinderat kurz bevor?

  8. In Raeren bestimmt die Ecolo-Fraktion, sprich H. Deller, jetzt also wo es lang geht. Die Fraktion besteht aus 3 Deutschen, 2 Eupener, 1 Raerenerin. Für diese Leute sind die Interessen der Raerener nebensächlich (siehe Schule Lichtenbusch), die machen Politik für ihre Landsleute, die Raerener dürfen nur noch bezahlen. Der Eupener Gewerkschafter H. Leusch wird zudem dafür Sorgen dass, das Geld im ÖSHZ weiter zum Fenster hinausgeworfen wird, bzw. dem Gemeindepersonal weitere Vergünstigungen gewährt werden (Verbeamtungen, Zusatzversicherungen usw., da wird ihm schon noch so einiges einfallen. Schon in den 2 verflossenen Jahren dieser Legislaturperiode hat H. Leusch dafür gesorgt, dass die Gemeindeangestellten JÄHRLICH, steuerfrei 100.000 € an Zusatzvergütungen erhalten und dies in Korona-Zeiten wo andere von Kurzarbeitergeld leben müssen bzw. ihren Arbeitsplatz verlieren, einfach nur skandalös. Um die Finanzen der NOCH reichen Gemeinde Raeren kann einem Angst und Bange werden!

  9. Derweil zerbröseln die Raerener Gemeindestraßen in nie gesehener Weise. Klar, die Baustelle Hauptstraße verhindert groß angelegte Strassenbaumaßnahmen an anderer Stelle aber eine halbwegs professionelle Reparatur der schlimmsten Fahrbahnschäden wäre angesagt. Unter HaDiLa wurden die Strassen gut unterhalten, das ist jetzt andes, es geht Richtung ECOLO-Primat, wie in Eupen, wo auch die Partei der Auto-Hasser jeden Blödsinn finanziert aber die Strassen bewusst verkommen lässt. Mal sehen ob die CSP auch die Windräder als wichtigste Aufgabe ansieht während der Bürger von einem Schlagloch zum nächsten rumpelt…..

  10. @peter Mûller

    Herr Müller, in Hauset wohnen 60 % Deutsche. Seitdem die stimmberechtigt sind und sogar kandidieren dürfen und sich auch selbst wählen und von ihren Landsleuten gewählt werden, ist es normal, dass so viele Deutsche im Gemeinderat sitzen und sogar Ansprüche stellen (siehe gefordertes Englisch als Zweitsprache in der Schule Lichtenbusch statt Französisch als Landessprache) und die Listenaufsteller stellen diese Leute auf ihre Listen zum Stimmenfang. Scheint sich ja eine neue Liste mit dem Namen „RAEREN“ zu bilden…

    • Herr Deller repräsentiert doch exakt den Typus der in den letzten Jahrzehnten zugewanderten Deutschen Staatsbürger. Öffentlicher Dienst, Freiberufler (Ärzte, Architekten…) oder höhere Angestellte, grün angehaucht (um es nett auszudrücken), und diese Leute stellen ein treues Wählerpotential für ECOLO dar. Dass diese „Zuwanderer“ in Sachen IQ der eingesessenen Bevölkerung eindeutig überlegen sind, zeigt sich jetzt daran wie geschickt man die Dorfpolitiker gegeneinander ausspielt und selbst die Zügel in Händen hält. Schulpolitik nach den Bedürfnissen der eigenen Wählerschaft, natürlich eine Erweiterung des Deutschen Windparks auf Raerener Gebiet, möglichst viel von dem was man von „bei uns“ so kennt. Kann man ihnen das vorwerfen? Nein, natürlich nicht, die nutzen nur ihre Chancen. Es sind die „Dorftrottel“ die sich groß vorkommen weil sie es denen von „mit uns“ mal so richtig heim zahlen konnten….

    • Peter Müller

      Die Geister die ich rief.
      Ich kann mich noch an die Zeit erinnern, dass es sehr beliebt war das Bauern sowie Privatleute ihre Grundstücke, Häuser auch von der Oma nicht dem Nachbarn verkauften wollten, sondern für das mehrfache an unsere Nachbarn.

  11. UR-Raerener64

    Moin alle ihr Eupener und Eifler (die sich in Raeren bestimmt gut auskennen?!?), Besserwisser (DAX, Schland und Co, die wahrscheinlich die meiste Zeit bei Ostbelgien direkt verbringen, um irgendwelchen Blödsinn zu verzapfen) und Ahnungslose was die Raerener Gemeindepolitik betrifft.
    Amüsant wie Herr Deller und die Ecolo immer wieder angefeindet werden, unsere Deutschen Mitbürger diskreditiert werden, eine neue Koalition in Raeren als Putsch und als nicht akzeptable Minderheit angesehen wird (Sorry: Mehrheit in der DG…….wie kommt denn die zustande, natürlich mit der Partei, die die meisten Stimmen hat, oder….da war doch was……).
    Haben denn alle, die sowie Ecolo, speziell Herrn Deller, die CSL oder andere Gemeinderatsvertreter so „in die Pfanne hauen“, die Personen persönlich kontaktiert oder sich anderweitig kundig gemacht was denn da geschehen ist? Bestimmt nicht. Einfach unpersönlich, unwissend und druff““! Macht sicherlich Spaß, „mich kennt ja keiner“, Internet macht’s möglich. Selber mal Verantwortung übernehmen? Na ja, bei den Personen und Kommentaren besser nicht!
    Liebe Möchtegernkritiker. Ich schreibe hier zum ersten und letzten Mal, weil ich unbegründete Behauptungen und Kommentare von total ahnungslosen Besserwissern einfach daneben finde. Erkundigt euch mal, welche Beweggründe für die Entscheidung eine Koalition aufzukündigen vorlagen und warum entsprechende Konsequenzen gezogen wurden. Dann vielleicht einen begründeten Kommentar abgeben, nicht dieses meistens belanglose und ahnungslose Gelaber.
    Bin mal gespannt wer sich den Schuh anzieht. Weiter fröhliches Meckern allerseits, bleibt bitte objektiv!
    PS: ich bin keiner Partei zugehörig und neutraler Beobachter, kenne aber sehr viele Gemeinderatsmitglieder ALLER Parteien persönlich!

    • belven 48

      Dann kläre uns doch Mal auf,Urgestein64.
      Statt hier den Allwissenden zu geben. Jeder der Beteiligten,der zum Vorgang befragt wird singt ein anderes Liedchen. Sangen die bei Ihren Superrecherchen alle dasselbe Lied?
      Schade,dass Sie hier nur ein Mal schreiben, statt Ihren grossen Tönen jetzt mal die unverfälschten Wahrheiten folgen zu lassen.
      Anonym grosse Töne spucken….das war’s?

    • @UR-Raerener64: Glauben Sie denn, dass die Deutschen, die hier wohnen, keine Vorurteile gegenüber die Einheimischen haben? Hochdeutsch sprechende Stadtbewohner treffen auf Dialekt sprechende Dörfler, um nur diesen essentiellen Unterschied zu nennen. Da kommt es auf vielen Ebenen zu verschiedenen Ansichten, die nicht unbedingt zu einem harmonischen Miteinander führen, wenn es um wichtige Entscheidungen geht.

  12. Ich wünsche Herrn Franssen, dass er endlich einen Posten errungen hat, den er ausfüllen kann und dessen Voraussetzungen er erfüllt. Im PDG wirkte er auf mich immer etwas hilflos und fehl am Platz gewirkt.

    Ob der Deal mit Ecolo wirklich geschickt war, wird sich zeigen. Verräter sind unsichere Kantonisten – auch bei ihrem neuen Dienstherrn.

    • ein alter Wähler

      Deller und dessen Landsleute diktieren die Gemeindepolitik.

      Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass Franssen für das Bürgermeisteramt taugt. Diese Entscheidung und die Umbesetzungen in Eupen belegen, dass die CSP auf dem Sterbebett liegt….. Und das ist gut!

      • belven 48

        Konsequenz sollte sein, die Einführung eines Ausländeranteil auf Wahllisten. Das ist weder rassistisch noch fremdenfeindlich. Offensichtlich einfach nötig um unsere Identität zu erhalten

        • Johann Martin

          …und unsere Identität wäre? Ein Konstrukt in einem Konstrukt, bei dem ein Teil des Konstrukts das Konstrukt als das bezeichnet, was es ist, und es zerstören möchte, weil das andere Teil des Konstrukts…und wir sind dazwischen, aber eigentlich ja auch nicht.

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