Vom 28. Februar bis zum 1. März war eine von Präsident Alexander Miesen (PFF) angeführte Delegation des Parlamentes der DG zu Gast im Hessischen Landtag in Wiesbaden.
Neben dem PDG-Präsidenten nahmen auch die Abgeordneten Charles Servaty (SP), Alfons Velz (ProDG) und Liesa Scholzen (ProDG) sowie Greffier Stephan Thomas am Austausch teil.
Nach der protokollarischen Begrüßung durch den Präsidenten des Hessischen Landtags, Norbert Kartmann (CDU), erfolgte eine Führung durch den Landtag. Dabei wurde die ostbelgische Delegation auf der Besuchergalerie durch das tagende Plenum begrüßt.
Foto: PDG
Anschließend erfolgte ein Gespräch mit dem Direktor beim Landtag, Peter von Unruh. Thematisiert wurde hauptsächlich die parlamentarische Arbeitsweise des Landtags.
Insbesondere ging man auf die verschiedenen Möglichkeiten zur Kontrolle des Regierungshandelns durch die Abgeordneten ein. Zudem waren das Verfahren der Gesetzgebung sowie die Arbeitsweise der Ausschüsse des hessischen Landtages Gegenstand der Gespräche. Dabei wurde deutlich, dass es Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede in der parlamentarischen Arbeitsweise gibt.
Am Folgetag standen mehrere Termine mit dem Landtagsdirektor sowie Vertretern verschiedener Fachbereiche auf dem Programm. Auf diese Weise konnten informative Einblicke in die Arbeit des Landtags gewonnen werden.
Jährlich mehr als 1.000 Petitionen
Mit Blick auf das Streben nach mehr Bürgernähe tauschten sich die PDG-Vertreter zunächst mit Mitarbeitern aus dem Bereich Petitionen aus. Jährlich werden beim hessischen Landtag etwas mehr als 1.000 Petitionen eingereicht.
„Damit verfügen die Landtagsabgeordneten einerseits zweifelsohne über ein effizientes Instrument, sich mit den vielfältigen Anliegen der Bürger zu befassen, andererseits ist der mit der Bearbeitung einhergehende Aufwand relativ hoch“, hieß es in einer Pressemitteilung des PDG.
In der Folge stand ein Treffen mit dem Leiter der Pressestelle des Hessischen Landtags auf der Tagesordnung. Dabei ging es insbesondere um die multimediale Begleitung der öffentlichen Sitzungen des Landtags. Des Weiteren wurde die Website und die generelle Online-Präsenz des Landtags vorgestellt.
Foto: PDG
Die Leiterin des Bereichs Politische Bildung, Besucherdienst, Publikationen stellte insbesondere die Projekte des Landtags im Bildungsbereich vor. Die zahlreichen Angebote für Grund- und Sekundarschüler stießen ebenso auf das Interesse der Ostbelgier, wie Projekte für Lehrerinnen und Lehrer. Die Gesprächsteilnehmer vereinbarten den Informations- und Erfahrungsaustausch in diesem Bereich zu vertiefen und auszubauen.
Bevor der Präsident des Hessischen Landtags die ostbelgische Delegation wieder verabschiedete, wurde noch ein Gespräch mit dem Staatssekretär des hessischen Ministeriums für Soziales und Integration, Herrn Dr. Wolfgang Dippel, in Bezug auf die Fachkräftesicherung geführt.
Dabei wurde zunächst festgestellt, dass die durch den Fachkräftemangel hervorgerufenen Probleme in Hessen und in Ostbelgien durchaus vergleichbar sind.
Einig war man sich auf beiden Seiten über die Bedeutung des intensiven zweitägigen Austauschs. Parlamentspräsident Alexander Miesen betonte vor allem den Mehrwert eines persönlichen Austauschs: „Um sich ein genaues Bild von der Arbeitsweise anderer Parlamente zu machen, ist es nicht damit getan, deren Geschäftsordnungen zu studieren. Durch persönliche Gespräche vor Ort, erfährt man viel mehr über die jeweilige Funktionsweise der Parlamente und hat zudem die Möglichkeit sich über Best Practice auszutauschen“.
Was für eine grosse Ehre, und dann gleich so viele!? Und sehr wichtige Themen dabei auf der Tagesordnung? Da sind wir allemal sehr gespannt was das gebracht hat! Sind ja bald wieder Wahlen, da fangen sie an „wach“ zu werden!?
War sicher wieder ein schöner Ausflug für die Herren?
Bitte nachzählen – mindestens 1 Dame war mitgefahren.
Hätte die „wichtigste“ PDG-Fraktion (derzeit noch die CSP) es gewollt, hätte sie sicherlich einen Vertreter (eine Vertreterin) mitschicken dürfen. So aber durfte ProDG eine zweite Person mitschicken, um das halbe Dutzend vollzumachen…
Das interesiert kein Mensch !
Was hat diese Vergnügungstour den Steuerzahler gekostet ?
Pure Geldverschwendung!
Wiesbaden war der CSP vielleicht auch zu nahe. Die reist ja neuerdings alleine zu Studienzwecken nach Südtirol. Und ist sicher wieder dabei, wenn es wieder mal über den Brenner oder so geht.
und was bringt uns diese Vergnuegungsreise!!!
Nur hinaus mit dem Geld der DG Buerger, oder reisen diese alle auf eigene Kosten???
Ihr habt ja alle so Recht. Unsere Abgeordneten sollen gefälligst im eigenen Nest bleiben.
Was interessiert es uns wie andere Parlamente arbeiten, das ist total überflüssig da könnte man ja vielleicht was abschauen.
@ EdiG, sind Sie denn davon überzeugt, das die anderen Parlamente etwas von Bedeutung preisgeben?….
Ja Edi, was abschauen, damit sind Sie wohl durch die Schulzeit gekommen…
Es ist so als wenn der Märklin Eisenbahner das Stellwerk Aachen-West besucht um sich „abzuschauen“ wie die richtige Bahn funktioniert damit er zu Hause, in seinem Spielekeller, so tun kann als ob. Nur leider kostet der Polit-Tourismus der DG richtiges Geld, unser Geld, und leider kein Spielgeld….
War Abzoker Alex schon wieder unterwegs ?
@ Alfred
Was glauben Sie ist an Organisation, Ablauf und Arbeit in einem Parlament so geheim das man es „preisgeben“ müsste?
Hier werden doch nur Abläufe miteinander verglichen um die eigene Arbeit vielleicht optimieren zu können.
@ Dax
Ihr Beispiel von der Modelleisenbahn ist so lächerlich das ich nicht ernsthaft darauf eingehen kann.
Vemutlich wollten Sie sich damit auch nur wichtig machen. Der Beifall Ihrer Fans ist Ihnen sicher, mit meinem haben Sie ja ohnehin nicht gerechnet.