Der Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungs-Chefs hat am Donnerstag in Brüssel begonnen. Belgien wird erstmals durch seinen neuen Premierminister Alexander De Croo vertreten, der den Regierungschefs durch seinen Landsmann, Ratspräsident Charles Michel, vorgestellt wurde.
Zum Auftakt standen Beratungen mit dem Präsidenten des EU-Parlaments, David Sassoli, auf dem Programm, wie der Sprecher von Ratschef Charles Michel auf Twitter mitteilte. Zentrales Thema ist der Erdgaskonflikt im östlichen Mittelmeer und das Verhältnis zur Türkei.
01.10.2020, Belgien, Brüssel: Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (l) spricht mit Xavier Bettel (r-l), Premierminster von Luxemburg, Alexander De Croo, neuer Premierminister von Belgiens, Giuseppe Conte, Ministerpräsident von Italien, und Charles Michel, Präsident des Europäischen Rats, beim EU-Gipfel im Gebäude des Europäischen Rates. Foto: Olivier Hoslet/EPA Pool/AP/dpa
Damit verknüpft sind mögliche Sanktionen gegen Verantwortliche für Wahlfälschung und Gewalt in Belarus (Weißrussland), die bislang durch Zypern blockiert werden. Hintergrund ist, dass die Türkei im östlichen Mittelmeer Erdgasfelder erforschen lässt, was Griechenland und Zypern für illegal halten.
Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel machte sich zum Auftakt für ein konstruktives Verhältnis zur Türkei stark.
Darüber hinaus wollen die Staats- und Regierungschefs bei ihrem zweitägigen Treffen über die Vergiftung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny sowie die Eskalation in der Konfliktregion Berg-Karabach im Kaukasus beraten. Zudem soll es um die Stärkung des EU-Binnenmarkts gehen, der in der Corona-Krise durch einseitig verhängte Grenzkontrollen einiger EU-Staaten gelitten hat.
Der EU-Gipfel war eigentlich bereits für vergangene Woche angesetzt. EU-Ratschef Charles Michel hatte das Treffen aber wegen einer Corona-Infektion bei einem seiner Sicherheitsleute verschoben und sich zwischenzeitlich vorsorglich in Quarantäne begeben. (dpa/cre)
Zum Thema siehe auch folgenden Artikel auf OD:
ALLES NUR SATIRE – Macron lässt sich beim EU-Gipfel von Kanzlerin Merkel vertreten. #EUGipfel #Satire #Macron #Merkel https://t.co/kO5zr6UNv6
— Ostbelgien Direkt (@OstbelDirekt) October 2, 2020
ALLES NUR SATIRE – Macron lässt sich beim EU-Gipfel von Kanzlerin Merkel vertreten. https://ostbelgiendirekt.be/alles-nur-satire-macron-merkel-262714