Der Eupener Bürgermeister Karl-Heinz Klinkenberg. Foto: Gerd Comouth
Die neue Eupener Mehrheit, bestehend aus PFF, Ecolo und SPplus, hat am Dienstag ihre Koalitionsvereinbarung offiziell vorgestellt. „Ostbelgien Direkt“ veröffentlicht die 5-seitige Übereinkunft integral.
Was die Vorstellung der inhaltlichen Schwerpunkte betrifft, so sind diese in sieben kleine Kapitel unterteilt:
- Professionalität
- Bürgerbeteiligung
- Partnerschaft mit öffentlichen Dienstleistern, Versorgern und Nachbargemeinden
- Willkommenskultur
- Förderung der Jugendarbeit
- Schulwesen
- Kombibad
Den Abschluss bilden dann die Zuweisung der Exekutivmandate und die Befugniszuteilung. Das Dokument können Sie einsehen unter folgendem Link: Koalitionsvereinbarung-PFF-Ecolo-SPplus
Bürgerbeteiligung hat sich bisher jede Mehrheit auf die Fahnen geschrieben. Sie anzukündigen, ist einfach, sie zu verwirklichen, eine ganz andere Geschichte.
Dies ist eine beliebige Aneinanderreihung von Allgemeinplätzen. Das kann jeder unterschreiben. Kultur- und Sozialpolitik gehört scheinbar nicht zu den Prioritäten der Mehrheit. Welch ein misslungener Start !
Der Wortlaut des auf dieser Plattform eingestellten Koalitionsabkommens der neuen Eupener Mehrheit spiegelt Rechtschreibeschwächen wiEder.
wenn das die einzigen Schwächen der neuen Mehrheit sind dann kann ich als Eupener sehr gut damit leben. Was nützen hervorrgen rhtorisch und fehlerfrei geschriebene Phrasen. Den der richtige Eupener kann schon nich richtig reden jeschwweige denn richtig schreiben.
Ja, Herr Mengels, da muss ich Ihnen wirklich zustimmen. In Eupen, oder bzw. der DG sprechen wir kein korrektes Deutsch, zu schweigen denn fehlerfrei schreiben. :-) Aber wie Sie schon schreiben, wenn das die einzigen Schwächen sind, dann können wir mehr als gut damit leben. :-)
Vonseiten der neuen Eupener Mehrheit verlautete am Donnerstag, das fünfseitige Dokument, das „Ostbelgien Direkt“ veröffentlicht habe, sei – so wörtlich – „nicht die Koalitionsvereinbarung, sondern die Presseinformation zur Koalitionsvereinbarung“. Darin würden „nur einige Aspekte des Abkommens beleuchtet“. Deshalb sei auch wenig überraschend, dass es von einigen Lesern als unvollständig empfunden werde, hieß es.
Steht doch auch schon im Titel des Dokuments: „Vorstellung der Koalition im Eupener Stadtrat für die Sitzungsperiode 2012 – 2018“. Also, es handelt sich hier lediglich um die Vorstellung des Koalitionsabkommens und nicht um das Koalitionsabkommen selbst.
Dann ist der Titel des obenstehenden Artikels aber arg irreführend Herr Cremer und bedarf m.E. einer Korrektur. Ich habe mir nämlich auch die Frage gestellt, wie es sich bei diesem sehr allgemeinen Dokument um ein Koalitionsabkommen handeln kann. Es wird darin ja kein einiziger Punkt aus den Wahlprogrammen der Parteien – ausser vielleicht das Kombibad und das auch nur im Ansatz – genauer durchleuchtet. Wäre schön, wenn an gleicher Stelle dann auch die tatsächliche Koalitionsvereinbarung veröffentlich würde.
Ich will mich jetzt dazu nicht rausreden. Wenn dies nur die Pressemitteilung zum Koalitionsabkommen ist und nicht das Koalitionsabkommen selbst, dann ist das hiermit klargestellt. Aber das ist bei der Pressekonferenz am Dienstag in dieser Deutlichkeit nie gesagt worden. Wenn die Mehrheit es uns erlaubt, das definitive und vollständige Abkommen zu veröffentlichen, dann werden wir das auch tun. Schönen Tag noch an alle.