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„Corona-Partys“ härter bestraft: 750 Euro für die Teilnehmer und 4.000 Euro für den Veranstalter

19.10.2020, Belgien, Brüssel: Zwei Polizeibeamte patrouillieren zu Beginn der Ausgangssperre durch die Stadt. Foto: Thierry Roge/BELGA/dpa

Das Kollegium der Generalprokuratoren hat am Dienstag den Strafkatalog für Verstöße gegen die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus neu formuliert.

Das Bußgeld wird von bisher 250 Euro auf 750 Euro pro Teilnehmer erhöht. Die Staatsanwaltschaft könnte auch eine Geldstrafe von 4.000 Euro gegen den Partyveranstalter verhängen und die verwendete Ausrüstung, wie z.B. Musikanlage, Zapfvorrichtung oder Fahrzeuge, Handys usw., beschlagnahmen.

22.03.2020, Belgien, Brüssel: Ein Polizist benutzt eine Drohne, um das Gebiet zu kontrollieren. Foto: Paul-Henri Verlooy/BELGA/dpa

Es gehe nicht um Familientreffen, bei denen die Großmutter ihre beiden Enkelkinder nicht gleichzeitig sehen kann, sondern um die Partygänger, die wissen, dass wir uns in einer Gesundheitskrise befinden und zum Nachteil der Arbeit des medizinischen Personals handeln, hieß es nach dem Treffen der Generalprokuratoren.

Darüber hinaus wurde festgelegt, dass der Einsatz von Drohnen zwecks Verfolgung oder Ahndung von Verstößen gegen die Corona-Maßnahmen nicht erlaubt ist. Gleichwohl kann die Polizei eine Drohne präventiv einzusetzen, indem sie einen öffentlichen Raum, wie z. B. einen Park, überfliegen lässt.

Was die Durchsuchung einer Privatwohnung zum Zweck der Feststellung von Übertretungen der geltenden Corona-Maßnahmen betrifft, so darf die Polizei eine Hausdurchsuchung im Verdachtsfall nur bei vorheriger Zustimmung der Justizbehörden vornehmen. (cre)

Zum Thema siehe auch folgenden Artikel auf OD:

63 Antworten auf “„Corona-Partys“ härter bestraft: 750 Euro für die Teilnehmer und 4.000 Euro für den Veranstalter”

  1. Deuxtrois

    Gut so. Für die Fehler derjenigen die sich nicht an die Maßnahmen halten, müssen andere den Kopf hinhalten und sogar sterben. Aber lieber jammert man über ein einziges, wegfallendes Weihnachten. Als hätten wir nicht schon genug Probleme. 750€ für diese Ignoranz sind noch viel zu wenig – aber ein huter Anfang.

  2. Walter Keutgen

    Es macht keine Sinn bei sinkenden Zahlen, auf diejenigen zu hauen, die Übertretungen begehen. Denn, wenn erst einmal Maßnahmen ergriffen sind, werden sie nicht mehr abgebaut und setzt man wohl auch solche Strafen in anderen Bereichen an. 250 EUR sind schon eine Menge Geld für viele Haushalte. Mir scheint, es gibt einige Großverdiener hier und bei den Entscheidern. Die Maßnahmen ändern laufend und sind manchmal von Gemeinde zu Gemeinde verschieden. Unter den Umständen 750 EUR?

    Es wird aber nicht bei einem einzigen wegfallendem Weihnachten bleiben. Deuxtrois möchte offenbar auch 750 EUR für Weihnachten sehen.

    Das mindeste wäre aber, dass die Virologen auf die Einheit genau berechnen, was das verhindern aller Partys, an Infektionen einsparen wird. Man erinnere doch daran, dass die Schließung der Geschäfte, die bis dahin verschiedene Regeln einhielten, nur als psychologischer Elektroschock gedacht war. So wie man nicht jede Woche Lockerungen beschließen soll, so soll man auch nicht jede Woche stärkere Maßnahmen beschließen.

    • Was sind schon 250 € gegen über 200.000? Das gibt’s in Spanien:
      „Die Stadt Palma de Mallorca hat eine Geldbuße in Höhe von 201.000 Euro gegen eine Bar verhängt, die mehrfach gegen Corona-Auflagen verstoßen haben soll. Das Lokal wird zudem für zwei Monate geschlossen, wie es in einer Pressemitteilung des Rathauses vom Samstag (12.12.) heißt. Die Behörden hatten bereits im Oktober die Schließung der Bar im Viertel Pere Garau für die Dauer eines Monats angeordnet. Man habe im Laufe des Jahres mehrere Dutzend Verfahren einleiten müssen, nachdem sich immer wieder belästigte Anwohner beschwert hatten. Von den Behörden im einzelnen beanstandet wurde, dass Inspekteure behindert, Beamten der Zugang zum Lokal verwehrt und gesetzliche Auflagen zum Geschäftsbetrieb missachtet worden seien…“ Quelle: mallorcazeitung.es

      • Walter Keutgen

        Also, Oh nein, die Schließung von Geschäften, die sich nicht an irgendwelche Regeln, nicht nur unter Corona, ist doch keine spanische Erfindung. Das gibt es weltweit auch hier und hohe Geldstrafen und sogar Gefängnis. Außerdem fangen die Corona-Busgelder für Geschäfte hier bei 750 EUR an. Der Vorschlag hier ist aber 750 EUR von Teilnehmern an verbotenen privaten Feiern zu nehmen.

    • Herr Keutgen, wir sind schon wieder bei steigenden Infektionszahlen, + 8 % zu voriger Woche, das ist schon signifikant.Aber unabhängig davon soll man solche Organsationen hart bestrafen, aus den bekannten Gründen, vonmir auch nach Gehalt gestaffelt.
      Wir haben die zweite Welle noch nicht ganz hinter uns und schon beginnt die dritte Welle…

      • Walter Keutgen

        Deuxtrois, schön für Sie, dass 750 EUR Peanuts sind. Für mich nicht. Wehret den Anfängen zuerst um Tote zu verhindern, nachher um jedwede kleine Maßnahme durchzudrücken. Ihnen ist wohl bekannt, dass man die Maßnahmen nur über Internet erfährt. Sogar das Belgische Staatsblatt wird seit mehr als zehn Jahren nur noch auf Internet publiziert.

        • deuxtrois

          Für mich sind 750 € ebenso wenig Peanuts für mich.
          Ich habe aber nicht den Drang dazu, unbedingt eine „Corona-Party“ ab zu halten. Sie können sich ja auch im Verzicht üben und alles wird gut.

          Sie klagen auf sehr hohem Niveau, Herr Keutgen.

          • Walter Keutgen

            deuxtrois, woher kennen Sie mein Niveau. Wie ich geschrieben habe, wehret den Anfängen. Bald müssen wir die Maske schon tragen, wenn wir auf die Straße gehen und das wird dann auch mit 750 EUR bewehrt. In Deutschland sind die Strafen viel geringer, trotzdem stand es bei der ersten Welle viel besser da. In Frankreich waren die Maßnahmen in der ersten Welle viel strenger, trotzdem ist Corona da nicht ausgemerzt worden.

              • Walter Keutgen

                Steekläpper, es geht keineswegs darum, nur Gemeinderatsmitglieder stärker zu bestrafen, was vermutlich nicht vom Staatsrat genehmigt werden würde. Es sind 750 EUR für jeden Teilnehmer außer dem Organisator, dem 4.000 EUR aufgebrummt werden. Und sowieso kann die Staatsanwaltschaft immer beschließen, vor Gericht zu verfolgen, dann kostet es mehrmals so viel. Warten Sie nur ab, wenn in zwei Wochen die Zahlen nicht hinunter sind, zwingt man uns die Maske zu tragen, wenn wir nur vor die Türe gehen, und bewehrt das mit 750 EUR. Zum Vergleich Frankreich-Deutschland antwortet niemand. Quatsch?

                • Frankreich Deutschland

                  Frankreich und Deutschland kann nicht verglichen werden. Das ist eine ganz andere Mentalität. Deshalb kann man beide Völker nicht über einen Kamm scheren. Sehen Sie sich die Unterschiede zwischen Flamen, Wallonen und deutschsprachigen Belgiern an. Ein Volk und trotzdem grundverschiedene Mentalitäten. Was bei den einen gut klappt, ist bei den anderen vergebliche Liebesmüh.

            • Deuxtrois

              „deuxtrois, woher kennen Sie mein Niveau.“

              Schon wieder beschweren Sie sich. Sie ziehen andere in ihre Polemik ein, aber bei Ihnen darf man das wohl nicht. Das spricht Bände. Das Kollektiv hat versagt und der Grund dafür ist, dass 250€ den Leuten nicht gereicht haben. „Wehret den Anfängen“ ist eben Sinnbild für dieses Kollektivversagen!

  3. Corona2019

    Wenn das Geld dann sinnvoll eingesetzt wird , ist es keine schlechte Sache .
    Denke da an Hunde die schon im Einsatz sind , und das Virus riechen können .
    Es gibt aber noch zu wenig ausgebildete Hunde .
    Wenn der Hund anschlägt kann man ja dann Leute zu einem Test verpflichten , beziehungsweise aus der Menge nehmen damit sich andere nicht anstecken können .
    Und Nein . Der Hund wird euch nicht beißen .
    Nach der Ausbildung legt er sich euch zu Füssen und wartet auf seine Belohnung, in Form eines Spielzeug ,bzw Kau -Objekts.

  4. Peter Müller

    Das ist nicht der richtige Weg, aber der einfachste. Mann sollte die Leute an mehreren Wochenenden Von Samstagsmorgen bis Sonntagsabends in einem Zimmer einsperren Ohne T.v. Handy oder sonstiges., dann könnten sie mal über sich nachdenken, ob das alles richtig ist, was sie so veranstalten.

  5. Michael Bong

    Ich schlage vor, dass zuzüglich der Geldstrafen den Feiernden eine Woche Arbeitsstrafe auf einer Covid-Station arbeiten müssen. So werden sie sicher endlich der Gefahr bewusst und helfen dem unterbesetzten Sektor.

    • Steeklöpper

      Es wird doch wohl kein Bütgenbacher Ratsmitglied so blöd sein, eine Lockdown Party zu veranstalten. In Sachen Corona ist der Ruf von Bütgenbach schon stark ramponiert. Noch mehr Negativschlagzeilen braucht es da nicht. Wenn das stimmt, dann ist es ein handfester Skandal!

      • Und seinen Nachbarn hat die Polizei gleich mitgenommen. Und es stimmt, es gibt effektiv so ein blödes Bbacher Ratsmitglied. Er hätte besser mal den EX Bauschöffen angerufen der dann den BM anruft, welcher dann die Polizei anruft und diese zurückfeift. Das klappt prima. Beim Sohn vom Ex Schöffen hat das jedenfalls im Sommer super geklappt.

        • Der Dolle Manu

          Ich habe jetzt auch gehört wer es war. Der gleiche, der im Frühjahr auch schon in St. Vith bei der verbotenen Demonstration aufgefallen ist. In Raeren wird von solchen Schöffen der Rücktritt gefordert. In Bütgenbach wird es einfach totgeschwiegen. So ein Typ muss sofort freiwillig zurücktreten, wenn er auch nur ein Fünkchen Anstand hat!

          • Ich kann den Jugendlichen nur anraten, sofort eine Gegenanzeige zu machen, damit der Name des Denunzianten herauskommt und öffentlich gemacht wird.
            Es ist nicht die Aufgabe der Nachbarn, Polizei zu spielen und zu denunzieren/anzuschwärzen. Das ist einzig und alleine die Aufgabe der Polizei.
            Wenn mich jemand in den nächsten Wochen anschwärzen sollte, werde ich auf jeden Fall sofort eine Gegenanzeige machen, um den Namen des Denunzianten herauszubekommen. Diesen Namen werde ich sofort öffentlich machen.
            Wir nähern uns so langsam aber sicher wieder den dunkelbraunen Zeiten.

            • Steeklöpper

              Wenn es sich um ein Gemeinderatsmitglied handelt, kann man wohl kaum von Jugendlichen sprechen. Warum versuchen Sie das zu relativieren? Eine Lockdown Party ist ein Angriff auf die Volksgesundheit und das medizinische Wesen. Die Ärzte und Krankenpfleger haben auch ohne solchen Blödsinn bereits mehr als genug am Kopf!

              • Bei diesem Treffen waren auch Jugendliche dabei.
                Ich habe nicht geschrieben, dass ich dieses Treffen gutgeheißen habe. Ich habe klar geschrieben, dass es nicht die Aufgabe der Nachbarn ist, Polizei zu spielen. Es ist Aufgabe der Polizei, für Recht und Ordnung zu sorgen, nicht von Denunzianten. Da spielt es keine Rolle, ob ein Gemeinderatsmitglied involviert war.
                Denunziation gab es schon einmal in dunklen, braunen Zeiten und wir sind wieder auf dem besten Wege dorthin.
                Ich kann nur jeden anraten, bei Denunziation sofort eine Gegenanzeige zu erstatten um so den Namen des Denunzianten ausfindig und öffentlich zu machen.

                • Kirmesvirus

                  @An Btg
                  Mir wäre es lieber, die Öffentlichkeit würde den Namen der Person erfahren statt den Namen des oder der Denunzianten. Wer bringt hier wen in Gefahr, wer trägt dazu bei, den Virus evetuell zu verbreiten, wer hält sich nicht an bestehende Gesetze und Verordnungen?
                  Der Name soll ruhig öffentlich gemacht werden! Und wenn es ein Gemeinderatsmitglied ist, dann erst recht.

            • Elsenbornerin

              @Btg
              Einfach interessant ihre Replique. Wenn es sich also um das bestens bekannte Ratsmitglied oder den Sohn des Ex-Schöffen handelt (siehe Kommentar von „Der Dolle Manu“), muss das unter den Teppich gekehrt werden?
              In der Bütgenbacher Bevölkerung ist das öffentliche Gerücht betreffend dem Namen des betroffenden Ratsmitgliedes in aller Munde.
              Sollte es stimmen, was so in Bütgenbach kursiert, sollte das Ratsmitglied schnellstens seinen Hut nehmen und abdanken. Ein bisschen Ehrgefühl müsste doch nur vorhanden sein, oder etwa nicht ? Falls nein, pfui Deubel! Und so etwas vertritt die Bevölkerung. Wie tönte er noch Ende 2018 bei der Vereidigung als Gemeinderatsmitglied, „Ich schwöre Treue der Verfassung und den Gesetzen des belgischen Volkes“.

              • Vollkommen ihrer Meinung.
                Bei der Aktion im Sommer handelt es sich um den Sohn des Ex BAU Schöffen der Papa angerufen hatte um die Sache zu Regeln. Besonders brisant an der Sache ist dass der Ex Bau Schöffe auch heute noch Schöffe in Bbach ist, nur mit einem anderen Verantwortungsbereich.
                Zurücktreten? Das sind Möchtegernpolitiker, die machen doch immer alles richtig und kleben an ihren Pöstchen. Siehe KHL, der Ziehvater und Lehrmeister des Bbacher Schöffen .

                • Besagter Schöffenpapi wird niemals zurücktreten, egal was für Geschichten der sich in der Vergangenheit geleistet hat (Suchfunktion OD nutzen und fremdschämen) und noch leisten wird.
                  Egal wie groß das Fettnäpfchen auch sein mag, seine Parteifreunde werden ihn da rausziehen.
                  In Bütgenbach kochen einige wenige Köche eh seit je her ihr Süppchen und die anderen stehen gehorsam stramm.
                  Man muß sich nur den verunstalteten Kirchenvorplatz anschauen. Früher eine der Sehenwürdigkeiten Bütgenbachs, heute ein trauriger Schandfleck, denn man im Sommer auch noch vergessen hat Wochenlang zu mähen.
                  Die Stolperfalle Kopfsteinplaster am Altenheim ist auch so ein Thema, alle ärgern sich. Man rutscht, man stolpert, die Heimbewohner können kaum mit den Rollstühlen darüber,…
                  Nur der Urheber klopft sich heute noch dafür auf die eigene Schulter, wenn er an der Theke steht und prahlt. Und da steht er oft. ;-)

              • Am Struck/Weywertz

                Kommentar eines Gemeinderatsmitgliedes auf der FB Seite des BGM liest:
                „Eine super Kirmes geht zu Ende. Trotz Covid-Maßnahmen haben es unsere Gäste und wir sehr genossen bei uns in der Halle Livemusik … zu hören, lecker zu essen und gemütlich eins zu trinken. Wir, bedanken uns bei allen Gästen für ihren Besuch. Ein Dankeschön auch an die Gemeindeverwaltung und Daniel Franzen
                für die Durchführung der Kirmes. So auch an Antonios Antoniadis für seine Unterstützung… “

                Steht besagte Herr, selbst nach dem Coronaausbruch mit Toten, heute noch dazu?
                Und wann man dann das Interview seiner Frau sieht und die Hintergünde kennt, kann ich auch nicht versthen, was der noch im Gemeinderat zu suchen hat.

            • @Btg: Einen guten Rat um sich gegen Anschwärzen und Denunzieren zu schützen: sich einfach an die Regeln halten. Dann erspart man sich im nachhinein das dumm reden und dumm schreiben. Wir sind ALLE in der gleichen Situation.

          • meinemeinungdazu

            @Der Dolle Manu
            Also wenn der Betreffende schon im Frühjahr in St. Vith negativ aufgefallen ist und jetzt erneut als Zuwiderhandelnder gegen Corona-Bestimmungen erwischt wurde, wird die Sache hoffentlich vor Gericht in öffentlicher Sitzung verhandelt. Spätestens dann wird die Maske fallen. Dann nützt auch das von der örtlichen Politik offensichtlich angestrebte „Unter den Teppich kehren“ nichts mehr.

  6. Deuxtrois

    Wegen denen, die 250€ schon damals für einen Spaß hielten, muss ich mein Weihnachten alleine verbringen. Eventuell wird der herbei geführte Tod mancher Mitbürger bei 750€ nicht mehr als Spaß angesehen. Die Toten aufgrund von COVID19 können zumindest kein Teil der Corona-Party mehr sein.

    Sinkende Zahlen? Aktuell steigen die Zahlen, im Norden der DG schneller als im Süden. Das kann man schnell nachlesen.

  7. Gefrustet

    Fahrt mal rund und schaut euch die jetzigen Coronapartys in den Schulen an. Feiernde Lehrpersonen allenthalben. Und das auch verbotenerweise!!
    Firmenfeiern sind verboten!
    Lehrerversammlungen auch!
    Schulfeiern auch???

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