Im Kampf gegen die dritte Corona-Welle greift von diesem Samstag an in vielen Teilen Deutschlands eine „Notbremse“ mit schärferen einheitlichen Maßnahmen.
Die Bundesregierung bat die Bürger zum Start der Neuregelungen für Regionen mit sehr hohem Infektionsgeschehen um Verzicht auf Kontakte – dazu beitragen sollen auch weitgehende nächtliche Ausgangsbeschränkungen.
“Das ist hart, das fällt schwer, jedem von uns. Aber das ist für eine Übergangszeit notwendig“, sagte Gesundheitsminister Jens Spahn am Freitag. Von Bundesländern und Kommunen kam Kritik mit Blick auf die Umsetzbarkeit.
12.12.2020, Sachsen, Dresden: Ein Hinweisschild auf die Maskenpflicht hängt auf dem Neumarkt vor der Frauenkirche an einem Lampenmast. Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa
Die Notbremse greift ab Samstag automatisch für alle Landkreise und Städte, in denen am vergangenen Dienstag, Mittwoch und Donnerstag eine Sieben-Tage-Inzidenz von 100 überschritten wurde. Der Wert gibt an, wie viele Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner es binnen einer Woche gab.
Im deutschlandweiten Schnitt stieg er nun auf 164, wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Freitag bekannt gab. Laut RKI-Lagebericht von Donnerstag verzeichneten 345 der 412 Kreise eine Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 – die Notbremse gezogen werden muss allerdings erst dann, wenn dies an drei aufeinander folgenden Tagen der Fall ist.
09.12.2020, Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit, unterhalten sich während der Generaldebatte zum Bundeshaushalt im Bundestag. Foto: Kay Nietfeld/dpa
Die am Donnerstag im Bundesgesetzblatt veröffentlichten Neuregelungen waren von Bundestag und Bundesrat in einem beschleunigten Verfahren besiegelt worden. In Kommunen, in denen die Notbremse greift, dürfen Menschen von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr die Wohnung in der Regel nicht mehr verlassen. Alleine Spazierengehen und Joggen sind bis 0.00 Uhr erlaubt.
Es darf sich höchstens noch ein Haushalt mit einer weiteren Person treffen, wobei Kinder bis 14 Jahre ausgenommen sind. Läden dürfen nur noch für Kunden öffnen, die einen negativen Corona-Test vorlegen und einen Termin gebucht haben. Präsenzunterricht an Schulen soll ab einem Inzidenzwert von 165 meist gestoppt werden.
Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Deutschland war auch am Freitag im Wochenvergleich gestiegen, ein Ende der dritten Welle zeichnet sich alos noch nicht ab. Bis einschließlich Donnerstag hatten in Deutschland 22,2 Prozent der 83 Millionen Einwohner eine Erstimpfung gegen Corona erhalten. Vollständig geimpft waren 7,0 Prozent. (dpa)
❗️Auch in der Stadt und StädteRegion Aachen
: "Bundes-Notbremse" greift ab morgen, Samstag, 24. April❗️https://t.co/3qJbDsoI8G pic.twitter.com/VZBzjMek5r— Stadt Aachen (@PresseamtAachen) April 23, 2021
Zum Thema siehe auch folgenden Artikel auf OD:
Seit Donnerstag gilt in Aachen in Fußgängerzonen und Parks Maskenpflicht – Sieben-Tage-Inzidenz bei 159. #Coronavirus #Maskenpflicht #Aachen @L_Aachen @PresseamtAachen https://t.co/m19x0umg9k pic.twitter.com/rlOmMmdDxW
— Ostbelgien Direkt (@OstbelDirekt) April 22, 2021
Das Ermächtigungsgesetz funktioniert auf Anhieb. Ähnliches Gesetz in Belgien würde für die DG bedeuten, dass ein Dorf von 3000 Einwohnern bei 3 Positiven die „Notbremse“ ziehen müsste.
Heinrich, es ist kein Ermächtigungsgesetz. Die Maßnahmen sind so im Gesetz vorgesehen und greifen automatisch. Die Länder, Kreise und Städte kritisieren die Umsetzbarkeit, aber die Länder haben im Bundesrat zugestimmt.
Heinrich, ein Dorf von 3.000 Einwohnern? So wie ich es verstanden habe geht es um Landkreise und kreisfreie Städte.
„Von Bundesländern und Kommunen kam Kritik mit Blick auf die Umsetzbarkeit.“ Ja warum haben die Bundesländer denn zugestimmt? Die Inzidenz ist ein schlechtes Kriterium, weil ja die Menge der Getesteten variabel ist, zumal jetzt nach und nach auch Geimpfte darunter sein werden, von denen man noch weniger wie weil sie ansteckend sind.
Muss wohl heißen: „noch weniger weiß, wie viel sie ansteckend sind“. Die Autokorrektur nervt nur.
@ – Walter Keutgen
Was wollen wir ?
Das die Auto-Korrektur keine Fehler mehr macht !
Wann wollen wir das ?
Abort ! Ab Sofa ! Ab Software !
Ach Scheide jedesmal muss ich den Text drei mal überprüfen bevor ich ihn arschficke 😉 .-)
Somit werden die kleinen Geschäfte weiter an die Wand gefahren. Termin für einen Test, dann einen Termin um das Geschäft zu betreten. Da kaufen die meisten weiter online. Kauf doch lokal, eine Farce. Während die Politiker weiter auf nichts verzichten müssen stehen viele vor dem Aus. Jeff Bezos wird es freuen.
Da wir viele Jahre ganz unbeschwert leben konnten wissen wir nicht mehr man wie man mit kollektiven Bedrohungen umgeht und für Entspannung sorgt. Dabei wäre es jetzt doch eine günstige Gelegenheit um für kommende außergewöhnliche Ereignisse zu üben. Die Auswirkungen der Klimakrise sind ernst und könnten das Ende der Menschheit einläuten. In Europas Osten stehen sich die westliche Allianz und Truppen der Russischen Förderration direkt gegenüber. Russland fühlt sich von Tag zu Tag unwohler beim Anblick von Nato Panzern vor seiner Haustür. Der Kreml warnt eindringlich vor der Überschreitung roter Linien, und kündigt ein hartes Vorgehen an, sollte die Bedrohungslage eskalieren. Hoffentlich hat man das auch im weißem Haus verstanden.
Sie sollten sich besser in „Volkssturm“ umbenennen. Dann können Sie schon mal üben, mit der Panzerfaust oder so….
@volkshochschule, mit der von Ihnen benannten Gefahr im Osten, da stimme voll und ganz zu. Denn die NATO hatte den Russen im Jahre 1990 versprochen, dass sie sich nicht nach Osten ausweiten wird und nur wenige Jahre später stand sie im Baltikum schon auf ehemaligem Sowjetterritorium. Für die Russen ist ein gebrochenes Versprechen viel schlimmer als ein gebrochener Vertrag. Ich selbst habe für das Verhalten vom Vladimir Putin vollstes Verständnis.
Was nun ihre Angst vor der „Klimakrise“ angeht, da befinden Sie sich ganz klar auf dem Holzweg, denn es gibt überhaupt gar keine Klimakrise!
@ pensionierter Bauer:
das stimmt nicht ganz mit dem ‚gebrochenen versprechen‘, denn der Vertrag wurde mit der USSR gemacht, nicht mit Russland oder der GUS.
Michael Gorbatschow hat diesen ‚Mythos‘ im Jahr 2014 in einem Interview mit dem ZDF mal klargestellt.
Man erinnere sich an Gorbatschow: er ist gelernter Jurist.
Hier von Minute 28:24 bis 29:30
https://youtu.be/Hq6t3cQAC3Y?t=1704
Guido Scholzen, der Kreml bleibt der Kreml. Nachfolgestaaten befolgen und genießen in der Rege die Verträge mit den anderen, auch die Versprechen, die immer in einem Aktenordner abgelegt werden. Was Gorbatschow angeht, der hat sich doch vom Schauspieler Reagan reinlegen lassen. Die Abrüstung war eher einseitig.
Die kollektive Bedrohung ist der GreatA Reset, um den es geht – nicht um den Geist „Covid“…
Die sehr kluge, und hübsche, Tulsi Gabbart, eine… Demokratin (die Ausnahme…) hat genau davor gewarnt, daß die Deep Stae-USA die Linie überschreiten. Das wird eine Katastrophe für die USA und Verbündete werden. Die Russen haben die Schnauze voll von den Verrückten – ich auch. Nur, die Russen können was tun, ich nicht.
Deutsche Promis riskieren eine richtig dicke Lippe ….
https://www.youtube.com/watch?v=Ux_j8ALQiQY
Danke Herr Liefers, mit meinen Worten „. . . Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten . . . „
Guter Mann
Endlich mal Leute den den Mund auf machen.
https://allesdichtmachen.de/
Ministerpräsident Bodo Ramelow im Interview: „In Thüringen wird die Notbremse gar nichts bringen“
Tagesspiegel: Ein harter Lockdown bringt also nichts?
„Doch, aber nur, wenn man ihn wenigstens konsequent anwendet und die Mobilität und damit die Vermeidung von Kontakten insgesamt deutlich reduziert wird. Ich blicke da mit Neid auf Neuseeland, das immer als Beispiel genannt wird. Die Situation dort ist aber eine ganz andere.
Isolation kommt von Isola und meint übersetzt Insel und genau darin liegt ein Teil des Erfolges in Neuseeland oder Australien. Die können jedes Flugzeug und jedes Schiff kontrollieren.“
Das stimmt.
Deutschland kann seine Grenzen nicht sichern, da nicht isoliert, hat 2015 schon Bundeskanzlerin A. Merkel gesagt. Die Landesgrenzen sind einfach zu lang, dann auch noch jedes Flugzeug und jedes Schiff -„das geht gar nicht“. Corona ist nun mal da…..
Ramelow erzählt- nicht zum ersten mal- Müll; Isolation oder seine Wortschöpfung „Isola“ kommt nicht von Insel, das nämlich von Insula abgeleitet wird.
Die Rede vom AfD Politiker Alexander Gauland zum „Infektionsschutzgesetz“,hat das Potenzial, genau wie die Rede vom 23.März 1933 des SPD Politiker Otto Wels zum Ermächtigungsgesetz, in die Geschichte Deutschlands eingehen.
-Wer die Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren-
Ein sehr weiser Satz von Benjamin Franklin.
@ bes. Mutter
Könnten Sie mit bitte den Namen von dem Zeug geben, was Sie so täglich einwerfen?
Vielleicht hilft es sich gegen fremd schämen.
Klarsicht heißt es. Das werden Sie aber niemals haben, Sie sind betrübt und werden wohl immer so bleiben.