In Deutschland hatte am Dienstag der neue Bundestag seine konstituierende Sitzung. Die Volksvertretung ist um 12 Prozent gewachsen, von 631 auf 709 Mitglieder. Damit ist er nicht nur der größte Bundestag aller Zeiten, sondern auch das größte demokratische Parlament weltweit.
Auch die politische Vielfalt hat zugenommen: Erstmals seit 1957 werden dem neuen Bundestag wieder sechs Fraktionen angehören. Lange Zeit – von 1961 bis 1983 – waren es mit CDU/CSU, SPD und FDP nur halb so viele. Erst dann kamen die Grünen hinzu und nach der Wiedervereinigung 1990 die ostdeutsche PDS, die später zur gesamtdeutschen Linken wurde.
Der neugewählte Bundestagspräsident Wolgang Schäuble (CDU) sitzt während der konstituierenden Sitzung des 19. Deutschen Bundestages am 24.10.2017 im Plenarsaal im Reichstagsgebäude in Berlin zum ersten Mal auf seinem Platz im Präsidium und leitet die Sitzung. Foto: Wolfgang Kumm/dpa
Neuer Präsident des Deutschen Bundestags ist der 75 Jahre alte CDU-Politiker Wolfgang Schäuble. Der frühere Finanzminister erhielt am Dienstag in der konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments 501 von 704 abgegebenen gültigen Stimmen. 173 votierten mit Nein, 30 enthielten sich. Eine Stimme war ungültig.
In seiner Antrittsrede rief Schäuble ungeachtet des Einzugs der rechtspopulistischen AfD zu Gelassenheit im demokratischen Umgang im Bundestag aufgerufen.
Er wisse aus eigenem Erleben, „dass Erregung und Krisengefühle so neu nicht wirklich sind“, sagte der mit breiter Mehrheit gewählte Schäuble. „Auch deshalb sehe ich mit Gelassenheit den Auseinandersetzungen entgegen, die wir in den kommenden Jahren führen werden.“
Schäuble, der dem Bundestag seit 1972 angehört, erinnerte an vergangene Debatten etwa über den Nato-Doppelbeschluss oder die Ostverträge. Die Stimmung sei damals aufgeladen gewesen, eine extrem spannungsvolle Atmosphäre habe die Stimmung im Land geprägt.
Die Gesellschaft habe sich damals in einem nicht bekannten Maße „politisiert, mobilisiert und polarisiert. Geschadet hat es nicht“, sagte Schäuble. Veränderung habe es in Deutschland immer gegeben. Vieles werde dabei aber in der Rückschau anders bewertete, als im Streit. (dpa)
Der Bundestag kommt morgen zur konstituierenden Sitzung zusammen @dpa_infografik mit einem Blick in den Plenarsaal – korrigierte Fassung/him pic.twitter.com/wRuBewZ6Vh
— dpa (@dpa) October 23, 2017
Das größte demokratische Parlament weltweit? Ist das Europäisches Parlament mit seinen 751 Abgeordneten etwa nicht demokratisch gewählt?
@Lionne: Das größte NATIONALE demokratische Parlament weltweit. Gruß
Seit wann ist das EU-Parlament demokratisch gewählt worden?
Seit wann agiert das Deutsche Parlament demokratisch (oder jegliches andere)?
Und wer bezahlt das alles ??? Richtig die Steuerzahler ! Wenn auch demokratisch gewaehlt, waere hier „WENIGER“, MEHR und BESSER gewesen. Nun sitzt dort diverses „krawall-machendes“ auch noch im Bundestag die AFD. Keine Partei sondern eine zur partei zusammengeballte Masse „Adolf fuer Dumme“!
So die Etablierten Partein vernünftig Arbeiten, gibt es KENE ausrutscher.
„In diesem Haus leben alle über ihre Verhältnisse
aber wohl weit unter ihrem Niveau!“