Es ist selten, dass die DG im Ausland Neugierde weckt. Zumindest das Interesse von namhaften Medien weckt sie mit dem „Bürgerdialog“. Dieser ist zwar in Ostbelgien selbst nicht unumstritten, weil so mancher das Ganze für eine Alibi-Veranstaltung hält, aber jenseits der Grenze wird mit Neugierde verfolgt, was es mit dieser Form von Bürgerdialog auf sich hat.
In der Vergangenheit widmete sogar ein renommiertes Medium wie die englischsprachige Wochenzeitung „The Economist“ dem Bürgerdialog der DG einen Artikel.
In dieser Woche tat dies die Deutsche Presse-Agentur (dpa). Und wenn dpa einmal angebissen hat, dann verbreitet sich das Thema nicht nur auf ganz Deutschland aus, sondern über den gesamten deutschsprachigen Raum.
“Plötzlich Politiker: Im belgischen Eupen schlagen Bürger Gesetze vor“ lautet der Titel des Berichts der dpa-Korrespondentin Juliane Görsch, den „Ostbelgien Direkt“ nachfolgend veröffentlicht.
Ein Demokratie-Modell für die Zukunft?
Von Juliane Görsch, dpa
Tür an Tür mit den Berufsparlamentariern machen im belgischen Eupen Bürger Politik. Der ständige Bürgerrat mit ausgelosten Mitgliedern darf der Regierung Gesetze vorschlagen. In Deutschland gibt es ähnliche Projekte. Ein Demokratie-Modell für die Zukunft?
Während im Plenarsaal der deutschsprachigen Gemeinschaft im ostbelgischen Eupen schon das Licht aus ist, beginnt in einem anderen Raum die Arbeit an einem demokratischen Experiment: dem ständigen Bürgerdialog. 24 Bürger aus allen Altersgruppen und Schichten arbeiten Gesetzesvorschläge aus, mit denen sich das „echte“ Parlament später auseinandersetzen muss.
21.10.2019, Belgien, Eupen: Außenansicht vom Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft. Der ständige Bürgerrat, bestehend aus ausgelosten Mitgliedern, trifft sich regelmäßig im Parlament. Foto: Juliane Görsch/dpa
Die meisten Mitglieder des Bürgerrates sind per Los aus Eintausend Menschen ausgewählt worden und hatten vorher nichts mit aktiver Politik am Hut. Marion Decker (50) etwa arbeitet im Stadtmarketing von Eupen. Didier Lejeune (48) ist Bauleiter und Alice Threinen (32) Rechtsanwältin. Sie eint der Glaube daran, dass Bürgerbeteiligung etwas bewegen kann. „Ich habe mich stolz und geehrt gefühlt, unter diesen Eintausend Bürgern ausgelost worden zu sein“, sagt Decker.
Experimente dieser Art gibt es auch in Deutschland. „Bürgerdialoge werden immer mehr, das boomt enorm“, sagt Hans Lietzmann, Leiter des Instituts für Demokratie- und Partizipationsforschung an der Universität Wuppertal. Dabei habe die Bürgerbeteiligung noch vor 15 Jahren am Boden gelegen.
Seit Mitte des Jahres läuft deutschlandweit der „Bürgerrat Demokratie“. Dabei erarbeitete ein per Los zusammengestellter Rat im September Vorschläge an die Bundesregierung, die am 15. November Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble übergeben wurden. Ein Vorschlag ist, einen Bundesfond für Bürgerdialoge einzurichten, der Kommunen beim Aufbau solcher Institutionen unterstützen soll. Ab 2020 sollen sich die Parlamentarier mit den Vorschlägen auseinandersetzen.
PER LOS IN DIE POLITIK
In Eupen ist der Draht zwischen Politikern und Bürgern kurz. Deswegen gehören Dialogveranstaltungen schon immer dazu, wie der ehemalige Parlamentspräsident Alexander Miesen sagt, der als Initiator des ständigen Bürgerrates gilt. „Allerdings haben wir irgendwann festgestellt, dass zu diesen Veranstaltungen immer dieselben Menschen kommen.“ Im Februar 2019 stimmte das Parlament daher für die Einführung eines ständigen Bürgerdialogs mit zufällig ausgewählten Mitgliedern.
21.10.2019, Belgien, Eupen: Außenansicht vom Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft. Foto: Juliane Görsch/dpa
Von 1.000 angeschriebenen Menschen meldeten sich 745 Menschen gar nicht zurück, 140 sagten ab. Aber 115 erklärten sich bereit, sich im Bürgerrat zu engagieren. Aus diesen Freiwilligen wurden zwölf Menschen ausgelost, die einen Querschnitt der Bevölkerung bilden.
Die weiteren zwölf Mitglieder des Bürgerdialogs stammen aus den politischen Fraktionen sowie aus einem vorangegangenen Bürgerdialog zum Thema Kinderbetreuung. Rechtsanwältin Threinen war schon vor zwei Jahren dabei und begeistert, dass viele Vorschläge umgesetzt wurden. „Wenn das nicht gewesen wäre, hätte ich nicht wieder mitgemacht.“
Rund 77.000 deutschsprachige Belgier wohnen in Eupen und Umgebung an der Grenze zu Nordrhein-Westfalen. Sie haben ihr eigenes Parlament sowie einen Ministerpräsidenten und können über viele Themen wie Bildung, Soziales oder Gesundheit autonom entscheiden.
BÜRGERDIALOGE GEGEN POLITIKVERDROSSENHEIT
Was diese Form der Demokratie den Berufsparlamentariern voraus hat, ist „bürgerschaftliche Naivität und Alltagsverstand“, wie Demokratieforscher Lietzmann sagt. Nach kurzer Eingewöhnungszeit arbeiteten derlei Dialoge sehr lösungsorientiert, abseits strategischer Überlegungen.
Dem steht eine zunehmende Politikverdrossenheit entgegen, wie die im Herbst veröffentlichte Shell-Jugendstudie zeigt. Jugendliche glauben demnach zwar an die Demokratie. Aber ihr Vertrauen in Politiker und Institutionen ist gering. Bürgerdialoge als Gegenmittel? Ja, sagt Lietzmann. Sein Institut habe immer wieder nachgewiesen, dass Bürgerbeteiligung solchen Trends entgegenwirkt. „Die Menschen fühlen sich abgeholt, fühlen sich wahrgenommen und ernstgenommen.“
21.10.2019, Belgien, Eupen: Außenansicht vom Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft. Foto: Juliane Görsch/dpa
Auch Alexander Miesen hofft, dass der Bürgerdialog in Eupen das Verständnis zwischen Politikern und Bürgern erhöht. „Ich glaube schon, dass das einen gewissen Lerneffekt hat, dass vieles nicht so einfach ist, wie es manchmal auf Facebook oder an der Theke diskutiert wird.“ Allerdings könnten Politiker auch viel von den unterschiedlichen Lebenserfahrungen der Bürger lernen.
Das Parlament ist zwar nicht verpflichtet, die Vorschläge umzusetzen, muss aber plausibel begründen, wenn es etwas ablehnt. Nach einem Jahr gibt es einen Zwischenstand. «Wir müssen uns also zwölf Monate lang damit intensiv beschäftigen», sagt Miesen.
Als erstes Thema hat der Bürgerrat Ende November beschlossen, über die Pflege in der Deutschen Gemeinschaft zu diskutieren. Antworten auf die Frage „Wie können die Pflegebedingungen für Personal und Betroffene verbessert werden?“, sollen Anfang 2020 in der Bürgerversammlung mit bis zu 50 ausgelosten Menschen gefunden werden.
Kurz vor Beginn des Bürgerdialogs im Oktober hört man Lachen und angeregte Gespräche aus dem Raum. Marion Decker fühlt die Verantwortung: „Die Erwartungen sind groß und wir hoffen, dass wir sie erfüllen können.“ (dpa)
Zum Thema siehe auch folgenden Artikel auf OD:
„Pflege geht uns alle an“ erstes Diskussionsthema im Rahmen des „Bürgerdialogs“. #DG #Ostbelgien #Bürgerdialog @OliverPaasch @iweykmans @CoR_President @pascal_arimont https://t.co/mOhDuo0D32 pic.twitter.com/ArjlMBlPXJ
— Ostbelgien Direkt (@OstbelDirekt) November 27, 2019
„Das Parlament ist zwar nicht verpflichtet, die Vorschläge umzusetzen, muss aber plausibel begründen, wenn es etwas ablehnt. Nach einem Jahr gibt es einen Zwischenstand. «Wir müssen uns also zwölf Monate lang damit intensiv beschäftigen», sagt Miesen.“
Und genau hier ist der Knackpunkt!
Einen Grund für eine Absage kann man immer finden. Die Frage ist, ob man im Falle einer Absage auch nochmal die Chance erhält, darauf zu reagieren. Vermutlich nicht.
Das System hätte viel Potential, wenn es am Ende für die Entscheidungsträger bindend wäre. Man arbeitet ja nicht monatelang was aus und sagt am Ende „sorry gefällt uns so nicht“ – alle nehmen doch an den Versammlungen teil.
Wie gesagt, mal schauen was daraus gemacht wird.
IdT, dieser Artikel stand Gestern im Aachener Anzeiger…
Wie „irreführend“ ein/der Titel nur sein kann braucht man hier nicht zu erklären.
Da werden 1000 „Ausgelosten(!!!!)“ benannt die dann eine „kleine Gruppe“ bilden dürfen…die mit die Gesetze „neu schreiben dürfen“…
Als ob das Parlament der DG bzw. das Gemeindekollegium sich die „Gesetze „, zumindest teilweise, vorschreiben lassen wird(zumindest teilweise)…
Wie „auffallend“ ist es nicht das „zufälligerweise“ jemandem aus dem RSM(Rat für Marketing der Stadt Eupen) gewählt wurde…
Ein Schelm…usw…
MfG.
Überwachung und Kontrolle. …
Man könnte zu diesen„Bürgerdialog“ Brainwash für „Bürger“sagen oder Bevölkerungs -kontrolle oder perfekt konditionierten „erwachsenen“ Bürger, oder staatlicher Kontrolle durch „Bürgerdialog“…
Dieser Bürgerdialog war nie ernst gemeint. Dieser Bürgerdialog sollte alleine dazu dienen der DG-Regierung ein besseres Image in Öffentlichkeit zu verpassen. „Brainwashing“ oder „Gehirnwäsche“ trifft es ganz genau. Gesetze vorschlagen dürfen die sowie so nicht. Was soll der externe Moderator in dem ganzen Dialog. Warum die Beschränkung auf ein Thema? Die Parteien konnten auch Mitglieder in diesem Ausschuss unterjubeln. Auch das Auswahlverfahren der Mitglieder wirft Fragen auf. Also alles andere als eine demokratische Veranstaltung. Meine Meinung ist, wir sollten verpflichtende Bürgerbefragungen, wie in der Schweiz einführen. Alles andere ist Augenwischerei.
Ich bin ihrer Meinung! Und wenn jetzt wieder einer mit dem Brexit-Votum kommt, dann hat sehr wenig Phantasie, was bei Politiker oft der Fall ist. Ein Jahr vor jeder Wahl kann jede Partei eine Frage für die Abstimmung vorschlagen. Die Antworten werden geprüft, dass in beiden Fällen die Entscheidung gegen kein Gesetz verstößt, und dann geht’s in den Wahlkampf! Das Resultat ist bindend, egal welche politischen Parteien an die Macht kommen! Das macht den Wahlkampf interessant, weckt das Interesse der Bürger und selbst wenn die bevorzugte Partei NICHT in die Regierung kommt hat der Wähler etwas erreicht und seine Meinung wurde berücksichtigt. So! Das wäre doch einmal ein Diskussionsthema für den Bürgerrat! (übrigens: ich hab dieses Konzept nicht erfunden – sondern Gregor Gysi hat das in einer Talkshow erzählt)
Es fängt ja schon „Gut und Super“ an! Fast eine Kopie der Reden unseres MP? Der färbt debn Himmel auch „blau über alles“!? Komisch auch das da Teilnehmer aus Fraktionen dabei sind!? Holt doch Leute aus dem Volk. Muss den n immer die „KLIENTEL“ bedient werden?! Wiederum typisch für die Politik!
Wie gesagt es fängt schon gut an!?
Auch „zum lachen“ die Art und Weise, die Reklame von Vornherein!
Es war sicher wieder eine Pressekonferenz, da das selbe Bild auch im G E zu sehen war?
Wenn ihr da oben mal was neues machen wollt, dann macht es auch!
Ihr wisst ja wo eure traditionellen Machenschaften, Darstellungen, Resultate alles hingingen?!
Nämlich dahin wo wir heute stehen! Unterm Strich: viel zu Hoch, viel zu teuer, viel zu viele Schulden, viel zu hohe Steuern!
Wahrhaftig ei ne stolze Bilanz!
APPEL AN DEN BÜRGERRAT: sprecht mal über den ganzen DG APPARAT, in seinem jetzigen Zustand!
Wartet nicht zu lange, denn der Geldstrom aus Brüssel wird magerer!
Alles dabei gesparte könnte sehr gut, und sehr viel nützlicher in den Pflegenotstand investiert werden. Anstatt in Dienstwagen mit Chauffeure. In Präsenzen, Arbeiten, und nicht in Europarunden für andere, Empfänge, Feste, Konferenzen usw
Wie wäre es, wenn siue endlich mal eine neue Suppe aufsetzen würden?
Wenn ich mich richtig erinnere ist doch jede Partei im Bürgerrat vertreten. Die Politik ist also hautnah bei den Beratungen dabei. Das Parlament, also die Politiker sind von Beginn an dabei. Das ist gut so! Im nachhinein kann das Parlament also nicht das ablehnen was der Bürgerrat beschlossen hat etwa nach dem Motto, davon wussten wir nichts.
Hallöchen, och wie fein…. ;-)
Hallöchen…. ein Insider und Kenner!
„in dieser Woche tat dies die Deutsche Presse-Agentur (dpa). Und wenn dpa einmal angebissen hat, dann verbreitet sich das Thema nicht nur auf ganz Deutschland aus, sondern über den gesamten deutschsprachigen Raum.“
Typisch dpa mit ihren üblichen Schlagzeilen, damit der naive Bürger drauf reinfallen soll.
Wie des öfteren schon hier kundgetan, ich halte wenig von der dpa ( für mich deutsche-propaganda-agentur). Deren Redakteure „verkaufen“ ihre Beiträge als „reale“ Nachrichten, wobei sie aber eine
bestimmte, und auch politische Tendenz,, zugegebenermaßen geschickt verpackt, verbreiten.
Wer beispielsweise aufmerksam das Grenz-Echo liest, kann, wenn er es denn möchte, schon an der Formulierung des Titels eines Beitrages erkennen, dass es sich dabei um einen dpa-Artikel handelt und dementsprechend eine gewisse Tendenz vorgegeben ist. Das ist jedenfalls meine Meinung, auch wenn Herr Cremer von OD da in Bezug auf die dpa bekanntlich anderer Meinung ist.
Per Losverfahren in die Politik! Wer das für Demokratie hält hat ein Wahrnehmungsproblem. Werden dann demnächst auch die Sozialleistungen verlost? Lotteriescheine statt Sozialhilfe, ein Nosbau-Los für eine Sozialwohnung? Mann oh Mann, wo steuern wir hin…
Lotterie ist Politik, und Politik ist Lotterie! Jedenfalls sind die Gutverdiener überbezahlt und -vergütet.
Und wenn es um sie geht, dann machen die zuerst was ihnen dient. Die Leute werden sich schon nicht nach 45 Jahren sogenannter Arbeit mit 1.700 Euros Rente begnügen? Keine Bange, die kommen nicht zu kurz, dagegen wir…? Haben die sich das überhaupt verdient? Gute Frage?
Und Mithörer, kein Wunder das Du so Dünnhäutig bist, fühlst Dich etwa angesprochen? Schlaf gut, und träum von der Wahrheit, die hier steht.
Kann es etwa möglich sein , das sie auch eine Sesselfurzerrente beziehen von 1700 Euro . Habe selbst 45 Jahren hart im Baufach gearbeitet und beziehe knapp 1350 Euro.
Hallo Michel, dann haben Sie zuwenige Jahre oder zuwenig eingezahlt? Ich war 45 hart dabei und im Strassenbau, Kompressor und Strassengraben- und Strassenrinnenverschaler. Hatte allerdings auch dazu noch 4 Messdienerjahre, und war auch im Kirchenchor tätig etwa 15 Jahre. Erster Tenor und dazu noch Notenwart.
Sie hatten keine so gute Sessel wie ich, aber furzten sicher zuviel während ich tätig war?!
Dan nwenden Sie sich mal an Fa Paasch und Kollegen! Sie bekommen nicht den Schatten von denen. Fuhren mit eigenem Wagen zur Arbeit usw. Da kann man glattweg eifersüchtig werden? Die kriegen ja 7 mal mehr? Ungerecht wa?
…..und viele haben das Gewinnlos schon in der Ferne (anders gesagt die Heimat) bekommen
@ Lotterie Regionale, ich spiele auch Lotto….in der Hoffnung….den Basissatz der Rente von 1200 Euro auf die von Ihnen aufgeführte Rente von 1700 Euro….ausgleichen zu können….
Dieser Buergerdialog ist schon was besonderes. Dessen Mitglieder sind weder gewaehlt noch ernannt, wurden ausgelost bzw von der Vorsehung auserkoren. Auch der belgische Koenig ist weder gewaehlt noch ernannt worden. Hat den Thron von seinem Vorgaenger geerbt. Man muss jetzt mal abwarten, wie sich dieser Buergerdialog un der Praxis bewaehrt.
„…zwölf Menschen ausgelost, die einen Querschnitt der Bevölkerung bilden.“ So im Artikel.
1000 „zufällig“ (Wie? Durch einen Zufallsgenerator im Bevölkerungsregister?) ausgewählte Leute werden angeschrieben.
75 % reagieren überhaupt nicht, aus welchen Gründen auch immer. Vielleicht gerade die, die am Biertisch am ausgiebigsten über die da oben meckern?
15 % sagen ab.
Bleiben 10 %, also 100. Die Zusammensetzung dürfte nicht schwer zu erraten sein: politisch vorher schon motivierte oder wenigstens allgemein sehr interessierte Leute, sozial engagiert, schon in anderen Gremien aktiv, höhere Schulbildung, Beamte, Lehrer,…
Davon werden 12 ausgelost. Es wäre doch ein wenig journalistische Recherche wert, diese Leute mal vorzustellen.
Wie können da alle Gruppen und Schichten vertreten sein, und das auch noch fein ausgewogen: Frauen, Männer, Arbeiter, Angestellte, Bauern, Selbstständige, Freiberufler, Beamte, Rentner, Gesunde, Kranke, Verheiratete, Geschiedene, Ledige, usw.
Ein „Querschnitt“ ist da von vornherein nicht möglich. Solche Illusionen sollte man erst gar nicht wecken.
Ich bin auch der Meinung! Wir sind sehr gespannt auf die Antwort hierrauf seitens der guten Frau beim Bürgerrat. Die Politik weiss schon wie sie vorgeht. Aus gutem Grunde übrigens. Sie kann sich nicht genug selber loben und hervortun.
Das Ausland zeigt Interesse?? Das ich nicht lache! Die machen doch sowas schon lange! Wieder mal sich aufblähen und es ist eine Kopie! Sind wir doch gewohnt mit denen.
Ein Freund von mir hat tatsächlich die Verantwortliche eingeladen, um die Show in Aachen vorzustellen.
Ich habe ihm nur gesagt: Wind, Müll, Show, Heuchelei, So-tun-als-ob.