Politik

BRF-Wahldebatte zur Gemeinde Amel: Wie bezieht man die Bürger mit ein?

V.l.n.r.: Eric Wiesemes, Nicole Heinen-Curnel, Moderatorin Judith Peters, Gary Jost und Berthold Müller. Foto: Screenshot BRF

Nach St. Vith am Montag und Raeren am Dienstag widmete der BRF am Mittwoch eine Wahldebatte der Gemeinde Amel, wo sich zwei Listen zur Wahl stellen, nachdem man lange Zeit befürchten musste, dass es wie in Büllingen und Burg-Reuland bei nur einer Liste bleiben würde.

Für die Liste Gemeindeinteressen (GI) waren deren Bürgermeisterkandidat Eric Wiesemes sowie Nicole Heinen-Curnel anwesend. Die Liste „Gestalte Zukunft – Mach mit!“ war durch Berthold Müller und Gary Jost vertreten. Moderatorin war BRF-Redakteurin Judith Peters.

Die Außerschulische Betreuung, eine Parzellierung in Born und andere Projekte sowie die Neugestaltung des Ortskerns von Amel kamen in der Diskussion, die sich trotz der Anwesenheit von nur zwei Listen relativ lebendig gestaltete, zur Sprache.

Eric Wiesemes wird voraussichtlich der nächste Bürgermeister von Amel. Foto: BRF Screenshot

Belebt wurde die Debatte vor allem durch Berthold Müller, der als guter Rhetoriker keine Gelegenheit ausließ, um die beiden Vertreter der Liste Gemeindeinteressen, nämlich Eric Wiesemes und Nicole Heinen-Curnel, herauszufordern, womit die beiden aber auch kein Problem zu haben schienen.

Genauso wie im Fall von St. Vith und Raeren weist auch Amel die Besonderheit auf, dass es nach dem 14. Oktober unabhängig vom Ausgang der Wahl einen neuen Bürgermeister geben wird, weil das alte Gemeindeoberhaupt nicht mehr antritt. In Amel geht also die Ära von Klaus Schumacher zu Ende.

Schumachers Nachfolger wird aller Voraussicht nach sein bisheriger Stellvertreter Eric Wiesemes, was nicht einmal Berthold Müller missfallen würde, wie er am Ende der Debatte bekannte. Das einzige, was Müller bemängelte, ist, dass Wiesemes nach seinem Dafürhalten noch zu sehr unter dem Einfluss von Klaus Schumacher stehe. „Ich hoffe aber, dass er sich davon wird befreien können“, so Müller.

Wie wird der Bürger einbezogen – und wann?

Wie schon in den BRF-Wahldebatten zu St. Vith und Raeren war auch bei der Diskussion zur Gemeinde Amel ein zentrales Thema, wie Bürgerbeteiligung gestaltet werden soll. Wie muss der Bürger einbezogen werden – und vor allem wann? Um diese Frage geht es in der Kommunalpolitik immer mehr, wie auch die Debatte zu Amel gezeigt hat.

Berthold Müller von der Liste „Gestalte Zukunft – Mach mit!“. Foto: Screenshot BRF

Nach Meinung von Berthold Müller und seiner Liste „Gestalte Zukunft – Mach mit!“ erfolgt die Einbeziehung der Bürger meistens viel zu spät, was Eric Wiesemes und Nicole Heinen-Curnel jedoch vehement bestritten.

Müller machte seine Kritik in erster Linie an dem Projekt einer Parzellierung in Born fest. Hingegen beteuerten die beiden Vertreter der Gemeindeinteressen, es sei alles Nötige getan worden, um die Bürger zu informieren und zu konsultieren. Im Übrigen, so betonte Nicole Heinen-Curnel, könne die Bürgerbeteiligung bei einem Parzellierungsprojekt wie dem in Born nicht darin bestehen, dass die Bürger entscheiden, ob nun 20 oder nur 10 Häuser im Rahmen einer Parzellierung gebaut werden sollen.

Müller war übrigens auch der Ansicht, dass es zwar gut und richtig sei, bei einem Projekt alle Möglichkeiten der Bezuschussung – etwa durch die DG oder die Wallonische Region – auszuloten, jedoch dürfe dies nicht dazu führen, dass ein gutes Projekt auf den Sankt Nimmerleinstag verschoben würde, nur weil die übergeordnete Instanz nicht in der Lage sei, zeitig ein Subsidienversprechen zu machen.

Diese Strategie wäre für Eric Wiesemes keine gute Lösung, weil ohne Bezuschussung die Gemeindekasse schnell leer wäre, gab der Erste Schöffe und wahrscheinlich künftige Bürgermeister von Amel zu bedenken. (cre)

Die Wahldebatten des BRF werden im Fernsehen nach dem „Blickpunkt“ ab 17.45 Uhr mit zweistündlicher Wiederholung gesendet und im Radio auf BRF1 und BRF2 ab 19 Uhr. Diese Debatten sind jederzeit nachzuschauen im Netz auf BRF.be.

Die BRF-Wahldebatten werden in folgender Reihenfolge ausgestrahlt (in Klammern der jeweilige Moderator):

  • Montag, 1. Oktober: St. Vith (Stephan Pesch)
  • Dienstag, 2. Oktober: Raeren (Anne Kelleter)
  • Mittwoch, 3. Oktober: Amel (Judith Peters)
  • Donnerstag, 4. Oktober: Lontzen (Simonne Doepgen)
  • Freitag, 5. Oktober: Provinzwahlen (Chantal Delhez)
  • Montag, 8. Oktober: Eupen (Olivier Krickel)
  • Dienstag, 9. Oktober: Burg-Reuland (Rudi Schroeder)
  • Mittwoch, 10. Oktober: Bütgenbach (Stephan Pesch)
  • Donnerstag, 11. Oktober: Kelmis (Rudi Schroeder)
  • Freitag, 12. Oktober: Gemeinde Büllingen (Volker Krings)

Zu den bisherigen Wahldebatten siehe auch:

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