Im Beisein von DG-Ministerpräsident Oliver Paasch haben die Außenminister Belgiens, Luxemburgs und der Niederlande – Didier Reynders, Jean Asselborn und Halbe Zijlstra – am Montag in Brüssel den Startschuss zur einjährigen Benelux-Präsidentschaft unseres Landes.
Das Bündnis verband die drei Staaten ab 1944 zunächst als Zollunion, bis im Zuge des europäischen Einigungsprozesses Aspekte der politischen Zusammenarbeit mehr und mehr in ihren Fokus rückten.
DG-Ministerpräsident Oliver Paasch (rechts) und der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn. Foto: Kabinett Paasch
Dem trugen die Partnerstaaten 2008 mit einem neuen Abkommen Rechnung, das neben der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Themen wie nachhaltige Entwicklung, Justizkooperation und die Angleichung der Innenpolitik neue Schwerpunkte setzte und auch eine engere Kooperation mit Nordrhein-Westfalen vorsah.
Während des Zweiten Weltkriegs im Londoner Exil ins Leben gerufen, feiert die Benelux-Union in diesem Jahr ihren 60. Geburtstag in einer Zeit, in der Europa eine neue Identitätskrise durchläuft und von amerikanischer Seite her mit zunehmendem Protektionismus konfrontiert wird.
Nur eine Versorgungsanstalt?
Vor diesem Hintergrund freute sich der ostbelgische Ministerpräsident Oliver Paasch, „dass unser Land seinen Benelux-Vorsitz nutzen möchte, um gemeinsam mit den luxemburgischen und niederländischen Partnern dem europäischen Projekt neues Leben einzuhauchen.“
Die drei Benelux-Staaten Belgien, Niederlande und Luxemburg. Grafik: Wikipedia
Für den belgischen Vorsitz sollen die Themen Digitalisierung und nachhaltige Entwicklung den roten Faden bilden. Aber auch „Dauerbrenner“ im Benelux-Austausch, wie die Vertiefung der polizeilichen Zusammenarbeit mit verbessertem Informationsaustausch zwischen den Polizeidiensten, oder auch die gegenseitige Anerkennung von Bildungsabschlüssen, sollen nicht vernachlässigt werden.
Im letzteren Fall seien weitere Fortschritte in der automatischen Anerkennung des Niveaus aller Diplome des Hochschulwesens im Benelux-Raum bereits für diese Woche angekündigt worden, hieß es abschließend in einer Mitteilung des Kabinetts Paasch.
Die Frage ist indes, ob ein Staatenbündnis wie Benelux in unserem heutigen Europa, in dem es die EU und mehrere Euregios gibt (wie z.B. die Euregio Maas-Rhein oder die Großregion) nicht obsolet geworden ist und letztlich zum Großteil nur noch ein Debattierclub oder eine Versorgungsanstalt für Politiker ist, die anderweitig nicht gebraucht werden – wie etwa im Fall des Senats in Belgien oder des Ausschusses der Regionen (AdR) auf EU-Ebene.
Diese Frage stellt sich insbesondere in Bezug auf das 49-köpfige Benelux-Parlament, das ein Mal pro Monat eine Ausschusssitzung und vier Mal im Jahr eine Plenarsitzung abhält. (cre)
Unter vielen, der treinste Festängclub! Alles Erfindungen der Erfinder!
Allemal verlangen eine „Menge und harte Arbeit!?“ so Zitat von einem der Erfinder.
Die E U, Regierungen, Regionen und Gemeinschaften, Provinzen, Saar-Lor-Lux Club, Euregio, Be-Ne-Lux, und wer weiss noch was alles?!
Dabei noch unzähliges Personal und Mitläufer.
So wie fast jede Woche, auch diese wieder: Referenten und Sachbearbeiter werden fortwährend und laufend gesucht! Der beste Anzeigekunde vom Kurier-Journal ist unsere Regierung.
Das ganze kostet uns Bürgern eine grosse „Menge“ Geld, welches wir uns „hart“ erarbeiten müssen, leider aber die Hälfte von hiervor an obige überweisen müssen!
Immer noch nicht genug, denn selbst unsere Enkeln müssen noch ein Teil der Rechnung bezahlen!?
Und „Festäng“ geht munter weiter!
So als wenn nichts besser wäre!?
So lange wie wir bezahlen!? Müssen? Wollen? Tun?
Stoppt den Wahnsinn endlich! Abschaffen was nichts bringt, nützt, nicht nötig ist!?
Es nützt nämlich nur den Erfindern!
Sicher, sicher sonst wäre Krieg möglich …
Zu Asselborn fällt mir nur ein, dass er die Deutschen hasst aber gleichzeitig deren Flüchtlingspolitik gutheisst; als Minister für Immigration und Asyl und Soze kann er gar nicht genug Flüchtlinge bekommen.
Diese „Dauerwelle“ aus LU ist echt ein Vollpfosten
https://www.beneluxparl.eu/fr/membres/
Was sollen die auch anders tun? Arbeiten gehen? Guter Witz…..
Viel zu lachen,Shake Hands,küsschen, tätscheln, trinken und essen! Für nix dahin, für nix zurück. Was haben wir es gut gehabt. Der Tag war viel zu schnell um, aber viel verdient dabei. Bonamüsemon! Was für ein Eindruck die Leute allemal beim sich abschufftenden Bürger abgeben? Gibt zu denken? Und das in der heutigen druckvollen Zeit? Carrefour sucht da andere Wege! Aber hier das macht keinen guten Eindruck.
Es ist schon erstaunlich wie eine Institution die seit Jahrzehnten funktioniert und Belgien nur Vorteile gebracht hat hier von politischen Genies „niedergemacht“ wird.
Gibt es in eurem Leben überhaupt nichts positives mehr?
Welche Vorteile, ausser für die Mitglieder dieses Debattierclubs!?
Lieber EdiG, ich fürchte einem Großteil der Foristen ist nicht bewusst wieviel die europäischen Gesellschaften der europäischen Integration zu verdanken haben und wieviel die BeNeLux-Union zu einer gemeinsamen Politik der BeNeLux-Staaten im europäischen Integrationsprozess beigertragen hat. Die BeNeLux-Union ist so attraktiv, dass selbst der ehemalige Ministerpräsident von NRW, Jürgen Rüttgers (CDU), einen Beitrittsantrag zur BeNeLux-Union im Bezug auf NRW gestellt hat. Leider wurde dieser abgelehnt, allerdings möchte auch die neue NRW-Landesregierung wesentlich enger mit den BeNeLux-Staaten zusammenarbeiten. Meines Erachtens ist diese Zusammenarbeit zwischen dem BeNeLux und NRW auch die einzige Möglichkeit um unsere ökonomischen Kräfte zu bündeln und zu einer gemeinsamen politischen Strategie zu kommen. Ziel wäre m. E. auch die Einführung transnationaler Wahlkreise bei den Wahlen zum EP. Wir sollten uns nicht über die Ignoranz der allermeisten Foristen ärgern, sondern einfach unseren Weg gehen, denn dieser Weg hat über 70 Jahre Frieden, Freiheit, Rechts- und Sozialstaat in Europa gesichert. Herzlichst aus Bonn, Siebo M. H. Janssen, Politikwissenschaftler/Historiker.
Über 70 Jahre Frieden, Freiheit, Rechts- und Sozialstaat in Europa gibt es nicht wegen der BeNeLux sondern wegen der deutschen Zurückhaltung in puncto Krieganfangen.
Edig, was bitteschön hat dieser Verein in der letzten 5 Jahren denn gebracht ?
@ Karl Heinz
Ich weiß, wir leben in einer Wegwerfgesellschaft und mit Gründung der EU und den Römischen Verträgen hätte man die BENELUX Verträge auf den Müllhaufen der Geschichte schmeissen können. Aber, Interessenvetretung erfolgt auch ein bisschen nach Bevölkerung und jetzt halten Sie sich einfach einmal ein paar Zahlen vor Augen:
D. – 82 Millionen
F. – 62 Millionen
I. – 60 Millionen
BENELUX – 29 Millionen
Davon NL – 17 Millionen
B – 11,4 Millionen
LUX – 6 Millionen.
Natürlich kann jeder dieser Staaten für sich alleine durch sein Veto Beschlüsse der EU kippen oder gar nicht erst zur Ausführung bringen. Trotzdem klingt ein Veto mit 29 Millionen im Hintergrund anders als mit 11.
Wie wichtig ist denn dieser Blödsinn? Die Politiker werden uns sagen, dass diese Vereinigung für das DG-Ego und vor allem das eigene Ego unheimlich wichtig sei und dies zu den Außendarstellungen gehöre. Dabei weiß man an der Autobahnauffahrt 39 nicht einmal, dass es uns gibt. Alles einfach nur schwachsinnig, armes Belgien, arme DG: „Und sie hüllten sich in seltsame Gewänder und irrten planlos umher!“
Luxembourg 6 Millionen? Bitte mal googeln!
ca. 600.000 EW, davon Ausländeranteil 47,7 % , davon 7.5% Portugiesen…
Tägliche „Einpendler“ (Grenzgänger) : 167.000 gegenüber „Auspendler“ : 11.500
@ Zappel B.
Sorry, Tippfehler 0,6 Millionen ist richtig.
NL 17 Millionen. B 11,4 Millionen und LUX 0,6 = BENELUX 29 Millionen dann stimmt es auch wieder.
Hallo Ostbelgien Direkt,
Während des Zweiten Weltkriegs im Londoner Exil ins Leben gerufen, feiert die Benelux-Union in diesem Jahr ihren 60. Geburtstag???????????
der 2. Weltkrieg endete vor etwa 73 Jahren