In zwei größeren Interviews hat sich Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) für die Übertragung der Zuständigkeit im Bereich des Straßenbaus von der Wallonischen Region an die DG ausgesprochen. Über die auf sich warten lassende Übertragung der Provinzbefugnisse sagt Paasch: „Ich bin für eine provinzfreie DG.“
Gegenüber „Le Vif“ zeigte sich der Regierungschef in Sachen Straßenbau etwas zurückhaltender als im Interview mit dem Grenz-Echo, aber für Paasch ist klar: „Straßenbau? Yes, we can!“ (auch wenn er es wörtlich so nicht gesagt hat).
Oliver Paasch wüsste auch schon, wie der Straßenbau in der DG finanziert werden könnte – wie die Schulbauten in Eupen, also mittels PPP. Dieses Modell beinhaltet eine öffentlich-private Partnerschaft.
Nur 200 Kilometer Regionalstraßen in der DG
Das Foto in „Le Vif“ zeigt Oliver Paasch stehend, mit gespreizten Beinen – wie Fußballstar Cristiano Ronaldo vor der Ausführung eines Freistoßes…
Die Übertragung der Zuständigkeit in Sachen Straßenbau wäre für Paasch schon deshalb kein Problem, weil das Netz an Regionalstraßen in der DG relativ überschaubar ist.
„Wir sind bereits – gemeinsam mit den Gemeinden – für 2000 Kilometer Gemeindestraßen auf dem Gebiet der DG zuständig. In der DG gibt es nur 200 Kilometer Regionalstraßen. Warum sollten wir die nicht auch übernehmen können?“, argumentierte Paasch.
Es ist für Paasch übrigens nicht nur eine Sache des Geldes, weshalb die Regionalstraßen in der DG so schlecht sind. Es gehe auch „um qualitative Anforderungen, Lastenhefte und Verwaltungsprozeduren, die dringend reformiert werden müssen“.
Zum Thema PPP sagte der DG-Ministerpräsident Folgendes: „Der Straßenbau würde sich hervorragend für ein PPP eignen. Genauso, wie wir es mit den Schulen gemacht haben, könnten wir alle Straßen auf dem Gebiet der DG innerhalb weniger Jahre in Ordnung bringen, dabei höchste qualitative Standards anwenden und den Unterhalt aller Straßen langfristig garantieren. Der unsäglichen Flickschusterei, die wir im Straßenbau seit Jahrzehnten erleben und für die man sich im Ausland schämen muss, könnte endlich ein Ende gesetzt werden.“
„Wir in der DG brauchen keine Provinz“
Der Provinzpalast in Lüttich, Sitz des Provinzparlaments. Foto: OD
In beiden Interviews unterstreicht Paasch noch einmal die Bedeutung einer Übertragung der Provinzbefugnisse an die DG.
„Ich bleibe der festen Überzeugung, dass wir in der DG keine Provinz brauchen. Wir brauchen auf dem Gebiet der DG keine untergeordnete Behörde zwischen der DG und den neun deutschsprachigen Gemeinden. Ich bin für eine provinzfreie DG. Wir würden liebend gern auf Bürokratie und Doppelangebote verzichten“, betonte Paasch. (cre)
Wo ist da der Unterschied!?Natürlich muss dann sicher wieder 1 Minister dafür ernannt werden.Desto mehr an Macht und Kompetenzen,desto mehr an Staatsdotationen aber auch.Desto mehr auch wieder an Personal,Verpflichtungen usw.Hier geht und dreht es sich all zu viel um das hiervor.
Wenn das jetzige System richtig liefe und zu erst mal Proffessioneller gehandhabt würde,dann bräuchten wir hier überhaupt nicht über unsere miserablen Strassenzustände zu klagen!
Basta,sagter Schröder Gerd Schröder,dem ist nichts mehr hin zu zufügen.
Wir haben sicher genug Strassenbau- und Verkehrsminister.
Wenn ein jeder von denen seinen Job machte,so wie es sich gehörte,brauchen wir nicht noch zusätzliche.Ausserdem,dem Strassenbau seine Mittel bekäme welche ihm zuständen,vom Ursprung her gesehen!
Zu viele Köche,verderben sowieso den Brei!
Eine Tatsache,der wir in unserm Lande viel zu oft ins Auge zu sehen haben.
Wenn provinzfrei, dann für ganz Belgien und nicht
nur für die 70000 Ostbelgier. Je mehr Befugnisse
der politische Wasserkopf in Eupen
erhält, umso mehr wird die hiesige schickaniert.
Zum Glück hört keiner mehr ab Malmedy auf Cleverle
und seine Clique.
@ Réalité
statt hier ständig ihr gleiches Gebrösel zum besten zu geben sagen sie konkret, wie man das Problem der miserablen Strassen von Reuland bis Kelmis eigenständig in den Griff bekommt.
Machen sie bitte konkrete und vor allem realistische und den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigende Vorschläge, statt ständig den Superschlauen hier zu spielen.
@nicht motzen sondern handeln
Motze wann ich will,mein Lieber.Das gleiche Gebrösel kommt auch von Ihrer Seite.Ändert sich etwa etwas in den Etagen?Nein,die setzen sich fest.
Denke mein Kommentar war klar genug.
Ein Chef/Hauptverkehrsminister in Brüssel.
Ein Vize Verkehrsminister für Flandern.
Ein Vize Verkehrsminister für die Wallonie.
Dann Schluss mit lustig!
Das Trio müsste doch imstande sein all das bittere und sauer und unter viel Schweiss erarbeitete dazu all das von und durch den Verkehr eingeheimste Steuergeld zu genehmen Summen und Kwantitäten in den Strassenbau und Infrastrukturen ein zu bringen!?
Und nicht in vielen überflüssigen und all seits bekannten Umfeldern rein zu stopfen,die den Bürgern total undienlich sind!
Da diese Zustände ja wie bekannt seit Jahrzehnten andauern,und von der Politik absolut Stiefmütterlich und links liegen gelassen werden,ist es absurd und Volksverdummend das da nichts passiert.
Um das fest zustellen braucht man nicht Superschlau zu sein.Sie haben sich in der Wortwahl vertutelt.Nicht motzen sondern handeln.Eben!Auf das warten die Bürger seit VIERZIG JAHREN.
@ Réalité
wenn sie seit 40 Jahren darauf warten, warum haben sie dann nicht die Zivilcourage es mal selbst zu versuchen und in die Hand zu nehmen. Solche Leute braucht die Bevölkerung.
Auf keinen Fall aber diejenigen, die ständig nur ihr Gebrösel hier verzapfen ohne selbst einen Finger zu krümmen!
Wieso erdreisten sie sich überhaupt, im Namen der Bevölkerung zu sprechen. Arroganter gehts wohl kaum.
@nicht motzen sondern handeln
bitte unterlassen Sie diese Unterstellungen.Tun Sie das bitte an der richtigen Stelle aber nicht bei mir.
Im Namen der Bevölkerung ist wohl etwas übertrieben.Aber wohl so wie es die Überzahl der Schreiber hier im Forum tut.
Ist ja auch schon ein gewisser Massstab.
Arrogant sind eher Sie.Übrigens,kenne sie nicht mal.Scheinen ziemlich nervös zu sein?
Ist nicht so gut für die Pumpe!
Holen Sie sich mal ein Leffe aus dem Frigo,legen se die Füsse hoch,und denken Sie an die vielen Schlaglöcher,welche wir jeden Tag noch etwas tiefer quälen.Wenn wir dadurch rummsen.
Die armen Löcher!
@Rélité
keine Sorge, bin weder nervös und meiner Pumpe geht es auch sehr gut.
Ich finde eher, sie sind hyperfrustriert!
Aktiv werden ist ein gutes Heilmittel dagegen. Selbst etwas bewegen, alles besser machen ist die Devise.
Dann kommt statt Frust auch nochmals Freude bei ihnen auf.
Erster Schritt: Provinzverwaltung und auch Bezirksverwaltung abschaffen für das Gebiet der DG. Die Befugnisse auf die DG übertragen um so die Bürokratie zu entflechten ist ein richtiger und guter Schritt zu einer modernen und schlanken Verwaltung!
Der zweite Schritt wäre dann – ganz weg von Wallonien. Aber dafür ist die Zeit noch nicht reif.
Und dann noch Mitglied 210 der FIFA werden….!
Ich bin für ein freies Ostbelgistan! Aber im Ernst: besser als die Wallonen können die Deutschsprachigen das allemal!
Und ich bin für eine Abschaffung der DG und
dem politischen Wasserkopf in Eupen, obschon
ich ein überzeugter Ostbelgier bin
@naja
Naja,da sind Sie wahrlich nicht allein bei der Meinung,naja.Viele ebenso überzeugte Ostbelgier sind derselben Meinung wie Sie.
Wenn man allein bedenkt was das alles uns kostet.
Natürlich sind da die Beteiligten strikte dagegen.
Einzig die Politik hat sich das so zurecht gebastelt.Da war man überparteilich schnell einer Meinung und mit einverstanden.
Das alles konnte so über die Bühne gehen,das wir hier für unsere kleine Ecke einige untergeordnete Verwalter hatten.
Auch meinetwegen etwas an Personal dazu.
Aber nicht diesen Wasserkopf an Ämtern und Anhängsel.
Total überzogen.Was brauchen wir ein Arbeitsamt.Einen Verbraucherschutz?
Da wurde viel zu dicke aufgetragen.
Das krasse gegensätzliche ist,der Bürger wird immer mehr zur Kasse gebeten in Sachen Steuern.
Anstatt zu verschlanken und zu sparen wird immer noch mehr draufgelegt.
La Belgique est un pays où il n’y a que des minorités… La minorité Germanophone ne devrait pas être un concept territoriale.
En Belgique chaque Belge devrait pouvoir faire partie d’un groupe minoritaire de son choix, peut importe où il habite, par exemple un Flamand de la minorité flamande à Eupen devrait pouvoir être membre de la communauté flamande et un Germanophone à Verviers devrait pouvoir adhérer à la communauté germanophone …
Cette compétence provinciale de voirie est territoriale et ne servira financièrement que à remplir le trou noir du budget déficitaire de la communauté germanophone (combler le trou budgétaire),sombrer dans un clientélisme local et coûter encore plus cher au contribuable.
Une communauté ou le premier employeur est l’Etat présentera toujours un déficit budgétaire.
Um die Schwarzen Löcher zu füllen und versinken in einem lokalen Schirmherrschaft…
http://nautilus.parlement-wallon.be/Archives/2014_2015/CRAC/crac142.pdf
In Belgien gibt es nur Minderheiten
Unabhängig von dem eigenen Wohnsitz die Sprachgemeinschaften sind nicht an ein Territorium gebunden !
(Peu importe le domicile, la communauté linguistique n’est pas liée à un territoire).
Und am besten auch 2 Mal täglich wechseln oder wie?
Lieber Kollege, der Herr Gerhards ist Belgier versteht aber kein französisch. Bitte übersetzen, ist nicht böse gemeint. Ich kann s halt nicht .
Alles klar, Strassenbau hat ja auch unbestreitbar was mit Sprachenzugehörigkeit zu tun. Demnächst auch Schiff- und Raumfahrt?
Es hat den Eindruck, dass sich Pascha von bestimmten Postings auf OD inspirieren lässt.
Kappesland ohne Provinz ist seit Jahrzehnten fester Bestandteil im politischen Dummschwätzerrepertoire, die Ergebnisse tendieren gen Null, die Ausgaben an die Provinz hingegen nicht, und die Straßenverhältnisse im wallonischen Protektorat sind auch seit Jahrzehnten bekannt.
@senfgeber
Das gekwatsche kennt man zu gut von den Leuten.Wenn irgendjemand irgendwann nur ein Wörtchen plappert,hier waren es die Liberalen die anfingen vor einigen Tagen,ja dann kommt rekta eine ebenso schlaue Reaktion von der Gegenseite!Hier müsste ja eher zusammen gearbeitet werden!?
Aber nein,jeder mault drauf und dawieder auf seine schlaue Art.Meint er jedenfalls!
Und der Bürger bei alle dem,der denkt sich das seine.
So wie immer!Denn passieren wird da nicht viel.Die sägen sich die Äste sowieso nicht gegenseitig ab.Obschon ja Konkurenz angesagt wäre.
Komisch-Ulkig-(un)Verständlich-Politisch-Taktisch-Wahrhaftig.
Ich stimme für Charles Servaty als Strassenbauminister.
Auch wenn in Bütgenbach der allgemeine Strassenzustand übertrieben dramatisiert wird, so schlimm ist es doch nicht; slalomfahrende Autofahrer sind doch lustig anzusehen und die Autowerkstätten rund um Bütgenbach sind Charles auf ewig dankbar.
Er ist unser Mann für den Posten, dann bewegt sich etwas…auch wenn in die falsche Richtung ist.
Pleite-Paasch hat doch keine Knöpfe mehr am Sacko, um irgendetwas zu bezahlen. Weiß der, wie teuer Straßen sind?
Außerdem ist der schon fast 15 Jahre dabei, ohne dass sich irgendwas in die richtige Richtung getan hätte. Bankrotterklärung.
Aber Hauptsache coole Pose auf dem Brunnen am Stadtschloss!
Paasch war 10 Jahre Unterrichtsminister. Seit ein paar Monaten ist er MP. Wie kommen Sie auf 15 Jahre? Wieso ist an Straßen schuld?
Paasch, Unterrichtsminister, hat 300 Millionen Euro € Schulden hinterlassen. (150 Millionen für PPP + Zinsen …)
Straßenbau würde sich hervorragend für ein PPP eignen…
Wenn die DG die Regionalstrassen bekommt, bekommt sie auch das Geld dafür
… und geben davon schon einen Teil aus um einen weiteren unnötigen Minister, samt Gefolge, zu finanzieren.
Wo bitte soll da der Mehrwert sein? Mehr Wieder mal Kompetenzen und weniger Geld was für die eigentlichen Arbeiten übrig bleibt!
So ein Quark, den Sie verzapfen! Dazu braucht man keinen 5. Minister! Wo haben Sie das denn gesehen? Ich fände es gut, dass die DG die Straßen in die Hand nimmt. Paasch ist ein Macher. Der würde das hinbekommen. Das mit den Schulen hat ihm am Anfang keiner geglaubt, bis er es gemacht hat. Das wäre mit den Straßen genauso. Ich habe ihn noch nie gemocht. Aber er ist ganz sicher jemand, der sowas kann!
Der sowas kann ? Die Plünderung öffentlicher Kassen ?
Hallo AL,was der Pasch kann,das kann jeder.Alles auf Pump machen.Der Steuerzahler bezahlt das ja!Kein Problem,kriegt jeder fertig;
Coole pose ist gut,Theo!Er kann aber nicht an CR7 tippen,da Hose zu lange und zu zerknittert.Einen MP mit so breiten Beinen hatten wir noch nie.Andere hatten dafür an anderer Stelle mehr zu bieten.
Verwunderlich ist dass niemand die PPP Finanzierung hinterfragt. Die DG lobt das als vorbildlich (siehe Schulen), verschweigt aber die Folgen. Die DG ist nicht mehr Eigentümer ihrer Infrastruktur sondern nur Mieter! Und wenn die DG die Miete nicht mehr zahlen kann?? Schulgeld oder Wegezoll für die, die es sich leisten können, der Rest muss sehen wo er bleibt. Zum PPP Model:
« …Enfin, les PPP concernent principalement les pays pauvres, car si le pays dispose des fonds nécessaires au développement de ses infrastructures, il n’est pas besoin de monter un schéma de PPP, toujours complexe…. »
Es ist also Ausdruck öffentlicher Armut, das PPP Konzept, aber das sagen uns die „Minister“ am Kehrweg nicht!! Und die Presse? Schweigt dazu, vielleicht ist OD ja hier eine Ausnahme….
Im Grenz Echo steht genau das Gegenteil von Ihnen: die DG ist Eigentümer der Schulen geblieben.
Klar, auch ein bis an den Schornstein mit Hypotheken belastetes Haus gehört formal weiter mir. Bis zu dem Tag wo ich meine Kredite nicht mehr bedienen kann. Fragen Sie doch mal konkret was geschied wenn die DG ihre PPP Partner nicht mehr bezahlen kann. Oder glauben Sie private Investoren steigen ohne Zahlungsausfallklauseln in solche Finanzierungen ein??
Das können die Politiker heute am besten.Auf Pump drauf los investieren,und die Steuergelder unterwegs und vorher schon drauf machen.Die Schulden können ja die Nachfolger bezahlen.Dann sind wir sowieso nicht mehr dran.
Das ist absolut falsch. Fragen Sie Ihre Parteifreunde, die werden Ihnen bestätigen, dass die Schulen nach wie vor der DG gehören.
Das Konzept PPP, zur Plünderung öffentlicher Werte, schöngeredet von Politikern und Medien:
Die öffentliche Hand braucht wegen ihrer Überschuldung keinen Kredit aufzunehmen, um Schulen, Rathäuser, Krankenhäuser, , Straßen, Straßenbeleuchtung usw. zu sanieren oder neu zu bauen. Sie schließt stattdessen mit einem privaten Investor einen Dienstleistungsvertrag ab, der in der Regel zwischen 20 und 30 Jahren läuft. Der Investor kümmert sich dann um Planung, Bau, Sanierung, Betrieb und vor allem Finanzierung, die öffentliche Hand zahlt lediglich eine Miete. der Staat könne sich auf diese Weise auch ohne Geld alles leisten wie bisher.
https://www.youtube.com/watch?v=2yatrAYG8KY
Je öfter man von PPP oder ÖPP Projekten hört, desto öfter hört man auch, dass die sich nicht wirklich rechnen. Insbesondere wenn, wie derzeit Realität, Zinsen für Kredite unglaublich niedrig sind.
http://www.welt.de/wirtschaft/article128985037/Privat-finanzierter-Autobahnbau-rechnet-sich-nicht.html
@Majestix
Rechnen können die Politiker allemal nicht so gut.
Wohl gut reden und in die Zukunft schauen.
Und den Bürgern viel Honig um den Mund streichen.Man könnte ganze Bücher voll und dick füllen mit all den Sprüchen die schon gekloppt wurden.
Einzig zählt das ReGIERen,der Rest ist überflüssig.
@ AL : geht mir auch so. Aber langsam fängt die Intellignenz von dem Typ an mich zu begeistern. Er macht echt eine gute Figur.
Hoffentlich werden dann Straßenbauer aus Deutschland oder Holland engagiert. Dann stimmt zumindest die Qualität .
Wie wäre es mit einer dg-freien Provinz? Ich schmunzele bei dem Gedanken daran, wer dann wohl in Lüttich bei der Balgerei um die besten Posten dabei wäre.
Wie oft trifft sich die PRO DG eigentlich mit NVA-Leuten?
In den letzten Monaten mehr als 5 Mal.
Ich finde diese separatistische Politik zum K*****
Ich bin Ostbelgier – ja. Aber vor allem Belgier!
Von welcher Sorte Belgier sind sie denn?
Brüsseler, Flämischer oder Wallonischer?
Ich bin ebenso ein waschechter DGler. Auch als Ersatz-Kongolese bekannt. Ist es nicht schön, in „erlösten Landen“ zu leben?
Nun, Herr Pasch!?
Jetzt sind Sie mal wieder dran! Geredet wurde schon viel zu lange, und genug davon.
Hörte heute Morgen von dem guten Vorschlag des St Vither Bürgermeisters.
Und wenn Sie zu der guten Idee noch einen drauf setzten?
Den Senat, den könnten wir ebenso gut vermissen!
Wir haben sowieso jede Menge an Überschuss in all dem „uns regierenden“.
Ist dazu auch noch viel zu teuer.
@ Réalité
Klasse Idee von dem Bürgermeister, wir ignorieren die einfach dann schaffen sie sich schon ab. Ich frage mich wovon der Nachts träumt. Das sind Politiker, die schaffen sich nicht ab, die müssen abgeschafft werden.
EdiG, sehen Sie nun wovon manche Politiker des Nachts träumen, und dann auch noch schreiben!?
Da man Sie als diesen „Nachtfalter“ ja genügend kennt hier im Forum, nehme ich, und nicht nur ich stark an, dass Ihr vorher gedachter, und danach geschriebener Text, ganz sicher und so wie immer, wieder Gegenteilig zu verstehen ist! Typisch „Politikerdresche“! Ob der Herr Parlamentspräsident und der Herr MP wohl mit Ihren Text einverstanden wären!? Das Urteil müssen Sie sich selbst zuschreiben. Sie kennen die beiden schon was besser.
Sollten Sie noch 2 Minuten Zeit haben, sogleich in so 11 Stunden, dann lesen Sie mal etwas höher hier, am 05/06/15 um 08:31.
Gut Nächtle, sagen die Schwaben.
@ Réalité
Warum versuchen Sie eigentlich krampfhaft mir eine Nähe zur Politik „unterzujubeln“? Ich bin weder Wahlberechtigt noch übe ich ein politisches Amt aus. Ich gehöre auch keiner Partei an. Das Herr Hunger gelegentlich neben mir an der Theke steht hat nun wirklich nichts mit Nähe zu tun. Ob der Parlamentspräsident oder der Ministerpräsident mit meinen Texten einverstanden wären ist mir, ehrlich gesagt, völlig egal. Ersteren kenne ich ohnehin nur „en passant“ wenn er einmal eine Vereinsveranstaltung „beehrte“ hat in die ich eingebunden war. Der MP ist auch nicht unbedingt mein Favorit, hat er doch mit einem dummen Spruch 3 Jahre Arbeit zunichte gemacht. Also besser kennen ist wohl wirklich etwas anderes.
nana, EdiG, auch ich stelle bei Ihnen eine Nähe zu einer Partei fest, sogar dass Sie!!! Ja SIE bei manchen Menschen in der letzten Zeit i. A. fungieren
„ich gehöre auch keiner Partei an“ Wären Sie katholisch, wäre dies eine Aussage GEGEN eins der zehn Gebote, d;h. nicht der Wahrheit entsprechend
Sehen Sie EdiG wie das ist, wenn man, wie Sie, das denn meint, etwas „vorwerfen“ berechtigt oder unberechtigt, Sie machen ja haargenau dasselbe bei OD, kann jeder, der will bemerken.
@ !!!!!!!
Das einzige was ich Ihnen vorwerfe ist das Sie mittlerweile unter so vielen Pseudos unterwegs sind das man leicht den Überblick verliert. Zum Glück sind Sie an dem was Sie schreiben leicht zu erkennen. Ich gehöre tatsächlich keiner Partei an und bin, in den Augen der Mutter Kirche, als kleines Heidenkind da protestantisch aufgewachsen, also frei von jeder Angst vor dem Fegefeuer und anderer mittelalterlicher Schreckensszenarien mit den der Pfarrer so gerne droht.
Das ich „im Auftrag“ von irgendwem schreibe weise ich auf das entschiedenste zurück. Die Tatsache das ich noch genug Benehmen habe um von unserem Ministerpräsidenten als Herrn Paasch zu schreiben qualifiziert mich noch nicht zum Ghostwriter.
@EdigH, was geht das Sie an, ob ich höflich oder unhöfliche Texte verfasse? Könnte ja mal sein, dass das Absicht ist bei mir, ob ich z.B.. jemanden mag oder nicht nicht,! Mir sind sehr viele Menschen bekannt, die meine Zeilen höflich bis sehr höflich finden, kommt halt ganz auf den speziellen Adressaten an. Noch ein Hinweis, sofern Sie es vorhaben, mich( weiter unter !!!! oder anders zu belästigen) könnte das Folgen haben. Lassen Sie !!!! in Ruhe, dann ich Sie auch
Angela, Sie drohen? Welche Folgen kämen denn da in Frage? Die Hühner lachen jetzt schon…..!!!!!!
Liebe Frau K.
Das Sie unhöflich sind brauchen Sie nicht zu betonen, das liest man. Das die Unhöflichkeit gewollt ist kommentiere ich nicht.
Die Freiheit Ihre Kommentare, egal unter welchen Nick, zu beantworten lasse ich mir von Ihnen nicht nehmen. Wollen Sie mir drohen? Glauben Sie ich habe Angst vor Ihnen?
Es gibt eine nette Anekdote von Winston Churchill. Bei einem Empfang wird er von einer Dame angesprochen:“ Wenn Sie mein Mann wären würde ich Ihnen Gift in den Kaffe tun.“ Churchill antwortete:“ Wenn ich Ihr Mann wäre würde ich ihn trinken.“ Warum fällt mir die gerade jetzt ein?