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Arimont in „Inside Brüssel“: „Rechtspopulisten liefern keine Lösungen“ [VIDEO]

Talkgäste bei ORF-Sendung Inside Brüssel: Georg Mayer (FPÖ), Jo Leinen (SPD), Pascal Arimont und die Journalistin Monika Graf (v.l.). Moderation: Peter Fritz (Mitte).

Der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont (CSP-EVP) nahm an einer Debatte im österreichischen Fernsehen über die Möglichkeit einer neuen Rechts-Fraktion im EU-Parlament nach der Europawahl im Mai teilgenommen.

In der ORF-Fernsehsendung „Inside Brüssel“ forderte Arimont die rechtspopulistischen Parteien Europas dazu auf, Farbe zu bekennen und Lösungen zu präsentieren, die die EU voranbringen.

„Die Rechtspopulisten sagen immer, was sie nicht wollen. Ganz selten hört man aber, was sie wollen. Der Unterschied zu uns ist, dass wir versuchen, Lösungen für Probleme zu suchen. Die Rechtspopulisten haben im Parlament nie eine Lösung gebracht“, so Arimont.

Der ostbelgische EU-Abgeordnete lieferte sich ein Wortgefecht mit FPÖ-Politiker Georg Mayer, der im Europäischen Parlament derzeit der Fraktion der ENF (Europa der Nation und Freiheit) angehört. Hintergrund sind die Pläne der FPÖ, der AfD und anderer rechter Parteien, nach der EU-Wahl im Mai eine breite Allianz der Unions-kritischen Fraktionen auf die Beine zu stellen, die Lösungen auf europäischer Ebene blockieren könnten.

Die Themen der Talkrunde waren – neben der Zusammenarbeit der Rechtsparteien in der EU – die Situation des Rechtsstaates in Rumänien und die wachsende Unsicherheit rund um den Brexit. Neben Pascal Arimont nahmen der deutsche EU-Abgeordnete Jo Leinen (SPD), der österreichische EU-Abgeordnete Georg Mayer (FPÖ) und die Journalistin Monika Graf (Salzburger und Oberösterreichische Nachrichten) an der Diskussion teil.

„Inside Brüssel“ wird wöchentlich im EU-Parlament aufgezeichnet und behandelt aktuelle Themen der EU-Politik. Die Aufzeichnung der Sendung von Donnerstag, 10. Januar 2028, steht online unter folgendem Link zur Verfügung:

https://tvthek.orf.at/profile/Inside-Bruessel/3084543

8 Antworten auf “Arimont in „Inside Brüssel“: „Rechtspopulisten liefern keine Lösungen“ [VIDEO]”

  1. Unübersehbar ist Herr Arimont im Wahlkampf. Dass er nicht dar auf vertraut, ohne relevanten Gegenkandidaten zu bleiben, spricht für ihn.

    Er beklagt, dass Rechtspopulisten keine Lösungen anbieten. Das ist auch gut so. Die Perspektive, dass diese Lösungen anbieten, die auch noch aus einem wahltechnischem Verzweiflungsergebnis zum Tragen kommen, erscheint mir wenig erstrebenswert.

    Er beklagt, dass Rechtspopulisten keine Lösungen anbieten, die die EU weiterbringen. Diese Absicht haben die Rechtspopulisten ja auch nicht geäußert. Deren Intention ist maximal die Rückkehr zur EG (Mitgliedsstaaten, Grad der Integration); auch wenn sie noch nicht wissen, wie sie einem Gutteil ihrer Wähler (Frustwählern) dann erklären wollen, dass eine ganze Reihe Fleischtöpfe dahin sind.

    Was sind Arimonts Intentionen bei dieser Aktion:
    1. Im Wahlkampf ist jede Bühne ok.
    2. Einfangen von Wählern des ganz rechten Spektrums.
    3. Einfangen von Politikern dieses Spektrums.
    4. Ausloten von möglichen Koalitionen.
    5. Wichtig in der Politik (Demokratie) ist, dass man miteinander redet.
    6. Ziehen einer klaren Grenze, wo bei C-Parteien (Arimont) rechts endet.
    7. Erhalt der EVP.

    Wagenknecht in DE versucht sich ja schon an Ansatz 2, bewusst Gefahr laufend eine Neuauflage einer NSDAP zu schaffen.
    Vertreter der CSU in DE versuchen es mit 2, 3 und 7, oft natürlich wahlkampfgetrieben bzw. durch interne Positionierungsscharmützel.

    Im Europaparlament riskiert die Vormachtsstellung der EVP und der S&D wegzubrechen, bzw. steht für beide eine Bereinigung an.
    Die S&D sieht sich mit der Frage konfrontiert, was eine PSD (RO) dort zu suchen hat (Korruption im Eigeninteresse amnestieren). Heisst Stand heute 187 – 20 (Labour) – 10 (PSD) = 157.
    Die EVP hat noch grössere Herausforderungen: Fidesz (HU) mit Orban. Heisst Stand heute: 218 – 11 (Fidesz) – 12 (Forza Italia) – x/19 (Républicains, voraussichtliches Wahlergebnis) = ca. 185.
    Die EKR mit heute 74 muss den Abgang der Briten verschmerzen -19 (Tories, Ulster), dürfte sich dann aber am Zugang der Fidesz und der Forza erfreuen +23. Eine Fusion mit der ENF (vorwiegend die wachstumsverdächtige LePen) dürfte weitere 34 einbringen. Die EFDD (Farage) wird wohl in Trümmer zerfallen, bleiben aber weitere 25 Abgeordnete dieses Spektrums. Insgesamt: 137.

    Wohlgemerkt: Zahlenspiele, vor der Wahl, freie Abgeordnete bei den 2 Grossen vernachlässigend, die höchst wachstumsverdächtigen Grünen ebenfalls vernachlässigend.

    Ein EP mit vier eher gleichstarken Blöcken. Die EVP ist berechtigterweise nervös. Deshalb eine CSU-Strategie auf europäischer Ebene? Naja.

    • Der grosse DUDEN?

      Du bist ja das reinste Lexikon!? Bei dir kann ja jeder Politiker noch was lernen!, Aus deinem Holz sind die schlauesten Möchtegerne von heute geschnitzt! Kürzer, dafür aber ganz sicher effektiver, solche Leute braucht das Land!
      Mach es doch besser, und stell dich auf! Deinen Schleim, das ist es was heute die „Gelbwesten“ heute so anfeindet.
      Einfach, Gradlinig, Volksnah! Drei Wörter genügen!
      Dazu brauchen wir keinen Roman, noch Rechenexempel, von „Der.“ geschrieben.

      • Die mit den kurzen Parolen sind die mit den einfachen Lösungen, die am Ende Schutt und Asche verursachen Mein Wort 1: Knast.
        Gelbwesten haben eine Wunschliste, die länger ist als all meine Beiträge auf OD zusammen. Mein Wort 2: Strafanzeige wegen Verkehrsbehinderung und Sachbeschädigung.
        Mein Word 3: eine Flasche Schnaps für „@Der grosse Duden?“ Dann kann er auf einfachstem Wege geradlinig seinen volksnahen Träumen frönen.

  2. Bürger II

    Tja , es ist absolut NICHT gut das die rechten Parteien wieder da sind , doch wen wundert es ? Das Leute wie Arimont solche Unsummen an Gelder abkassieren ist doch nicht Normal . Unser einer muss mit gut 1600 € rund kommen , und ohne das die Frau mit arbeiten geht , läuft schon gar nichts mehr . Und dort ist genau das Problem , unsere Politiker machen sich die Taschen voll und drehen uns immer mehr den Hahn zu . Dann kann er so oft wie er will im Österreichen Fehrnseher Teil nehmen wie er will , das bringt gar nichts , im Gegenteil , der will sich nur profilieren ……

  3. DenAhlen

    Arimont hat zumindest verstanden wo es hin geht. Aber wer das Problem erkennt und nichts ändert ist ein Teil des Problems! Arimont hat die letzten Jahre nichts geändert! Er ist ein hochnäsiger Gockel und hat den Bezug zu seinen Wählern verloren. ich habe ihn letztes Mal gewählt, aber den Fehler mache ich kein zweites Mal!

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