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ALLES NUR SATIRE – Von der Leyen: 750 Milliarden Euro für EU-Konjunkturprogramm

(Zum Vergrößern Bild anklicken). 13.05.2020, Belgien, Brüssel: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Foto: Etienne Ansotte/European Commission/dpa

Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, will in der Corona-Krise 750 Milliarden Euro für die wirtschaftliche Erholung Europas mobilisieren. Davon sollen 500 Milliarden Euro als nicht rückzahlbare Zuwendungen und 250 Milliarden Euro als Kredite fließen, wie die EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel mitteilte.

Mehr als 300 Milliarden Euro sind allein für die Krisenländer Italien und Spanien reserviert. Finanziert werden soll das Programm über Schulden im Namen der Europäischen Union. Diese würden dann zwischen 2028 und 2058 über den EU-Haushalt getilgt werden.

Damit fällt von der Leyens Vorschlag noch deutlich größer aus als die deutsch-französische Initiative für ein 500-Milliarden-Euro-Paket. Daneben will von der Leyen einen regulären mehrjährigen Finanzrahmen für die Jahre 2021 bis 2027 im Umfang von 1,1 Billionen Euro vorschlagen.

Zahlreiche Banknoten von 10, 20 und 50 Euro liegen sortiert auf einem Tisch. Foto: Monika Skolimowska/dpa

Die 27 EU-Staaten müssten dem Gesamtpaket einstimmig zustimmen. Vorher werden noch wochenlange Verhandlungen erwartet.

Mit dem Wiederaufbauplan soll die schlimmste Rezession in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg bewältigt werden. Wegen des zeitweiligen Stillstands während der Pandemie wird die Wirtschaft in der EU nach einer offiziellen Prognose dieses Jahr um 7,4 Prozent schrumpfen. Einige Länder wie Italien, Spanien und Griechenland sind besonders hart getroffen. Die EU-Staaten haben bereits ein gemeinsames Sicherheitsnetz mit Kredithilfen von bis zu 540 Milliarden Euro gespannt.

Das Programm zur wirtschaftlichen Erholung im Rahmen des Haushaltsplans ist nun der nächste Schritt. Das Neue: Die über Kredite finanzierten Mittel sollen überwiegend als Zuwendungen an die EU-Staaten vergeben werden, die nicht die Empfänger, sondern alle gemeinsam zurückzahlen. (dpa)

Zum Thema siehe auch folgenden Artikel auf OD:

10 Antworten auf “ALLES NUR SATIRE – Von der Leyen: 750 Milliarden Euro für EU-Konjunkturprogramm”

  1. Da kann die Politik so viel Geld drucken und aus dem Flugzeug werfen wie sie will, wenn gleichzeitig der „Lockdown-light“ bestehen bleibt bringt das alles nichts. Mit Maskenpflicht und Abstandsgebot sowie ohne Grossveranstaltungen kann man dieses Papiergeld auch direkt verheizen. Auch wenn man die Restaurantbetreiber bezahlt für das Nichtstun, was ist mit der gesamten Lieferanten- und Produzentenkette dahinter? Bekommen auch alle Geld ohne Arbeitsleistung? Noch gestern meldete der BRF einen Aufruf mehr Kartoffelprodukte zu konsumieren, durch den Lockdown stehen alleine in Belgien 700.000 Tonnen Kartoffel vor der Vernichtung! Wer glaubt das ökonomische Desaster des Lockdowns damit vom Tisch zu haben in dem er etwas Papiergeld druckt, wird sich aber noch heftig wundern….

  2. Die Milliarden-Schwemme

    Woher die Milliarden kommen?
    „Dafür haben wir in der EU-Kommission alle ein Maschinchen“,
    sagt die Präsidentin, „ein Mal im Monat dürfen wir uns selbst bedienen“.

    Und die armen Hunger leidenden Kinder?
    „Die Maschinchen sind zur Reperatur in den Regierungen Afrikas. Die arbeiten dran.“

  3. Bilderbergerin

    Gigantische Unsummen verpulvern und ihr „Ressort“ zerstören, das hat sie doch immer schon gut gekonnt. Aber seien wir uns im Klaren: Wieso haben sie die Bilderberger ausgesucht? Damit sie als Bilderbergerin genau das tut, was sie tut!

    • Ich bin zwar der Meinung das der Euro bei einer der nächsen Krise kaputt ist. Aber dieser Bilderberger quatsch. Das sind einfach nur treffen um Politik und Wirtschaft aufeinander abzustimmen. Haben Sie auch nen Hut aus Alufolie

  4. Verteidigungsministerin

    Die alte hat Milliarden als Verteidigungsministerin verschleudert (Beraterverträge, Schulschiff, etc). Aber Sie ist es ja gewohnt mit den Sparkonten der kleinen Leuten Monopoly zu spielen. Das ihre Geldpolitik zur Hyperinflation mit kompletter Geldvernichtung führen kann ist Flintenuschi ja egal. Ekelhaft.

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