Seit Jahrzehnten scheiden sich in der deutschen Linken an Sahra Wagenknecht die Geister. Sie überzeugt mit Charisma – und nervt mit Eigenwilligkeit. Lange wird diese strapazierte Beziehung wohl nicht mehr währen.
Sahra Wagenknecht und die Linke – diese komplizierte Geschichte steuert auf ihr Finale zu. Ob, wann und wie die frühere Bundestagsfraktionschefin eine eigene Partei gründet, hat sie zwar immer noch nicht gesagt. Aber die Trennung von der Linken ist so gut wie vollzogen. In der Partei sortieren sich die Fronten.
Am Sonntagabend kündigte ihre Vertraute und Nachfolgerin an der Fraktionsspitze, Amira Mohamed Ali, ihren Rückzug vom Amt an. Sie will im September nicht wieder kandidieren, und zwar explizit wegen des Bruchs der Parteispitze mit Wagenknecht.
25.02.2023, Berlin: Oskar Lafontaine (l-r), Sahra Wagenknecht (Die Linke) und Alice Schwarzer, Frauenrechtlerin, stehen beim Abschluss einer Friedensdemonstration auf der Bühne. Foto: Monika Skolimowska/dpa
Sollte Wagenknecht tatsächlich mit einer eigenen Gruppierung durchstarten, würde sie wohl einige aus der Linken mitnehmen. Die anderen Parteien dürfte ein solches Projekt in Unruhe versetzen. Vor allem in Ostdeutschland weisen Umfragen einer „Liste Wagenknecht“ großes Potenzial zu – die Erwartungen sind enorm.
Was bisher geschah
Wagenknecht liegt mit der 2022 gewählten Linken-Spitze um Janine Wissler und Martin Schirdewan über Kreuz – wie auch schon mit früheren Parteivorsitzenden. Seit sie öffentlich mit der Gründung einer eigenen Partei liebäugelt, spitzt sich der Konflikt zu.
Im Frühjahr kündigte die Bundestagsabgeordnete an, nicht mehr für die Linke zu kandidieren. Wenige Wochen später konterten Wissler und Schirdewan. „Die Zukunft der Linken ist eine Zukunft ohne Sahra Wagenknecht“, beschlossen sie mit dem Parteivorstand und forderten Wagenknecht zur Rückgabe ihres Mandats auf. Sie lehnte das ab, faktisch änderte sich nichts.
Bekannt ist, dass Wagenknechts Anhänger hinter den Kulissen die Chancen einer neuen Partei ausloten und Vorbereitungen treffen. Einhellig heißt es jedoch, die Entscheidung liege allein bei ihr, und sie sei noch nicht gefallen. Unklar ist zum Beispiel, wer die Partei bundesweit organisieren und wer sie finanzieren würde.
Wofür eine Wagenknecht-Partei stehen könnte
Wagenknecht glänzt mit rhetorischem Talent und Charisma. Teil ihrer Anziehungskraft ist, dass sie inhaltlich gegen den Strich bürstet. Die 54-Jährige wirft ihrer Parteispitze vor, klassische linke Themen zu vernachlässigen: die Nöte der sogenannten kleinen Leute. In ihrem Buch „Die Selbstgerechten“ ging sie mit urbanen sogenannten Lifestyle-Linken ins Gericht.
08.09.2022, Berlin: Sahra Wagenknecht („Die Linke“) spricht in der Debatte zum Etat Wirtschaft und Klimaschutz. Foto: Michael Kappeler/dpa
Sozial- und wirtschaftspolitisch vertritt sie «linke» Positionen für einen starken Sozialstaat und die Besteuerung von Konzernen und Wohlhabenden. Anders als die Mehrheit der Linken ist sie jedoch für die Begrenzung von Migration und Flüchtlingsaufnahme. Sie ist gegen allzu strikten Klimaschutz, wenn er für Bürger Kosten erhöht, etwa beim Autofahren oder Heizen. Trotz Ukraine-Kriegs ist sie für weitere Importe billiger russischer fossiler Energie, vor allem Gas. Ihre Thesen vertritt sie pointiert auf einem eigenen Youtube-Kanal und in Talkshows.
Wer mit Wagenknecht gehen würde
Zu Wagenknechts engen Vertrauten in der Bundestagsfraktion zählen die Abgeordneten Klaus Ernst, Alexander Ulrich, Sevim Dagdelen und Christian Leye. Mohamed Ali zeigte nun ebenfalls deutlich, wo sie steht, ebenso die Abgeordnete Jessica Tatti. Gingen sie mit in eine neue Partei und raus aus der Fraktion, würde diese ihren Status im Bundestag verlieren und damit auch Geld und Posten. Wer darüber hinaus die Linke verlassen würde, ist unklar.
„Wenn mit Sahra Wagenknecht eine neue linke Partei entsteht, werden sich ihr sicher viele Mitglieder und Mandatsträger anschließen“, sagte Ernst kürzlich der «Münchner Abendzeitung» und bekannte seine eigenen Wechselambitionen. Die Wagenknecht-Gegner in der Linken bezweifeln jedoch, dass es viele wären.
Vorsorglich haben sächsische Linken-Abgeordnete neulich ihre Loyalität zur Partei versichert. Darunter ist auch der Leipziger Sören Pellmann, dem oft Nähe zu Wagenknecht nachgesagt wurde. Allerdings: Selbst wenn nur wenige sich einer Neugründung anschließen – geschwächt würde die Linke in jedem Fall. Und sie liegt in Umfragen bundesweit schon jetzt nur bei vier bis fünf Prozent.
Wer die neue Partei wählen könnte
Schon Ende 2022 fragte Institut Civey rund 5.000 Menschen: „Könnten Sie sich grundsätzlich vorstellen, eine von Sahra Wagenknecht gegründete neue Partei zu wählen?“ 30 Prozent der Befragten sagte ja oder eher ja, in Ostdeutschland sogar 49 Prozent. In Thüringen gaben in einer Umfrage Mitte Juli 25 Prozent der Teilnehmer an, eine Wagenknecht-Partei wählen zu wollen – wenn es sie gäbe und wenn jetzt Landtagswahl wäre.
10.10.2022, Sachsen-Anhalt, Halle (Saale): Ein Teilnehmer einer Demonstration hält ein Foto von Sahra Wagenknecht und den Worten „Danke Sahra Wagenknecht“. Foto: Heiko Rebsch/dpa
Wie aussagekräftig solche Werte sind, ist unklar, solange es die Partei nicht gibt, kein Programm und kein Personal außer Wagenknecht. Dass sie selbst nächstes Jahr bei der Landtagswahl in Thüringen zur Wahl stünde, gilt als ausgeschlossen. Erste Zielmarke einer neuen Partei, sollte sie denn gegründet werden, wäre die Europawahl 2024.
Wagenknecht selbst rechnet damit, dass eine neue Partei der AfD Stimmen abjagen könnte. So sieht das die Rechtspartei auch selbst. Inhaltlich gibt es unter anderem Überschneidungen in der Begrenzung von Migration und bei der Kritik an Wirtschaftssanktionen gegen Russland. Ähnlich ist der populistische Gestus mit Fundamentalkritik an etablierten Parteien. «Wir haben wirklich die dümmste Regierung in Europa», rief Wagenknecht im September vorigen Jahres im Bundestag.
Was das bedeuten würde
Wer zur AfD wegen deren rechtsradikaler Ansätze auf Distanz bleiben will, könnte bei Wagenknecht eine weniger verpönte Alternative finden. Möglicherweise könnten sich AfD und eine neue Partei die Stimmen von Protestwählern teilen. Oder Wagenknecht könnte weitere Potenziale heben. Aber würde sie regieren wollen?
Wahrscheinlicher ist, dass Regierungsmehrheiten für die übrigen Parteien künftig noch schwieriger zu finden sein werden. Vor allem in Ostdeutschland, wo allein die AfD in Umfragen zwischen 20 und 30 Prozent liegt, könnte es nur reichen, wenn alle anderen Parteien an einem Strang ziehen. Bisher sind sich allerdings CDU und Linke spinnefeind. (dpa)
Gib Gas Sahra, es wird Zeit.
Die Frau ist Stalinistin und damit eine extreme Psychopathin und Soziopathin.
Warum? Können Sie das bitte begründen.
Bitte sehr: https://www.spiegel.de/politik/stalins-geist-a-f8712b3c-0002-0001-0000-000009157564
Beweise für Ihre Aussage, dass Frau Wagenknecht eine extreme Psychopathin und Soziopathin ist? Sind Sie Psychologe?
Das ist die logische Schlussfolgerung daraus, dass sie Stalinistin ist. Dass man Ihnen das erklären muss, lässt tief blicken.
Sie sollten einen Psychiater aufsuchen. Sie leiden an akuten Wahnvorstellungen.
Begruende mal Deine Analyse ?? Ich bin kein Freund van S. Wagenknecht und ihren Ansichten , aber Deine Behauptung sollte auch begruendet sein, mein Bester !
Ich bin nicht Ihr Bester und per du sind wir schon mal gar nicht.
Sie haben recht , SIE sind nicht mein BESTER , sondern nur
Ihrer Hirnambivalens unterworfen.
@ Peter S., SIE haben aber auch gegen ALLE etwas!!! Ein frischer Wind tut doch gut!!!
@ Peter Müller, neue Besen kehren gut!!! Sagen SIE jetzt aber nicht, die alten fegen die Ecken!!!
@ – DR ALBERN 15:45
Den Spruch kenne ich aber auch anders ;
– Neue Besen kehren gut, die alten wissen aber wo der Dreck liegt –
Das stimmt aber auch nicht immer .
Vor allem in der Politik täglich zu beobachten.-)
Hochintelligente Frau und sieht dabei noch gut aus.Wird der AfD die Flügel brechen.
Naja.. sei mal dahingestellt. Stalinistin durch und durch, die sich am liebsten die DDR zurückwünscht. Ja, sie hat ein paar gute Ansätze, aber mit einer neuen Partei wird sie krachend auf die Nase fallen, da ihr schlecht Inhalte zu einer Volkspartei fehlen. Wer dachte, dass eine AfD keine Lösungen hat, der wird bei Wagenknechts Partei sein „blaues“ Wunder erleben. Zudem hatte sie vor Jahren schon mal die Bewegung „Aufstehen“ ins Leben gerufen – kennt die noch jemand? Nein? Dachte ich mir…
Zudem längst nicht mehr alle die AfD aus Protest wählen, sondern WEGEN dem Programm und wegen dem aktuellen Kurs, den Deutschland einschlägt. Was momentan mit den Menschen abgezogen wird, ist an Dreistigkeit nicht zu überbieten. Den politischen Gegner mundtot machen wollen, indem man den parteinahen Verfassungsschutz (Haldenwang, CDU), der dem Innenministerium (Nancy Faeser, SPD) unterstellt ist, auf sie loslässt, zeigt immer mehr, wie schwachsinnig die Idee eigentlich war.
Immer mehr kommt raus, dass die Bezeichnung „gesichert rechtsextrem“ nur anhand von getätigten Aussagen hergeleitet, aber tatsächlich nicht durch behördliche Ermittlung bewiesen werden kann. Ohne Worte – aber sich dann über Vorgänge in Polen und im Rest der Welt echauffieren, aber selber die Opposition anprangern und regelrecht verfolgen. Die CDU weiß mittlerweile, was ihr blüht, wenn man nicht auf Linie ist (siehe beispielsweise so tolle Aussagen von Böhmermann wie „Nazis mit Substanz“).
Extrem verfehlte Migrationspolitik, verkackte Energiewende (wir schalten AKWs in der größten Energiekrise aller Zeiten einfach mal ab, weil Atomkraft „böse“), unsinniges Wärmeenergiegesetz, Gendermist in allen Instanzen, verkrustete Strukturen, politisch ideologisch eingefärbte Öffentlich-Rechtliche (neuster Skandal mit Hannah Mertens vom WDR als „zufällige Kundin“ beim Penny, die die Klimapreise als etwas positives bezeichnet), ständige Bevormundungen der Bevölkerung – ja, die Menschen haben es satt und es gibt momentan nur eine einzige Partei im Land, welche gegen diesen aktuellen Kurs fährt, und die ist aufgrund dessen in den Umfragen momentan ganz weit vorne.
Da wird eine Wagenknecht-Partei auch nichts nützen – sie hat sich mit dem Ukraine-Krieg schon genug Sympathien verscherzt und ist auch sonst ziemlich in Verruf geraten.
Wenn Sie ehrlich wäre, würde sie zur AfD gehen.. aber alsob
@Peter G
„Den politischen Gegner mundtot machen wollen, indem man den parteinahen Verfassungsschutz (Haldenwang, CDU), der dem Innenministerium (Nancy Faeser, SPD) unterstellt ist, auf sie loslässt,….“
,„Der Verfassungsschutz wird als fünfte Kolonne der CDU missbraucht“, sagte die Linke.
„Franz-Josef-Strauß hätte die AfD als fünfte Kolonne Moskaus bezeichnet“,
meint Ministerpräsident Markus Söder (CSU).
So ist die Situation z. Z., man muss sie alle beobachten.
@ Kommunist, mit der intelligenten und schönen Alice Weidel von der AfD kann sie aber nicht mithalten!!!
Geschmacksache
Das Buch „die Selbstgerechten“ habe ich auch gelesen. Stimmt größtenteils, was die Dame schreibt.
„Links sein“ ist heutzutage eher ein Lebensstil als eine politische Einstellung. Ein richtiger Linker fährt Elektroauto, ist positiv eingestellt gegenüber Migration und Asyl, glaubt an den Klimawandel und an nicht zu vermeidende Opfer für den Klimaschutz, ist akademisch gebildet und hat ein gutes Einkommen, schaut herab auf Handwerker und Arbeiter. Ein richtiger Linker ist auch davon überzeugt, dass nicht die linken Parteien Schuld am Erstarken der extremen Rechten sind. Die Schuld wird bei den sozialen Medien gesucht.
Linke Parteien müssen zwangsläufig scheitern an einem Widerspruch. Einerseits predigen sie soziale Gerechtigkeit und anderseits wollen sie Posten und Macht wie die anderen Parteien. Soziale Gerechtigkeit praktizieren linke Parteien noch nicht einmal in den eigenen Reihen. Arbeiter und Handwerker haben bei denen keine Möglichkeit auf eine politische Karriere. Das höchste der Gefühle ist vielleicht der Gemeinderat.
Schade,dass Menschen,die das Wort „Frieden“ nur in den Mund nehmen,isoliert,diffarmiert und zum Teil auch ruiniert werden.Es ist scheinbar nicht gewollt.
Wenn Wagnerknecht von Frieden redet, dann meint sie, dass man die Russen in Frieden morden und vergewaltigen lassen soll.
Glauben Sie denn,dass ein dauerndes Andrehen der Eskalationsspirale die Lösung ist ?
Die Einzigen, die eskalieren, sind die Russen. Die Putinazis ärgert nur, dass Russland komplett verliert.
Waren Sie immer noch nicht beim Arzt?
Schon wieder klagt Marcel über politische Karrieren nur Akademiker. Hat er ein Trauma?
Ich denke, wenn S. Wagenknecht eine Partei gründet, wird ein Teil der AfD-Wähler su ihr wechseln Das schwächt dann die AfD und es wird wohl so kommen, dass bei der nächsten Wahl wieder die Altparteien in irgendeiner Koalition am Trog sitzen werden.
Wer ihre Wochenschau kennt, weiss, dass SW auch Lösungen anbietet für die jetztigen Probleme, die die Ampel verursacht hat.
@Robin Wood
Besser wäre, finde ich, wenn die Basis der Partei Die LINKE den aktuellen Vorstand en bloque abwählen und dann einen neuen Vorstand aus der Fraktion um Sahra Wagenknecht wählen würde, mit Sahra Wagenknecht als Kanzlerkandidatin. Aber die Chancen, dass es dazu kommt sind gering. Wenn SW etwas Positives bewirken will, dann wird sie wohl in den harten Apfel einer Parteigründung beißen müssen…
In den neunziger Jahren hatte SW tatsächlich, als Frustreaktion weil der Westen alles was es in der DDR gegeben hatte als schlecht bezeichnete, einen Abstecher in den Kommunismus gemacht. Das bezeichnet sie aber seit vielen Jahren als „Jugendfehler“ und distanziert sich von den damaligen Aussagen der „Kommunistischen Plattform“ …
Wenn Jemand SW deshalb jetzt noch als Psychopath und Soziopath bezeichnet, dann hat er, finde ich, ganz einfach nicht mehr alle Tassen im Schrank! OK, das kann man durchaus auch härter bezeichnen…aber wir wollen ja brav sein und uns vertragen, manchmal ist das allerdings nicht einfach !
SW als Kanzlerkadidatin?
„Gut aussehen“ kann helfen, das Barbie Pink bestimmt.
Aber sonst, …
Herr Meyer, ich würde nie behaupten, dass Sie nicht mehr alle Tassen im Schrank haben, ich gehe davon aus, dass Sie noch nie eine Tasse im Schrank hatten.
Beleidigungen sind Peter S.‘ Signatur. Denjenigen, den er am meisten beleidigt, ist er selbst, dennalle haben hier verstanden, daß er damit beweist, daß er alle 4 Räder ab! Nach Kant, den ich ansonsten nicht mag, ist das größte Verbrechen, keinen Selbstrespekt zu haben. Darin ist Peter S. der OD-Meister! Ihre Kommentare widern mich an.
@0,404
Guter Kommentar von Ihnen, Daumen hoch! Ich verstehe den Webmaster hier nicht, dass er diese Respektlosigkeit mit persönlichen Beleidigungen einfach zulässt… irgendwann hat man genug.
Ohne dass ich Herrn Cremer zu nahe treten möchte, aber Beleidigungen usw. generieren viele Clics…. er lebt davon.
Ich verstehe auch nicht, dass es hier keine „Netiquette“ gibt. Jeder darf – höflich – seine Meinung sagen. Meinungsfreiheit ist wichtig!!! Aber ohne Beleidigungen.
Die Wagnerknecht soll ruhig ihre eigene Partei gründen. Damit schadet sie gleichzeitig der AfD und der SED und dafür müsste man ihr dann schon fast dankbar sein.
@ Robin Wood, die Alten wählen so oder so erneut die ALT-PARTEIEN, mit denen ist doch die Rente sicher, sagte bereits Norbert Blüm!!!
@Marcel Scholzen
SW ist eine hochintelligente und sehr gebildete Politikerin. OK, sie hat sich nicht auf die normale Art und Weise in ihrer Partei nach oben gebracht, d.h. mit Lügen und Betrügereien, sondern ganz einfach durch ihr überragendes Wissen und ihr grosses Redetalent. Sie ist auch keine Wahlkämpferin die mit Rücksichtlosigkeit punkten könnte, aber wenn man die Umfragen berücksichtigt, braucht sie das ja offensichtlich nicht. Und mit ihren verschiedenen Sachbüchern zu ökonomischen und sozialen Fragen und bei vielen Interviews und politischen Sendungen hat sie ihre Fähigkeiten zur Kanzlerin, finde ich, bewiesen.
Ich hoffe, dass sie nicht den Fehler von Andrea Ypsilanti wiederholt, damals in Bezug auf Die LINKE, und sich von den Medien darauf festlegen lässt niemals mit der AfD koalieren zu wollen …
Finde ich gut, dass Wagenknecht antritt.
@ Rosa Luxemburg, Konkurrenz belebt das Geschäft!!!
Gustav Noske ist mein Lieblingssozialdemokrat.
Sahra Wagenknecht ist eine gute Publizistin und Rednerin, aber als Abgeordnete war sie doch recht faul. Das hat die Linke oft genug beklagt.
Am besten sollte Frau Wagenknecht eine Denkfabrik gründen und keine neue politische Partei.
Marcel Scholzen kann auf sehr höfliche Weise ausdrücken, dass Wagnerknecht nix kann.
Frau Wagenknecht ist eine gute Theoretikerin. Das ist alles. Das ist aber vollkommen normal für Sozialisten, Kommunisten und andere Linke. Linke tut nichts lieber wie unter sich zu streiten über Theorien, genau wie Theologen.
Linke leben in ihrer Fantasiewelt. Wenn’s um das Praktische geht, sind die überfordert, es geschehen Fehler für die man dann andere verantwortlich macht. Das war im Ostblock und auch in der Wallonie.
Was nutzt es, Theoretikerin zu sein, wenn die vertretene Theorie komplett falsch ist?
Können Sie das detaillierter begründen?
@Marcel Scholzen
machen wir es doch mal konkret:
– SW eine Sozialistin, Kommunistin oder andere Linke? Warum liegt sie dann mit dem aktuellen Parteivorstand im Clinch? Weil sie für den Erhalt des Industriestandortes D. kämpft? Weil sie gegen die unbegrenzte Zuwanderung von Wirtschaftsflüchtlingen Eintritt? Weil sie für Friedensverhandlungen und einen sofortigen Waffenstillstand in der Ukraine ist?
– SW lebt in ihrer Phantasiewelt? Warum hat sie sich denn als Jugendliche in der DDR gegen das Establishment aufgelehnt und durfte deshalb dort nicht studieren?
-OK, sie hat in der Pandemiefrage einen großen Fehler gemacht, da hat sie sich nicht gegen die Corona-Massnahmen und auch nicht gegen die experimentellen mRNA-Impfspritzen ausgesprochen! Das stimmt, aber wie war das damit doch wieder bei ca. 80% der Bevölkerung?
–
Jetzt wissen wir warum S. nur S(trunz) postet: S. schläft nie, S. ist ein Bot… (schaut euch die Uhrzeit an)
@S.
„S“ ist möglicherweise eine Testinstallation von OpenAI ??
S ist das umgekehrte Z der Russen.
Interessant ist eigentlich, dass man (mit Recht) davon spricht, dass die linke Frau Wagenknecht der AfD Stimmen abjagen könnte. Das trägt dem Schulterschluss der Extremisten vom linken und rechten Rand Rechnung, ebenso der merkwürdigen Freundschaft der AfD zu Russland, weil auch homophob, weil auch antiamerikanisch, weil auch antisemitisch, weil auch autoritär und antidemokratisch, der Sympathie von Reichsbürgern für das toxisch-machomäßige Auftreten tschetschenischer Schlägerbanden usw. Die Welt ist bunt.
@Hugo
Wenn man mit preiswertem russischem Erdgas verhindern will, dass die eigene Heimat ruiniert wird, dann bedeutet das nicht, dass man hirnlos pro-Russland ist! Hier einige von SW vorgestellte Themen: Ist das antisemitisch, autoritär, anti-amerikanisch, anti-demokratisch, und was sonst noch?
– Ukrainische Sommeroffensive
Seit einigen Wochen schon läuft die ukrainische Sommeroffensive. Doch was hat sie bislang gebracht außer vielen Toten und Zerstörung auf beiden Seiten? „Die Russen haben mehrere Verteidigungslinien, und die Ukrainer haben noch nicht einmal die erste Linie durchbrochen,“ wird ein hochrangiger westlicher Diplomat bei CNN zitiert. Und dies, obwohl der Westen der Ukraine bis Ende Mai Waffen und Munition im Wert von mehr als 73 Milliarden Euro geliefert hat – zuletzt sogar Streubomben, die aufgrund ihrer verheerenden Folgen für die Zivilbevölkerung international geächtet sind. Ich frage mich: Wie lange soll dieser Wahnsinn noch weitergehen? Wie viele Menschen sollen noch sterben, bis die Verantwortlichen in den USA und Europa endlich einsehen, dass dieser Konflikt nicht mit militärischen Mitteln gelöst werden kann? Und wie viele Menschen könnten noch leben, wenn der Westen im Frühjahr 2022 die schon weit fortgeschrittenen Verhandlungen über einen Kompromissfrieden zwischen der Ukraine und Russland nicht blockiert hätte? Aus Fehlern kann und muss man lernen. Statt die Ukraine endlos mit Waffen zu beliefern, sollte die Bundesregierung endlich auf einen Waffenstillstand und Verhandlungen über einen Kompromissfrieden drängen!
– Stoppt den sinnlosen Wirtschaftskrieg
„Das wird Russland ruinieren.“ Mit diesen markigen Worten verkündete Außenministerin Annalena Baerbock vor anderthalb Jahren die Finanz- und Wirtschaftssanktionen gegen Russland. Tatsächlich ruinieren die mittlerweile 11 Sanktionspakete vor allem ein Land: Deutschland. Denn die Realität sieht anders aus, als sie sich Baerbock und „Wirtschaftsvernichtungsminister“ Habeck ausgemalt haben: Nach der letzten Prognose des IWF schrumpft die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr noch stärker als erwartet um minus 0,3 Prozent. Deutschland ist damit das Schlusslicht unter den Industrienationen, während die russische Wirtschaft stärker als erwartet um 1,5 Prozent wachsen soll. Auch für Spanien erhöht der IWF seine Wachstumsprognose deutlich von 1,5 Prozent auf 2,5 Prozent. Das Land ist mit Preisbremsen entschieden gegen die Inflation im eigenen Land vorgegangen und hat seine Gasimporte aus Russland verdoppelt. Die Zahlen zeigen: Die Ampel zerstört den deutschen Wohlstand. Während Deutschland den Handel mit seinem einst wichtigsten Energie- und Rohstofflieferanten weitgehend gekappt hat, die Energie- und Lebensmittelkonzerne ungestört Reibach mit der Krise machen und die deutsche Industrie massiven Schaden nimmt, zeigen andere Regierungen, dass diese Entwicklung keine unabwendbare Folge des Ukraine-Krieges ist, sondern Ergebnis der katastrophalen Politik der Ampel. Ich finde: Es ist höchste Zeit, den sinnlosen Wirtschaftskrieg zu beenden und die Ampel zu stoppen, bevor sie Deutschlands Wirtschaft komplett gegen die Wand fährt!
– Wohnungsnot spitzt sich zu
Die Lage auf dem Wohnungsmarkt wird immer dramatischer: Nach aktuellen Berechnungen fehlen mindestens 700.000 Wohnungen. Die Wohn- und Nebenkosten fressen in immer mehr Familien einen Großteil des Haushaltseinkommens auf. Doch was tut die Ampel dagegen? Notwendig wäre ein funktionierender bundesweiter Mietendeckel sowie die massive Förderung des Baus gemeinnütziger Wohnungen. Stattdessen sinkt die Zahl der Sozialwohnungen durch die Tatenlosigkeit der Regierung sogar weiter – minus 14.000 Sozialwohnungen ist die traurige Bilanz des vergangenen Jahres. Das selbst gesteckte Ziel der Ampel, pro Jahr 100.000 neue Sozialwohnungen zu schaffen, ist nichts als heiße Luft. In den letzten 15 Jahren hat sich die Zahl der Sozialwohnungen nahezu halbiert. Millionen Bürger wissen nicht, wie sie angesichts explodierender Wohnkosten überhaupt noch eine passende bezahlbare Wohnung finden sollen. Doch statt diesen unhaltbaren Zustand zu beenden und Wohnraum, wie in anderen europäischen Ländern, der Renditemacherei zu entziehen, treibt die Ampel durch Habecks Heizungsgesetz die Wohnkosten sogar noch mehr in die Höhe. Wir brauchen endlich eine andere Politik! Statt sinnlos Milliarden für immer mehr Waffen zu verpulvern und an der Seite der USA eine kriegsverlängernde Politik zu betreiben, die die Wohn-, Energie- und Lebenshaltungskosten der Bürger weiter ansteigen lässt, sollte die Ampel endlich die notwendigen Milliarden für den gemeinnützigen Wohnungsbau ausgeben, um die Wohnungsnot zu bekämpfen!
– Altersarmut endlich bekämpfen!
Inzwischen müssen 684.000 Rentner in Deutschland Grundsicherung beziehen – so viele wie noch nie zuvor. Und real dürften noch viel mehr Rentnerinnen und Rentner von Armut betroffen sein, da viele den Gang zum Sozialamt scheuen. Doch statt Geld in die Hand zu nehmen, um die Altersarmut in unserem Land zu bekämpfen, wird der Bundeszuschuss an die Rentenversicherung zusammengestrichen. Gleichzeitig verkündet die Ampel fast monatlich neue Waffenpakete für die Ukraine und hat mittlerweile 18 Milliarden Euro für die militärische Unterstützung der Ukraine ausgegeben oder verplant. Dass gleichzeitig immer mehr Menschen, die ihr Leben lang den Wohlstand dieses Landes aufgebaut haben, in Armut leben müssen, ist ein Skandal! Die Ampel muss gestoppt werden, bevor sie noch mehr Menschen in die Armut treibt! Wir brauchen endlich eine Regierung, die für gute Löhne und Renten sorgt und die Armut in unserem Land bekämpft!
– Es klafft eine Lücke im Parteiensystem
Ob es um Klimapolitik und das Heizungsgesetz geht oder um Migration, Gendersprache oder Corona-Maßnahmen: Mitte-links-Parteien nehmen immer häufiger „Positionen ein, die eher von den Eliten geteilt und von den arbeitenden Menschen mit mittleren und kleinen Einkommen abgelehnt werden.“ Es klafft eine große Lücke im Parteiensystem, aber die Neugründung einer Partei muss wohlüberlegt sein. Ausgezeichnete Analyse von Alexander King, wie die desolate Politik der Ampel und ihrer Vorgänger bewirkt hat, dass sich die Mitte der Gesellschaft immer weniger von den etablierten Parteien vertreten sieht und vor welchen Herausforderungen ein neues Parteiprojekt stände – leider inzwischen nur hinter einer Bezahlschranke zugänglich.
– Wie die Ampel Deutschland vor die Wand fährt
Bereits der Wirtschaftskrieg setzt der exportorientierten deutschen Wirtschaft extrem zu. „Nun will die Ampel-Koalition aber noch eine Kürzung der Staatsausgaben mitten in der Krise obendrauf packen. Das ist völlig verrückt und sorgt international für Entsetzen.“ Sehr lesenswerte Kolumne von Fabio de Masi (leider ebenfalls hinter einer Bezahlschranke) über die Verantwortung der Ampel für den Niedergang der deutschen Wirtschaft.
Ich habe mir nicht den ganzen Dreck durchgelesen, das lohnt nicht. Russland verliert jedenfalls in jeder Beziehung, die Ukraine gewinnt und der Quatsch von Meyer und Wagnerknecht ist irrelevant.
– Auch kritische Köpfe sind längst glattgebügelt (1)
5 Aug. 2023
„Die Einengung des Debattenraums und das ausgesprochene oder unausgesprochene Verbot unerwünschter Gedanken und Ansätze, wird immer dazu führen, destruktiv zu agieren, es ist gar nicht anders möglich. Es zeugt zudem von einer unfassbaren Ignoranz und Arroganz, ungesichertes Wissen als eine Art gesellschaftliches und politisches Axiom zu verkaufen.
Es ist nicht einmal das, was geschehen ist und versäumt wurde, was so besorgniserregend ist, es ist vielmehr die Tendenz, diese Versäumnisse auch künftig zu wiederholen und sogar zu steigern. Für den Debattenraum gilt also, dass er stetig enger wird. Das ist der Weg in den Totalitarismus, und zwar nicht in der abgeschwächten Form wie jetzt, sondern auf ganzer Linie.
Am Ende wird durch diese Entwicklung jeder betroffen sein, auch die, die sich jetzt in Sicherheit wähnen. Wir müssen uns fragen, ob wir das wirklich zulassen wollen.
– 08.08.2023
Ukrainischer Kriegsgefangener: «Wir haben durch TikTok von Kiews Gegenoffensive erfahren» (2)
Der Soldat beklagt sich über mangelnde Organisation, Essen und Wasser. Er und seine Mitstreiter hätten sich aufgrund des starken russischen Beschusses ergeben.
– CIA bereitet Entsorgung von Selenski vor (3)
– 20.07.2023
Welt-Versklavung und Great Reset: So weit sind wir im Sommer 2023 (4)
„Corona ist nun vorbei. Die globale Transformation geht jedoch ohne Atempause weiter. Krieg, Gesundheits- und Klimadiktatur, Totalüberwachung, Massenmigration, Gender-Erziehung und Transhumanismus… Wo stehen wir heute und wohin soll das alles führen? In der heutigen Sendung liefert Stefan Magnet eine präzise Lageanalyse und zeigt auf, wie groß die Kontrolle der Globalisten in den einzelnen Bereichen bereits ist.
Mein Fazit: Die EU ist eine grausame, tödliche Bedrohung für die Bevölkerung der Länder Europas aber auch der ganzen Welt!“
(1) https://freedert.online/meinung/176988-auch-kritische-koepfe-sind-laengst/
(2) https://transition-news.org/ukrainischer-kriegsgefangener-wir-haben-durch-tiktok-von-kiews-gegenoffensiver___
(3) https://www.bing.com/search?pglt=2209&q=CIA+bereitet+Entsorgung+von+Selenski+vor&cvid=3504039d49404e97bc35a6707a5cefb9&aqs=e
(4) https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/welt-versklavung-und-great-reset-so-weit-sind-wir-im-sommer-2023/?mc_cid=694452a0dd&mc_eid=447c4a4c9f – 55:47
Was soll denn ein unausgesprochenes Verbot sein?
Ein Verbot ist nur ein Verbot, wenn es erstens ausgesprochen und zweitens eine Zuwiderhandlung in irgendeiner Weise bestraft wird.
Leute, die im Meinungskampf ihre Meinung hier und woanders ausposaunen und natürlich, wie man sieht, auch ausführlich ausposaunen dürfen, aber gleichzeitig jammern, die Äußerung ihrer Meinung sei verboten, nehmen die Realität nicht mehr wahr und gehen mir persönlich mit ihrer Weinerlichkeit auf den Geist.
@Hugo
Sogar in Nordkorea kann man seine Meinung ausposaunen. Das ist dort kein Problem. Man muss danach eben mit den Konsequenzen leben……..Das ist hier nicht anders. Während in Nordkorea diese Menschen komplett ausgelöscht werden, werden die Menschen hier halt einfach Mundtot gemacht. Dafür gibt es genug Beispiele wie zB Maassen, Bakdhi, Raoult usw Menschen die während Ihrer Laufbahn Grosses geleistet haben, werden Medial und Rechtlich zerstört. Nur weil sie die öffentliche Meinung nicht teilen. Je einflussreicher die Person je drastischer die Konsequenzen.
In Deutschland wird bei massiven Kritiker mit Erfolg der Paragraph 188 angewandt. Meiner Meinung ein sehr milchiges Gesetz, das bei jeder Art von Kritik greifen kann. Bei einer Verurteilung drohen dem Angeklagten 8 Jahre Haft. Heisst würde ich behaupten Scholz ist der schlechteste Kanzler aller Zeiten. Könnte Scholz mich nach Paragraph 188 wegen üble Nachrede verklagen. Mir drohten 8 Jahre Haft.
Politiker die dieses Gesetz in Anspruch nehmen werden von einer Organisation namens Hate Aid komplett finanziell unterstützt. Nur AFD Politiker dürfen von dieser Organisation kein Gebrauch machen. AFD Politiker werden jedoch genauso physisch wie psychisch angegriffen.
In Europa erleben wir zur Zeit einen Rechtsruck. Parteien wie die AFD, FN usw werden höchstwahrscheinlich immer einflussreicher. Öffentliche Medien werden, für weiter finanziert zu werden, um die Gunst dieser Parteien buhlen müssen. Die Berichterstattung wird sich dann ändern……Sowie heute Rechts bekämpft wird, wird dann wahrscheinlich Links bekämpft. Die Wahrheit liegt wohl in der Mitte……Sowie man aus Ihren Kommentaren erlesen kann stehen Sie eher auf der Linken politischen Seite. Es könnte zukünftig dazu kommen das dann ihre Meinung nicht mehr Up to Date ist……..Mal schauen wie Sie oder die Linke Seite damit umgehen wird…………….
Weinerlich finde ich in Deutschland die regierenden Parteien. Sie heulen herum weil sie schlechte Politik machen, und die AFD immer mehr Einfluss gewinnt. Kein Mittel ist der Regierung zu Schade um die AFD zu diskreditieren. Ich komme aus der Wirtschaft und habe mit wirtschaftliche Konkurenz zu tun. Es ist ein ungeschriebenes Gesetz das man die Konkurrenz niemals schlecht reden darf und immer mit Respekt behandelt ( Auch wenn man sie hasst ;-) ). Sowas fällt einem nämlich immer selber auf die Füsse. Wird die Konkurenz besser, musst du in der Wirtschaft noch besser werden. Nur so kannst du überleben. Als Nebeneffekt entsteht ein immer besserwerdenes Produkt. Vielleicht sollte Politik sich das mal zu Herzen nehmen. Aber was verlangt man von Studienabbrecher und Leute die noch nie im Leben wirklich gearbeitet haben………..
#Alibaba, 21:50
„Nur AFD Politiker dürfen von dieser Organisation kein Gebrauch machen. AFD Politiker werden jedoch genauso physisch wie psychisch angegriffen.“
Dürfen nicht? Warum? Rechtsstaat sitzt jetzt im Kongo oder Mali?
„Mal schauen wie Sie oder die Linke Seite damit umgehen wird…………….“
Vermutlich durch Umschulung oder die bekannte, bewährte Methode „Entnazifizierung“, wie nach 1945 in Deutschland?
„Aber was verlangt man von Studienabbrecher und Leute die noch nie im Leben wirklich gearbeitet haben………..“
H. Aiwanger (FWG-Chef) aus Bayern meinte
„Schul-, Berufs- und Studienabbrecher“ seien „in Rudelstärke da oben“….
Er meint in Berlin.
@Frage
Hat nichts mit Rechtstaat zu tun. Hate Aid ist eine private Organisation, die nur die linke politische Seite finanziell und rechtlich unterstützt.
Wenn ich von Rechts schreibe, meine ich selbstverständlich die CDU der 90er Jahre die heute von der AFD wieder gespiegelt wird und nicht die NPD.
Nicht nur Aiwanger hat es richtig erkannt. Die Schulabrecher und Arbeitsverweigerung sitzen oben. Auf kommunaler oder regionaler Ebene kann man das nicht behaupten.
Wer kennt sie nicht? Diese Überperformer, die aus der „Wirtschaft“ kommen und den ganzen Tag die Foren vollspammen.
@Peter S
Ich poste nur an Feiertagen oder bei Feierabend…….Sie posten aber wirklich von Morgens bis Abends ihren Bullshit im Agrostyle. Das lässt mir den Eindruck enstehen das Sie ein Parasit sind den ich auch noch finanzieren muss……;-)
So frustriert wie Sie sind, werden Sie finanziell nicht viel reißen.
Ja, Alibaba, es ist wirklich furchtbar, wie schrecklich Leute wegen ihrer Meinung verfolgt und mundtot gemacht werden. Ich weine mit Ihnen. Dabei sind Sie sicher nicht das schlimmste Opfer (erzählen Sie doch mal genau, warum Ihnen 8 Jahre Haft drohten und warum Sie nun doch nicht im Gefängnis sitzen), womöglich aber beinahe so schlimm dran wie das Superopfer, der arme Herr Trump, der nun sogar angeklagt wurde, nur weil er der Meinung war, die Wahl doch gewonnen zu haben, und weil er die Meinung hatte, dann könne er den Mob zum Sturm auf das Capitol aufrufen, und weil er meinte, die Stimmenauszähler ein bißchen beeinflussen zu können, damit sie nicht ganz so richtig zählen, sondern wie er meinte, dass das richtig ist. Oder diese Leute in Deutschland (oder vielleicht auch in Ostbelgien), die verfolgt werden, nur wegen ihrer Meinung, wonach Hitler keine Juden habe vergasen lassen. Eigentlich müsste es auch Straffreiheit für Leute geben, die mit 180 durch eine geschlosse Ortschaft rasen, natürlich nur unter der Bedingung, dass sie der Meinung sind, diese Geschwindigkeit sei ok. Und wer sollte noch einen Einbrecher verurteilen, wenn er meint, Privateigentum sei unmoralisch und gehöre besser ihm. Und Leute, die Fakenews verbreiten und im Internet diese komischen Mainstream-Schafe beleidigen und in Volkstribunalen aburteilen oder mit Mistgabeln bewaffnet verfolgen wollen, muss man mit Respekt behandeln.
Also, das wäre doch wirklich ein toller Entwurf für eine gedeihliche menschliche Gesellschaft. Alaaf und helau!
Und denen, die mit ihrer Meinung einfach nur in der Minderheit sind, das nicht aushalten, deshalb Frust und enormen Druck auf dem Kessel entwickeln, empfehle ich einen Kamillentee oder ein Schnäpschen zur Besinnung und Beruhigung.
@Hugo
Sie können das ins Lächerliche ziehen. Mir selbst drohen keine 8 Jahren Haft! So ein Blödsinn. Lesen Sie mal vernünftig nach! Vielleicht verstehen Sie es irgendwann…..
Es ist schon traurig dass ich Ihnen erklären muss das Trump erst verurteilt werden muss! Ist er aber noch nicht!
Fakten Lage ist zurzeit :
A) es gab einen Sturm aufs Kapitol
B) Demokraten behaupten Trump hat dies zu verschulden
C) Die Republikaner behaupten Antfachisten und Trumpgegner haben den Sturm provoziert.( darüber reden die europäischen Medien nicht gerne in der Staaten schon)
Letztendlich wird jetzt demnächst darüber geurteilt . Schauen wir mal wie es endet ! Hoffentlich nicht wie der RussiaGate….Dann sitzt Trump nämlich demnächst wieder im Weißen Haus.
Naja Fakenews! Mal ne persönliche Frage? Lauterbach behauptete öffentlich das die Impfungen quasi Nebenwirkungsfrei sind….Inzwischen hat sich diese Aussage als Lüge enttarnt…..? Läufft das dann auch unter Fakenews?
„quasi nebenwirkungsfrei“, das wäre mir zu unbestimmt, wegen QUASI, wo fängt quasi an und wo hört es auf? Alles, was auslegungsoffen ist, gehört wohl nicht unter diese Kategorie.
8 Jahre Haft drohen übrigens in Deutschland nach § 188 StGB niemandem. Woher auch immer Sie das haben, fischen Sie sich mal die Vorschrift aus dem Internet und lesen Sie sie selbst. Und nein, wenn Sie erzählen würden, Scholz sei der schlechteste Kanzler aller Zeiten, wäre das keine strafbare Beleidigung. Was eine Beleidigung ist, und darum geht es in der von Ihnen genannten Vorschrift, können Sie vielleicht mal selbst googlen. Bißchen mehr Realitätswahrnehmung anstatt weinerliche Aufgeregtheit wäre gut.
Beispiele für Beleidigungen findet man übrigens häufig in diesem Forum, das leider zu einem nicht geringen Teil aus gegenseitigen Beschimpfungen besteht.
Nehmen wir zur Beleidigung, auch wenn die Adressatin nicht im Forum agiert, zB den Satz (siehe unten) „Wagenknecht ist eine ausgesprochen niederträchtige dumme Kuh.“ Der Unterschied zur Meinung, Scholz sei der allerschlechteste Kanzler, leuchtet wahrscheinlich ein.
@Hugo
Ich bin kein Anwalt! Wahrscheinlich werden hier Pg188, 187 und 186 geimeinsam angewand. Im konkreten Fall geht es um einen harmlosen Youtube Filmclip eines Regierungskritiker und Satitiker. Leider kann ich diesen Film nicht veröffentlichen weil er inzwischen zensiert wurde. War auf jedenfall harmloser als „Niederträchtige Kuh“ Wir sind aber auch nicht vor Gericht.
Dieser Person droht nun laut Anklage 8 Jahre Haft.
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__188.html
Ich werde verklagt weil ich einem Politiker das Auto gestohlen werde, und werde gleichzeitig verklagt weil ich ein Auto gestohlen habe.
Im besagten Gesetz geht es darum, das sich dieser Paragraph 188 alleine Politiker betrifft. Ein schwammiges Gesetz in der man kategorisieren muss was nun Beleidigung ist oder nicht. Ob die Behauptung „Scholz ist der schlechteste Kanzler aller Zeiten“ könnte schon eine persönliche Beleidigung sein. Liegt doch im Empfinden des Kanzlers, des Richters und der Beweisauslegung.
Solche Gesetze werden gemacht um Kritiker einzuschüchtern.
Wenn Sie in Ihrem selbst verlinkten § 188 StGB eine Strafandrohung von 8 Jahren finden, bekommen Sie von mir eine Kiste Champagner.
Und ja, vielleicht ziehen Sie vor der Verbreitung Ihrer laienhaften Ausführungen einen Juristen hinzu.
Der Medizinmann und Schlangenbeschwörer aus der Klosterstraße ist wieder außer Rand und Band.
@ Joseph Meyer, bereits 40% mehr Insolvenzen als letztes Jahr grösserer Unternehmen in Deutschland wurde soeben auf Radio 100,5 gemeldet!!!
@DR ALBERN: Hauptsache, die Rente ist sicher!
@ Logisch, RICHTIG!!!
Sahra Wagenknecht ist eine tolle Politikerin mit viel Verstand und Vernunft. Solche Politiker müssten es mehr geben dann säh die Welt anderes aus.
Wagenknecht ist eine ausgesprochen niederträchtige dumme Kuh.
Hallo Frau Wagenknecht ist ein intelligenter Mensch und weis von was sie redet ob das einem armseligen Mitläufer oder einer großen Null wie dem Peter S ! (Scheiß ) gefällt oder nicht ist auch sowas von unbedeutend!
Wenn ich dann Sahra Wagenknecht wähle, weil sie gegen diese Mengen von Migranten ist, bin ich dann kein Nazi mehr?
Auf diese Frage, dürfen Sie keine Antwort erwarten. Wer gegen Goldstücke ist, ist Nazi.
@ Willi Müller, einmal Nazi, immer Nazi!!!
Das sind vielleicht noch Nachwirkungen aus DDR Zeiten. Die jahrzehntelange Präsens der Russen in Ostdeutschland merkt man bis heute, hat sich tief ins Bewusstsein eingegraben. Das erklärt eine gewisse prorussische bzw antiamerikanische Haltung.
Ja wer kennt das nicht, Paris vermisst die lustigen Deutschen bestimmt auch ganz doll.
Die Saarländer wollte eh den Schrott loswerden und alles neu aufbauen und Helgoland war auch ohne Krater langweilig.
Danke Besatzer!
HINWEIS – Deutschland: Die Wagenknecht-Partei soll kommen https://ostbelgiendirekt.be/deutschland-wagenknecht-partei-365573