Vor dem Brüsseler Zentralbahnhof haben am Samstag rund 250 Menschen demonstriert. Im Zusammenhang mit der Abschiebung von sudanesischen Flüchtlingen in ihre Heimat, wo ihnen Folter droht, forderten sie den Rücktritt des Staatssekretärs für Asyl und Migration, Theo Francken (N-VA).
Zu der Demonstration hatten mehrere Organisationen aufgerufen, darunter die Vereinigung gegen Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit MRAX.
Die Kundgebung stand unter dem Motto „Soyons plus que dix – Lasst uns mehr als zehn sein“ – in Anspielung darauf, dass sich am letzten Mittwoch nur zehn Unterstützer von Francken an derselben Stelle versammelt hatten.
Die Gegner von Theo Francken haben eine weitere Kundgebung für den 13. Januar 2018 angekündigt. Die soll vor dem Brüsseler Nordbahnhof stattfinden.
Theo Francken, Belgiens Staatssekretär für Asyl und Migration. Foto: Olivier Hoslet/EPA/dpa
Die Abschiebung von sudanesischen Flüchtlingen, die nach ihrer Rückkehr in ihrer Heimat gefoltert wurden, ist inzwischen ein Politikum und eine Belastung für die föderale Regierung von Premierminister Charles Michel (MR) geworden.
Nach Franckens vermeintlicher Lüge im Parlament legte CD&V-Parteichef Wouter Beke, immerhin Vorsitzender einer Partei der Mehrheit, dem Staatssekretär einen Rücktritt nahe.
Francken hatte nach Berichten über Folterungen von abgeschobenen sudanesischen Flüchtlingen gegenüber den Abgeordneten der Kammer angedeutet, dass sowieso keine Abschiebungen in den Sudan mehr geplant seien. Damit habe er aber die Unwahrheit gesagt, „denn es stand noch eine weitere Abschiebung bevor, die Franken allerdings kurz zuvor noch abgesagt hatte“, schrieb das VRT-Portal flanderninfo.be.
Zudem habe Franken eine Warnung des belgischen General-Kommissariats für Flüchtlinge und Staatenlose (CGVS) ignoriert, wonach zurückgeführten Flüchtlingen in ihrer sudanesischen Heimat Folter, Gewalt und Gefängnis drohe.
„Diese Warnung kam bereits im Oktober, noch bevor die belgischen Asylbehörden gemeinsam mit Beamten aus dem Sudan in Brüssel aufgegriffene Flüchtlinge identifizierten, um sie danach abschieben zu können“, so flanderninfo.be. (cre/flanderninfo.be)
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Die Kundgebung stand unter dem Motto „Soyons plus que dix – Lasst uns mehr als zehn sein“ – in Anspielung darauf, dass sich am letzten Mittwoch nur zehn Unterstützer von Francken an derselben Stelle versammelt hatten.
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Die Unterstützer von Francken wird man besonders zahlreich in der Wahlkabine antreffen. Auf der Straße wird über die Politik nicht entschieden.
Leider hören die Parteien aber oftmals auf die die am lautesten schreien.
@ Dax, warum können oder dürfen wir in OB die N-VA nicht wählen?….
weil ediG nicht will
@ weil
Nein, weil die belgische Politik es nicht fertig bringt ein Landesweites Parteiensystem auf die Reihe zu bekommen. 4 Sozialisten, 4 Liberale, 4 „Christliche und jede Menge Regionalparteien.
Wenn Sie also unbedingt N-VA wählen wollen müssen Sie nach Flandern umsiedeln.
Es gab mal die Idee, dass für den Senat jede Partei überall im Land wählbar ist. Leider haben die wallonischen Parteien es verhindert. Dies wahrscheinlich nachdem festgestellt wurde dass ein nicht unbedeutender Teil der französisch Sprachigen in Brüssel sogar Vlams Block wählten.
Und warum kann man in NRW keine CSU wählen? Was hat die superschlaue deutsche Politik da wieder nicht fertig bekommen?
Wie wäre es wenn man den illegalen Sudanesen anstatt Sie abzuschieben, ihnen „ein one way ticket“ Richtung Sibirien spendiert? Putin ist doch ein gastfreundlicher Mensch.
Die perverse Asylpolitik der EU zeigt ja nur das Sie gescheitert ist. Die Gemeinden werden mit dem Flüchtlingsproblem in Stich gelassen.
Bei den Sudanesen handelt es sich ja um Illegale die keinen Asylantrag stellen wollen.
Es wird mehr Gedöhns um Flüchtlinge im allgemeinen oder diesen illegalen Sudanesen im besonderen gemacht, als dass sich die Politiker um die Sorgen und Nöten beispielsweise der in Armut geratenden
belgischen Mitbürger kümmert (wovon es täglich mehr gibt); aber das ist kein Thema für die grünen und linken Gutmenschen!
Ganz richtig erkannt, Für sozialen Wohnungsbau war kein Geld mehr da, für den Auffang von Obdachlosen reichten die Resourcen nicht und für private Bauherren gibt es nur Schickanen seitens der Behörden. Als dann plötzlich viele Fremde ins Land kamen, da war plötzlich alles möglich. Wie verarscht müssen sich da die „Abgehangenen“ vorgekommen sein ? Und dann wundern sich die Etablierten über Wahlresultate und warnen vor der großen Gefahr. Wünsche den Regierenden fürs neue Jahr mehr Realitätssinn und dass sie selbst nicht zur Gefahr für uns alle werden.
Stellt sich die Frage: Was wollen die Jungs (oder Mädels?) denn überhaupt hier?
das singen doch die toten hosen, in ihrem lied hofgarten, aber auch noch vieles andere
die weinenden, wie man sie in den usa nennt, sagen aber dass kein mensch illegal ist. wenn’s nicht so dramatisch wäre könnte sie ja nur auslachen
Für genau solche Fälle sollte es ein Recht auf Asyl geben – und für nichts Anderes. Es scheint hier einige zu geben die einiges durcheinander bringen.
In den Artikeln bei flanderninfo.be finde ich keine Stelle an der klar wird, welchen Status die Menschen haben, die zurück in den Sudan gebracht wurden. Wenn sie sich illegal im Land aufgehalten haben und kein Asyl beantragt haben, keinen Status haben, dann weiß ich nicht warum sie in Belgien bleiben sollen dürften. Sorry, aber nur weil jemand irgendwie aussieht sollte ihm doch nicht automatisch irgendein Status zugeteilt werden. DAS ist selbst mir zu wenig. Und nein, s geht auch nicht dass jemand in Belgien ist, kein Asyl beantragt und sagt er will nach Großbritannien.
Da haben Sie vollkommen Recht. Wer nicht mal Asyl beanragt ….
War mir aber nicht bewusst.
@ KH1B
Auch wenn Sie es nicht gerne hören, da bin ich ganz Ihrer Meinung.
Man beachte auch bei der Flüchtlingsfrage folgendes Zitat: „Die Summe der Intelligenz auf unserem Planeten ist konstant, aber (auch) die (ostbelgische) Bevölkerung wächst.“ You see?
Für die die es nicht wissen sollten.
Die Soudanesen die man in den letzten Monaten (nach der Schliessung des Flüchtlingscamps von Calais) hauptsächlich am Nordbahnhof und im Maximilianpark in Brüssel antrifft sind „auf der Durchreise“. Auf ihrer Zwischenstation in Brüssel urininieren sie den Bahnhof voll und hinterlassen ihre Notdurft im Park. Sie warten auf eine Möglichkeit nach England weiter reisen zu können.
Einerseits gibt es eine Reihe von Organisationen die diese Illegalen unterstützt, gleichzeitig aber auf die Regierung schimpft dass sie nichts unternimmt.
Es wurden im Park und am Bahnhof Razzien der Polizei gemacht und Soudanesen festgenommen. Diejenigen die einen Asylantrag stellten wurden gesetzeskonform versorgt und deren Antrag behandelt. Ein Grossteil stellte aber keinen Asylantrag und weigerte sich selbst Namen und Herkunft preiszugeben.
Diese hat das Ausländeramt dann (mit Hilfe der soudanesischen Behörden) identifizieren können und, da sie noch immer keinen Asylantrag stellten, nach dem Soudan rückgeführt.
Eine NGO behauptet nun Aussagen eines Rückgeführten zu haben, dass dieser gegen sein Bein geschlagen wurde und daraufhin 3 Tage krank am Bein war. Menschenrechtler sprechen hier von Folter und das man keine Soudanesen mehr in ihr Heimatland ausweisen darf.
Warum sollten diese Sudanesen überhaupt gefoltert werden? Welchen Grund gibt es da?
Allein in Brüssel leben 2600 Obdachlose !! Wer kümmert sich um diese Leute. Sollen die Spinner auch mal für diese Leute auf die Strasse geben und dieses Unrecht anpragern.
An Alle, die jetzt das Geld lieber in Obdachlose anstatt in Flüchtlinge investiert sehen möchten, meine Frage: « Was habt ihr bisher für die Obdachlosen gemacht, bevor ihr angefangen habt sie für euren Rassismus zu missbrauchen? » Na, GEDÖHNS, diese waren Ihnen doch vorher auch egal?
Ihr Pseudo sagt alles.
Was sagt mein Pseudo denn?
Dass Sie ein Fremder sind.
@ Der Immigrant, gute Frage….die kann Ihnen wahrscheinlich nur der EdiG oder Zaungast beantworten….
@ Alfred
Warum sollte ich? Die Frage war rein rhetorisch nehme ich an. Wenn einer der sich Rassist nennt nach der Bedeutung von Pseudos fragt erübrigt sich doch jede Antwort.
und was beudetet ihr pseudo, sie pseudo? jemand, der sich immigrant nennt gibt zu, nicht hierher zu gehören. aber der netten zensur hier ist es ja schon zuviel.
@ rassist
Zensiert wird hier nur Kritik am Betreiber. Die Tatsache das sich einer Rassist nennen darf spricht gegen Zensur.
Falls die Frage nach dem Pseudo mir galt, Edi ist mein Vorname und G der Anfangsbuchstabe meines Nachnamens.
Für die Pseudos anderer Leute bin ich aber nicht zuständig, ich habe nur auf Alfred den Ekligen geantwortet.
@EdiG: Wenn Beiträge zensiert werden, dann hat das seinen Grund. Gruß
@ OD
Dann wüsste ich aber auch gerne warum meine Beiträge zensiert werden.
In der Tat hat die Sorge um Obdachlose in den letzten Jahren zugenommen. Gab es die in der guten alten Zeit (ohne Burnout, Aufmerksamkeitsdefizite, Rinderwahn, Vogelkrankheit, Smartphones, Internet, Staatsreform, Schwarzarbeitrepressalien, …) etwa nicht. Ging es denen besser? Oder haben wir uns mehr gekümmert? Waren es nicht so viele?
Haben wir eine größere Sensibilität für die Ursachen der Obdachlosigkeit entwickelt? Das Dilemma Arbeitslosigkeit-Wohnungslosigkeit, Alkoholabhängigkeit, Drogenabhängigkeit, mangelnde Schulbildung, psychische Defizite.
Vorsicht wäre angebracht das Thema Obdachlosigkeit gegen Immigration (i.S.v. Asyl, Immigration, Wirtschaftsflucht) auszuspielen. Recht schnell sollte uns da die Präsenz der Roma auffallen. Wo ordnen wir die denn ein?
Schuld sollte man an Einzelpersonen festmachen. Kollektive Schuld führt erfahrungsgemäss nach einiger Zeit zum Rollentausch.
Um einigen Missverständnissen vorzubeugen: m.E. haben viele Zuwanderer noch erhebliche Leistungen in Punkto Anpassung an hiesige Lebensverhältnisse zu erbringen, sonst hat sich die lange Reise nicht gelohnt.
@ Der., was die Romas betrifft, so hatten die bei mir in FR. eingebrochem….trotz Videoaufnahmen lautete die Antwort der dortigen herbeigerufenen Polizei: keine Möglichkeit der Verfolgung, da diese Leute ja staatenlos seien….sie gaben mir sogar den Tipp, nach Möglichkeit im Widerholungsfall eigenhändig zu handeln….
Einbruch und Diebstahl erfreuen niemandes Herz.
Die französischen (ich vermute) Polizisten waren aber von besonderer Gute:
– Die Empfehlung eigenhändig zu handeln ist grenzwertig und eröffnet Ihnen die Chance länger in den Genuss von Staatsdienstleistungen zu kommen als die Einbrecher.
– Sofern es keine Tonaufnahme war, ist es sehr schwierig auf Roma zu schliessen. Vom Aussehen her bieten sich da auch Rumänen, Bulgaren, Pakistani, Inder und … an. Sprachaufnahmen würden erlauben, das eine oder andere auszuschließen, man sollte sich aber von der Illusion lösen, dass Roma ihre eigene Sprache reden (das können mittlerweile nicht mehr so viele). Ist auch nicht so wichtig.
– Roma sind staatenlos. Da war der Dorfschulze wohl noch dem Mythos des Wanderzigeuners der letzten Jahrhunderte verfallen. Fast alle sind sesshaft und haben eine Staatsbürgerschaft. Die, die ihr Heimatgebiet verlassen haben, aus welchen Gründen oder welchen Motiven auch immer, verlieren damit nicht ihre Staatsbürgerschaft.
– Dass es bei Staatenlosen nicht opportun ist, um einen internationalen Haftbefehl anzusuchen, liegt in der Natur der Sache. Z.B. Rumänien eine Anfrage zu schicken wie dunkle Hautfarbe, 25-35 Jahre, wird wohl auch nicht zum Erfolg führen.
Staatenlosigkeit eröffnet aber kein Recht auf Immunität. Straftäter bleiben Straftäter.
Hier handelt es sich eher um einen Fall von Ermittlungsscheu. Letztendlich ist es Ihr ins Nichts verhallter Appel an die Rechtspflege, der für die größte Wut sorgt.
Manch osteuropäischer Staat hatte da effizientere Ermittlungsmethoden, man erachtete es nicht sinnvoll Gerichte mit solchen Fällen zu überlasten, blaue Flecken, ein paar Striemen und ein blaues Auge regelten die Sache.
Roma wurden und werden nicht gerade mit Samthandschuhen angefasst. Das rechtfertigt keinesfalls kriminelle Aktivitäten. Ich war mit den Taten der „Schlechten“ konfrontiert (2 Einbrüche, 1 Vandalismus, 1 durch Nachlässigkeit verursachte Grabschändung, 1 Grabdiebstahl) und habe auch „Gute“ kennen und schätzen gelernt.
Seit 700 Jahren in Europa, sind sehr wenige nicht sesshaft, manche Migranten aus o.a. Gründen. Immigranten und Asylsuchende sind sie wohl kaum.
Das moralische Argument, sich um unsere eigenen Obdachlosen und/oder Bettler statt um die Geflüchteten und Zugewanderten zu kümmern, ist reine Heuchelei. Sobald unsere „Eigenen“ die falsche Farbe haben, geht‘s von vorne los.
Kann ich idT bestätigen, den Rat. Freunde in der Drôme erklärten genau das Gleiche. Schön, daß es in Europa noch Inseln der Vernunft gibt.
Sehr geehrter Herr Rassist, ich gehöre mit Sicherheit mehr nach hier wie Sie. Jemand der sich Rassist nennt gehört auf den Mars (vorausgesetzt, da gibt es keine Lebensformen, sonst sind Sie dort auch fehl am Platz).
die grünen (moslems und pseudo-ökos) sind ja schon hier, drum haben sie recht! ich möchte am liebsten auf ’nem anderen planeten hausieren. aber es ist so teuer, dorthin zu ziehen! und, wer weiß ob ich da überhaupt willkommen bibn? wenn die erfahren woher ich komme, dann denken die sich, „neee, einer, der seinen kontinent inkontinent hat werden lassen, den wollen wir hier nicht! wer weiß was er mitbringt!“. sie sehen, alles nicht so einfach, wenn die eigene heimat besudelt wurde. und, da muss ich doch nachhaken, wo kommen sie denn her? denn es gibt viele immigranten, die hier leben, und die ich richtig nett finde. nur die, die seit geraumer zeit vergewaltigen und morden, denen wünsche ich xxxxxx zum neuen jahr. und deren „grossfamilien“ ebenfalls. und denen, die die invaison möglich machen auch. sie sehen, ich kann auch nett sein, finden sie nicht?
@Der
„Manch osteuropäischer Staat hatte da effizientere Ermittlungsmethoden, man erachtete es nicht sinnvoll Gerichte mit solchen Fällen zu überlasten, blaue Flecken, ein paar Striemen und ein blaues Auge regelten die Sache. “
Wenn ich Sie richtig verstehe werden in manchen osteuropäischen Staaten die Menschenrechte nicht geachtet und die Personen sind da wenn nicht Folter, so doch unmenschlicher und erniedrigender Behandlung ausgesetzt, so dass nach Artikel 3 des europäischen Vertrags der Menschenrechte kein Mensch (Immigrant, Flüchtling) dahin geschickt werden darf.
Damit erledigt sich für diese europäischen Länder doch die Aufnahme von Flüchtlingen, oder?
Wurden, ja. Ob das noch so ist, kann ich nicht beurteilen.
Vor 5 Jahren wurde beklagt, dass die Polizisten das nicht (mehr) dürfen, dass Hühnerdiebe nach drei Wochen Knast rauskommen, usw. Manches aus Sicht der Opfer verständlich, doch die Anzahl solcher Rhetoriker überstieg die Anzahl der Opfer. Gerne wurde auch der Satz bemüht, dass wir (Westen) „die“ gerne haben können und auch kriegen werden.
Ihr Verweis auf Artikel 3 mangelt mir an Eindeutigkeit:
– Im von mir angesprochenen Fall handelt es sich meist um EU-Bürger.
– Ihre Argumentation könnte als Anregung verstanden werden, um sich mit einfachen Mitteln als Flüchtlingsaufnahmeland zu disqualifizieren.
– Ihre Argumentation könnte genutzt werden, weitere EU-Staaten zu sanktionieren.
Mein Verständnis von konsequenter Strafverfolgung beinhaltet weder Einzelaktionen mit aller Konsequenz noch Pauschalverurteilungen. Fehler von Strafverfolgern gibt‘s aber auch.
Begrüßen würde ich eine höhere Konzentration auf Straftaten statt die Verfolgung von Bagatellen (Hausnummern, Heckenschnitt, Falschparken, Lärmbelästigung an Sylvester, …).
@ Den Äusserungen der Polizisten betreffend ist so manches Vermisste durch das dornenreiche Gestrüpp in der Provence und im Hinterland des Var nicht wieder auffindbar….was immer man darunter zu verstehen hat….
Toll gewisse Kommentare im Stil :fern von den Augen fern vom Gewissen .Hoffentlich stranden keine Leichen wenn wir Urlaub an der Adria machen..
Sie meinen die „gestellte Sache“ mit diesem türkischen Kind? Erinnern Sie sich an die Bilder von massakrierten Kindern auf der Rambla in Barcelona? Nein? Kein Wunder, die Bilder sind sofort wegzensiert worden. 2 poids, 2 mesures.
Deutschland schafft es nicht, diese Zahl beweist es: „Islamterror, kriminelle Flüchtlinge und Linksradikale: Polizei mit mehr als 22 Millionen Überstunden im Dauerstress!“
Wieso sollte es Belgien schaffen? Gut, Theo, weiter so!
@ SuperTheo
Sie übersehen dabei das seit Jahren in Deustchland das Personal bei der Polizei abgebaut wird. Die Arbeit wird aber nicht weniger.
Hier werden Polizeistationen geschlossen in Deutschland müssen die Polizisten Überstunden schieben. Dafür kommt selbst in der deutschen Eifel aber noch die Polizei wenn sie gerufen wird.
Wieso zum Teufel wurde DAS wieder zensiert?
Das ist ein offizieller Bericht. Ich habe den nicht geschrieben. Relativieren ist wieder einfach nur daneben.
Von der These, dass bestimmte Polizisten und Staatsanwaltschaften auf dem rechten Auge blind sind, ich denke hier an Sachsen und Sachsen-Anhalt, habe ich schon gehört. In Ihrer Aufzählung fehlen die Ermittlungen gegen Rechts. Möchten Sie behaupten, die ermitteln GAR NICHT gegen Rechts?
*g*
Das ist ein rhetorisches Posting, auf das Sie nicht antworten brauchen.
Man muss doch wissen, dass diese Menschen sich illegal in Belgien aufgehalten haben und keinen Asylantrag in Belgien stellen wollten.
In jedem Land herrschen Gesetze, die man zu befolgen hat. Das habe diese Leute eben nicht gemacht. Folglich sind sie rausgeworfen worden.
Wenn ich als Belgier die Gesetze nicht respektieren, werde ich belangt. Manche sogar, wenn sie nichts getan haben. .
Also, warum diskutieren wir hier noch.
Hier gibt es kein Pardon. Anpassen oder Land verlassen. Gnadenlos. Selbst Schuld. Wo geht es denn hin, wenn jeder machen kann, was er will.
Zur Info :Und wenn man sowas schreibt, ist man noch lange kein Rechtsradikaler. Ordnung muss sein. Es ist der Untergang jeden Staates, wenn keine Ordnung herrscht.
Danke Franken, du hast wenigstens noch Eier.
Ob sie ein Rechtsradikaler sind, weiß man nicht. Aber die geäußerte Meinung ist nicht rechtsradikal, klar abgrenzend und nicht abwertend. Ich bin da nicht anderer Meinung. Bei dem letzten Absatz bin ich dann aber raus, da müsste ich erst Hand anlegen und das will ich nicht.
Klar doch, dass Francken den linken, grünen und sonstigen Gutmenschen aus Politik und Gesellschaft ein Dorn im Auge ist! Wie war das noch gleich ( ist schon länger her und von den Francken-Kritikern bewusst vergessen worden), mit dem Syrer, der hier in Belgien mitsamt seiner Familie, seinen Aufenthalt erzwingen wollte ? Das hat Francken sehr gut gehändelt und sogar vom EuGH Recht bekommen, da dieser Syrer scheinbar falsche Angaben zu seiner Person gemacht hatte. Manch anderer Minister wäre eingebrochen. Ja, ich stimme Ihnen zu: dieser Mann hat Eier; leider haben viel zu wenige Politiker diese Geradlinigkeit. Nicht umsonst ist dieser Mann in ganz Belgien so beliebt
Ein Mann für „höhere“ Aufgaben!