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EU-Ratsvorsitz 2017: Großbritannien verzichtet – Belgien Ersatzkandidat

Großbritanniens Premier Theresa May. Foto: Shutterstock

Großbritannien gibt wie erwartet den EU-Ratsvorsitz für das zweite Halbjahr 2017 ab. Eine Folge des Referendums über den Brexit. Belgien steht bereit, um die Präsidentschaft zu übernehmen.

Die britische Premierministerin Theresa May begründete die Entscheidung ihrer Regierung am Mittwoch mit den bevorstehenden Verhandlungen über den Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union. Diese werden vermutlich Anfang des kommenden Jahres offiziell beginnen.

Als möglicher Ersatzkandidat für Großbritannien gilt Belgien. Außenminister Didier Reynders (MR) hatte jüngst der Nachrichtenagentur Belga bestätigt, dass sein Land im Fall der Fälle bereit sei, die Aufgabe zu übernehmen. Im Vergleich zu anderen Staaten würden sich Aufwand und Kosten für Belgien in Grenzen halten, da es in Brüssel mit dem EU-Ratsgebäude einen festen Veranstaltungsort für Ministertreffen gibt.

Eine Sprecherin der aktuellen slowakischen Ratspräsidentschaft sagte am Mittwoch, es solle nun in der Runde der EU-Botschafter über die nächsten Schritte gesprochen werden. Eine ganz schnelle Entscheidung über einen Ersatzkandidaten sei unwahrscheinlich.

Belgien hatte zuletzt 2001 und 2010 die EU-Ratspräsidentschaft inne und wäre eigentlich erst 2024 wieder an der Reihe gewesen. (dpa)

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