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Alexander Melnik, ehemaliger russischer Diplomat und Professor für Geopolitik

20 Kommentare

„Der Westen schaut auf das, was in der Ukraine passiert, als wäre es ein Fußballspiel, ein Hollywood-Film.“

20 Antworten auf “Alexander Melnik, ehemaliger russischer Diplomat und Professor für Geopolitik”

    • 9102Anoroc

      Ich wähle den Film ;
      Weil man beim Fußballspiel , immer wieder eine Verlängerung riskiert.

      Der Regisseur des Films , sollte seine Truppen zurück nach Hause pfeifen , dann ist der Film auch schnell zu ENDE.

      19/07/2023 11:35 at 11:35
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      • Joseph Meyer

        @Anoroc
        Es gibt bei diesem Film mehrere Regisseure, 2 Hauptregisseure die um den „Oscar“ kämpfen, ein Möchtegernregisseur der sich selbst applaudiert, während er seine Mannschaft in den Tod schickt, und viele schleimige Unterregisseure die ihre eigene Crew verraten.
        Und dann kommt es darauf an, welchen Film man erwischt: „Sound of Freedom“ z.B. möchte man eigentlich garnicht zu Ende sehen, aber man kommt nicht davon ab, weil er einem so unter die Haut geht … gut, es ist ja auch kein Hollywood Film …
        http://stopworldcontrol.com/soundoffreedom/

        19/07/2023 14:14 at 14:14
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  3. Robin Wood

    Na wie gut, dass es A. Baerbock gibt, die für ihre Rede vor dem UN-Sicherheitsrat gewürdigt wird. Angriffskriege sollen laut ihr nicht mehr straffrei bleiben.

    „Baerbock: Putin vor Gericht (aber nicht die westlichen Massenmörder)
    Die deutsche Außenministerin wird für ihre Rede vor dem UN-Sicherheitsrat gewürdigt. Angriffskriege sollen nicht mehr straffrei bleiben, fordert sie. Ernsthaft?

    In einer Rede vor dem UN-Sicherheitsrat in New York zum Gedenken an 25 Jahre Aufnahme des sogenannten Rom-Status des Internationalen Strafgerichtshofs am Montag forderte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) eine Reform des Statuts. Danach sollen in Zukunft auch Angriffskriege uneingeschränkt verfolgt werden, selbst wenn der Aggressor-Staat kein Vertragspartner ist.

    Zudem unterstützt sie den Vorschlag, den russischen Präsidenten Wladimir Putin und die Führungsriege in einem Sondertribunal vor Gericht zu stellen.

    In der Rede beklagte Baerbock:

    Denn wenn wir nicht darauf reagieren, wenn die Antwort der internationalen Gemeinschaft auf Russlands Aggression Straffreiheit ist; wenn Russland, das das Römische Statut nicht unterzeichnet hat, niemals für seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine belangt werden kann – dann wird unsere Welt ein Ort sein, an dem alle Staaten in Angst vor einem größeren Nachbarn leben werden. In einer solchen Welt möchte ich nicht leben. Keiner von uns will in einer solchen Welt leben. Wir haben eine Verantwortung, es zu versuchen. Wir müssen unsere Kräfte bündeln und Wege finden, um die Lücke in der Verantwortlichkeit für das „Urverbrechen“, das Verbrechen der Aggression, zu schließen. Für den Krieg Russlands – und für jeden künftigen Angriffskrieg, wo auch immer er stattfinden mag.
    Es stimmt, es ist absolut frustrierend und unerträglich, dass staatliche Aggressoren sich für ihre Taten meist nicht zu Lebzeiten verantworten müssen. Auch ist es richtig, dass Putin und die russische Führung einen Angriffskrieg gegen die Ukraine führen und schwere Verbrechen begehen.
    Aber die Klage der deutschen Außenministerin vor der UN ist scheinheilig und verlogen. Denn Recht setzt Universalität voraus, ohne die es nicht existieren kann. Gleiches muss gleich behandelt werden. Aber genau das soll eben nicht gelten.

    Denn die implizite Annahme der Rede ist, dass die USA und ihre Verbündeten davon ausgenommen sind. Es geht ausschließlich um die russische Invasion in die Ukraine.

    Über die implizite Ausnahme schweigt aber nicht nur die Außenministerin, sondern mit ihr die Medien hierzulande, die in der Berichterstattung den Makel der Rede, ganz der offiziellen Doktrin folgend, nicht erwähnen. Nur am Rande, in Zeitungen wie der Jungen Welt, findet man einen Hinweis auf das Verschwiegene.

    So titelt die Tageschau.de wie viele andere: „Baerbock will Putin für ‚Urverbrechen‘ bestrafen“. Was weggelassen wird, ist der stillschweigende Zusatz: Aber die westlichen Massenmörder lassen wir weiter für ihre „Urverbrechen“ laufen.

    Dabei gibt es keinen Mangel an ungestraften Aggressionsakten, Terroroffensiven und Kriegsverbrechen, ausgeführt von den Vereinigten Staaten von Amerika, mit Unterstützung ihrer Partner im Westen. Und sie gehen weit über das hinaus, was Putin Schlimmes mit der Ukraine anstellt.

    Afghanistan liegt nach zwei Jahrzehnten Militärbesatzung, vorausgegangen war ein brutaler Luftkrieg Ende 2001, in Trümmern. Vor fast zwei Jahren zog die selbst erklärte Anti-Terror-Allianz dann in einer chaotischen Nacht-und-Nebel-Aktion vom Ort des Verbrechens ab, viele afghanische Helfer in Stich lassend, während im Irak weiter 2.500 US-Soldaten stationiert sind.
    Rund eine Million Menschen sind direkte Opfer der westlichen Kriegshandlungen im Zuge der sogenannten Antiterrorkämpfe der USA geworden. Zusammen mit den indirekten Todesfällen der Kriege sind es nach Schätzungen der Brown University 4,5 Millionen Tote.

    Die Schwerverbrecher:innen, die für diese Taten verantwortlich sind, werden weiter nicht für das Unheil, das sie über die Welt gebracht haben, den Weltfrieden, den sie gestört haben, belangt. Im Gegenteil.

    George W. Bush wird in den US-Medien in Rückblicken auf die Kriege als liebevoller Opa präsentiert, während Barack Obama als Hoffnungspräsident verklärt wird. Kürzlich lud Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Obama zum Mittagessen ins Kanzleramt ein.

    Obama ist ein interessanter Fall. Er reduzierte als US-Präsident die amerikanischen Streitkräfte im Irak, um gleichzeitig die schmutzigen Kriege inklusive Nachtrazzien von Spezialeinheiten und den Drohnenkrieg global auszuweiten. Im Klartext: statt klassischer militärischer Einheiten internationale Terrorschwadronen made in Washington D.C.
    Man könnte so weiter machen. US-Überfall auf Panama direkt nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Vier Jahre später erklärte die Menschenrechtskommission der dort von den USA installierten Regierung, dass das Recht auf Selbstbestimmung und Souveränität immer noch durch den „Besatzungszustand durch eine ausländische Armee“ verletzt wird und verurteilte die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen.

    Wie wenig die Supermacht der „regelbasierten Weltordnung“, die Menschenrechte und internationales Recht auf ihre Fahnen geschrieben hat, von Rechtsstaatlichkeit hält, lässt sich allein am Fall Nicaragua ablesen. Der Internationale Gerichtshof (IGH) der UN – nicht zu verwechseln mit dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) – verurteilte die Vereinigten Staaten in den 1980er-Jahren wegen ihrer „gesetzwidrigen Gewaltanwendung“ in ihrem Terrorkrieg gegen das mittelamerikanische Land. Er forderte Washington zudem auf, Reparationen zu zahlen.

    Die Antwort aus dem globalen Machtzentrum: Die US-Regierung unter Präsident Ronald Reagan ignorierte den Gerichtshof und stoppte eine Resolution des UN-Sicherheitsrats durch ihr Veto (wie auch vergleichbare Mahnungen des Generalversammlung), dass alle Staaten aufforderte, internationales Recht zu befolgen. 1986 zogen sich die USA aufgrund der Verurteilung aus der Gerichtsbarkeit des IGH zurück, während sie den Krieg eskalierten.

    Die USA sind auch nicht Unterzeichner des Rom-Statuts, auf dessen Fundament der Internationale Strafgerichtshof ruht. Dass man sich von dem Gericht in den Niederlanden irgendetwas sagen lassen würde, ist unwahrscheinlich. Ein Gesetz von 2002 autorisiert US-Streitkräfte sogar dazu, US-Amerikaner:innen und Bürger:innen von Alliierten mit Gewalt zu befreien, die vom Gericht in Den Haag festgehalten werden.

    Alle US-Präsidenten und ihre Führungsriegen haben in der Nachkriegszeit illegale und schwerste Aggressionsakte befehligt. Auch viele Regierungen der Nato-Verbündeten haben Schuld auf sich geladen, als Helfershelfer und Aggressoren.
    So haben die deutschen Bundeskanzler:innen Angela Merkel (CDU) und Gerhard Schröder (SPD) in ihren Amtszeiten Angriffskriege mit unterstützt. Der Irak-Krieg lief zum Beispiel zu einem erheblichen Teil über die militärische Infrastruktur in Deutschland ab.

    Und was ist mit den Verantwortlichen für die Kriege und Verbrechen der Türkei, Israels …, also Ländern, mit denen der Westen verbündet ist?

    Die Verbrecher:innen im Westen sind alle straffrei geblieben, werden für ihre Taten keineswegs geächtet, sondern oft noch geehrt, wie der Massenmörder und ehemalige US-Außenminister Henry Kissinger. Damit müssen die Opfer leben. Das ist unerträglich, sicherlich, aber eine Realität.

    Sich nun als deutsche Außenministerin mit enger transatlantischer Bindung vor den UN-Sicherheitsrat zu stellen und exklusiv Putin vor Gericht stellen zu wollen – was an sich richtig ist –, aber gleichzeitig über die prinzipielle Straffreiheit von westlichen Massenmördern und Schwerverbrechern zu schweigen, ist, um es moderat zu formulieren, Ausdruck von schwerster historischer Amnesie, was eine Unverschämtheit angesichts der vielen Opfer westlicher, US-geführter Aggressionen darstellt.

    Was aber fast noch schwerer wiegt, ist das Wegschauen der Medien und die stille Komplizenschaft zentraler Teile unserer Gesellschaft, die es vorziehen, mitzuschweigen.“

    Die typische westliche Heuchelei.

    19/07/2023 18:07 at 18:07
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  4. Joseph Meyer

    @Robin Wood
    Gut so, Sie argumentieren wie Robin Hood …
    Dazu ein Interview mit Jeffrey Sachs: (1)
    . Gibt es einen Weg zum Frieden?
    Ja, denn der Krieg ist in niemandes Interesse. Alle Parteien, das sind die Ukraine, Russland, die USA und die EU, wären mit einem ausgehandelten Frieden viel besser dran – insbesondere die Ukraine.
    . Lassen Sie uns über die Ursprünge des Krieges sprechen: Anfang des Jahres haben Sie einen Ihrer Artikel mit »Der neunte Jahrestag des Ukraine-Krieges« betitelt. Der ­Ukraine-Krieg begann doch mit dem Angriff der russischen Truppen im Februar 2022, 
    oder etwa nicht?
    Der Krieg begann mit dem gewaltsamen Sturz von Wiktor Janukowitsch im Februar 2014 und der sofortigen Anerkennung des neuen Regimes durch die USA und die EU trotz des gewaltsamen Aufstands. Die USA trugen zu Janukowitschs gewaltsamem Sturz bei, wie aus einem aufgezeichneten Telefonat der stellvertretenden US-Außenministerin Victoria Nuland, die jetzt Unterstaatssekretärin (in der Regierung von Präsident Joseph Biden, jW) ist, hervorgeht. Sie plante in der Tat mit dem US-Botschafter in Kiew, Geoffrey Pyatt, die Post-Janukowitsch-Regierung. Über das Vorgehen der USA auf dem Maidan gibt es noch viele Details zu erfahren und zu klären, aber die meisten dieser Informationen sind streng geheim und werden bestens gehütet. Was wir aber mit Sicherheit wissen, ist, dass die USA wiederholt über die Ereignisse auf dem Maidan gelogen haben. Wie ich in dem von Ihnen angesprochenen Artikel ausführe, begann daher der Krieg im Februar 2014.
    …
    Und ähnlich wie Seymour Hersh, so auch Chris Hedges: (2)
    04.07.2023
    «Sie haben über Afghanistan gelogen. Sie haben über den Irak gelogen. Und sie lügen über die Ukraine.»

    (1) https://www.jungewelt.de/artikel/453890.globale-chancen-wir-brauchen-eine-multipolare-welt.html
    (2) https://globalbridge.ch/sie-haben-ueber-afghanistan-gelogen-sie-haben-ueber-den-irak-gelogen-und-sie-luegen-ueber-die-ukraine

    19/07/2023 21:26 at 21:26
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    • Peter S.

      Der Blödsinn wird durch Wiederholung nicht richtiger, egal wie oft der Meyer das postet. Es gab 2014 eine Revolution, weil Janukowitsch auf russischen Druck das Assoziierungsabkommen mit der EU verweigerte. Daraufhin hat Russland dann die Ukraine angegriffen.

      19/07/2023 23:11 at 23:11
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    • Robin Wood

      @Joseph Meyer
      Das Problem ist, dass manche Menschen nicht verstehen, dass man eine Sache verstehen kann, auch wenn man absolut kein Verständnis dafür hat. Solange dieses Verständnis fehlt, sind manche Diskussionen leider sinnlos.
      Der Westen sollte allerdings nicht vergessen, dass Russland zu Europa gehört. Irgendwie und irgendwann wird er wieder mit Russland verhandeln oder mit Russland leben müssen.
      Nach dem 2. WK hat der Westen die Deutschen – trotz millionenfacher, grausamer Morde – wieder in das europäische Leben integriert.
      Im Krieg wird immer gelogen – auf beiden Seiten.

      20/07/2023 10:32 at 10:32
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  7. 🌵

    Der Westen schaut auf das, was in der Ukraine passiert, als wäre es ein Fußballspiel, ein Hollywood-Film.“

    Stimmt.
    Machen wir doch immer.
    Grönemeyer ( kein Fan!)sang schon in den 80gern : „Wie eine träge Herde Kühe, schauen wir kurz auf und grasen dann gemütlich weiter“

    Da die Ukraine das weiss, so nutzt man die Medien , um immer wieder die benötigte Aufmerksamkeit auf den russischen Angriffskrieg zu lenken.

    19/07/2023 22:36 at 22:36
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