Gesellschaft

Die EU-Staaten beschließen gegen den Widerstand Deutschlands Zusatzzölle auf Elektroautos aus China

01.04.2024, China, Yantai: Fahrzeuge, die in der Zhifu Bay Area des Hafens von Yantai für den Export verladen werden. Foto: Li Ziheng/XinHua/dpa

Die EU kann gegen den Widerstand Deutschlands Zusatzzölle auf Elektroautos aus China erheben. Es hat sich keine ausreichende Mehrheit der EU-Staaten gegen das Vorhaben ausgesprochen, wie mehrere EU-Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur bestätigten.

Es gab allerdings auch kein klares Votum für die Zölle. Damit kann die EU-Kommission entscheiden, die Abgaben in Höhe von bis zu 35,3 Prozent einzuführen.

Deutschland konnte sich nicht mit seiner Position durchsetzen. Das bevölkerungsreichste EU-Land stimmte in Brüssel zwar gegen die Zölle. Um diese verhindern zu können, hätte sich aber eine Mehrheit der EU-Staaten gegen das Vorhaben aussprechen müssen, die zusammen mindestens 65 Prozent der Gesamtbevölkerung der EU ausmachen.

01.04.2024, China, Wuhan: Roboter arbeiten in einer Schweißwerkstatt von Voyah, einer chinesischen Elektroautomarke, in Wuhan in der zentralchinesischen Provinz Hubei. Foto: Xiao Yijiu/XinHua/dpa

Nach Angaben aus Diplomatenkreisen stimmten am Ende zehn EU-Staaten für die Maßnahme und zwölf enthielten sich. Lediglich fünf sprachen sich demnach offen gegen die Zölle aus. Dabei repräsentieren die Gegner der Abgaben den Angaben zufolge gut 20 Prozent der EU-Bevölkerung.

Auch die deutsche Regierung war in dem EU-Zollstreit zunächst uneins, bis Kanzler Olaf Scholz kurz vor der Abstimmung eine Entscheidung herbeigeführt und sich für ein Nein Deutschlands ausgesprochen hatte. In der Ampel-Koalition drangen die FDP-geführten Ministerien für Finanzen und für Verkehr auf ein deutsches Nein in Brüssel. Auch Scholz äußerte sich kritisch zu möglichen Strafzöllen. Die grün geführten Wirtschafts- und Außenministerien hatten dagegen dafür plädiert, sich bei der Abstimmung in Brüssel zu enthalten, um weiter nach einer Verhandlungslösung mit China zu suchen.

Die Europäische Kommission hatte die zusätzlichen Zölle angekündigt, nachdem eine Untersuchung zu dem Ergebnis gekommen war, dass Peking E-Autos mit Subventionen fördere, die den Markt in der EU verzerrten. Ob die Einfuhrzölle Anfang November in Kraft treten werden, liegt in der Hand der Kommission. Wenn aber noch rechtzeitig eine Lösung mit China am Verhandlungstisch erreicht wird, können die Zölle gestoppt werden. (dpa)

51 Antworten auf “Die EU-Staaten beschließen gegen den Widerstand Deutschlands Zusatzzölle auf Elektroautos aus China”

  1. China wird dann seinerseits Zölle auf Agrarprodukte aus der EU erheben und wir sind wieder in einem Handelskrieg. Wir sind es doch mittlerweile gewohnt: die EU will Krieg und sie bekommt ihn auch.

    • Delanda Europa

      Die EU wurde geschaffen um Europa klein zu halten und letzen Endes zu zerstören. Das haben alle verstanden, außer die verbohrten Ideologie-Kranken, die es nicht wahrhaben wollen. Und jetzt kommen die Ideologie-Kranken und brüllen mich an: „Wir können in ganz Europa über die Grenzen fahren ohne den Ausweis zu zeigen“. Wow! Wahnsinn! Und dafür müssen alles andere aufgeben. Der Preis ist heiß!

    • Die EU bekommt noch mehr Probleme und die Amerikaner lachen sich kaputt über die Dummheit der Europäer. Ich verstehe nicht warum die Grünen für Zölle sind. Mit den günstigen Preise könnten sich auch die nicht so betuchten Leute ein E-Auto leisten, auch wenn das mit der erneuerbaren Energie noch nicht so ganz klappt. Aber spätestens ab 2026 greift die CO2-Steuer so richtig auf’s Portemonnaie. Dann wird der Sprit progressiv bis zu 0,50 Euro pro Liter teurer und die Heizkosten verdoppeln bis vervierfachen sich., wohlbemerkt für die mit konventioneller Energieversorgung. Zum Glück brauchen die Besserverdienenden, die sich ein E-Auto und eine Wärmepumpe sowie Solaranlage leisten können diese CO2 Steuer nicht zu zahlen! Dann sitzen sehr viel in einer kalten Wohnung und sind auf die öffentlichen Verkehrsmittel angewiesen, weil sie sich ein Auto nicht mehr leisten können. Wenn dann noch die „neuen“ Europäer, die zum größten Teil vom Staat alimentiert werden, die Heizkosten und die Miete weiterhin bezahlt bekommen, spätestens dann wird vielen klar, was sie gewählt haben. Uns stehen turbulente Zeiten bevor. Leider öffnen erst die Wenigsten die Augen und Ohren und verstehen so langsam, was da im Gange ist.

      • Inkompetente Politiker!

        @ Atheist

        Unsere EU Politiker sind wohl die inkompetentesten auf der ganzen Welt! Die können die Migration nicht stoppen, weil sie Gesetze erlassen haben, die sie daran hindern. Das SIE diese Gesetze auch ändern können, wissen SIE anscheinend nicht!

        Da sind die chinesischen Politiker von einem ganz anderen Kaliber, bevor die Europäischen Politiker aus ihrem Schlaf erwacht sind, haben die sich schon Handelsrouten und und Schürfrechte auf der ganzen Welt gesichert.

        Man kann nur hoffen, dass es knallt, bevor die uns definitiv in den Abgrund versänken … leider werden wir dann in einem anderen Extrem aufwachen, welches auch höchst gefährlich ist!

        • Sehe ich genau so. Unsere Politiker leiten zwar einen Eid, aber scheißen auf die eigenen Leute. Wenn man beispielsweise in Deutschland in der Schulklasse die deutsche Fahne hisst oder die Nationalhymne spielt, wird man schief angesehen, vor allem weil es immer weniger deutsche Kinder in den Klassen gibt. Aber dass in den USA an fast jedem Haus die Fahne hängt und man dort in den Schulen die Nationalhymne singt ist völlig normal. Hier wird man schief angesehen. In Belgien ist es noch schlimmer, weil es noch zusätzlich die erbärmlichen Regionen gibt mit den Rattenschwanz an zusätzliche Kosten. Auch in China hat man die Zeichen erkannt. Europa kann man in der Pfeiffe rauchen. Ein ehemals führender Kontinent verkommt zur dritten Welt, weil man den Rest der Welt und das Klima retten möchte. Einfach nur noch traurig. Woke ist wichtiger als das Wohlergehen der eigenen Bevölkerung. Ich stelle mir inzwischen ständig die Frage, wie es soweit kommen konnte.

      • Der Alte

        „Ich verstehe nicht warum die Grünen für Zölle sind. Mit den günstigen Preise könnten sich auch die nicht so betuchten Leute ein E-Auto leisten, auch wenn das mit der erneuerbaren Energie noch nicht so ganz klappt.“
        Ich habe mich mit dem Architekten-Projektautor eines sog. Öko-Viertels unterhalten. Auf meine Frage ob genügend Leerrohre zur Installation von Ladesäulen vorgesehen seien wurde mir geantwortet, dass nicht jeder Stellplatz mit einer sollchen Ladesäule versehen werden könne. Ob meines Erstaunens erwiderte der Vordenker, es sei schließlich nicht vorgesehen, dass in Zukunft jeder ein eigenes Auto besitzen werde.
        Die Antwort lautet also: der E-Schrott soll so teuer sein, dass sich die einfachen Leute und die untere Mittelschicht nach Verbrennerverbot oder extremer Verteuerung der flüssigen Kraftstoffe in ihrer Mobilität einschränken sollen. Zurück in die 1960ziger Jahre! Die Klimareligion ist nur vorgeschoben.
        Ob es so weit kommen wird oder ob die Pläne ob des zu großen Widerstands aus der Bevölkerung ad acta gelegt werden müssen? Die Zukunft wird es uns zeigen.

  2. Was für Elektroautos ?
    Wir dürfen doch noch 20 Jahre Benziner und Diesel fahren .
    Angeblich und vorläufig , denn laut neuem Beschluss , darf man angeblich ! auch 2034 noch ein Neufahrzeug als Benziner oder Diesel bestellen und diesen auch noch verschleißen , wenn ich beim überfliegen des Folgen Artikels , alles verstanden habe .

    https://www.chip.de/news/Aus-fuer-Benziner-und-Diesel-Diese-Regeln-sind-fuer-Autofahrer-in-der-EU-geplant_185511218.html

    • Nachgefragt

      Die E-Autos kauft eh niemand mehr?
      Wirklich nicht?
      Warum dann Schutzzölle?
      Wie waren auch noch gleich die Statistiken zur Einfuhr von chinesischen E-Autos?
      „Importe von Elektroautos aus China haben sich von 2022 bis 2023 verdreifacht und von 2020 bis 2023 sogar verzehnfacht“
      „Au premier semestre 2024, les véhicules électriques (VE) chinois ont atteint une part record de 11 % du marché européen des VE.“ dixit LE Moniteur de l’Automobile, und der wird es ja wohl wissen.
      Das japanische und koreanische Beispiel vor Jahren zeigt, wie das gehen kann.
      Aber alles Panikmache? Alles Paletti?

  3. Zuhörer

    Jetzt der Hammer für Belgien:
    Flämische und Wallonische Minister sind sich einig für eine Maut.
    Wenn’s um Abzocke der Autofahrer geht, sind sich alle Minister immer einig.
    Mit deren Gehälter,kann man sich ja nicht vorstellen, wie man daß alles bezahlen kann.
    Warum wird nicht Mal ein Streik gegen sowas organisiert?
    Oder gegen Staatsgemachte Inflation.
    Am schlimmste ist daß unsere Straßen so aussehen wie in andere Länder Feldwege. Und die ganzen Steuern in Kriegsgebiete verpulvert werden “ wenn hier über Silvester Feuerwerke Verbote verhängt werden“ Kriege verschmutzen ja nicht die Umwelt.

      • Kevin Giebels

        Ein Auto verursacht nur etwa 1/10.000stel der Straßenschäden eines einzelnen LKW. Meinetwegen noch die Nutzfahrzeuge unter 3,5t mit in die Maut nehmen, alles andere wäre aber kosten nutzen nicht gerechtfertigt.

        • @ – Kevin Giebels die E- Autos verursachen auf Dauer auch mehr Straßenschäden , durch das erhöhte Gesamtgewicht mit dem Akku .
          Jetzt noch den Schwerverkehr mit Elektromotoren bestücken und natürlich infolge der noch schwereren Akkus das zulässige Gesamtgewicht erhöhen , damit man die gleiche Tonnage laden darf wie bis jetzt .
          Würde bedeuten :
          Dass das zulässige Gesamtgewicht von 44 Tonnen in unserem Land noch überschritten wird .
          in Deutschland ist man cleverer und die Obergrenze ohne Sondergenehmigung liegt bei 40 Tonnen im zulässigen Gesamtgewicht.

          Wird man dieses zwangsläufig erhöhen müssen wegen den schwer mitzuschleppenden Akkus , dann werden auch die Straßen in Deutschland bald so aussehen wie teilweise bei uns ;
          den Löchern ausweichen wird dann auch dort die Kunst.
          Beläst man das zulässige Gesamtgewicht der -E- Lkws in Deutschland bei 40 Tonnen , werden diese allein aus dem Grund uneffizient , weil sie dann weniger Ware Laden dürfen als jetzt .
          Bei uns wird die Sache nicht anders aussehen ;
          nur mit dem Unterschied , dass unsere politischen Lobbyisten ohne mit der Wimper zu zucken, das zulässige Gesamtgewicht auf 50 Tonnen anheben würden , ganz egal welche Gefahren damit verbunden sind , oder wie die Straßen nach erhöhten Temperaturen dann aussehen werden.

          Nach einem Winter mit Minustemperaturen hat es den gleichen Effekt .

      • Diese Maut bezahlen letztendlich SIE!

        @ Der Alte

        Strengen Sie mal Ihr Gehirn etwas an. Eine Maut ist eine zusätzliche Steuer für das Transportgewerbe. Diese Fahrzeuge transportieren auch Ihre Güter. Die Logistikfirmen werden also diese Mautgelder zu den Transportkosten hinzufügen und somit werden die Waren für den Endabnehmer – einer davon sind SIE – teurer … kapiert!?

        • Der Alte, die derzeitige belgische LKW-Maut sollte uns anfänglichen Schätzungen zufolge 5 EUR/Monat pro Einwohner oder Haushalt kosten.

          Die Autobahnmaut wird zusätzlich zu den aktuellen Steuern kommen. Ein Debakel, wie Deutschland es sich mit der Maut nur für Ausländer geleistet hat, wird es nicht geben. Die Juristen des Ministeriums werden die europäischen Regeln und das besagte Urteil genau studieren.

  4. Peter S.

    Diese Zölle sind schlicht notwendig, um die chinesischen Subventionen zu kontern, die nur den Zweck haben, durch Dumping europäische Arbeitsplätze zu zerstören. Deutschland lehnt diese Zölle ab, weil es die chinesische Reaktion fürchtet und Deutschlands Automobilindustrie in China viel zu tief drinsteckt. Wie beim russischen Gas hat Deutschland mit China auf das falsche Pferd gesetzt.

      • @ Haha

        In Ungarn bezahlen die ungarische Löhne, das macht die Sache schon unattraktiv.

        Für China ist es aber auch kein Problem in europäischen Standorten ihre staatlichen Subventionierten einfließen zu lassen und damit den Wettbewerb zu verzerren.

    • Legendar

      China lässt sich in der kompletten westlichen Welt nicht boykottieren. Dafür ist der gelbe Mann viel zu sehr in allem drin was der Westmensch braucht. Da geht es nicht um einzelne Rohstoffe wie bei Putin. Wir hängen alle am Tropf von China. Ohne deren heutiger Technologie, Rohstoffbeschaffung, Produktion und Vermarktung würde in Europa rein gar nichts mehr vernünftig laufen. Mir fällt im Moment nur ein Marktbereich auf die schnelle ein wo noch nicht in nennenswerten Anteilen „made in PRC“ drauf steht: Lebensmittel. Aber das würden die auch noch regeln wenn das für die Sinn macht.

  5. Die meisten Menschen lernen nur durch schlechte Erfahrungen, vorausschauendes Denken ist eher selten. Aktuell wieder erlebt, Selbstständiger, vor ein paar Jahren einen sündhaft teuren Audi E-Tron gekauft und stellt jetzt mit Entsetzen fest dass er einen wirtschaftlichen Totalschaden in der Garage stehen hat. Der Wiederverkaufswert liegt weit unter der Wirtschaftlichkeitsschwelle. „Offizielle“ Statistiken zeigen einen hervorragenden Werterhalt gebrauchter BEV; nur sind die Statistiken a) Richtwerte, also völlig unverbindlich, und b) findet sich in der Praxis kein Händler der auch annähernd diese Eintauschpreise zu zahlen bereit ist. Hätte man alles wissen können, wenn man es hätte wissen wollen….

  6. Im Bericht des IPCC für Politiker von 2021 findet sich folgende Aussage:
    Nachstehend der Link sowie der englische Originaltext.

    https://www.ipcc.ch/report/ar6/wg1/chapter/summary-for-policymakers/

    This Summary for Policymakers (SPM) presents key findings of the Working Group I (WGI) contribution to the Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC) Sixth Assessment Report (AR6)1on the physical science basis of climate change.

    D.1.1 This Report reaffirms with high confidence the AR5 finding that there is a near-linear relationship between cumulative anthropogenic CO2 emissions and the global warming they cause. Each 1000 GtCO2 of cumulative CO2 emissions is assessed to likely cause a 0.27°C to 0.63°C increase in global surface temperature with a best estimate of 0.45°C. 41 This is a narrower range compared to AR5 and SR1.5. This quantity is referred to as the transient climate response to cumulative CO2 emissions (TCRE). This relationship implies that reaching net zero anthropogenic CO2 emissions42 is a requirement to stabilize human-induced global temperature increase at any level, but that limiting global temperature increase to a specific level would imply limiting cumulative CO2 emissions to within a carbon budget. 43

    Will sagen dass je 1000 GT CO2 (1000 GT = 1*10^12 T) die Erdtemperatur um (geschätzte) 0,45°C ansteigt.
    Die EU hat im Jahre 2023 jedoch nur 3,4 GT CO2 frei gesetzt.
    Eine kleine Dreisatzrechnung zeigt den Irrsinn der „Klimapolitik“
    3,4 / 1000 = 0,0034
    0,0034 * 0,45 °C= 0,00153 °C/anno
    In 100 Jahren hat also die EU, bei gleich bleibender Emission von CO2, die Erde um sagenhafte 0,153 °C erwärmt!
    Soweit das Orakel der Klimakirche, der IPCC.
    Und wegen einer angeblichen Erderwärmung durch die Menschen in der EU in 100 Jahren von 0,153°C ruinieren wir unsere Wirtschaft und lassen uns die Mobilität, das Essen und das Reisen verbieten! Wie blöde sind die Leute eigentlich….

  7. Goodbye Belgien

    @Dax 18:07
    „Mobilität, Essen, Reisen verbieten“
    Selber schuld wenn man sich das alles verbieten lässt.
    Aber in welchem Land in Europa ist das alles „verboten“ ?
    Reise schon viele Jahre durch Europa (sogar während der „Coronazeit“ !!), habe aber bisher noch nichts davon bemerkt. Hier im Süden ist das alles noch erlaubt.
    Vielleicht hilft ja eine „Auswanderung“ um die „Verbote“ zu umgehen.

    • Goodbye Belgien, Dax schreibt nicht vom Jetzt sondern von der Zukunft. Und Denunzianten wird es genug geben. Bei der Indoktrinierung der Jugend.

      Das IPCC ist eine UNO-Institution und die EU folgt Ihr. Reisen Sie in Jugoslawien?

  8. Ich verstehe das Ganze nicht. Werden oder wurden nicht E-Autos in Deutschland und den USA subventioniert, durch Zwangsumlagen der anderen Hersteller (USA), durch Kaufprämien (Deutschland und anerswo in Europa), durch direkte Investitionssubsidien beim Bau von Werken (Deutschland). Warum soll China das nicht dürfen?

    Die Löhne in China sind einfach niedriger und damit die Autos billiger.

    • Lohnkosten China : ca. 8 $/Stunde (Belgien: 44 €/Stunde)
      Industriestrompreis China: 8,4 €ct/kWh (Durchschnitt EU 2023: 19,9 €ct/kWh)
      Am besten wir machen alle Fabriken in Europa dicht und kaufen nur noch in China.
      Geld verteilt der Staat, niemand muss mehr arbeiten. Mit dem Minimex und Chinesischen Verbrauchspreisen leben wir alle ohne Arbeit besser als heute.
      Es leben das grüne Paradies….
      Der wirtschaftliche Sachverstand scheint sich bei den allermeisten auf dem Niveau von Thekenparolen nach dem fünften Bier abzuspielen… 🙃🙃

      • Kneipenwirt

        kann Ihnen versichern, DAX, nach 5 Bier haben die meisten Thekenbesucher mehr Sachverstand in Punkto Ökonomie als ein Grünling. denn ‚in vino veritas‘ und du hörst, was Volkes Stimme ist, und du hörst Realität. zu mir kommt kein Grüner, die wollen kein Realleben.

      • @ – Mungo 17:04 – Die fertigstellungskosten sind bei uns nicht zu hoch .
        Die Automatisierung sorgt aber dafür , dass es immer weniger Leute gibt , die einen Lohn erhalten um unsere Produkte zu kaufen .
        Und wenn man dann noch die Frechheit besitzt , unsere Produkte beispielsweise in China herstellen zu lassen , weil trotz der Automatisierung , Manager und Aktionäre , immer noch schreien – MEHR GELD -, lässt man eben dort produzieren und merkt nicht , dass man den eigenen Markt so zerstört , bzw will es nicht merken .
        Dax und ein paar seiner Sektenanhänger , haben natürlich ihren Schuldigen für die Situation gefunden und möchten nicht erkennen , dass ein von der Diktatur geführtes Land dabei ist , Europa wirtschaftlich zu vernichten.
        Dax freut sich schon , es den Grünen anhängen zu dürfen, wenn hier nichts mehr geht .
        Und ich wundere mich immer wieder , das durch ständiges Wiederholen , ihm selbst , doch viele auf den Leim gehen .
        Papageiartige Werbung , scheint also in zu sein und einen gewissen Erfolg zu versprechen.
        Es lebe die Börse , die wirtschaftlichen hinterhältigen Manager und die in einer Traumwelt lebenden Hinterwäldler-aktionäre , die erst Ruhe geben , wenn in Ländern wo mehr Diktatur herrscht als Demokratie , die Wirtschaft richtig gut läuft .
        Wenn bei uns im Anschluss , die Diktatur auch eingeführt wird , würde mich das auch nicht mehr wundern.

        • Joseph Meyer

          @Anoroc
          Heute sind es die USA die Europa inklusive Russland wirtschaftlich ruinieren wollen und es auch schaffen werden, wenn wir mit dem gleichen politischen Personal weiter machen.

    • Guido Scholzen

      dieser E-Mobilitäts-Blödsinn: hab mich oft gefragt, was Auto-Firmen-Bosse dazu bewegt, etwas massenhaft zu produzieren, was nicht mals die selber im Alltag permanent fahren würden.
      Henry Ford und Walter Chrysler, Gottlieb Daimler und Carl Benz würden sich im Grab umdrehen…

    • Dax, der Artikel entspricht nicht der Wahrheit. Tavares hat gegen das Verbrennerverbot gekämpft. Da die Entscheidung mit dem Datum gefallen ist, hat er dahin gearbeitet. Als dann ein Aufschub in Sprache kam, hat er sich dagegen als Wettbewerbsverzerrung gewandt. Quelle die tägliche Kolumne des Direktpors von Trends/Tendances auf Classic21 der RTBf.

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