Ein Jahr nach dem Putschversuch in der Türkei hat Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan ein unnachgiebiges Vorgehen gegen die Putschisten und deren Hintermänner angekündigt.
„Sowohl die elenden Putschisten als auch jene, die sie auf uns gehetzt haben, werden von nun an keine Ruhe mehr finden“, sagte Erdogan nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur (dpa) bei einer Ansprache am Sonntagmorgen vor dem Parlament in Ankara.
Erdogan bekräftigte zugleich seine Bereitschaft zur Wiedereinführung der Todesstrafe, wofür eine Verfassungsänderung nötig wäre.
Der gescheiterte Putschversuch im Juli 2016: Türken besetzen einen Panzer in Istanbul. Foto: epa
Bei einer Gedenkfeier in Istanbul hatte Erdogan kurz zuvor gesagt, er wisse, wer hinter Terrororganisationen wie der Gülen-Bewegung, der kurdischen Arbeiterpartei PKK und der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) stehe. „Diesen Verrätern werden wir zuerst die Köpfe abreißen.“
Es werde „kein Verräter ungestraft“ bleiben, so Erdogan, der den in den USA lebenden Prediger Fethullah Gülen für den Putschversuch verantwortlich machte.
Parlamentspräsident Ismail Kahraman nannte Gülen einen „geisteskranken Schizophrenen“ und sagte: „Volk, Fahne, Koran, Glaube, Gebetsruf, Freiheit, Unabhängigkeit sind unsere Ehre, unsere Würde. Denjenigen, die unsere Werte angreifen, brechen wir die Hände, schneiden ihnen die Zunge ab und vernichten ihr Leben.“
Kahraman gehört der Regierungspartei AKP an, der Erdogan vorsteht.
Wiedereinführung der Todesstrafe
Erdogan betonte in Ankara, einem Gesetz zur Wiedereinführung der Todesstrafe würde er sofort zustimmen.
„Wenn es ins Parlament kommt – und ich glaube daran, dass es vom Parlament verabschiedet wird – und wenn es vom Parlament verabschiedet wird und zu mir kommt, werde ich das ohne Zögern bewilligen“, wurde er von dpa zitiert: „Und ich persönlich achte nicht darauf, was Hans und George dazu sagen. Ich achte darauf, was Ahmet, Mehmet, Hasan, Hüseyin, Ayse, Fatma und Hatice sagen.“
Erdogan-Anhänger bei einer Wahlkampf-Veranstaltung im April 2017. Foto: Shutterstock
Mit „Hans und George“ spielt Erdogan auf EU-Staaten wie Deutschland und Großbritannien an. Die EU hat deutlich gemacht, dass eine Wiedereinführung der Todesstrafe das Ende des Beitrittsprozesses bedeuten würde. Erdogan übte in einer dritten Ansprache nach dem Morgengebet in Ankara scharfe Kritik an der EU, der er vorwarf, die Türkei seit 54 Jahren vor der Türe stehen zu lassen. „Immer noch machen sie sich über uns lustig“, sagte Erdogan: „Die Versprechen, die sie gegeben haben, halten sie nicht.“
Erdogan kündigte an, dass Untersuchungshäftlinge, die der Beteiligung am Putschversuch beschuldigt werden, künftig Uniformen ähnlich derer der Insassen im US-Gefangenenlager in Guantanamo tragen sollten, wenn sie vor Gericht erscheinen. „Ich sage, ziehen wie denen nun, so wie in Guantanamo, eine spezielle Kleidung an und so sollen sie dann auch vor Gericht erscheinen. Herausgeputzt vor Gericht zu erscheinen, so etwas kann es nicht geben.“
Im Zusammenhang mit dem Putschversuch sitzen derzeit mehr als 50.000 Verdächtige in Untersuchungshaft. Rund 150.000 Staatsbedienstete wurden seit dem Putschversuch entlassen oder suspendiert. (dpa/cre)
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Parlamentspräsident von Allahs Gnaden Ismail Kahraman will Opponenten „Hände brechen, Zungen abschneiden, deren Leben vernichten“. Der Diktator selbst will Gülananhängern „die Köpfe abreissen“.
Mit all dem hat der Islam natürlich nichts zu tun. Der Islam und dessen Gefolgschaft sind friedfertigen Wertegemeinschaften verschworen. Juncker und Merkel lassen noch Türen offen, um einen möglichen EU-Beitritt zu ermöglichen.
Verstehen wir nicht, dass das Abendland endgültig dem Untergang verfallen ist? Diejenigen, die sich dagegen revoltieren, werden als rechtsradikal und xenophob verteufelt………….
Na ja, vielleicht sollte man da nicht zu streng urteilen, denn andere Völker, andere Sitten: die Sprache der arabischen Völker ist nun mal ein wenig blumiger als hier im Westen, genau wie deren Süssspeisen immer ein bisschen zuviel Zucker beinhalten. Das ist eben deren Temperament. Die müssen auch ihre Frauen verhüllen weil sie sich triebmäßig nicht so gut im Griff haben und auch ihr Ehrgefühl ist leicht übersteigert. Wenn die sich streiten, wird auch schon mal zugestochen, aber kurz darauf vertragen die sich auch wieder. So sind sie, unsere Freunde des Koran.
Ist das jetzt populistisch ?
„Volk, Fahne, Koran, Glaube, Gebetsruf, Freiheit, Unabhängigkeit sind unsere Ehre, unsere Würde.“
Bei dieser 7-stelligen Auflistung von Parlamentspräsident Ismail Kahraman sind mindestens drei Begriffe, die zu denken geben…
Arme Türkei ! Die modern denkenden Türken dort tun mir leid. Dass es die Auslandstürken waren die dem Wahnsinnigen vom Bosporus die Mehrheit beim Referendum bescherten ist eine Tragig für sich.
Egowahn… ein Presi auf Coke, oder so. Der Kerl ist einfach nur bekloppt. Und erinnert an Saturn:
http://www.handgemalt24.de/product?info=630299&dtaw=5&xaf26a=a8f74f762793c41ac6b0053a30602350