Der St. Vither Jurist André Henkes ist für das Amt des General-Prokurators beim Kassationshof, dem obersten Gericht des Landes, bezeichnet worden.
Wie der BRF meldete, wurde der Königliche Erlass vom 12. Dezember über die Bezeichnung des St. Vither Topjuristen am Freitag im belgischen Staatsblatt veröffentlicht. Die Einsetzung von Henkes tritt demnach am Tag der Eidesleistung in Kraft, die nicht vor dem 1. April 2019 erfolgen darf. Die Amtsdauer beträgt fünf Jahre und ist nicht erneuerbar.
01.09.2022, Belgien, Brüssel: André Henkes, erster Generalstaatsanwalt, hält eine Rede bei der Eröffnung des neuen Gerichtsjahres des Kassationshofs, des oberstes Gerichts Belgiens. Foto: Laurie Dieffembacq/BELGA/dpa
Zwar gebe es eine theoretische Einspruchsfrist von 60 Tagen ab der Veröffentlichung des Erlasses, um die Bezeichnung vor dem Staatsrat anfechten zu können. Ein solcher Einspruch gelte bei nur einem Kandidaten jedoch als unwahrscheinlich. Die feierliche Einsetzung in das Amt in einer außerordentlichen Generalversammlung des Kassationshofes erfolge vermutlich im April, so der BRF.
Der 64-Jährige aus St.Vith hatte bereits mehrere hohe Ämter in der Justiz inne. Zuletzt wurde er 2015 zum Ersten Generalanwalt beim Kassationshof bezeichnet. Das Amt des Generalprokurators ist das höchste bei der Staatsanwaltschaft.
Dass hohe Ämter in der belgischen Justiz in der hiesigen Öffentlichkeit nicht immer die Anerkennung finden, die sie verdienen, hat womöglich mit der Vergangenheit zu tun, als ein Eupener als Lütticher Generalanwalt fast in allen Bereichen des öffentlichen Lebens sein Unwesen trieb und deswegen auch zu einer Gefängnisstrafe verurteilt wurde. (cre)
Gratulation zu dieser Beförderung eines deutschsprachigen Ostbelgiers. Hoffentlich wird jetzt die deutsche Sprache angewandt am Kassationshof , bisher nur französisch und flämisch.