Was die „absolute Mehrheit“ ist, weiß man. In einigen Staaten, in denen das Mehrheitswahlrecht besteht, ist sie sogar die Regel. Was die „totale Mehrheit“ ist, das könnten am 14. Oktober die Wähler in St.Vith erfahren, sollte sich die Liste von Bürgermeister Christian Krings tatsächlich ohne Mitbewerber zur Wahl stellen.
Einst war St.Vith sehr kritisch, nach dem Geschmack einiger sogar zu kritisch. Jetzt aber tut sich rund um den Büchelturm nichts, was irgendwie nach Opposition assehen könnte. Das gefällt nicht einmal Bürgermeister Christian Krings, dessen Freie Bürgerliste (FBL) in Zukunft womöglich ganz alleine im Rathaus Stadtpolitik machen wird.
Was ist los in St.Vith? Kein Bock auf Opposition? „Ostbelgien Direkt“ hakte nach. Als Ersten befragten wir Leo Kreins (FDV – Liste Kreins). Weitere „Zeugen“ werden folgen.
18 Mehrheit – 2 Opposition
Leo Kreins und sein Mitstreiter Klaus Jousten stellen die „Mini-Opposition“ im St.Vither Gemeinderat. Nach der Wahl von 2006 saß auch noch Karlheinz Berens auf der Oppositionsbank, doch knallte das „enfant terrible“ aus Galhausen nach nur 18 Monaten völlig frustriert die Tür zu. Seitdem zählt der Gemeinderat nur noch 20 Mitglieder: 18 Mehrheit – 2 Opposition.
Übrigens: Das Wort „Opposition“ hört man nicht so gerne in St.Vith. Das war schon so in den 80er Jahren, als Albert Gehlen und Johann Haas sich genierten, von sich als „Opposition“ zu sprechen. Sie zogen den Begriff „Minderheit“ vor, der sich aber nicht durchsetzte.
Im Stadtrat selten ernstgenommen
Doch zurück zu Leo Kreins von der Liste FDV: Die drei Buchstaben stehen für „Frei“, „Demokratisch“ und „Verantwortungsvoll“. Kreins tritt bei der Wahl am 14. Oktober nicht mehr als Kandidat an. Nach internen Querelen mit Heinz Keul und Hermann Hack, dem Führungsduo der PFF-Lokalsektion St.Vith, haben er und Klaus Jousten ihren Rückzug aus dem Stadtrat nach dieser Legislaturperiode erklärt. Während Keul und Hack eine reine Parteiliste aufbieten wollten, waren Kreins und Jousten strikte dagegen.
Es sind aber nicht nur die Unstimmigkeiten innerhalb der PFF, die Kreins zugesetzt haben. Auch die Art und Weise, wie die Opposition in den sechs Jahren von der Mehrheit behandelt worden sein soll, war nicht gerade aufbauend für ihn. „Wir fühlten uns im Stadtrat selten ernstgenommen“, so Kreins gegenüber „Ostbelgien Direkt“, „zum Beispiel fanden die Kommissionssitzungen erst kurz vor den Stadtratssitzungen statt, wo uns oftmals nur unverrückbare Positionen des Gemeindekollegiums mitgeteilt wurden. Obwohl wir dieses mehrmals angeprangert haben, hat sich daran nichts geändert. Die Reaktionslosigkeit der Bevölkerung beim Verlust des Zuschusses von 240.000 Euro für den Kinderspielplatz ist uns immer noch unverständlich. Auch positive Kritik ist meistens nur ins Leere verhallt. Wir als 'Mini-Opposition' scheinen nun eben mal ein lästiges Anhängsel zu sein.“
Selbst Bürgermeister musste lange suchen
Dass sich am 14. Oktober in St.Vith vielleicht nur die Freie Bürgerliste von Bürgermeister Christian Krings zur Wahl stellt, könne man ihm und Klaus Jousten nicht vorwerfen, so Kreins. „Man sollte uns nicht den schwarzen Peter zuschieben, wenn andere mit einer Listenbildung gescheitert sind“, sagt der Kabinettschef von DG-Ministerin Isabelle Weykmans, „wir haben weder deren Bemühungen untergraben noch Listen verhindert. Viele Bürger scheinen nach einer Opposition zu verlangen. Das war vor sechs Jahren noch anders, als wir mit nur zwei Sitzen abgestraft wurden. Doch die Bereitschaft, ihr beizutreten, ist einfach nicht da. Selbst der Bürgermeister hat eigenen Angaben zufolge lange suchen müssen, um elf neue Kandidaten zu finden, obwohl auf seiner Liste die Chance, gewählt zu werden, weitaus größer ist.“
Resignation zu spüren
Aus dem Munde von Leo Kreins ist Resignation zu hören. „Klaus Jousten und ich sind noch immer anderweitig beruflich sehr eingebunden, aber auch persönliche Gründe veranlassen uns, das zu tun, was rund 7000 wahlberechtigte Bürger der Stadtgemeinde tun, nämlich bei den kommenden Wahlen nicht zu kandidieren. Dieses Recht muss man uns nach 18 Jahren Stadtrat- oder ÖSHZ-Mitgliedschaft zugestehen. Schließlich steht es jedem Bürger frei, bis Ende dieser Woche eine Kandidatur einzureichen.“
Dann warten wir das Ende der Frist mal ab. Vielleicht tut sich ja doch noch was in den nächsten Tagen oder Stunden. Die Piraten haben aufgegeben (siehe Artikel: „Piraten scheitern angeblich an der Frauenquote“). Und Karlheinz Berens?
GERARD CREMER
Siehe dazu auch Artikel:
– Standpunkt: „St.Vith ohne Opposition?“
Manch‘ einer sollte sich ob seiner politischen Erfolglosigkeit fragen, ob „die Bevölkerung“ wirklich so blöde ist, wie er offensichtlich glaubt.
Dann sind ist die Bevölkerung vonn Russland sicher auch zu blöde wenn Putin jetzt die Macht richtig ausleben kann.
Ich befürchte, Meyer F., Sie haben mich nicht verstanden.