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Verschwendet das Parlament der DG zu viel Zeit und Energie mit Resolutionen?

Das Plenum des Parlaments der DG. Foto: Gerd Comouth

Es vergeht inzwischen keine Plenarsitzung des DG-Parlaments, bei der nicht über eine Resolution diskutiert und abgestimmt wird. Bei Resolutionen geht es in der Regel um Fragen, für die Ostbelgien gar nicht zuständig ist.

Gregor  Freches, Vorsitzender der Fraktion der PFF im DG-Parlament,    kritisiert diese Entwicklung. Das Parlament müsse sich immer mehr mit Themen befassen, die „nichts, aber wirklich gar nichts“ mit den Kompetenzen der DG zu tun hätten.

Gregor Freches, Vorsitzender der PFF-Fraktion im PDG. Foto: OD

In einem Gespräch mit dem Grenz-Echo sagte Freches: „Dies kostet enorm viel Zeit und Energie. Zeit, die wir als Politiker – neben unseren beruflichen Herausforderungen – nicht haben. Deshalb lautet mein Aufruf an viele meiner Kollegen: Lasst uns zurück zum Kerngeschäft des PDG kehren, damit wir dort die Aufgaben erledigen können, für die wir von den Bürgern gewählt worden sind.“

Am Montagabend verabschiedete das Parlament eine Resolution zu der geplanten deutschen Pkw-Maut. In der Diskussion wurde nur das wiederholt, was eh schon tausend Mal gesagt wurde. Und ob die am Montag vom PDG verabschiedete Resolution bei den zuständigen Stellen, an die sie adressiert ist, überhaupt etwas bewirkt, ist mehr als fraglich.

18 Antworten auf “Verschwendet das Parlament der DG zu viel Zeit und Energie mit Resolutionen?”

  1. Vereidiger

    Scheint ein Mann mit gesundem Menschenverstand zu sein. Der PDG darf sich zwar ganz offiziell (über Resolutionen) zu allen erdenklichen Themen äußern – das kann auf diesem Wege sogar jeder Gemeinderat – aber es wäre tatsächlich besser, sich die damit verbundenen und im Endeffekt völlig nutzlosen Arbeiten, Sonntagsreden, Zeitvergeudungen usw. zu sparen.

  2. Réalité

    Guter Spruch vom Herrn Freches! Wenn ich dann gestern unsern Viel-Posen Streber und früheren MP und jetzigen Senator am BRF hörte, dann fehlen einem die berühmten Worte!?
    Solche Stuss, über Projekte und Gelabber in „Gross-Europa“ im tollen Heidberg!?
    Der Europarat soll da tagen!? Geht wohl mehr um „Reklame“ und Gedöhns, aber auch um die organisierenden Personen, wie um die Realität und die Zuweisung solcher Überschriften an ein „nichtssagendes kleines Regional-Parlament“ im Niemansland, von vor Sibirien bis mitten in den Atlantischen Ozean, und vom Nordcap bis vor die Sahara?
    Der pure Wahnsinn, uns hier sowas vor die Nase zu setzen!
    Weit, aber ganz weit der Tatsachen und wichtigeren Dingen, in der heutigen Welt!?
    Das ist wieder mal ein Beweis, von den Kompetenzen der Dinge, die erfunden wurden um jede Menge an Leute da ein zu setzen wo sie nichts, aber auch gar nichts zu suchen, noch verloren haben!
    Schafft den Laden ab!
    Verkleinert ihn mit einigen guten, aber effektiven Leuten, welche auch mit Aussage- und tatenvollen Entscheidungen unser Land „ENDLICH“ mal auf Vordermann bringen!
    Und das besonders im Schulden- und Steuern Abbau!
    Denn das ist viel wichtiger als nur noch Tagungen, Theater, Umfragen, Seminare, Referentenannoncen, Konferenzen, Empfänge und Posten verteilen! Alles viel zu teuer, und weggeworfenes arg verdientes Geld der Steuerzahler!
    Stoppt den Überfluss und Unsinn!

  3. Das Parlament sollte sich also nicht mit Problemen befassen die unsere Region direkt betreffen? Und das sagt ein „Parlamentarier“ der unsere Interessen vertreten soll, Glückwunsch!
    Einige ganz Kurzsichtigen zollen ihm dafür auch noch Beifall.
    Vielleicht sollten wir unsere Probleme der MR überlassen. In einem muß ich Réalité recht geben, solche Volksvertreter braucht wirklich kein Mensch.

  4. Held von Schönefeld

    Sehr richtig Herr Freches.
    Endlich mal einer der Klartext redet wenn es um die Aufgaben des PDG geht!
    Leider wird viel Buhei und Panik seitens der Oposition verbreitet.
    Die haben noch nicht verstanden wo ihr Job beginnt und wor er aufhört, nur leider fallen viele Bürger drauf rein!

    #SehrGuterMann

  5. Wie sagte mir einmal ein Mitarbeiter der DG, die größte Herausforderung ist nicht während der Arbeitszeit einzuschlafen. Bei den Parlamentariern wird der tatsächliche Arbeitsaufwand nicht größer sein, man sucht sich also zu beschäftigen, und sei es mit sinnlosen Resolutionen. Die ganze DG ist doch sinnlos, was spielt es da denn noch für eine Rolle worüber die – sinnlos – debattieren….

    • Réalité

      Ja lieber Edi, warum wehre ich mich so gegen das kraut!? Deswegen suchen die jetzt all die vielen Referenten, desto weniger brauchen die Parlamentarier zu tun!? Oder müssen sich um kram kümmern, so wie der Herr Freches es sagt! Wenn Sie es jetzt schon schreiben, ja dann…..haben wir es weit genug?_?
      _?
      Verkleinern, die beste Lösung! Billiger und effizienter, und nützlicher!

  6. Ich habe in einem Kommentar einen Satz gefunden, der beweist, wie wichtig die Kommaregeln sind. Folgender Satz ist mir aufgefallen:“Die größte Herausforderung ist nicht während der Arbeitszeit einzuschlafen.“ Setze ich das Komma vor oder nach „nicht“, ändert der Sinn.

  7. Axel Kittel

    Sie können alle für oder gegen Politiker, Parlamente usw. sein, jedoch hat bisher niemand ein besseres System gefunden, um die „res publica“ also die öffentlichen Dinge zu regeln und Chaos zu vermeiden.

    Und wenn Sie nach Gleichstellung der Deutschen Sprache in Belgien gehen wollen, müssen Sie auch das Parlament und die Minister akzeptieren, ich glaube aus eigener Erfahrung nicht, dass die Wallonie oder Brüssel, wo man uns oft vergisst, wenn wir nicht direkt am Tisch sitzen, unsere Probleme besser regeln kann. Und wenn wir dort am Tisch sitzen wollen, brauchen wir Leute, die diese Verantwortung übernehmen möchten. Also doch Politiker.

    • Réalité

      Stimmt! Herr Kittel! Sicher brauchen wir Politiker!
      Aber nicht so „Haufenweise“ wie z Zeit!
      Wir brauchen Leute die uns führen, die das Land führen.
      Jedoch hier in Belgien haben wir deren nun mal viel zu viel davon. Die meinen schon alle wie wichtig und unersetzbar sie wären, aber das krasse Gegenteil ist der Fall!
      Hier schuf man Instanzen um Politiker in Hülle und Fülle zu beschäftigen!
      Diese wiederum, nicht faul, erschufen dann wieder jede Menge an „Schubladen“ um sich selber zu versorgen, das ist ja zur Genüge belegt und Tatsache!
      Tatsache und Fakt ist auch da wo wir stehen!
      Brauche nicht ins Detail zu gehen, unsere hohen Schulden sind der beste Beweis dafür.
      Das kann und darf nicht so weiter gehen.
      Wenn wir hier ein paar hohe Funktionäre hätten, mit Kompetenzen und allem drum und dran, das wäre dicke genug. Wir brauchen hier icht all die Minister usw, bedenken Sie mal all die Kosten, und vergleichen das mit unserm Strassenzustand.
      Es muss sich ändern! Hier läuft nicht alles mehr im normalen Zustande!

      • @ Werter Realite ; Es bleibt nur zu hoffen das all ihr geschriebenes eines Tages in Erfüllung geht , denn so kann es nicht mehr weitergehen mit dieser Politikerschwemme , die uns allen ein immer mehr schweres Klotz an den Beinen wird . Am Dienstagabend konnte ich Zeuge sein im Triangel in St-Vith , wo die Liberalen wieder solche Nobelfritzen angeheuert hatten um sich wieder mächtig ins Zeug zu werfen für die anstehenden Wahlen . Absolut war nicht zu übersehen , wie sich die alten und ausgedienten Politiker aus dem St-Vither Raume diesen Nobelfritzen in den Hinter krieschen , nur noch um ihre Fratzen auf den Lichtbildern zu erkennen . Alle diese Kasanovas sollten sich ehrenamtlich betätigen und mal über ihr letztes Ende mal ehrlich nachdenken .

        • Réalité

          So is et, Frett!
          Überall sind sie emsig und eifrig, nur drauf bedacht etwas zu organisieren und zu veranstalten, um welchen Namen auch immer hervor zu heben.
          Es geht so langsam auf die Wahlen zu, da heisst es präsent zu sein. Was der Eine kann….das kann der andere auch.
          Da wird jetzt der nächste Haushalt schon vor gewärmt, um ja gute Zahlen zu präsentieren!
          Haufenweise Veranstaltungen, Theater usw mit oder ohne Kartoffelsuppe, Konferenzen, und und und.
          Alle Abteilungen sind am organisieren, keiner will da aussen vorstehen.
          Wir sind der reinste Festängclub hier! Der Steuerzahler kanns ja bezahlen!

  8. Zaungast

    Gibt es eigentlich irgendwo eine Stelle, die die verschiedenen Resolutionen auflistet und ihren Erfolg – oder Misserfolg – dokumentiert?

    Eigentlich wäre es die Aufgabe der Opposition und der Medien, nachzufragen.

    Was ist eigentlich aus der „Miesen-Resolution“ zum Respekt vor der deutschen Sprache geworden? Verstaubt die irgendwo in den Archiven des Senats? Es sollte doch ein Dokument von „historischer Tragweite“ sein.

    Die meisten Dienste des SPF Finances gibt es weiterhin nur in NL und FR.:

    „Zur Zeit sind die Inhalte der föderalen Portalseite nur begrenzt in Deutsch verfügbar.

    Um den gesamten Inhalt der föderalen Portalseite zu besuchen, bitten wir Sie bis auf weiteres, die anderen Sprachen zu wählen. Die von Ihnen durchgeführte Sprachauswahl wird dann gespeichert.“

    Die Schlüsselworte sind: „Zur Zeit“ und „bis auf Weiteres“…

    Das wird wohl auch die Wirksamkeit der neuen Resolution über die Maut sein.

    Dass die Wallonie sich bei dem Thema zurückhält, hat wohl damit zu tun, dass man selber an der Einführung einer solchen Maut interessiert ist, dann aber für alle Straßen, nicht nur für Autobahnen, und für alle Nutzer, Aus- und vor allem Inländer, garantiert nicht kostenneutral, bei dem Finanzbedarf, um des marode Straßennetz zu sanieren.

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