Kultur

Radio Sunshine auch vor dem Staatsrat ohne Erfolg

Der Geschäftsführer und Präsident von Radio Sunshine, Benoit Gauder.

Nachdem sich letzte Woche das Schnellgericht in Eupen für nicht zuständig erklärt hatte, hat der freie lokale Rundfunksender Radio Sunshine im Streit um die Aberkennung seiner Sendelizenz durch den Medienrat der DG auch vor dem Staatsrat keinen Erfolg gehabt. Radio Sunshine bleibt damit bis auf weiteres abgeschaltet.

Etwas vereinfacht ausgedrückt, kommt der Staatsrat zu dem Urteil, dass im Fall von Radio Sunshine der falsche Kläger gegen den falschen Beschluss Beschwerde eingereicht hat. Steckt viel Juristerei dahinter: Nicht die VoG Radio Sunshine hätte klagen sollen, sondern die PGmbH Sunshine Sounds, und nicht gegen die Ausführung der Entscheidung der Beschlusskammer des Medienrates, sondern gegen die Entscheidung selbst.

Dies bedeutet, dass sich der Staatsrat erst gar nicht mit der Frage befasst hat, ob der Beschluss des Medienrates vom 12. Oktober, Radio Sunshine die Sendelizenz abzuerkennen, im Grunde rechtens war oder nicht.

In dem Entscheid des Staatsrates heißt es wörtlich:

In der Erwägung, dass die Klägerin, die RADIO SUNSHINE VoG, rechtlich die von den angefochtenen Akten und den Beschlüssen 2012/2 und 2012/5 des Medienrates betroffene SUNSHINE SOUNDS Pgmbh nicht ist ; dass der Aussetzungsantrag aus diesem selben Grund unzulässig ist; dass dieses auch für den Antrag auf vorläufige Maßnahmen in äußerster Dringlichkeit gilt,

E N T S C H E I D E T :

Artikel 1. Der Antrag auf Aussetzung in äußerster Dringlichkeit wird abgewiesen.
Artikel 2. Der Antrag auf vorläufige Maßnahmen in äußerster Dringlichkeit wird abgewiesen.
Artikel 3. Die Entscheidung über die Kosten bleibt vorbehalten.

Der Rechtsbeistand von Radio Sunshine hat nur noch wenig Zeit, um eine Korrektur vorzunehmen. Die PGmbH Sunshine Sounds (und nicht die VoG Radio Sunshine) muss vor dem Staatsrat den Beschluss des Medienrates vom 12. Oktober (und nicht dessen Ausführungsmaßnahmen) anfechten.

  1. Wäre ich Mitglied der VoG Radio Sunshine würde ich meinen Präsidenten mal fragen, ob er noch alles beieinander hat, so mit dem Vereinsvermögen umzugehen… Ist ja unglaublich. Weiss der noch nichtmal, wer die Lizenz beantragt hat? Was ist denn das für ein Rechtsanwalt? Oh gottohgott…

    • Arno Beckers

      Wen wundert da noch irgendwas ? Der Rechtsbeistand hatte wohl genauso wenig den Durchblick, wie der Betreiber. Man reitet offensichtlich immer weiter an den Abgrund. Aber Hauptsache man glaubt sich im Recht und manipuliert seine Hörer mit falschen Darstellungen. Ich sage es nochmal, ein Neuanfang ist nur ohne Herrn Gauder denkbar. Allerdings gehört dem wohl, wie man hört, sämtliches Equipment, sowie Sendestudio etc. Also auch ein schwieriges Unterfangen. Und was sollen jetzt die armen alten Leute ohne die schöne Musik und ohne den Gottesdienst anfangen ? Das riecht nach weiteren Protestveranstaltungen. Ach, am besten verklagt Gauder den ganzen Belgischen Staat oder gar direkt König Albert. Es ist ein Trauerspiel. Keine Ahnung, aber davon jede Menge !

      • Bevor der Herr geht, wird wohl eher wieder Neutral-Moresnet (http://de.wikipedia.org/wiki/Neutral-Moresnet) ausgerufen und er wird Staatsoberhaupt, Medienminister, Programmchef, VoG Präsident, Geschäftsführer, Moderator und Landwirt in einer Person. Die Garage in Lontzen wird Regierungssitz und der Antennenmast trägt das Staatsemblem, eine güldene, grinsende Sonne auf weissem Grund. Die neue Währung wird der Moresneter Gauder. Alle VoGs und Pgmbhs auf Neutral-Moresneter Boden gehören in einen Topf geworden.
        Alle Altersheime in der DG werden abgerissen und in Neutral-Moresnet neu aufgebaut.

        Verboten wird das Lied „Ain’t no sunshine when she’s gone“, weil es hier mit „SHE“ ganz klar die vom Belgischen Medienrat nicht ausgesprochene Lizenz gemeint wird.

        Die Sendeleistung wird neu statt in dBWatt in dBSchätz angegeben.

        Ja, so machen wir das. Und Albert ist froh, diesen Schwachsinn von der Backe zu haben.

  2. Schon merkwürdig, welche Gedankenwelt man in den Kommentaren so kennenlernt. Glaubt man in der DG ernsthaft, dass alles, was sich gegen Behörden richtet besonders gut und vor allem auch richtig ist? Oder geht man davon aus, dass in den Behörden eh nur unfähige sitzen?
    Nun ja, die Erfahrung aus den vergangenen Jahrzehnten prägt natürlich das Handeln der Beteiligten.
    Als Anwalt würde ich mir jedenfalls die Papiere wiedergeben lassen. Oder handelt es sich um die besondere Form der Gebührenoptimierung?
    Sicherlich hat BG völlig richtig erkannt, dass er das Bauernopfer in diesem Spiel ist. Aber er hat sich trotz aller Eselsbrücken geradezu darum bemüht, alles gegen die Regeln zu machen. Schade, aber da war nichts zu retten. Und zur Beruhigung muss man auch sagen,dass die Kollegen auch nicht ungeschoren wegkommen.

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