In einer Zeit, wo so viel von Fake-News die Rede ist, kann es passieren, dass auch der Presse ein peinlicher Irrtum unterläuft. So verwechselte die belgische Tageszeitung „La Libre“ am Dienstagmorgen die deutsche AfD mit der NPD.
„L’Allemagne va-t-elle interdire son Front National, l’AfD?“ lautete der Titel (siehe Tweet unten).
Der Brüsseler Korrespondent des BRF, Alain Kniebs, wies denn auch auf Twitter die Kollegen der „Libre“ darauf hin, dass die Überschrift falsch sei (siehe Tweet unten).
Es sei nicht die populistische AfD, welche möglicherweise vom Bundesverfassungsgericht verboten werde, sondern die rechtsextreme NPD, so Kniebs.
NPD wird nicht verboten
Wie man inzwischen weiß, wird auch die NPD nicht verboten. Das entschied das Bundesverfassungsgericht am Dienstag. Es wies mit seinem Urteil den Verbotsantrag der Länder im Bundesrat ab.
Die NPD verfolge zwar verfassungsfeindliche Ziele, sagte Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle bei der Urteilsverkündung in Karlsruhe. Es fehlt aber derzeit an konkreten Anhaltspunkten von Gewicht, die es möglich erscheinen ließen, dass ihr Handeln zum Erfolg führe.
Es ist bereits das zweite Mal, dass der Versuch, in Karlsruhe gegen die NPD vorzugehen, mit einem Misserfolg endet. Ein erstes Verfahren war 2003 geplatzt, weil ans Licht kam, dass die Partei bis in die Spitze mit Informanten des Verfassungsschutzes durchsetzt war.
L'Allemagne va-t-elle interdire son Front National, l'AfD? https://t.co/F6JmfNAz8F pic.twitter.com/FOeFilO8MI
— lalibre.be (@lalibrebe) January 17, 2017
Titre erroné: Ce n'est pas le parti populiste AfD que les juges allemands von peut-être interdire, mais le parti d'extrême droite NPD… https://t.co/JXa4tacUId
— Alain Kniebs (@AKniebs) January 17, 2017
Fake-News bedeutet für mich, wenn jemand vorsätzlich etwas Falsches in Umlauf bringt. Und nicht, wenn unwissentlich (oder auch aus Blödheit) ein Fehler passiert. Lothar de Maizière wurde in den letzten Jahren immer wieder in Nachrichtenbeiträgen mit Thomas de Maizière verwechselt, und als die Tagesschau-Redaktion mit einem Bild von Carrie Fisher meldete, Kim Fisher ist tot, lag das vermutlich daran, dass der Mitarbeiter Carrie Fisher nicht kannte und Kim Fisher gerade auf einer Feier gesehen hatte…
„Fake-News bedeutet für mich, wenn jemand vorsätzlich etwas Falsches in Umlauf bringt.“
Der Satz sagt eigentlich alles, was dazu zu sagen war.
Seitdem das Wort in „Mode“ gekommen ist in den letzten Wochen wird wohl alles und prinzipiell überall als „Fake“ dargestellt. Eigentlich ist das ziemlich traurig weil es nicht mehr dazu anregt, selbst nach korrekten Informationen zu suchen.
Da sieht man, dass nicht nur Deutsche es schwer haben, Belgien zu verstehen. Andersrum ist es genauso …
Was bei der npd bisher nicht richterlich geklappt hat, funktioniert vielleicht beim Abklatsch afd …
„Was bei der npd bisher nicht richterlich geklappt hat, funktioniert vielleicht beim Abklatsch afd …“
Die AFD ist nicht der Abklatsch der NPD, aber fantasieren sie weiter, wenn es Ihnen Spaß macht.
@ nmm
Wenn ich mir die Reden von Björn Höcke (Fraktionschef der AfD im thüringer Landtag) anhöre und sie mit denen der alten NPD Granden vergleiche stelle ich doch eine 100% Übereinstimmung fest.
Die AfD ist wie die NPD nur mit Mädels (?) und in Nadelstreifen.
Trotzdem wäre es fahrlässig sie zu verbieten. Solange es diese „Partei“ gibt weiß man wenigstens wo sich das Volk rumtreibt.
Ach was, EdiG
Sie und etliche Ihrer „Landsleute“ haben Mühe,, die Tatsache zu verkraften, dass es eine Volksbewegung wie die AfD gibt (als Partei möchte ich diese nicht bezeichnen).Wie in manchen anderen Dingen auch, tut man sich in Deutschland schwer, neue Entwicklungen zu akzeptieren. Für viele Bundesbürger, inklusive den Medien und der Politik, gilt eben vorrangig nur die bisherige politische Wahrnehmung, wie man sie quasi nach Gründung der BRD erlebt hat:.- sprich die traditionelle Parteienlandschaft. Die NPD ist dabei „quantité négligeable“. Und jetzt kommt, wie gesagt, eine Volksbewegung wie die AfD und „verunsichert“ viele Bundesbürger. Keiner weiß so recht, was die AfD so darstellt; und wenn man in D etwas wie die AfD auf politischer Ebene nicht so richtig definieren kann und es nicht links, ultralinks, liberal oder konservativ ist, tja, dann ist es eben rechtsextrem.
Aber Deutschland wird sich daran gewöhnen müssen, dass es, zumindest in den kommenden Jahren
eine aufstrebende AfD geben wird mit einem Wähleranteil von über 20%, also in direkter „Nähe“ zu den Ergebnissen der CDU, SPD. Und die AfD immer wieder mit der NPD zu vergleichen ist Schwachsinn.
Ich kann da nur Frankreich als Beispiel nehmen: Habe etliche Jahre in Frankreich gelebt und mitbekommen, wie der FN dort „salonfähig“ geworden ist. Wenn inzwischen schon Muslime diese Partei wählen, sagt dies doch vieles aus über das Unbehagen, welches in der Bevölkerung dort vorherrscht.Demnach, welche Entwicklungen es auf politischer, sozialer und wirtschaftlicher Ebene in den nächsten in Deutschland geben wird, wäre ein ähnliches Verhalten auch dort keine Utopie
„Sie und etliche Ihrer „Landsleute“ haben Mühe,, die Tatsache zu verkraften, dass es eine Volksbewegung wie die AfD gibt (als Partei möchte ich diese nicht bezeichnen).“
Falsch! Noch falscher kann die Aussage nicht sein. Die meisten können eine AfD schon gut verkraften, die meisten sind eigentlich eher nur traurig darüber, dass sie so einen Zulauf hat. Ob und wie man eine AfD einschätzen kann, hängt wohl nur gerade mit dem letzten Skandal zusammen den die AfD anführt. Parteien wie die AfD (voll mit Populisten) haben zu allererst einmal das Problem, dass parteiinterne Gegner zum Thema der Tagesordnung werden. Und das oft lange Zeit bevor dann Inhalte nach kommen. Sind sie am Zug, sind sie schnell wieder weg.
Außerdem finde ich den AfD – NPD – Vergleich doch gar nicht so daneben, wo doch eine AfD daran „Schuld“ ist, eine NPD politisch ausgestochen zu haben. Am einfachsten geht das, indem man Mitglieder abwirbt:
http://www.sueddeutsche.de/politik/mecklenburg-vorpommern-rechte-ueberlaeufer-von-der-npd-zur-afd-1.3141727
http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/1060868/
Und wenn das alleine nicht ausreicht, unterstützt man eben eine NPD als „Brot und Spiele“ für die Wählerschaft:
http://www.rp-online.de/politik/deutschland/kooperation-mit-der-rechtsextremen-npd-die-afd-entlarvt-sich-selbst-aid-1.6227247
Aber das kommt ja alles wieder mal von nichts.
@ Ach was!
Sie und etliche Ihrer „Landsleute“ haben Mühe,, die Tatsache zu verkraften, dass es eine Volksbewegung wie die AfD gibt (als Partei möchte ich diese nicht bezeichnen).
+ Da sich die AfD um ein politisches Mandat bemüht darf man sie ruhig Partei nennen. Franz Josef Strauss hat einmal gesagt:“In Deutschland darf es keine Partei rechts von der CSU geben. Leider haben gerade CSU und CDU diese Partei groß gemacht.
Wie in manchen anderen Dingen auch, tut man sich in Deutschland schwer, neue Entwicklungen zu akzeptieren.
+ Ist es nicht überall so das Neuem erst mal mit Misstrauen begegnet wird? Gerade die „kurze aber bewegte Geschichte“ der AfD zeigt doch mit wem wir es hier zu tun haben.
Keiner weiß so recht, was die AfD so darstellt; und wenn man in D etwas wie die AfD auf politischer Ebene nicht so richtig definieren kann und es nicht links, ultralinks, liberal oder konservativ ist, tja, dann ist es eben rechtsextrem.
+ Rechts sehe ich sie auch, Extrem nur in Teilen. Deutschland tut sich, aufgrund seiner Geschichte mit rechten Parteien schwerer als die Nachbarn. Das bedeutet aber nicht das man denen die Existenzberechtigung absprechen soll. Früher oder später werden „Fundamentalisten“ wie Björn Höcke die Partei verlassen und die Realos wie Herr Meuthen das Ruder übernehmen. Am Ende steht der AfD ein Schicksal bevor wie den Grünen. Sie werden in der Realpolitik ankommen und eine Kröte nach der Anderen schlucken müssen.
Aber Deutschland wird sich daran gewöhnen müssen, dass es, zumindest in den kommenden Jahren
eine aufstrebende AfD geben wird mit einem Wähleranteil von über 20%, also in direkter „Nähe“ zu den Ergebnissen der CDU, SPD.
+ Deutschland hat die Grünen, die Linken, die SPD und die FDP kleingekriegt. Die AFD werden wir auch schaffen.
Und die AfD immer wieder mit der NPD zu vergleichen ist Schwachsinn.
+ Der Vergleich ist durchaus statthaft wobei ich die AfD für den Moment für gefährlicher halte das es dort scheinbar auch gemäßigte Kräfte gibt. Ein Wolf bleibt ein Wolf auch wenn er sich ein Schafsfell umbindet und Kreide frisst.
Ich kann da nur Frankreich als Beispiel nehmen: Habe etliche Jahre in Frankreich gelebt und mitbekommen, wie der FN dort „salonfähig“ geworden ist.
+ Der Vergleich mit Frankreich ist ein bisschen Unfair. Die „Grande Nation“ hatte schon immer einen Patriotismus der vielleicht noch mit dem der Engländer oder Amerikaner zu vergleichen ist. Deutschland wurde dieser Patriotismus nach zwei Weltkriegen aberzogen. Wir mussten schmerzvoll feststellen wohin ein Zuviel an Patriotismus führt. Vielleicht hat man es beim „Aberziehen“ etwas übertrieben und es ist gar nicht davon übrig geblieben.
„Die AFD ist nicht der Abklatsch der NPD, aber fantasieren sie weiter, wenn es Ihnen Spaß macht.“
Nein, alles Phantasie, die Plakate die sich oft inhaltlich und vom Wortlaut gleichen, sind sicher nur ein Projekt der Merkel um gegen die AfD zu hetzen? Sie sind schon etwas skuril, sonst sehen Sie doch solche Gemeinsamkeiten am schnellsten!
Dann mal bitte Beispiele für Ähnlichkeiten der Plakate.
Hören Sie sich die Rede von Bernd Höcke an, die er gestern in Dresden gehalten hat. Schauen Sie sich an. Und dann wagen Sie es noch einmal zu behaupten, die AfD sei auch nur ansatzweise anders als die NPD.
Die ZEIT hat um kurz nach 10 sogar getweetet „Bundesverfassungsgericht verbietet NPD“. Wenn aus „Be first, but first be right“ eine Eilmeldung wird, die einfach raus muss…
Egal ob es AFD oder NPD, beides Mist.
7. Sinn : der Mist sind alle Linken die die ganze Welt bei uns willkommen heissen…
Ein Blick in die Geschichte lehrt, dass stets die Rechten und Konservativen die Menschen in Tod, Leid, Unfreiheit und Armut stürzen – Monarchien, Diktatoren (wie z.B. Hitler, Mussolini, Franco), gelenkte Demokratien wie derzeit in Ungarn, Polen, Russland, Türkei. Diese Beispiel zeigen, dass Nationalismus, Ausgrenzung, Abgrenzung, Klassenpolitik, etc. immer mehr Menschen trifft und es ihnen unter dem Strich schlechter geht, als in einer mittelmäßig funktionierenden Demokratie mit vielen „linken“ Elementen.
Mao und seine massenmörderische Kulturrevolution, Stalin und seine Scheinprozesse, Hinrichtungen und Deportationen, Ulbricht und Honecker mit ihrem deutsch-demokratischen „real existierenden Stasi-Sozialismus“, Ceaucescu mit seiner Securitade-„Volksdemokratie“, Tito mit seiner eisernen Multi Kulti-Hand, General Jaruselski mit seinen Mordplänen gegen Karol Woytila und Lech Walesa, die kolumbianischen FARC-Rebellen und ihre sozialistisch-revolutionären Personenentführungen und -erschießungen, … und unzählige weitere „mittelmäßig funktionierende Demokratien mit vielen „linken“ Elementen“.
Mehrere Zigmillionen Menschenopfer, die sogenannten „Demokratien mit vielen linken Elementen“ zum Opfer fielen. Von Milliarden Menschen, die ein Leben in linker, sozialistischer Knechtschaft führen mussten, ganz zu schweigen!
Stand das alles in der BILD ?
Sie zählen Diktaturen auf (von denen heute keine mehr existiert) und keine Demokratien. Offensichtlich wollten Sie mich missverstehen. Alle diese „linken“ Systeme sind zu Recht zusammengebrochen. Was die rechten/konservativen Fehlentwicklungen angeht, so sind diese hochaktuell: Türkei, Russland, Ungarn, Polen, wir werden sehen wie sich die USA unter Trump entwickeln (Obamacare – wovon Millionen Amerikaner profitieren) wird ja bereits abgeschafft. LePen in Frankreich, Wilders in den Niederlanden, die AfD in Deutschland, alles rechte Kräfte auf dem Vormarsch. Die werden uns ins Unglück stürzen. Die konservative Britin May führt GB aus der Europäischen Union, DEM Friedensprojekt unserer Zeit. Die Konservativen bereiten überall den Rechten den Weg und passen sich mehr und mehr ihren Parolen und Denkmustern an. Grenzen, Missgunst, Neid, Unfreiheit und Angst sind die Folge – blicken wir auf die Einschränkungen in Polen und Ungarn, oder die unschuldigen zigtausend Menschen die in der Türkei in Gefängnissen sitzen. Blicken wir auf die Unfreiheit rechtskonservativer Systeme wie in der arabischen Welt – Saudi Arabien, z.B. Man kann natürlich wie Sie stets das rechte Auge schließen und nur nach links schielen, die Wahrheit bleibt, wie ich sie schrieb – die Rechten sind für uns alle die größte Bedrohung.
High Flitz,
ich velschließe meine Augen nicht, lechts nicht und nicht links. Deswegen sehe ich ja gelade, dass die von mil aufgezählten „Demoklatien“ zum Teil auch heute noch bestehen. in Mao’s China dülfen sich elst seit kulzem bezüglich del Kultullevolutionvelblechen die Zungen del Bevölkelung lösen, ohne Leplessionen befülchten zu müssen. Die kolumbianische F.A.L.C. ist auch noch immel Lealität und im velgangenen Jahl elst zu einem „Fliedensveltlag“ beleit gewesen, del vom kolumbianischen Volk zwal abgelehnt wulde, abel dem Pläsidenten Kolumbiens tlotzdem den Fliedens-Nobelpleis einblachte. Schließlich gibt es in Süd- und Mittelamelika noch immel einige sozialistische Legielungen, die sich zum Blechleiz eines Gloßteils ihlel Bevölkelungen Demoklatien nennen.
Ob die „zigtausenden Menschen, die in del Tülkei in Gefängnissen sitzen“ alle wilklich so unschuldig sind, bezweifele ich mal bei einem aus dem Ausland zumindest helbeigesehnten Staatsstleich. Del eine odel andele Gefangene wild wohl Blut odel Schmiel(geld) an den Händen haben.
Ansonsten Flitzpiepe sind Sie scheinbal noch sehl jung oder sehl leligiös (Zitat: „die Wahlheit bleibt, wie ich sie schlieb – die Lechten sind fül uns alle die glößte Bedlohung.“). Liest sich wie ein Sozialistisches Manifest, und wild von Ihnen auch so leligiös-sozialistisch-dogmatisch volgetlagen.
Oh je, oh je, China ist eine Ein-Parteien-Diktatur mit turbo-kapitalistischem Wirtschaftsmodell, und die Farc ist eine Verbrechertruppe, beides hat mit einer Demokratie wie man sie landläufig in Mitteleuropa versteht nichts zu tun. Und dann sind Sie auch noch der Meinung, das 35.000 Menschen in der Türkei, die sich ohne rechtsstaatliche Urteile im Gefängnis sitzen alles schuldige Menschen, ah ja. Sie haben eine sehr eigenwillige Sicht auf die Welt, irgendwie fundamentalistisch. Regen Sie sich doch nicht auf, Menschen Ihres Schlages sind doch auf dem Vormarsch. Oder tut die Wahrheit so weh?
Das ist die klassische Entschuldigung der Linken. Wenn der Sozialismus mal wieder schief gelaufen ist, dann sagen die Linken, es wäre kein Sozialismus gewesen.
Diese Beispiel zeigen, dass Nationalismus, Ausgrenzung, Abgrenzung, Klassenpolitik, etc. immer mehr Menschen trifft und es ihnen unter dem Strich schlechter geht, als in einer mittelmäßig funktionierenden Demokratie mit vielen „linken“ Elementen.“
Wie naiv muss man sein, das zu glauben aber vor allem anderen dies weis machen zu wollen.
So etwas glauben auch nur Ihre linken Genossen
@ Serge Heinen, das Bundesverfassungsgericht sieht „KEINE“ Notwendigkeit, z. Zt. die NPD zu verbieten….wurde soeben in den „DEUTSCHEN“ Nachrichten verbreitet….
Ja, @Ekel Alfred, dies entspricht ja auch dem Urteil. Aber ZEIT Online war in dem Rennen, die erste aller diesbezüglichen Eilmeldungen zu platzieren, heute Vormittag der Lapsus passiert, das Gegenteil zu behaupten… Nicht nur eine belgische Zeitung hat da wohl etwas fehlinterpretiert… ;)
Richtig. Mehrere Zeitungen haben fälschlicherweise vorschnell „verfassungswidrig“ als „verboten“ interpretiert, und dabei meinte das Gericht doch, dass die meinetwegen verfassungswidrig sein können, solange sie so schwach sind, dass sie keinen Schaden anrichten können; dass es aber einen großen Schaden anrichten würde, sie zu verbieten und überallhin zu zerstreuen. Und außerdem beschloss das Gericht, dass ihnen wegen Verfassungswidrigkeit der staatliche Geldhahn abgedreht werden dürfe.
Das Problem ist die Ungeduld.
Deutsche Gerichte verlesen vor der Urteilsbegründung die Klageschrift. Wenn man da nicht auf das Urteil wartet kommen solche Meldungen raus.
Über Wagner sagt man:“Die Oper ist erst vorbei wenn die dicke Frau fertig ist mit singen“.
Für das Bundesverafssungsgericht gilt:“Das Urteil ist erst gesprocheen wenn der Mann in dem roten Fummel die Mütze absetzt.“
Vielleicht gehöre ich ja noch einer Generation an, die wenigsten versuchte, einen Gedanken zu ende zu denken.
Vielleicht erklärt mit mal ein Neuzeitler wie man dazu kommen kann ein Urteil als gut zu befinden indem gsagt wird, das eine NPD sofort zu verbieten wäre, wenn sie mit xx% in den Bundestag einzieht, weil dann zur festgestellten Verfassungsfeindlichkeit die Gefährdung hinzukommt. He?!
Werter Herr Klos,
tatsächlich ist die NPD als „nicht relevant“ einzustufen. Kein halbwegs denkender Mensch in Deutschland wählt die weil sie in direkter Linie zur NSDAP steht.
Im Gegensatz zur AfD, die sich als Anwalt des „kleinen Mannes“ darstellt, wird hier die rassistische und nationalistische Karte ausgespielt.
Das Verbotsverfahren war schon aus dem Grund kontraproduktiv weil in der NPD diese Leute klar wahrnehmbar sind. Bei einem Verbot wären die in anderen Organisationen untergetaucht und schwerer zu beobachten.
Leider ist einer der Effekte dieser bescheuerten Klage die Tatsache das die NPD sich jetzt „legalisiert“ fühlt und das auch zur Werbung neuer Schwachmaten nutzt. Die Urteilsbegründung spielt dabei keine Rolle, mit dem Scheinargument selbst das Bundesverfassungsgericht sieht keinen Grund sie zu verbieten.
Und, was ist jetzt mit dem reißerischen Auslöser dieses Artikels? Hat die „Libre“ ihren Irrtum in irgendeiner Weise erkannt bzw. korrigiert?
Ja, hat sie.
Dieses Urteil ist richtig, weil intelligent. Mit einem Verbot hätte man der NPD einen riesigen Gefallen getan. Die hätten sich dann als Märtyrer aufspielen können. Aber das Gericht hat die NPD mit Nichtachtung bestraft und dem Gesetzgeber die Möglichkeit gegeben, staatliche Leistungen an verfassungswidrige Parteien zu kürzen. Und das ist wesentlich wirkungsvoller als ein Verbot. Wenn die NPD Pleite ist, dann ist genau so gut wie ein Verbot.
@ Marcel Scholzen eimerscheid, bekommen diese Märtyrer denn auch 42/72 Jungfrauen….ich weiss langsam nicht mehr, wem ich glaubhaft noch vertrauen kann….
Watt soll ich denn mit 42/72 Frauen ?
Eine kann schon die Hölle sein, oder alle arbeiten schicken und den Dicken spielen; siehe ….
@ Kramer, Sie haben das Jung bei den Frauen vergessen….Alte kenne ich selbst genug….