Gesellschaft

Frankreich: Staatsrat kippt das umstrittene Burkini-Verbot

Eine Muslimin im Burkini in einem Freibad in Berlin. Foto: dpa

In Frankreich ist das umstrittene Burkini-Verbot vom Staatsrat gekippt worden. Es ging hierbei um das von einer Gemeinde verhängte Verbot von Ganzkörper-Badeanzügen.

Die Verunsicherung nach den Terroranschlägen im Land reiche nicht aus, um die Verordnung zu begründen, teilte das oberste französische Verwaltungsgericht am Freitag mit.

Das Gericht sah keine Belege dafür, dass die Ganzkörper-Schwimmanzüge für Musliminnen die öffentliche Ordnung an den Stränden des Mittelmeerortes Villeneuve-Loubet bei Nizza gefährdet hätten. Das Thema sorgt in Frankreich – und auch in Belgien – seit Tagen für politischen Zündstoff.

Der Anwalt der französischen Menschenrechtsliga sprach von einer Grundsatzentscheidung auch mit Blick auf die etwa 30 weiteren Kommunen im Land, die in den vergangenen Wochen ähnliche Verbote für ihre Strände erlassen hatten. „Diese Verordnungen sind nicht rechtmäßig, sie verletzen die Freiheiten und müssen zurückgezogen werden“, argumentierte Patrice Spinosi. Andernfalls könnten sie vor Gericht gekippt werden.

Als Burkinis (eine Wortkomposition von“Burka“ und „Bikini“) werden Ganzkörper-Badeanzüge für Musliminnen bezeichnet. Der Burkini bedeckt aber gar nicht das Gesicht, sondern nur Körper und Haare. Er ist sozusagen ein Kopftuch-Look aus Polyamid und Elasthan.

Vor einigen Tagen hatte sich die Polemik um die Burkinis noch weiter verschärft, nachdem Polizisten am Strand von Nizza eine bekleidete Muslimin gezwungen hatten, sich auszuziehen. (dpa/cre)

Siehe auch Artikel „Burkini-Psychose in Nizza: Polizisten zwingen (bekleidete) Muslimin, sich auszuziehen“

131 Antworten auf “Frankreich: Staatsrat kippt das umstrittene Burkini-Verbot”

    • Hop Sing

      Die Nestbeschmutzer und Feinde unserer Kultur und Tradition sitzen nun auch in den höchsten Gerichten.Wir werden innerhalb der nächsten drei Jahre Bürgerkriege in Westeuropa haben. Und dann Gnade den heimlichen Sympatisanten und Fürsprechern der Moslem- und Islambande.

      • Leute wie sie sind die Totengräber des Rechtsstaates und der abendländischen Errungenschaften. Sie und ihre Gesinnungsgenossen sind gefährlicher für den Fortbestand unserer freiheitlichen Gesellschaftsordnung als die Islamisten. Warum, weil sie die gesellschaftlichen Grundwerte von innen aushöhlen und dem vermeintlichen Feind vor die Füße werfen. Zu dumm, dass sie das nicht kapieren.

        • Die „Demokraten“ feiern die Burka, hier in ihrer Burkini-Variante. Oder: Von der Burkini als „westliche Errungenschaft“ (steht oben). Sam Beckett hätte nichts Absurderes einfallen können. Die Totengräber der „Demokratie“ sind die, die im Namen der „Freiheit“ Dinge zulassen, gar fördern, die die „Demokratie“ begraben. Auch ich sage, „nichts wie weg!“.

        • So wie das System jetzt funktioniert, ist es eine tödliche Gefahr für uns. Es hat sich in der jetzigen Situation gezeigt, dass das System uns nicht schützen kann, ganz im Gegenteil, es unterstützt unsere Feinde. Und damit hat das System seine Existenzberechtigung verloren.

    • Zweifler

      „Dieser Staatsrat gehört ausgewechselt zu werden. Hat eine Mehrheit im Volk nichts mehr zu sagen???…“

      Nun ja, wenn die FN nicht bald die Mehrheit bildet,, bzw.mit in der Regierung ist, wird es bald eine Mehrheit an muslimischen Mitgliedern im französischen Staatsrat geben. In verschiedenen Gemeinderäten wird das in Zukunft wohl schon der Fall sein. In Frankreich sind solche Horrorszenarien
      durchaus vorstellbar. Übrigens auch in Belgien..

      • Muslimische Demokratie

        Wieso? Moslems sind doch grundsätzlich Demokraten, die die Werte des Gastgeberlandes, und auch die Menschen dort, respektieren! Doch! Doch! Zum Beispiel, in dem sie richtig feiern, mit ihren Gastgebern – und Bombenstimmung garantiert! ;-)))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))))

  1. Ekel Alfred

    @ Gefahr, ein Richter spricht das Urteil im Sinne des Volkes….das kann es aber nicht sein, denn auch in FR ist die Mehrheit der Bevölkerung gegen den Islam….nach einer Umfrage lehnen in Belgien 75% der Bevölkerung den Islam ab….
    @ muselkollege, vielleicht noch nicht, aber sicherlich bald….sind Sie vorsichtig….

  2. Wie nach meinen Bemerkungen zum „Burkini-Psychose“-Artikel nicht anders zu erwarten, begrüße ich dieses Urteil, würde es aber noch mehr begrüßen, wenn die Bedeutung der freien Kleidungswahl noch verfassungsgerichtlich bestätigt und dort ihr Stellenwert insbesondere im Rahmen der Religionsfreiheit des laizistischen Frankreichs und im Rahmen der Äußerungsfreiheit ausgearbeitet und festgestellt würde.

    Und denen, die auf OD meinen, ein Burkini sei wie eine Burka ein Mittel zur Vermummung, möchte ich noch mitteilen, dass sie entweder a) die beiden Bekleidungen nicht auseinanderhalten können oder b) nicht wissen, was Vermummung ist, oder c) sich bei ihrer Hetze der durchsichtigsten aller Lügen bedienen. Und das ist nicht nur für alle offenkundig dumm, sondern so dummdreist, dass man einst solche die Gesellschaft zersetzenden Lügner aus derselben verbannt hat. Heute werden Verbrechen in der EU anders geahndet.

    • Sie haben Recht. Wider besseres Wissen oder aus Ignoranz oder aus Dummheit setzen die bekannten Hetzer eine Burka mit einem Burkini gleich.
      Was man zugestehen muss ist, dass die Namensgebung dieses Kleidungsstücks aus jetziger Sicht unglücklich gewählt wurde und eine Steilvorlage zu diesen dummdreisten Assoziationen bietet. Dass Akademiker sich diese perfide und intellektuell unredliche Gleichsetzung für ihre Hetze zu Nutze machen ist wirklich nur noch mit dem Fehlen jeglichen moralischen Anstandes zu erklären. Pfui Teufel !

    • Voll einverstanden mit Ihnen, Lionne. Der Islam hat nicht die Gesellschaft gespalten sondern diese elenden „Burkinilügner“. Warum können nicht alle Menschen so einen Durchblick haben wie Sie?

      • Fenster fragte mich:
        „Warum können nicht alle Menschen so einen Durchblick haben wie Sie?“

        Wissen Sie, ich hatte das große Glück, in meinem Leben fast durchgehend mit geistig Behinderten zusammen zu wohnen, darunter zwar auch ein paar Muslime, aber das machte nie nie nie einen Unterschied. Und bei mir mussten auch diese Auffassungsschwächeren mit ganz wenigen Ausnahmen ihre eigenen Entscheidungen treffen, so schwer es auch fiel, und oft auch gegen meinen (oder meistens: unseren) Willen, aber sie waren stets gehalten zu fragen, was genau passiert, wenn sie sich so oder anders entscheiden. An den Herzgedanken mehrerer dieser Leute versuche ich mich zu orientieren.

        Über mehr als geistig Behinderte verfüge ich nicht, außer über tausendfach mehr Informationen und weiterreichende Befürchtungen.

        Es ist die Fähigkeit, Informationen von Mitmenschen zu akzeptieren, die den Durchblick macht.

    • ….. dass man einst solche die Gesellschaft zersetzenden Lügner aus derselben verbannt hat.

      @ Lionne

      Leider nicht, vielmehr hat man ihnen zugejubelt bis die Welt in Trümmern lag.
      Wer aus der Geschichte nicht lernt ist dazu verdammt sie zu wiederholen.

  3. Die Burkini ist nur der Anfang, es werden sich an bestimmten Strandabschnitten vermehrt Moslemische Familien aufhalten deren Frauen Burkini tragen. Freizügige Kleidung wird dann nicht mehr geduldet, die Frauen ohne Burkini meiden diese Strandabschnitte. Dann tauchen die ersten Burkas zwischen den Burkinis auf, und am Ende sieht der Strandabschnitt so aus:
    http://img.welt.de/img/Fern/crop123859121/9689738334-ci3x2l-w540/Women-dressed-in-black-abayas-take-their-children-to-the-beach-on-the-Red-Sea-c.jpg
    So wie das Straßenbild und das öffentliche Leben in bestimmten Stadtvierteln durch den Islam dominiert werden, wird sich auch am Strand dieser „Islamisierung“ vollziehen. Der Burkini ist so wenig ein Integrationsinstrument wie die Burka, im Gegenteil, es ist nur ein weiterer Ausdruck einer weiter voran schreitenden Parallelgesellschaft. Wir werden am Ende unsere Freiheit im Namen einer falsch verstandenen Toleranz verlieren! Der Islam ist nicht Teil Europas und wird es auch niemals sein, weil diese Leute das nicht wollen und das Wesen einer laizistischen Gesellschaft niemals akzeptieren werden!
    https://www.youtube.com/watch?v=wXD7Z5VZc_4

  4. Hop Sing

    zu Lionne und EdiG

    Wenn Sie sich selbst attestieren, „Ihr Durchblick habe sich über die Fähigkeit gebildet, Informationen von Mitmenschen zu akzeptieren“ und wenn EdiG uns als Lügner bezeichnet, die schlussendlich die Welt in Trümmern verantworten müssen,so zwingt sich die Erkenntnis auf, dass bei Ihnen inhaltlich ausser Selbstbeweihräucherung und Profilierungsneurose gekoppelt mit einer gewissen Dosierung Sozialgesülze nichts zu verzeichnen ist.Sie bilden ein wunderbares Tandem. Ich würde vorschlagen, dass wir eine Arbeitsteilung zwischen Ihnen und mir sowie Gleichgesinnten vornehmen : versuchen Sie Erdogan, IS, die Saudis, die Hassprediger und die sich in Schweigen hüllenden Geistlichen Führer des Islam von den im internationalen öffentlichen Recht verankerten Grundprinzipien der Religionsfreiheit und der Menschenrechte und -nicht zu vergessen- der Gleichstellung unserer Religion zum Islam zu überzeugen und überlassen Sie uns die Strategie, wie man mit effizienteren Mitteln der Bedrohung unserer Zivilisation entgegentritt.

  5. Der Eynattener

    Was soll die ganze Aufregung ?
    Wenn ich durch die Stadt gehe, sehe ich junge Menschen, die sich Eisen durch alle möglichen und unmöglichen Körperteile treiben lassen, der Rest ist tätowiert.
    Da schmeckt mir auch manchmal das Essen nicht mehr.
    Und nach einer Runde um den Bütgenbacher See wünsche ich mir ganz doll, dass das eine oder andere Exemplar (weiblich oder männlich) einen Burkini trägt.

  6. Marcel Scholzen (Eimerscheid)

    Ich frage mich, was wohl als Nächstes kommt, nachdem der „islamkonforme“ Badeanzug seinen Einzug in die Öffentlichkeit gehalten hat. Vielleicht kommt dann auch eine gesonderte Gerichtsbarkeit für Bürger moslemischen Glauben (was es ja schon gegeben hat auf der französischen Insel Moyotte unter der Bezeichnung „statut personnel“).

    Mich erinnert diese ganze Diskussion an George Orwell’s Roman „Die Farm der Tiere“, wo nach der Machübernahme durch die Schweine das oberste Gebot lautete „alle Tiere sind gleich, nur die Schweine sind gleicher“.

    Unterschiedslos alle Bürger sollten begreifen, dass in jedem System die Freiheit nur relativ ist und nicht unbegrenzt. Und dass man sich egal, wo man lebt, liebt und arbeitet, sich so anpassen sollte, so dass man nicht negativ auffällt. Da zählt gerade für Kleidung und Umgansformen.

    • Genau so sollte es sein, lieber Marcel. So wenig wie ich am Nacktbadestrand, bei Nudisten, mit Bikini oder Badeanzug gern gesehen werde, so unangebracht ist es auch sich mit burkaähnlichen Draperien provozierend oder unsensibel für die Situation oder den Zeitgeist einfach unter tausenden von Bikinifrauen in den Sand zu pflanzen.
      PS: Wer sind denn in deiner Allegorie die Schweine? Den Muslimen wird die Rolle wohl kaum schmecken.

      • Marcel Scholzen (Eimerscheid)

        Das mit den Schweinen sollte man nicht zu wörtlich nehmen. Sie stehen für eine Gruppe Menschen, die glauben, sich über andere hinwegsetzen zu können ohne diese zu respektieren.

  7. Ekel Alfred

    Der FR Staat bestraft mit diesem Urteil die eigenen Beamten, die ja nur das ausgeführt haben, was ihnen von höchster Stelle aufgetragen wurde….wird diesen Polizisten jetzt auch noch der Prozess gemacht???….

  8. Europa Eselkontinent

    Ich kenne welche die sich nach diesem Urteil die Hände reiben werden wie verrückt und zwar alle zukünftigen Attentäter aber auch alle Linken Multikultiwahnsinigen… armes Europa.

    • Vielleicht sollten die obersten Richter mal ausgetauscht werde,frage mich was diese Pappnasen geritten hat bei solchen Entscheidungen.
      Es sollte bei Bürgerkriegen vorgekommen sein das hohe Beamte von eigenen Leuten als erste liquidiert wurden.
      Diejenigen die jetzt diese Entscheidungen treffenhaben hinterher keinerlei Schutz zu erwarten !

    • Schariah ist da.

      Daß Deutschland tot ist, wissen wir Deutsche. Daß unsere Leiche nun auch geschändet wird, kann man hier nachlesen, in den Worten einer Türkin: „Wie das wohl beim Gegenüber ankommt? Burka verbieten. Kopftuch verbieten. Burkini verbieten. Moscheen verbieten. Minarette verbieten. Handschlagverweigern verbieten. Doppelpass verbieten. Beschneidung verbieten. Erdoğan-Anhimmeln verbieten. Fusselbarttragen verbieten. Auf-Arabisch-Beten verbieten. Auf-Türkisch-Beten verbieten. Auf der Straße, auf dem Schulhof und auf der Beschilderung von Läden türkische und arabische Sprache verbieten. Schweinefleischverbot verbieten.“ Den Moslems soll alles erlaubt sein; selbst das Schweinefleischverbot – de facto auch für deutsche Mitschüler, Studenten und Kollegen – sollen Deutsche akzeptieren und sich ihm fügen. Die Schariah ist ganz nah. Dieser Text , einer Türkin, die einen deutschen Pass hat (na und? Ein Stück Papier macht keine Zugehörigkeit aus, gerade bei den Türken, die sich auch nach 3 Generationen immer noch zu allererst an „Türkei“ orientieren – aber groß von den Vorzügen der Bundesrepublik ergötzen, ausnutzen, und letztendlich, begraben) ist die direkte Foredrung nach der Schariah. Und der eindeutige Beweis, daß Türken – und Moslems – sich nicht anpassen wollen, und es auch nie tun werden. Es wird gefordert, daß wir uns anpassen. An den islam, also auch die Schariah annehmen. So etwas nennt sich „Logik“.

          • nmm, es zählen die inneren Werte.
            Besonders für Ihr Beispiel sollte dies doch auch gelten. Ein verurteilter Vergewaltiger der sich ab und an mal gerne durchboxt ist kein Vorzeigebeispiel für gesunde Ernährung.

            • Das „Opfer“ war auch sehr glaubwürdig. Vor Gericht meinte es, am schlimmsten wäre für sie, keine Jungfrau mehr zu sein. Tatsächlich wurde ein paar Jahre vor der „Vergewaltigung“ ihr Stiefvater wegen häuslicher Gewalt festgenommen, weil er sie vermöbelt hat, nachdem er sie mit einem Kerl im Bett erwischt hatte.

              Typisch systray, in der Sache kann er nichts, also versucht er es auf die schmutzige Weise.

              • Réalité

                Hallo nmm! Sie kommen zu spät! Merkten Sie nicht das systray Sie überholte!? Sieben auf einen Streich, vom systray! Glanztat! Und nmm zankt sich auch noch mit ihm? Was muss das für eine drollige Familie sein beim Edi? Pensionierte Bauern haben eben viel Zeit. A p(r)o po, Schäfer Heinrich will partout nicht ins Dschungelcämp, wäre das nichts für die Familie Edi? Mit deren Schlauheiten würde ganz sicher einer von denen alle der „DSCHUNGELCÄMPKÖNIG“!
                Und unser Karl Heinz könnte wieder Orden austeilen, und Oli Empfänge organisieren! Das wäre doch was?! Die BILD wäre zu klein für das alles!

                • @ Réalité

                  1.) MEINE FAMILIE GEHT SIE EINEN FEUCHTEN DRECK AN!
                  2.) Wenn Sie mir was zu sagen haben tun Sie das aber unterlassen Sie Diffamierungen und Unterstellungen.
                  3:) Das Dschungelcamp und Bild Ihr Neveau ist haben Sie nun hinreichend dokumentiert, haben Sie auch etwas ernsthaftes zu sagen?
                  Nein? Dacht ich mir.

  9. Pensionierter Bauer

    Grundsätzlich finde ich das Urteil richtig. Denn es kann und darf in einer freiheitlichen Gesellschaft nicht sein dass der Staat den Menschen vorschreibt wie er/sie gekleidet sein muss.
    Was natürlich nicht geht ist eine Gesichtsverschleierung ,denn wir Europäer dürfen uns auch nicht in der Öffentlichkeit maskieren ( es sei denn es ist Karneval). Auch geht es nicht an dass unsere Jungs in der Schule ihre Basecaps abnehmen müssen und Fräulein Moslem mit Kopftuch da sitzen darf.
    Auch denke ich gerade daran wie die katholische Kirche reagieren würde wenn eine Nonne am Strand aufgefordert würde sich zu entkleiden.

  10. Schariah ist da.

    Das aktuelle beispiel, das zeigt, daß Moslems nicht inmal uner sich klar kommen, und die Aufhebung des Burkini-Verbots als Ansporn nimmt, noch mehr zu fordern – in Richtung Schariah
    http://www.aachener-nachrichten.de/lokales/aachen/messerattacke-in-einer-fluechtlingsunterkunft-1.1435171
    Wie weit liegt noch einmal AC von Eupen und der DG? Oder brauchen wir uns keine Sorgen machen, weil es nur ein Einzelfall ist? Ab wann sind Einzelfälle, die sich anhäufen wie Sand am Meer, keine Einzelfälle mehr?

  11. Schariah ist da.

    Niall Ferguson ist womöglich der bekannteste Historiker unserer Zeit. Auf jeden FAll wird er mehr von der Sache verstehen als Systray, EdiG und die anderen selbsternannten OD-Koryphäen. Ferguson: „Deutschland wird ein nahöstlicheres Land sein“ (http://www.welt.de/debatte/kommentare/article156184843/Nein-liebe-Gruene-Migration-ist-kein-Menschenrecht.html). Aber auch in diesem FAll, werden sie darauf pochen, Recht zu behalten, weil sie ja die Wahrheit gepachtet haben. Ein Tipp: Achtung, den Artikel „Nein, liebe Grüne, Migration ist kein Menschenrecht“ (ebenda) nicht lesen! Ihr werdet, liebe Allwissende, einen Herzstillstand erleiden.

    • @ CF

      Über Herrn Ferguson schreibt „Wikipedia“: ….. Er gilt als ein Spezialist für Finanz- und Wirtschafts- und europäische Geschichte sowie für die Familiengeschichte der Rothschilds.“
      Sicher beruht seine Kompetenz zum Thema Islam darauf das er mit einer Islamkritischen Religionswissenschaftlerin verheiratet ist.
      Der von Ihnen verlinkte Artikel wurde vom Europakorrespondent der Welt, Dirk Schlömer, verfasst und ist eine, meiner Meinungnach unvollständige, Analyse des Ist-Zustandes der weder Ansätze für Lösungen noch Antworten auf die aufgeworfenen Fragen anbietet. So etwas sollte man auch in den Kommentaren einer konservativ geprägten Zeitung nicht erwarten.Es steht aber auch nichts darin was nicht schon bekannt wäre.

  12. Zaungast

    „Dieser Staatsrat gehört ausgewechselt zu werden. Hat eine Mehrheit im Volk nichts mehr zu sagen???…“

    Der Schreiber dieser Forderung wünscht sich den berüchtigten „Volksgerichtshof“ zurück, der angeblich den Willen des Volkes vertat.

    Und Richter eiinfach so auswechseln, wenn sie sich bei der Rechtsprechung nicht mehr nach den Ergebnissen der Meinungsumfragen richten? Was für ein Verständnis von Rechtsstaat und Gewaltenteilunng klingt denn da durch?

    Zum Glück sind die Richter nicht der allgemeinen Psychose verfallen und haben einen kühlen Kopf bewahrt.

    Sollten solche wie der oben zitierte Schreiber mal die Oberhand gewinnen, dann Gnade uns Gott! Dann werden wie bei Erdogan die Schwarzen Listen hervorgeholt.

    Dass er nicht allein auf weiter Flur steht, ersiht man aus anderen Kommentaren, die von Lynchjustiz, „Ausrotung( (‚Belgier‘) und allgemein von „kurzem Prozess“ schwafeln.

    Seht mal in den Geschichtsbüchern nach, die Seiten 1933 bis 1945 wurden im Unterricht anscheinend überschlagen.

  13. Zaungast

    „Unterschiedslos alle Bürger sollten begreifen, dass in jedem System die Freiheit nur relativ ist und nicht unbegrenzt. Und dass man sich egal, wo man lebt, liebt und arbeitet, sich so anpassen sollte, so dass man nicht negativ auffällt. Da zählt gerade für Kleidung und Umgansformen.“

    Sehr richtig! So haben wir hier in Europa es immer gehalten. Wir besitzen noch ein altes Fotoalbum meines Großvaters, der mal bei der Union Minière gearbeitet hat. darauf posiert er inmitten der damals noch „Neger“ genannten Einheimischen im Bastschurz, meine Oma daneben, ganz selbstverständlich wie die „Negerfrauen“ oben ohne.

    Die weißen Sahibs in Indien trugen durchweg einheimische Tracht statt Tropenhelm und Kakiuniform, nach der Devise: „When in Rome, do as the Romans do.“

    • „Unterschiedslos alle Bürger sollten begreifen, dass in jedem System die Freiheit nur relativ ist und nicht unbegrenzt. Und dass man sich egal, wo man lebt, liebt und arbeitet, sich so anpassen sollte, so dass man nicht negativ auffällt. Da zählt gerade für Kleidung und Umgansformen.“

      Richtig, das sollten (ausnahmslos!) alle Bürger so unterschreiben können. Eine komplette Vermummung stört mich, weil dies bedeutet, nicht an der Welt teil zu nehmen. Auch Motorradfahrer müssen ihre Kleider ablegen, damit man sie eindeutig identifizieren kann. Gegen Burkinis habe ich nichts ein zu wenden. Diese zu verbieten wäre Symbolpolitik, denn dann dürften rein theoretisch auch keine Jugendlichen mehr vermummt rumlaufen, das sieht man jeden Tag.
      Umgangsformen/Umgangston? Es gehört nicht zum guten Ton wenn man sieht, dass zwei Polizisten eine Frau zwingen wollen ihre Kleider aus zu ziehen, obwohl es noch nicht einmal ein Burkini ist.
      Integration ist ein blödes Wort, aber Respekt, Toleranz sollte von jedem Bürger und Nichtbürger kommen. Man kann es nicht nur immer von den selben Bevölkerungsgruppen einfordern wollen. Gehen wir mit gutem Beispiel voran..

    • Hop Sing

      Selbstverständlich, Ekel Alfred. Und wenn Gesetze dem Volkeswillen nachhaltig widersprechen, müssen diese geändert werden. Das Gleiche gilt für die Verfassung. Wenn die Mehrheit unserer Bevölkerung muslim-kritisch ist und sich gegen eine Islamisierung stemmt, haben die staatstragenden Institutionen dies zu respektieren und zu schützen.Wenn die Mehrheit dies nicht wünscht, bleibt uns die Möglichkeit der Auswanderung; wir können dann ja Asyl in Saudi-Arabien, in der Türkei oder im IS beantragen; diese Länder haben ja die Menschenrechtskonvention und das Genfer Abkommen ratifiziert.Besserwissern wie Systray, EdiG, Zaungast etc. wünsche ich ehrlich nichts Schlechtes, sie sollten uns allerdings mit ihrem wirren Geschreibe nicht weiter belästigen. Nicht so zartfühlend beurteile ich die gleichgeschaltete Presse und das Fernsehen, besonders die Talkshows im deutschen Fernsehen : wer erteilt denen überhaupt den Auftrag so islam-tendenziös Sendungen zu gestalten?Diese Moderatoren werden grösstenteils mit Steuergeldern bezahlt und jeder wildgewordene und bell-gewaltige Hund islamischen Glaubens wird kameratauglich und berichtet uns von seiner schlechten Jugend, den ungenügenden Hartz 4-Sätzen und vom bösen katholischen Nachbarn, der ihn unzulässig beäugt und diskriminiert!!Und unsere Politiker (besonders die Grünen und die Roten und andere Weltverbesserer und Wichtigtuer) orten rassistische Tendenzen……

      Es ist an der Zeit, dass die überwältigende Mehrheit unserer Bevölkerung ihren Dornröschenschlaf beendet und sich ihrer Kraft und Bedeutung bewusst wird und mächtig aufräumt.

      Sollte die Mehrheit dies nicht verstehen und klare Verhältnisse schaffen, gilt zu befürchten, dass irgendwann Kräfte im Abendland ans Ruder kommen, bei denen Menschenrechte und Protektion des Islams nicht auf den ersten Stellen der Tagesordnung stehen.

      • Damien Francois

        Ich habe ein Zitat wiedergefunden, dessen Inhalt perfekt erklärt, was Menschen mit gesundem Menschenverstand, den Linken vorwerfen – und weshalb ich noch einmal in die Tiefen des Internets, in OD, einzutauchen wage: Und zwar, ihren (pro-Asylanten, pro-Islamisierung, pro-Austausch, pro-Gender-Chaos, …) totalitären Anspruch auf „Wahrheit“. Der berühmte Historiker Jules Michelet schrieb über die Französische Revolution, diese habe keine Religionen geduldet, „parce qu’elle était une Eglise“. https://archive.org/stream/cinquanteansdami00quinuoft/cinquanteansdami00quinuoft_djvu.txt
        Das ist der Grund, weshalb diese Fanatiker (EdiG, Systray, …) nichts, gar nichts außer ihrer eigenen Verblendungen tolerieren; sie sind schlimmer als die untoleranteste Kirche – behaupten sie doch, sie wären keine, und „allem“ (Allah!) offen. Diese „progressistische“ Ideologie ist wohl eine der trügerichsten, vielleicht DIE Trügerichste, die es je gegeben hat, weil sie eben genau das Gegenteil von sich behauptet. Man konnte tatsächlich (im BRF) lesen: „Burkini als positives Zeichen (Vernunft) für unsere westlichen Werte“. Das (aus der Feder eines bekannten westlichen Selbsthassers) erreicht Tiefen, die ich gern mit der folgenden Tiefe, eines anderen, allerdings weltberühmten Linken (in jeder Hinsicht): Daniel Con-Bandit. Der Mai ’68 Ultra-Linke, der auch Kinderläden in Deutschland in den 1970ern frequentierte, und sich amüsiert zeigte, als er davon berichtete (in seiner Biographie), wie Kinder mit seinen Nüssen spielten, deutlich macht: „Hört auf zu sagen, daß das Volk immer Recht hat“ („Il faut arrêter de dire que le peuple a toujours raison“ (http://www.lefigaro.fr/politique/le-scan/citations/2016/07/05/25002-20160705ARTFIG00106-cohn-bendit-il-faut-arreter-de-dire-que-le-peuple-a-toujours-raison.php). Übrigens, ich konnte immer noch keine Widerlegung meiner Argumentation (Stichwort: „politische Ambitionen von Coudenhove-Kalergi“ – „Vernunft“ (Pseudo), usw.), hier lesen, sondern nur persönliche Beleidigungen. Tiefes Niveau, eben, Abgrund-tiefes Niveau. Stürzt euch da runter, gern, aber lasst die anderen oben, und zerrt nicht die gesamte Gesellschaft in die Tiefe.
        Ja, so sind ’se… Was nicht passt, wird passend gemacht. Die Moslems passen sich nicht an? Kein problem, wir passen ihnen unsere gesamte Gesellschaft an!

      • Tatsachen nicht verkennen

        “ : wer erteilt denen überhaupt den Auftrag so islam-tendenziös Sendungen zu gestalten?“

        Das können sich die Öffentlich Unrechten Anstalten eben durch die Zwangsabgabe, verharmlosend GEZ-Gebühr genannt, durch den TV-Konsumenten finanziert, leisten.

      • Tja, ihr pocht ja immer alle auf eure Meinungsfreiheit. Aber kommt am wenigsten damit klar, wenn diese auch andere äußern. Hop Sing, DF, nmm, es ist doch Schade, dass man uns nicht die Suppe versalzen kann gell?

  14. Radio Euro

    „Mächtig aufräumt“. Dauert’s noch lange, bis Sie nach dem totalen Krieg öffentlich lechzen? Vorsicht – einer Ihrer Gesinnungsgenossen hat sich diese Woche erst eine Kugel eingefangen.

    Welche Moderatoren werden denn von Steuergeldern bezahlt? (Die Frage ist rhetorisch gemeint – mir ist schon klar, dass die „GEZ“ für Sie eine Steuer ist, lassen Sie gut sein)

    • Natürlich ist die GEZ eine Steuer. In Belgien hat man die Maske schon lange fallen gelassen, früher hies das „Rédévance TV“, heute ist das offiziell eine Steuer der Région Wallonne…

      • @ Dax

        Wieder mal, wie jedesmal wenn Sie sich über Vorgänge und Institutionen in Deutschland äussern, schlecht informiert wie mir scheint. Die GEZ ( Gebühren Einzugs Zentrale ) ist keine Steuer sondern. eine Institution zum Beitreiben der Rundfunkgebühren. Diese ist keine Steuer sondern, wie der Name schon sagt, eine Gebühr. Sie wird weder von Staat festgesetzt noch eingezogen oder verwaltet. Auch kommt sie keinem öffentlichen Hauhalt zugute sondern ausschliesslich den Rundfunkanstalten die, da ihre Möglichkeiten Werbung zu treiben durch Staatsvertäge eingeschränkt sind, diese Gebühren zur Aufrechterhaltung des Sendebetriebes brauchen.

          • Pressekonfekt

            Entschuldigung für die Unterbrechung!
            Fortsetzung:
            …wusste nicht das das keine Steuer ist. Wohl wird er diese GEZ, den Betrag der glaube ich jetzt sogar Pflicht ist, ob TV-Radio-PC oder nicht, als „Steuer“ empfinden. Die Öffentlich-Rechtlichen in der BRD kassieren dabei fürstlich ab, und ganz ohne Werbung kommen sie nun auch nicht aus!
            Es ist drüben so wie hier. Da reissen sich Politiker um die Posten der Aufsichtsräte, um an die üppigen Diners und Sitzungsgelder ran zu kommen. Die Politik sorgt schon dafür das da öfters „Alters- und Verdienstvolle Leute an die Tröge kommen! Eher diese, als Leute die effektiv und wirklich von der Branche sind, etwa aus der Privatwirtschaft. Genau wie hier bei uns: das kratzt eine Krähe der anderen schon kein Auge aus. Siehe u a Ihre Parteifreunde aus der PS, die berühmten Happart Brüder, welche als Schweinezüchter auf einmal auf dem Thron des Bierset Flughafens sassen, oder in Spa mit den Rennwagen umher flitzten. Verkehrte Welt!

            @ Tatsachen nicht verkennen,
            hoffentlich sind Sie jetzt beruhigt, und „ergiessen“ sich mal ein gutes Helles ein, auf den Schreck!

            • @ Pressekonfekt

              Wie kommen Sie darauf das es sich beim Rundfunkrat (Aufsichtsgremium der Rundfunkanstalten) um eine Institution zur Versorgung ausgedienter Politiker handelt? Von den 49 Sitzen ( beim WDR ) entfallen 13 auf die im Landtag vertretenen Parteien.Weitere Informationenen können Sie hier —-> http://www1.wdr.de/unternehmen/der-wdr/gremien/rundfunkrat/rundfunkrat_zusammensetzung_anforderungen100.html entnehmen.

              Natürlich treiben auch die „Öffentlich-Rechtlichen“ Werbung. Dafür wird aber durch den Staatsvertrag die Zeit und der Umfang vorgegeben. Auch vorgegeben ist der Anteil von Kultur und Bildungsinhalten. Auch wenn das Programm in den letzten Jahren ziemlich verflacht ist hat es das Niveau der „Privaten“ nicht erreicht. Neben alten Filmen ( Ein Bond im ZDF dauert 90 Minuten und nicht, wegen der vielen Werbeunterbrechungen, 140 ) und den selbstproduzierten Krimis wie z.B. Tatort, der auch hier sehr beliebt sein soll, Zeigte z.B. 3Sat, eine Kooperation von ARD und ZDF, am Samstag die Oper Faust von den Salzburger Festspielen 2016..

              Warum Sie mich unbedingt in die politische Ecke drängen wollen erschliesst sich mir nicht und auch wenn ich es leid bin nochmal in aller Deutlichkeit: Ich war nie in einer Partei, hatte nie ein politisches Amt inne und werde im hohen Alter auch nicht damit anfangen.
              .

            • einfach Denken

              Also ich versteh das dann so: es ist keine Steuer, aber der kleine Mann versteht es als solche. Obschon EdiG es plausibel erklären kann (wie er alle seine Meinungen Auch fundiert erklärt) wollen es einige Foristen nicht verstehen (Von Herrn Francois rede ich erst gar nicht, er disqualifiziert sich ständig und zunehmend seber). Und so verstehe ich auch, dass ein Burkini nun mal keine Burka ist! das bedarf einfaches Denken, mehr nicht. Glücklicherweise sahen es die Richter in FR auch so, ich Denke zudem, die Mehrheit der Bürge ebenso – auch wenn uns die Populisten und Verschwörungstheoretiker permanent etwas anderes sagen wollen.

        • Tatsachen nicht verkennen

          Quatsch mit Sauce, EdiG! Ob Steuer oder Gebühr, es ist eine ZWANGSabgabe, egal wie Sie es nennen , bzw.verniedlichen mögen. Wenn der deutsche „TV-Konsument“ diese „Gebühr“ nämlich nicht zahlt steht der Gerichtsvollzieher nach ein bis zwei Mahnungen auf der Matte. Beunruhigend ist für mich in Bezug auf Ihre „Erklärungen“, dass Leute wie „Pressekonfekt“ Ihnen noch Glauben schenken und sich für Ihre Ergüsse auch noch bedanken

          • Trotzdem verweigern immer mehr die Schutzgeldzahlungen, man kann ja nicht alle einsperren. Man muss ja nicht gleich für Monate in Haft gehen, wenn man nur eine Woche geht und dann zahlt, hat das System ein fettes Minus gemacht.

        • Bei Ihnen bin ich mir nie sicher ob Dummheit oder Verschlagenheit aus Ihren Beiträgen spricht. Zur Sache:
          ……
          Die Ministerpräsidentenkonferenz entscheidet dann auf dieser Grundlage über die Höhe der Gebühr. Bevor eine Veränderung der Rundfunkgebühr in Kraft treten kann, müssen erst alle Landesparlamente zustimmen.
          ……
          Sowohl die Exekutive als auch die Legislative sind an der Festsetzung des Obolus beteiligt! Wer nicht zahlt, bekommt es zudem mit der Judikative zu tun:
          …..
          Erzwingungshaft wegen unbezahlter Rundfunkbeiträge: Nicht ausgeschlossen.

          Auch eine Haftstrafe aufgrund der Weigerung, den Rundfunkbeitrag zu bezahlen ist im Frühjahr 2016 bekannt geworden. Eine Frau saß mehrere Wochen in Haft wegen nicht gezahlter Rundfunkbeiträge. Seit 2013 hatte sie die Beiträge nicht mehr bezahlt. Sie hatte keinen Einspruch erhoben und alle Schreiben ignoriert. Gerichtsvollzieher hatten versucht, den Betrag einzutreiben, eingeleitete Pfändungen blieben erfolglos. Zudem habe die Frau sich geweigert, eine vom Gerichtsvollzieher geforderte Vermögensauskunft abzugeben. Schließlich wurde die Frau an ihrem Arbeitsplatz in Beugehaft genommen und verbrachte mehrere Wochen im Frauengefängnis in Chemnitz.
          ……
          Ist aber nur eine [Zwangs]Gebühr und keine Steuer, damit ist Ihre Welt ja in Ordnung….

          • Radio Euro

            Sie lügen. Die Frau hat nie eine Haftstrafe „erhalten“ bzw. absitzen müssen. Sie war in Erzwingungshaft. Das war aber nicht die Entscheidung vom Staat oder der GEZ oder dem MDR, sondern ganz allein ihre. Der MDR hatte einen Antrag auf einen Haftbefehl zur Erzwingung der Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung gestellt, dem sie nicht nachkam.

            Das wussten Sie vermutlich; ich schreibe das auch in erster Linie für die anderen, die hier mitlesen.

            • Noch ein ganz schlauer…. Bei der Erzwingshaft habe ich den Schlüssel zur Zelle selbst dabei, oder wo sehen Sie den Unterschied zur Haftstrafe? Ist das Essen besser? Oder die Kleidung hat Längs- statt Querstreifen? Toll; wenn man im Knat sitzt und sich damit trösten kann es sei „nur“ Erzwingshaft….

          • @ Dax

            Ich weiß nicht woher Sie den Unsinn mit der Haftstrafe haben, das Procedere sieht so aus:

            Die Vollstreckungsbehörde oder der Gerichtsvollzieher werden mit einem Vollstreckungsersuchen beauftragt. Dieses ist die Grundlage der zwangsweisen Durchsetzung oder Sicherung des Anspruchs auf Beitreibung rückständiger Rundfunkbeiträge und Kosten. Hierfür stehen beispielsweise folgende Zwangsmaßnahmen zur Verfügung:

            Geldpfändung,
            Lohn- und Gehaltspfändung,
            Pfändung von Sozialleistungen (beispielsweise Krankengeld, Rente, Arbeitslosengeld),
            Pfändung von Kontoguthaben,
            Pfändung von Lebensversicherungsansprüchen,
            Pfändung von beweglichen Sachen (beispielsweise Schmuck).

            Die Vollstreckungsbehörde oder der Gerichtsvollzieher sind berechtigt, Beitragspflichtige zur Abnahme der Vermögensauskunft vorzuladen. Verweigert die oder der Beitragspflichtige die Vermögensauskunft, ordnet die Vollstreckungsbehörde oder der Gerichtsvollzieher eine Eintragung ins Schuldnerverzeichnis an.

            Die Höhe des Beitrages wird nicht von der Politik festgelegt sondern von einer Findungskommision, der übrigens kein Politiker angehört, und von den Landesparlamenten bestätigt. Das ist Nötig da Rundfunk in Deutschland Ländersache ist. Näheres finden Sie hier —-> http://www.ndr.de/der_ndr/daten_und_fakten/Wer-legt-Rundfunkbeitrag-fest,ndr6149.html

            • Da spricht man wohl eher von Nötigung. Es ist fast unmöglich nachzuweisen dass man die Steuer nicht zahlen möchte, weil man kein Radio hört oder Fernsehen schaut.
              Desweiteren ist die Eintreibung der GEZ stasimässig organisiert. Die Datenbanken der GEZ sind besser als die der Gemeinden oder der Polizei je waren.
              Davon abgesehen kann man sie die deutschen Sender, egal ob privat oder staatlich, kaum antun, aber das ist natürlich nur meine eigene Meinung. Brot und Spiele halt. Leider ist das in vielen Ländern so.

  15. Öppe Alaaf

    Nur ein einziges Mal…sozusagen zum Geburtstag von OD:

    Das Problem im Faschismus ist anscheinend, dass das „Volk“ sich einen Sündenbock sucht und mit paranoider Konsequenz zur Aufgabe der eigenen Identität bereit ist.

    Wenn das „Volk“ am Ende den Gesetzen unterliegt, die es eben noch mit frenetischem Jubel begrüßt hat und plötzlich selbst zum Opfer der Faschisten wird, dann fragt es sich „Wie konnte das nur geschehen?“.

    Das „Volk“ ist in seiner Paranoia unmündig und viele Unmündige verbessern nicht das Ergebnis, sondern zeigen nur, wie nah die Gesellschaft dem Faschismus ist.

    Wer in dieser Situation für die Abschaffung des Staatsrats plädiert, ist entwerder ein unkundiger Narr oder ein faschistischer Narr, aber in jedem Falle ein Narr, der für eine Gesellschaft eintritt, für die sich eine ganze Generation schämte. Eine Instanz, die das „Volk“ davor schützt, die eigenen Grundgesetze sozusagen „aus Versehen“ abzuschaffen, ist heute nötiger denn je.

    Glaubt das „Volk“ wirklich, dass eine dumme Forderung, oft genug gefordert eine intelligente wird? Was ist das denn für eine Religion? Der Glaube an die eigene Unfehlbarkeit?

    Ich fordere daher eine Kennzeichnungspflicht für das „Volk“, weil es als Religionsgemeinschaft einem unverbesserlichen Gott anhängt und die gesellschaftlichen Werte des Abendlandes abschafft.

    Ich fordere daher die Abschaffung des Papstes, der ebenfalls Unfehlbarkeit in theologischen Fragen genießt und eine Mitra für das „Volk“, die in der Öffentlichkeit getragen werden muss, um die Religionszugehörigkeit zu kennzeichnen.

    Aus der Debatte um das Mitraverbot halte ich mich dann heraus. Sie ist Opium für’s „Volk“

    Öppe Alaaf

    • Liberté, Égalité, Fraternité

      Die Parole Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit ist der Wahlspruch der heutigen Französischen Republik und der Republik Haiti. Er fußt auf den Losungen der Französischen Revolution 1789.
      Das Burkiniverbot hält sich 100% an diese Werte. Ein Staatsrat der dasselbe ablehnt ist irgendwie im falschen Film.
      Ich hoffe Sie halten sich an Ihr Versprechen und posten höchstens wieder zum nächsten Geburtstag.
      PS: Ihr fröhliches Ö.A. am Ende Ihrer Ergüsse ging mir sowieso auf den Senkel.

      • Beruhigend festzustellen, dass der fr. Staatsrat eine objektivere und der fr. Verfassung entsprechend Sicht der Dinge. Wenn jemand wie sie behaupten sagen zu können, das Burkiniverbot entspräche zu 100% den Werten der französischen Revolution, dann erheben sie sich über den fr. Staatsrat und verdeutlichen nur ihre Ignoranz, Arroganz und Überheblichkeit. Abgesehen davon, dass ihnen Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit offensichtlich am Allerwertesten vorbei gehen.

        • „Wenn jemand wie sie behaupten sagen zu können, das Burkiniverbot entspräche zu 100% den Werten der französischen Revolution, dann erheben sie sich über den fr. Staatsrat und verdeutlichen nur ihre Ignoranz, Arroganz und Überheblichkeit.“

          So ein Staatsdings hat natürlich immer recht, bei der Einstellung hätte es jedenfalls keine Revolution gegeben.
          Aber wenigstens sind Sie ein feiner Untertan.

        • Liberté, Égalité, Fraternité

          @ Fgb
          Der franz. Staatsrat verhält sich mit seinem Urteil ähnlich wie die kath.Kirche: alles bleibt beim Alten und damit basta. Dabei wäre ein Verbot mal ein klares Zeichen seitens der „Ungläubigen“ gewesen, mit starkem Symbolcharakter. Ein Strand ist eigentlich ein Ort wo sich soziale und kulturelle Grenzen vermischen; arm oder reich, gebildet oder doof, es gibt kaum Indizien. Und er ist ein Ort des Ausruhens und der Entspannung. So haben Millionen Menschen einfach keine Lust auch noch hier mit der deprimierenden und anachronistischen Tatsache,dass wir im 21. Jhdt noch in Religionskriege verstrickt sind, konfrontiert zu werden.

          • @ Liberté, Égalité, Fraternité

            Dieter Nuhr sagte in einem seiner Programme:“Obwohl ich nie im Leben geraucht habe werde ich, wenn es verboten würde auf der Strasse zu rauchen damit anfangen. Auf dem Fahrrad. Ohne Helm!“
            Analog dazu sage ich:“Wenn mir ein Staat vorschreibt wie ich mich in meiner Freizeit zu kleiden habe werde ich mir solch ein Ganzkörperkodom kaufen und damit den ganzen Tag am Strand spazieren gehen.“ Heutzutage wird doch schon viel zu viel reguliert. Es geht den Staat einen Scheiss an wie ich mich umbringe ob mit Strick, Alkohol oder Nikotin. Es ist ganz alleine meine Sache was ich esse und was ich anziehe. Die Freiheit nehm ich mir!

            • @EdiG
              Der Staat sagt Ihnen doch auch, dass Sie zum Beispiel nicht nackt in ein Kaufhaus rennen oder schwer bewaffnet ins Flugzeug einsteigen dürfen. Machen Sie das denn, dem nuhrschen Klein-Anarchismus folgend, gerade doch?

              • @ Fenster

                Es ist nicht der Staat der mir verbietet unbekleidet in ein Kaufhaus zu rennen, es ist der Konsens der Gesellschaft der sagt das man solches nicht tut. Anders verhält es sich bei Ihrem Flugzeugbeispiel. Hier wird vorausgesetzt das ich schwer bewaffnet eine Gefahr für meine Mitmenschen sein könnte, Angesichts der Schiessergebnisse während meiner Militärzeit ist das auch nicht so weit hergeholt .Also trifft hier Nuhrs These vom zivilen Ungehorsam nicht.

      • Öppe Alaaf

        …ich rede doch gar nicht von liberté, égalité und fraternité. Welche Farbe hat Ihre Mitra denn?

        Sie haben anscheinend nicht verstanden und die Gelegenheit genutzt, eine persönliche Anfeindung loszulassen. So gehört sich das…

        Öppe „und nur für LÉF“ Alaaf

        • Liberté, Égalité, Fraternité

          @ Öppe Alaaf
          Hallo, warum sollte ich Sie persönlich anfeinden, ich kenne Sie doch gar nicht? Das war dann wohl ein Missverständnis, für das ich mich entschuldige.
          Trotzdem nahmen Sie den Staatsrat in Schutz, bzw. stellten sich hinter dessen Entscheidung und verunglimpften jeden der sich dieser Entscheidung nicht anschliesst in Richtung dumm oder Faschismus. Ich habe darauf die drei Schlagwörter des fr. Staates angeführt. Und, ob Sie wollen oder nicht, präzisiere ich nun meinen Gedankengang:
          -Freiheit:für jede Frau ihren Körper unverhüllt zu zeigen.
          -Gleichheit: alle am Strand sind gleich, weder katholisch oder muslimisch oder was auch immer.
          -Brüderlichkeit: oder eben wie Schwestern; niemand fühlt sich bedroht, ausgeschlossen oder anders.

          Öppe,ich probiere es auch mal, …… geht nicht im Sommer

          • Öppe Alaaf

            Interessante Perspektive.

            Ich glaube nicht, dass ich den Staatsrat an Sich in Schutz nahm, sondern das Verhalten des „Volkes“ erbärmlich fand.

            Der Staatsrat hat sich bei der Debatte die Entscheidung leicht gemacht und technisch gesehen das Verbot wegen eines Verfahrensfehlers gekippt. Er hat sich nicht inhaltlich geäussert…was er meiner Meinung nach hätte tun können, aber auf Grund der herrschenden Debatte bewußt vermieden hat.

            Also hat das „Volk“ doch alles, was es sich wünscht: Inkompetente Lokalpolitiker, die einen Verfahrensfehler begehen, einen Präsidenten (und Parteien), der sich aus der Debatte hält und eine technokratische Demokratie, die nicht Position beziehen kann. (…und auf dieser Ebene sollte: Der Staatsrat ist per Se neutral und wacht nur über die Einhaltung der Gesetze….aber einen Kommentar hätte er formal gesehen trotzdem geben können.)

            Wo ist also das Problem für das ach so „demokratische“ „Volk“? Wenn das „Volk“ unter Demokratie die Herrschaft der Strasse versteht, so sollte es nochmal (?) ein gutes Buch lesen oder ins Theater gehen: https://www.youtube.com/watch?v=Pd4yRpzJQis

            Ist es denn wirklich ein Problem, wenn ich sage, dass das „Volk“ aus Unkenntnis die eigenen Grundregeln über den Haufen wirft? Auch das „Volk“ sollte Gesetzen unterliegen…und die sollen nicht von einem kleinen Landrat an der Küste beim Frühstück gemacht werden. Wenn Leute das allerdings bevorzugen, dann sollte ihre Mitra irgendwas mit braun und schwarz zu tun haben.

            Mein Gedankengang

  16. Zaungast - "dummdreister, wirköpfiger Besserwisser"

    «Sie sollten begreifen, das man bei einer Abstimmung die Meinung der Mehrheit eines Volkes zu akzeptieren hat, wenn man es persönlich auch nicht gut findet…« So ein Alfred Ekel.

    Es ging aber um das Urteil eines Gerichtes. In einem Rechtsstaat hat ein Gericht nach Recht und Gesetz zu richten, und nicht nach dem «Willen des Volkes».

    Gesetze werden im Parlament gemacht und nicht auf der Straße. Sonst könnten wir gleich die Meinungsinstitute damit beauftragen. Was dabei herauskommen würde, kann man sich unschwer ausmalen.

    Demokratie ist zwar die Herrschaft des Volkes, bedeutet aber nicht Willkür und hat da ein Ende, wo Diskriminierung etwa von Minderheiten anfängt. Ein (konstruiertes) Beispiel: In Belgien haben die Flamen die Mehrheit. Wenn die nun ganz demokratisch, gar noch per nationaler Volksabstimmung) beschließen würden, die niederländische Sprache solle die einzige Staatssprache sein und der Gebrauch des Französischen bzw. des Deutschen würde unter Strafe gestellt , oder alle Wallonen müssten einen roten Stern tragen (bezw. ein blaues Blümchen für die DG-ler), was würden Sie dann sagen? Ok, ist ja demokratisch?

    «Und wenn Gesetze dem Volkeswillen nachhaltig widersprechen, müssen diese geändert werden. Das Gleiche gilt für die Verfassung!»

    Ja und nein! Siehe hiervor. In den Jahren nach dem Krieg hat man eine Reihe von Regeln aufgestellt, die den Einzelnen und bestimmte Gruppen schützen sollen: Verfassungsgericht, Europäischer Gerichtshof, Gerichtshof für Menschenrechte, Europarat, Konvention zum Schutze von Minderheiten, usw.
    Nur der Papst ist bekanntlich unfehlbar, das Volk kann irren.
    Selbst in der ach so demokratischen Schweiz sind manche Themen bei Volksabstimmungen tabu.

    «Besserwissern wie Systray, EdiG, Zaungast etc. wünsche ich ehrlich nichts Schlechtes, sie sollten uns allerdings mit ihrem wirren Geschreibe nicht weiter belästigen. »

    So «Hop Sing»? Sie sind wohl Chinese, oder sympathisieren mit dem dortigen «demokratischen» Regime. Na, wenn es Ihnen hier zu lasch zugeht, dann tun Sie doch selbst, was Sie uns empfehlen, und wandern Sie dorthin aus. Aber da wird man Ihnen garantiert sehr schnell den Mund stopfen…

    Es ist zwar lieb von Ihnen, dass Sie uns «ehrlich nichts Schlechtes» wünschen, dafür bin ich Ihnen ehrlich dankbar, aber Ihnen und Konsorten hier allein das Feld zu überlassen, damit kann ich nicht dienen. Im Gegenteil, ich werde mir Ihre «Hopsingereien» in Zukunft ganz besonders unter die Lupe nehmen und Sie «belästigen», wo immer ich es für nötig halte. Wer sind Sie denn, dass Sie uns hier den Mund verbieten wollen?

    Anderswo wurde ich schon als «dummdreist» von einem Geschichtsklitterer («nur kurz übernommen») betitelt, Sie hier bescheinigen mir und anderen «wirres Geschreibe», was ich im Grunde als Kompliment betrachte Ich füge diese Ehrentitel also meinem Pseudonym hinzu.

    Zum Schluss noch eine Bemerkung zu einer Aussage von Herrn Damiel François: Wer allen Ernstes schreibt: «Hitler, und vor ihm Bismarck, haben Deutschland gegen das anglo-amerikanische Establishment scützen wollen.» Hitler, der Beschützer Deutschlands gegen das anglo-amerikanische Establishment?.
    Das habe ich bis jetzt noch nirgendwo gelesen, Herr Damien, Sie wollen doch wohl ernst genommen werden?

    Auch das Bismarck diesen Titel verdient haben soll, ist mir neu. Er, der immer bemüht war, sich GB gewogen zu machen oder aber es neutral zu halten, und der als preußischer Landjunker wahrscheinlich kaum Ahnung von Amerika, speziell den USA, und dem Rest der Welt (Kolonien, nein danke) hatte?

      • Zaungast

        „Verborgene Geschichte: Wie eine geheime Elite die Menschheit in den Ersten Weltkrieg stürzte“

        Sie hätten hier ruhig amazon.de mit der deutschen Ausgabe angeben können…

        Wenn ich die Wörter „geheim“, „Elite“, „Verschwörung“ und dergleichen lese, schrillen bei mir gleich die Alarmglocken, aber besonders, wenn der Kopp-Verlag im Spiel ist.

        Statt selber klar und präzise auf meine Frage zu antworten, wollen Sie mich dazu verleiten, Geld für eines dieser Verschwörungsbücher auszugeben, wovon es Dutzende seit dem dem „Da-Vinci-Code“ gibt, der ja auch laut Einleitung auf Tatsachen beruhen sollte.

        Meine Frage lautete: Inwiefern wollten Hitler und vor ihm Bismarck Deutschland vor dem anglo-amerikanischen Establishment schützen?

        Sie sind am Zug. Aber bitte nicht ablenken und mit WK 1 kommen.

        • @ Zaungast

          Ich habe da eine Koppwürdige Theorie, fast schon eine Verschwörungstheorie. Die Werke des Damien Francois werden bei Kopp verlegt. Dafür muß er in mehr oder weniger regelmässigen Abständen Werbung für diesen machen. Normalerweise kostet Werbung in den Medien Geld, normalerweise sind in Foren Verlinkungen nicht zulässig. Hier kann er sich nach Herzenslust austoben. Also tut er es und Kopp freut’s.

          • Zaungast - dummdreist, verwirrt und besserwisserisch

            Der Kopp-Verlag organisiert eine Vortragsreihe mit Erich von Däniken, der dafür extra aus seinem Mumiensarkophag genommen und revitalisiert wurde. Sie erinnern sich, wenn Sie nicht „die Gnade der späten Geburt“ (Helmut Kohl) besitzen? 1968: „Erinnerungen an in die Zukunft“ ( http://info.kopp-verlag.de/neue-weltbilder/neue-wissenschaften/redaktion/erich-von-daeniken-war-alles-ganz-anders-.html ) . Auch da wieder böse, böse Verschwörer am Werk: „Archäologie und Geschichtsforschung haben jahrhundertelang wichtigste Einflüsse auf die Menschheitsgeschichte übersehen und verdrängt.“

            Um den Bogen zu unserem eigentlichen Thema Burkini zu schlagen: „Die geheime Migrationsagenda – Wie elitäre Netzwerke mithilfe von EU, UNO, superreichen Stiftungen und NGO’s Europa zerstören wollen“, 19,95 € versandkostenfrei in Europa, bei Kopp, wo sonst?

            Alles da: „geheim“, „elitär“, „Netzwerk“ (= Verschwörung), die EU (die also Harakiri machen will), die UNO (eine Weltverschwörung also), „superreiche Stiftungen“ (mit superreichen Stiftern im Hintergrund, die die Fäden ziehen), NGO’s (mit Ehrenamtlichen, die sich gutgläubig vor den Karren dieser finsteren Mächte spannen lassen). Das alles steuert die Migration. Wer hätte das gedacht?

            Aber wie heißt es da: „Mögen die Masken fallen!“ Was sie dank der Autorin Friederike Beck ja dann auch tun. Wir können aufatmen. Eine erkannte Gefahr ist bekanntlich eine gebannte Gefahr.

    • Schreibe ich einen Kommentar ist dies eine „Belästigung“.
      Bei Ihnen ist das eine Meinungsfreiheit. Wollen Sie mir das Kommentieren verbieten? Ja, manche haben hier den ultimativen Plan und bei der besten Gelegenheit decken Sie auf, woher ihre Ideen so stammen.

      Danke für die Bestätigung meines Vorurteils.

    • Hop Sing

      Ich würde eine Volksabstimmung vorschlagen mit folgenden Kernfragen :

      1. Immigrationsstopp – ausser aus europäischen Ländern
      2. Keine neuen Moscheen oder Minarette
      3. Vollständige Anpassung der bei uns lebenden Muslime und Respekt unserer Gesetze und Traditionen; bei Verstössen unverzügliche Ausweisung;
      4. Strafverschärfungen im Falle von terroristischen Übergriffen

      Sollten sich bei dieser Volksbefragung mindestens 75 % der Abstimmenden für diese Massnahmen aussprechen, haben die staatstragenden Organe die Pflicht, dies unverzüglich in geltendes Recht umzusetzen.

      • Wird der Wille des Volkes gewahrt? Möglicherweise.
        Spaltet es ein Land auf? Mit hoher Wahrscheinlichkeit.
        Löst eine solche populistische Fragestellung irgendwelche Probleme? Nein.

        Das ist reine Symbolpolitik von den Ahnungslosen, die schnell an die Macht wollen. Genau wie die AfD.

        • Hop Sing

          Systray,

          Sie wollen also behaupten, dass ein Volksvotum von 75 % nichts bedeutet….. Wissen Sie überhaupt, was demos kratein bedeutet? Sie sind ein Schwätzer und ein Verblendeter dazu. Freunden Sie sich mit dem Gedanken an, stets Aussenseiter zu bleiben; Anonymität ist Ihnen wirklich zu empfehlen.

  17. Zaungast - dummdreist, wverwirrt, besserwisserisch

    „La N-VA a estimé lundi, en conseil de parti, que le burkini était à rejeter en tant que symbole de l’inégalité entre les hommes et les femmes mais elle n’a pas appelé à une mesure générale d’interdiction du vêtement sur la place publique, jugée trop poussée et de toute manière irréalisable sur le plan juridique.“

    So VIF-Online. Da lässen uns nun sogar diese Schwächlinge von der N-VA im Stich. Zum Glück gibt es aber noch den Vlaams Belang, um „die Fahne hoch“ zu halten, nicht wahr?

  18. Faszinierend, dass hier immer noch über dieses Thema diskutiert wird.

    Ich kann diejenigen nicht mehr ernst nehmen, die Methoden wie Volksbefragungen für ein Allheilmittel halten und dann sogar noch gleich mehrere Fragen auf einmal vorschlagen. So willkürlich kann eine Demokratie nicht einmal auf Stadtebene funktionieren, und schon gar nicht in einer Massengesellschaft mehrerer Millionen.

    Es ist ein langer Weg – das wissen wir nicht nur aus der Schweiz – bis eine einzige der unzähligen möglichen Fragen ausgewählt ist und eine Formulierung gefunden hat, die dem Volk zur Entscheidung vorgelegt werden kann. Über welche genaue Frage unter welchen genauen Bedingungen das Volk entscheidet, darf keine Willkür sein, das sollten doch die Ostbelgier am allerbesten wissen.

    Vielleicht hilft hier auch das Studium der Verfassungsgeschichte der einzelnen souveränen Staaten. Die repräsentative Demokratie wurde bestimmt nicht aus Borniertheit oder Bosheit immer wieder der direkten Demokratie vorgezogen, sondern hauptsächlich, weil sie zu ausreichend vielen Entscheidungen führt. Und auch, weil die getroffenen – letztendlich ausgehandelten – Entscheidungen sehr viel tragfähiger sind und nicht mit dem Wind wechseln und permanent infrage gestellt werden. In der repräsentativen Demokratie ist nämlich auch die Minderheit repräsentiert und nicht bloß Sklave der Mehrheit.

      • Zaungast

        Nun muss man sagen, dass das Volk Hitler nie zum Reichskanzler gewählt hat. Die NSDAP hatte nie die absolute Mehrheit, selbst nicht bei der Wahl vom 5. März 1933, die schon nicht mehr als frei bezeichnet werden kann. Hitler wurde an die Macht gebracht durch eine Clique konservativer um Hindenburg, durch Industrielle und Finanziers, durch Adlige und Leute wie von Papen und Hugenberg, die glaubten, ihn für sich einspannen zu können.

        Das Volk hat dann allerdings, von wenigen Ausnahmen abgesehen (in Eupen Kaplan Arnolds), seinem Führer bis zum bitteren Ende die Treue gehalten. Es ist hier aber nicht der Ort, um über unsere Eltern oder Großeltern zu richten und ihnen Verblendung oder Feigheit vorzuwerfen. Als das diktatorische Unrechtsregime fest im Sattel saß, war es zu spät. Nicht jeder hatte damals das Zeug zum Märtyrer. Deshalb ist um so wichtiger, heute den Anfängen zu wehren. „ER ist wieder da“, zumindest in den Köpfen so mancher Zeitgenossen.

        Noch ein Wort zu Hop Sing, der uns hier den Mund verbieten wollte und uns riet, doch auszuwandern und ihn nicht mehr zu „belästigen“. Meinungsfreiheit reklamiert er also nur für sich und diejenigen, die seiner Meinung sind.

        Inzwischen schlägt er vor, Volksabstimmungen zu veranstalten, bei denen eine Mehrheit von mindestens 75% erreicht werden müsste, um einen Vorschlag anzunehmen. Das ist doch eine Wandlung vom Saulus zum Paulus. Mehr Demokratie ist schwer möglich.

        • @ Zaungast

          Leider hat er die Volksabstimmung nicht vorgeschlagen sondern er bezieht sich auf eine Umfrage nach der angeblich 75% der Bevölkerung ein Burkini-Verbot fordert. Das hat mit Demokratie wenig zu tun, eher mit Meinungsmache der übelsten Art. Derartige „Umfragen“ kenne ich aus Deutschland von der Bild-Zeitung wenn Sie die „Meinung“ ihrer Leserschaft veröffentlicht.

            • Designer

              Ach, lieber Hop Sing, selbst über einen berühmten Harvard Professor erheben sich EdiG, Systray, usw. Es ist doch inzwischen bekannt, daß diese keine andere Meinung tolerieren als die ihrige – ein schönes Beispiel von linker Toleranz, nicht wahr?
              Die, die sich nun über die Aufhebung des Burkini-Verbots, die viele Bürgermeister erlassen hatten, durch den französischen Staatsrat, freuen, machen sich des Verrats der Freiheitswerte Frankreichs – und des Westens – schuldig, sowie auch der bewußten Förderung der Islamisierung Europas schuldig. Denn Burka und Burkini sind eins: Man kann nicht, einerseits, gegen die Burka sein, weil sie die Werte der „Republik“ nicht respektiert – ich rede hier nicht davon, daß das Gesicht vermummt bleibt und die Person dadurch nicht identifiziert werden kann, sondern vom Aspekt der „Unsicherheit“, sondern nur vom erniedrigenden Aspekt der Unterdrückung der Frau. Um andererseits für den Burkini zu sein, weil er den Frauen die angebliche „Freiheit“ gibt, baden zu gehen – echt. Es handelt sich bei beiden „Kleidungsstücken“ um dasselbe Wort – „Burkini“ ist nur eine abgeleitete Form von „Burka“, auf der Grundlage von „Bikini“. Semantisch und lexikalisch sind beide Begriffe eins, sie teilen dieselbe Wurzel, und auch dieselbe Absicht: „Die Burka ist ein Leichentuch für Millionen Frauen“ (wie Alice Schwarzer vor kurzem in DIE WELT schrieb). Wer also den Burkini befürwortet, befürwortet die Burka. Und dadurch die Islamisierung in Europa.
              Wenn Lionne die Demokratie abschreibt („und schon gar nicht in einer Massengesellschaft mehrerer Millionen“), dann wiederholt sie lediglich was der Ultra-Linke Daniel Cohn-Bendit in LE FIGARO schrieb: „Hört auf zu sagen, daß das Volk immer Recht hat“. Der Mai 68er Ultra, der gegen das Volk spricht! So heuchlerisch benutzen sie die Konzepte, die totalitären Linken. Mit gesundem Menschenverstand, Logik, und vor allem, dem Wunsch in Europa ein nicht-islamisiertes Leben zu führen, kann man ihnen leider nicht mehr entgegentreten. Sie leben virtuell, in einem intellektuellen Gebilde, das aus Ideal, Utopie und kindlichem Wunschdenken besteht, und eine Absage an die Aktualität (Gegensatz von Virtualität) bedeutet. Ganz einfach: Sie denken religiös, erheben dabei aber – angeblich – die Laizität und die Freiheit als höchste Errungschaften im Westen. Ein Meisterwerk an Selbstbetrug, eigentlich!
              Wenn Lionne die Demokratie abschreibt („und schon gar nicht in einer Massengesellschaft mehrerer Millionen“), dann wiederholt sie lediglich was der Ultra-Linke Daniel Cohn-Bendit in LE FIGARO schrieb: „Hört auf zu sagen, daß das Volk immer Recht hat“. So heuchlerisch benutzen sie die Konzepte, die totalitären Linken. Mit gesundem Menschenverstand, Logik, und vor allem, dem Wunsch in Europa ein nicht-islamisiertes Leben zu führen, kann man ihnen leider nicht mehr entgegentreten. Sie leben virtuell, in einem intellektuellen Gebilde, das aus Ideal, Utopie und kindlichem Wunschdenken besteht, und eine Absage an die Aktualität (Gegensatz von Virtualität) bedeutet. Sie denken religiös

              • Designer

                Genau das, was die Befürworter des Burkinis verteidigen wollen, begraben sie: Die Freiheit der Frauen zu entscheiden, was sie tragen. Burka und Burkini sind, wie ich gerade erklärte, eins: Käfige. Genau DAS verteidigen die Befürworter: Frauen in Käfigen…

                • @ D.F.

                  Ich versuche es einmal mit Ihren eigen Worten…..
                  Genau das, was die Gegner des Burkinis verteidigen wollen, begraben sie: Die Freiheit der Frauen zu entscheiden, was sie tragen. (Scheinbar sollen sie, wenn es nach Ihnen geht im wahrsten Sinn des Wortes „ihre Haut zum Markte tragen.)

                  Burka und Burkini sind, wie ich gerade erklärte, eins: Käfige. Genau DAS verteidigen die Befürworter: Frauen in Käfigen…
                  (Wobei das natürlich, nur weil Sie es so empfinden, nicht unbedingt der Weisheit letzter Schluss sein muß.)

                  Es gibt immer mehrere Arten sich einem Problem (oder einer Lösung) zu nähern. Sie wollen allerdings keine Lösung sondern nur Stimmung machen um Ihre abstrusen Thesen unters Volk zu bringen.
                  Im Übrigen, um auf vorherige Posts von Ihnen zurückzukommen, bedeutet Toleranz nicht die Meinung anderer zu übernehmen sondern anzuhören und evtl. auch Widerspruch zu ertragen. Eine Meinung ist nicht per se falsch nur weil sie von Ihnen oder mir kommt, trotzdem ist es legitim sie zu hinterfragen oder auf Unstimmigkeiten hinzuweisen. Wenn Sie z.B. einen Wirtschaftshistoriker zum Islamspezialisten hochjubeln sollte es erlaubt sein das auzuzeigen. Damit erhebe ich mich nicht über diesen Wissenschaftler.

                • dfverarsche

                  Mein Gott sind sie arrogant. Vor allem den Frauen gegenüber. Ich wette mal bei ihnen hält es keine Frau lange aus. Oder nur eine Frau, die keine Meinung hat und sich unterdrücken lässt. Sie spielen sich als Befreier muslimischer Frauen auf und sind nur ein Riesenmacho.

                • Mulimakini

                  Was wäre, wenn die Erfinderin des Burkini ihn Muslimakini statt Burkini genannt hätte? Ihr ganzes an den Haaren herbeigezogenes Argumentationsgeflecht bräche in sich zusammen. Hören sie auf, mit sich selbst zu reden und sich in intellektuelle Sackgassen zu begeben. Es wirkt alles aufgesetzt und arrogant und letztlich schrecklich kindisch. Haben sie wirklich nichts besseres zu tun?

        • Hop Sing

          Zaungast,

          Meinungsfreiheit ist ein elementares Menschenrecht.Jeder darf seine Meinung haben und auch öffentlich vertreten. Wenn ich allerdings feststelle, dass meine Meinung von einer überwältigenden Mehrheit nicht geteilt wird, so unterlasse ich doch die Versuche, gebetsmühlenartig meine Position vorzutragen und durchzusetzen, da dies nicht nur ineffizient sondern auch penetrant ist.

          Weshalb schlage ich vor, eine Volksabstimmung abzuhalten, wo eine qualifizierte Mehrheit von 75 % erforderlich wäre. Unsere Position zum Islam und allem, was damit als verbunden betrachtet werden kann, ist DAS Kardinalproblem unserer Gesellschaft. Wenn unsere Politiker sich drehen und wenden, um nur keine Entscheidung zu nehmen, muss das Volk sprechen. Ich will allerdings verhindern, dass eine so wichtige Entscheidung von punktuellen Faktoren und Elementen derart beinflusst wird, dass eine 51 %-Mehrheit alles bewirkt. (siehe Brexit-Referendum in Grossbritanien; wäre dies eine Woche später wiederholt worden, wäre die Entscheidung wohl knapp anders ausgefallen.). Sollte allerdings ein Referendum eine Zweidrittel oder Dreiviertel-Mehrheit ergeben, müsste sie unverzüglich in geltendes Gesetz gewandelt werden. Das Volk hätte eine klare Entscheidung genommen.Für mich gehört der Islam nicht zu unserer Gesellschaft und der Einfluss dieser expansiven und agressiven Religion muss eingedeicht werden.UNSER Volk soll entscheiden.

  19. Zaungast

    „Wenn ich allerdings feststelle, dass meine Meinung von einer überwältigenden Mehrheit nicht geteilt wird, so unterlasse ich doch die Versuche, gebetsmühlenartig meine Position vorzutragen und durchzusetzen, da dies nicht nur ineffizient sondern auch penetrant ist.“

    Wenn Sie in einer Runde von 10 Leuten sitzen, die diskutieren, und 7 (7,5 geht ja schlecht) haben dieselbe Meinung, sollen dann die 3 anderen den ganzen Abend über den Mund halten, nur weil sie die gegenteilige Ansicht vertreten?

    Wenn das die Regel sein sollte, würde es keinen gesellschaftlichen Fortschritt geben, da jede Neuerung am Anfang immer nur von einer Minderheit vertreten wird, bevor sie allgemeiner Konsens wird.

    Denken Sie mal darüber nach, und Sie werden mir beipflichten.

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